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"Der innenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Burkhard Lischka, hat die Parteien eindringlich davor ..."

SPD warnt vor
Bild: © über dts Nachrichtenagentur
SPD warnt vor "Spindoctor des rechten Flügels der AfD"
Der innenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Burkhard Lischka, hat die Parteien eindringlich davor gewarnt, bei Podiumsdiskussionen mit dem "neurechten" politischen Aktivisten Götz Kubitschek aufzutreten: "Kubitschek ist der intellektuelle Kopf der Neuen Rechten, der Spindoctor des rechten Flügels der AfD", sagte Lischka dem "Handelsblatt".

Anlass ist eine inzwischen abgesagte Diskussionsrunde mit Kubitschek am Magdeburger Theater, an der auch Sachsen-Anhalts Innenminister Holger Stahlknecht (CDU) teilnehmen sollte. Auf seinem Rittergut in Schnellroda in Sachsen-Anhalt träfen sich regelmäßig rechte Burschenschaftler, Vertreter der Identitären Bewegung, Holocaustleugner und Neonazis, so Lischka.

"Wer glaubt, man könne solche Leute wie Kubitschek in einer öffentlichen Diskussion stellen, ist ihnen bereits auf den Leim gegangen", betonte der SPD-Politiker. "Diesen Rechtsextremen darf man keine Bühne bieten, sie müssen mit allen rechtsstaatlichen Mitteln bekämpft werden", sagte Lischka weiter. Daher verbiete sich eine "politische Aufwertung", wie sie Innenminister Stahlknecht habe praktizieren wollen, von selbst.

dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

Dazu berichtet wallstreet-online.de: BERLIN - Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) hat die abschließende Einigung zwischen Edeka und Rewe zur Zukunft der angeschlagenen Supermarktkette Kaiser's Tengelmann begrüßt "Der erfolgreiche Abschluss der Verhandlungen zwischen Edeka und Rewe sowie den Gewerkschaften Verdi und NGG ist eine sehr gute Nachricht für die Arbeitnehmerinnen . Gabriel begrüßt Einigung zwischen Edeka und Rewe. weiterlesen ...

Nachricht von aktiencheck.de: BERLIN (dts Nachrichtenagentur) - In der Großen Koalition ist es zu einem Streit um den sogenannten Umgangsmehrbedarf für Trennungskinder aus Hartz-IV-Familien gekommen . Streit um Umgangsmehrbedarf für Trennungskinder aus Hartz-IV-Familien. Anfangs habe sich die Union offen gezeigt für ihr Konzept, sagte die Vorsitzende des Sozialausschusses im Bundestag, Kerstin Griese (SPD), der "Welt" (Samstagsausgabe): "Doch wie so häufig scheiterte es am Ende daran, dass Herr Schäuble kein Geld dafür bereitstellen wollte - obwohl die Kosten dafür mit 60 Millionen weiterlesen ...

dpa.de schreibt dazu: BERLIN - Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) hat die abschließende Einigung zwischen Edeka und Rewe zur Zukunft der angeschlagenen Supermarktkette Kaiser's Tengelmann begrüßt . Gabriel begrüßt Einigung zwischen Edeka und Rewe. "Der erfolgreiche Abschluss der Verhandlungen zwischen Edeka und Rewe sowie den Gewerkschaften Verdi und NGG ist eine sehr gute Nachricht für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer von Kaiser's Tengelmann", sagte Gabriel am Freitag in Berlin. weiterlesen ...

Dazu schreibt pressetext.de weiter: Die Wertschöpfungskette der österreichischen Energiewirtschaft hat sich in den letzten Jahren immer stärker dezentralisiert und in die Regionen verlagert . IG Windkraft: Demokratieprojekt Erneuerbare Energien. Entgegen dem Trend, weiter in Ballungsräume zu pendeln, konnten so auch Zukunftsperspektiven in ländlichen Regionen geschaffen werden. Gleichzeitig ist auch die Teilhabe an der Energieproduktion gestiegen. Durch Bürgerenergieprojekte, Partizipationsprozesse und Nutzungsmöglichkeiten steigen Akzeptanz, Verständnis und Beteiligung der Bürger. "Die Bevölkerung will mehr Windkraft, die Politik muss dies durch eine kleine Ökostromnovelle endlich ermöglichen", so Mag. Stefan Moidl, Geschäftsführer der IG Windkraft. weiterlesen ...

hna.de berichtet dazu: Neue Untersuchung: Mammut vom Philosophenweg lebte vor 50.000 Jahren weiterlesen ...

shortnews.de schreibt dazu: Hollenstedt: AfD-Chef Armin Paul Hampel spricht vor rechtsextremem Verein weiterlesen ...

Weitere Nachricht von shortnews.de: Berliner Bischof Dröge stellt klar: Christen haben in der AfD nichts verloren weiterlesen ...

Mitteilung von aerztezeitung.de: Behandlungsfehler: Was bringt der Härtefallfonds? weiterlesen ...

bz-berlin.de meldet dazu: AfD-Politiker zeigt Kollege von der FDP bei der Polizei an weiterlesen ...

Dazu berichtet kreiszeitung.de: Lokalpolitik im Kleinformat weiterlesen ...

Aktien im Fokus - Dienstag, 29.11.2016 weiterlesen ...
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