Begründung fehlt

Zwei Wochen nach der Beschwerde der Brandenburger Polizei gegen eine Gerichtsentscheidung zum Protestcamp gegen US-Autobauer Tesla US88160R1014 in Grünheide fehlt noch immer ...

Beschwerde gegen Entscheidung zum Tesla-Protest: Begründung ...

Zwei Wochen nach der Beschwerde der Brandenburger Polizei gegen eine Gerichtsentscheidung zum Protestcamp gegen US-Autobauer Tesla US88160R1014 in Grünheide fehlt noch immer ...

Niedersachsen: Zielgerichteter Wolfsabschuss bleibt vorerst ...

Die gezielte letale Entnahme eines Wolfes aus der Natur in der Region Hannover (sog.

EQS-Adhoc: Markus Heer als neuer Verwaltungsrat der Glarner ...

Markus Heer als neuer Verwaltungsrat der Glarner Kantonalbank vorgeschlagen Glarner Kantonalbank AG / Schlagwort(e): Personalie Markus Heer als neuer Verwaltungsrat der Glarner ...

Markus Heer als neuer Verwaltungsrat der Glarner Kantonalbank ...

Glarner Kantonalbank AG / CH0189396655

Polizei fechtet Beschluss zugunsten des Tesla-Protestcamps ...

GRÜNHEIDE - Ein Gerichtsentscheid zugunsten des Protestcamps gegen US-Autobauer Tesla US88160R1014 in Grünheide bei Berlin sorgt für Widerspruch bei der Brandenburger Polizei. ...

Polizei legt Beschwerde gegen Entscheidung zu Tesla-Protest ...

Die Brandenburger Polizei hat Beschwerde gegen die Gerichtsentscheidung zugunsten des Protestcamps gegen US-Autobauer Tesla US88160R1014 in Grünheide bei Berlin eingelegt. ...

Streit um das Tesla-Protestcamp geht weiter. Die Waldbesetzer ...

Das Protestcamp am Tesla-Werk darf zunächst bleiben, einen entsprechenden Gerichtsentscheid will die Polizei aber so nicht akzeptieren.

Polizei legt Beschwerde gegen Entscheidung zu Tesla-Protest ...

Die Brandenburger Polizei hat Beschwerde gegen die Gerichtsentscheidung zugunsten des Protestcamps gegen US-Autobauer Tesla US88160R1014 in Grünheide bei Berlin eingelegt. ...

Berufungsverfahren über Einstufung der AfD als Verdachtsfall ...

Das Urteil des nordrhein-westfälischen Oberverwaltungsgerichts in Münster zur Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch den Verfassungsschutz verzögert ...

Hamburg setzt Gebührenregelung für verspätete Nachtflüge ...

In Hamburg werden ab sofort wegen verspäteter Nachtflüge nach 23.00 Uhr keine Gebühren oder Ordnungsgelder mehr gegen die Airlines erhoben.

AfD gegen Verfassungsschutz. Es geht um die Bewertung durch ...

In einem Jahr mit Europa- und Landtagswahlen fällt in den nächsten Tagen in Münster am NRW-Oberverwaltungsgericht eine Entscheidung zur AfD.

Erfolg für Tierschutz-Klage vor dem VGH Mannheim. V. gegen ...

Berlin Mannheim - Der Verwaltungsgerichtshof Mannheim hat das Veterinäramt in Schwäbisch-Hall verpflichtet neu über die Beschwerde der Tierschutzorganisation Menschen für ...

Wichtige Entscheidung im Streit AfD gegen Verfassungsschutz. ...

Wie stuft der Verfassungsschutz die AfD ein? In einem Jahr mit vielen Wahlen und Protesten gegen die Partei hat diese Frage besondere Brisanz.

Schlappe für Witwe im Streit um Milliardenerbe des Unternehmers ...

Im Streit um das Erbe des 2021 gestorbenen Multimilliardärs Heinz Hermann Thiele hat seine Ehefrau einen Rückschlag erlitten.

Schwein & Co./ Wenn Nutztierhaltung und Wohnbebauung kollidieren. ...

Berlin - Schon Hunde und Katzen als Haustiere sind immer wieder Gegenstand eines Rechtsstreits.

Renner will Prüfung von Verbot der AfD-Jugendorganisation ...

Die Linke fordert Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) auf, ein Verbot der AfD-Jugendorganisation "Junge Alternative" (JA) zu prüfen.

Esken verlangt Maßnahmenpaket gegen Rechtsextremismus

Vor dem Hintergrund der Entscheidung des Verwaltungsgerichts Köln zur Jungen Alternative fordert SPD-Chefin Saskia Esken die schnelle Umsetzung eines umfangreichen Maßnahmenpakets ...

Verfassungsschutz darf AfD-Nachwuchs als rechtsextrem einstufen ...

Der Bundesverfassungsschutz darf die AfD-Nachwuchsorganisation Junge Alternative (JA) als gesichert extremistische Bestrebung einstufen.

NPD-Urteil Blaupause für AfD? - Politiker für Prüfung. ...

Ein Verbot der NPD - die sich inzwischen Die Heimat nennt - scheiterte vor fast genau sieben Jahren.

NPD-Urteil Blaupause für AfD? - Politiker für Prüfung. ...

Ein Verbot der NPD - die sich inzwischen Die Heimat nennt - scheiterte vor fast genau sieben Jahren.

Karlsruher NPD-Urteil Blaupause für AfD? - Politiker für ...

Nach dem Karlsruher Urteil zum Stopp der staatlichen Finanzierung der früheren NPD haben zahlreiche Politiker gefordert, mögliche Auswirkungen auf die AfD zu prüfen.

Klage wegen Abschalteinrichtungen in Diesel-Autos erfolgreich ...

Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) ist am Verwaltungsgericht Schleswig erneut mit einer Klage gegen das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) in Sachen Diesel-Abschalteinrichtungen erfolgreich ...

WDH/ROUNDUP: Amazon bestreitet Verstöße gegen EU-Datenschutzverordnung ...

(Wiederholung der Meldung vom 9. Januar.

Amazon bestreitet Verstöße gegen EU-Datenschutzverordnung ...

Im Streit um eine Geldbuße in Höhe von 746 Millionen Euro hat der weltgrößte Online-Händler Amazon US0231351067 den Vorwurf zurückgewiesen gegen das EU-Datenschutzrecht ...

Amazon bestreitet Verstöße gegen EU-Datenschutzverordnung ...

Der weltgrößte Online-Händler Amazon US0231351067 hat vor einem Verwaltungsgericht in Luxemburg den Vorwurf zurückgewiesen gegen das EU-Datenschutzrecht verstoßen zu ...

Amazon geht gegen Datenschutz-Strafe von 746 Millionen Euro ...

Amazon US0231351067 wehrt sich an seinem Europa-Sitz in Luxemburg gegen eine verhängte Datenschutz-Strafe in Höhe von 746 Millionen Euro.

Verwaltungsgericht Arnsberg tritt Präventionsnetzwerk #sicherimDienst ...

Verwaltungsgericht Arnsberg tritt Präventionsnetzwerk #sicherimDienst bei

Urteil: Bundeswehr darf weiter am Flughafen Tegel landen ...

Eigentlich ist der Flughafen Berlin-Tegel schon seit Jahren stillgelegt auf einem kleinen Teil dürfen aber weiter Starts und Landungen stattfinden - von Hubschraubern der ...

Osnabrücker Gericht erlaubt Transport von 105 schwangeren ...

Osnabrück / Stuttgart - Am Dienstag gab das Verwaltungsgericht Osnabrück dem Eilantrag eines Transportunternehmers statt 105 schwangere Rinder nach Marokko transportieren ...

Schufa-Bonitätsbewertungen: Maßgeblich oder nicht?

Welchen Einfluss hat die Schufa auf Kreditentscheidungen? Das Urteil des Europäischen Gerichtshofs zu den Bonitätsbewertungen der Schufa könnte größere Auswirkungen haben. ...

Hessische AfD darf vom Verfassungsschutz beobachtet werden. ...

Der hessische Landesverband der AfD ist ein Verdachtsfall für den Verfassungsschutz.

Streit um Tempo 30-Schilder vor Gericht. Die Verwechslungsgefahr ...

Dürfen Anwohner mit eigenen Schildern an Autofahrer appellieren, das Tempo zu drosseln? In Freiburg wird dazu vor Gericht verhandelt.

Bundesrichter: Vorratsdatenspeicherung ist rechtswidrig. ...

Nach jahrelangen Diskussionen und Unsicherheiten hat das Bundesverwaltungsgericht für Klarheit in Sachen Vorratsdatenspeicherung gesorgt.

Kalenderblatt 2023: 30. August

Gerichtsentscheidung: AfD-Mitglied bekommt Waffen zurück. ...

Für erwiesene Extremisten sind Waffen tabu.

Gericht kippt Waffenentzug von AfD-Mitglied vorläufig. ...

Ein AfD-Mitglied aus Thüringen bekommt vorest seine Waffen zurück.

AfD gegen Verfassungsschutz: Frist bis Ende September am ...

Der Verfassungsschutz hat unter anderem den sogenannten AfD-Flügel als gesichert extremistische Bestrebung eingestuft.

AfD gegen Verfassungsschutz: Frist bis Ende September am ...

Der Verfassungsschutz hat unter anderem den sogenannten AfD-Flügel als gesichert extremistische Bestrebung eingestuft.

AfD gegen Verfassungsschutz: Fristen am OVG verlängert. ...

Der Verfassungsschutz hat unter anderem den sogenannten AfD-Flügel als gesichert extremistische Bestrebung eingestuft.

AfD gegen Verfassungsschutz: Fristen am OVG verlängert. ...

Der Verfassungsschutz hat unter anderem den sogenannten AfD-Flügel als gesichert extremistische Bestrebung eingestuft.

AfD-Wahlversammlung: Verfassungsschutz gibt Stillhaltezusage. ...

Wegen einer Klage der AfD will das Bundesamt für Verfassungsschutz den Parteitag der Rechtspopulisten an diesem Wochenende vorerst nicht mehr kritisieren.

Schröder legt Berufung ein: Büro-Streit geht weiter. Das ...

Der Haushaltsausschuss hatte beschlossen, Gerhard Schröders Büro im Bundestag stillzulegen.

Italienische Richter stoppen erneut Tötung von Bärin JJ4. ...

Italienische Richter haben der Klage von Tierschutzvereinen gegen die Tötung der «Problembärin» JJ4 stattgegeben.

AfD: Junge Alternative zunächst wieder Verdachtsfall. Nach ...

Im April hatte der Verfassungsschutz den AfD-Nachwuchs vom Verdachtsfall hochgestuft zur «gesichert rechtsextremistischen Bestrebung».

«Tag X»-Demo bleibt verboten - Lage zunächst ruhig. Trotz ...

In der Nacht zu Samstag gab es in Leipzig Krawalle der linksradikalen Szene.

Verbotene «Tag X»-Demo: Polizei erwartet Zustrom Tausender. ...

Nach ersten Krawallen wappnet sich die Polizei in Leipzig für weiteren Zulauf der linksradikalen Szene.

Verwaltungsgericht: «Tag X»-Demo bleibt verboten. Der ...

Lange war unklar, ob die linksautonome Szene demonstrieren darf.

Klage gegen Verbot der «Tag X»-Demo. Die Organisatoren ...

Darf die linksautonome Szene am «Tag X» in Leipzig demonstrieren oder nicht - diese Entscheidung wird vor Gericht fallen.

Den auf gerichtlichem Weg verfügten Stopp von den Rodungsarbeiten ...

Rodungsstopp für Tesla von DIW-Chef kritisiert