Gericht bestätigt Baustopp für Gasförderprojekt nahe ...

Ein niederländisches Gericht hat Bauarbeiten für die geplante Erdgasförderung in der Nordsee vor den Inseln Borkum und Schiermonnikoog untersagt.

Den Haager Gericht bestätigt Baustopp für Gasförderung ...

Ein niederländisches Gericht hat Bauarbeiten für die geplante Gasförderung in der Nordsee vor den Inseln Borkum und Schiermonnikoog untersagt.

Leih-E-Tretroller aus Gelsenkirchen verbannt. Der Streit ...

Zwei Verleiher der umstrittenen Elektro-Tretroller wollten Auflagen nicht erfüllen.

'Erstaunt' über Aussagen des Innenministers

Aktivisten im Protestcamp an der Tesla US88160R1014-Fabrik in Grünheide wehren sich gegen Vorwürfe von Brandenburgs Innenminister Michael Stübgen (CDU).

Tesla-Protestcamp: Erstaunt über Aussagen des Innenministers ...

Die Aktivisten im Protestcamp an der Tesla US88160R1014-Fabrik in Grünheide wehren sich gegen Vorwürfe von Brandenburgs Innenminister Michael Stübgen (CDU).

Klage gegen Bundesregierung wegen Waffenexporten an Israel ...

Fünf Palästinenser aus dem Gazastreifen verklagen die Bundesregierung, um einen Stopp des genehmigten Exports von 3.000 Panzerabwehrwaffen an Israel zu erwirken.

de Vries: AfD-Abgeordnete handeln unpatriotisch. Der AfD-Fraktionsvorsitzende ...

Ein Innenpolitiker der Union findet die Nähe der AfD zu Russland fragwürdig.

Bundespräsident muss Liste mit Begnadigungen nicht rausrücken ...

Der Bundespräsident muss eine komplette Liste mit allen Begnadigungen der letzten Jahre weiterhin nicht rausrücken.

Bremst hohes Gericht Frankreichs Windkraft aus?

Frankreich will den Rückstand bei der Windenergienutzung in den kommenden Jahren aufholen und den Ausbau beschleunigen - doch gegen das Aufstellen von Windrädern laufen ...

Begründung fehlt

Zwei Wochen nach der Beschwerde der Brandenburger Polizei gegen eine Gerichtsentscheidung zum Protestcamp gegen US-Autobauer Tesla US88160R1014 in Grünheide fehlt noch immer ...

Beschwerde gegen Entscheidung zum Tesla-Protest: Begründung ...

Zwei Wochen nach der Beschwerde der Brandenburger Polizei gegen eine Gerichtsentscheidung zum Protestcamp gegen US-Autobauer Tesla US88160R1014 in Grünheide fehlt noch immer ...

Niedersachsen: Zielgerichteter Wolfsabschuss bleibt vorerst ...

Die gezielte letale Entnahme eines Wolfes aus der Natur in der Region Hannover (sog.

Ping Pong / Nachbarn konnten Tischtennisplatte nicht verhindern. ...

Berlin - Auf einem Spielplatz, den eine Gemeinde betrieb, wurde eine Tischtennisplatte aufgestellt.

Maaßen klagt gegen den Verfassungsschutz. Er will nicht ...

Einst war er Chef des Verfassungsschutzes, dann geriet er selbst in den Blick der Behörde: Hans-Georg Maaßen klagt gegen den Inlandsgeheimdienst.

Kein weiterer Anspruch auf Entschädigung für DDR-Dopingopfer. ...

DDR-Dopingopfer haben in der Vergangenheit über zwei Dopingopfer-Hilfegesetze Entschädigungszahlungen erhalten.

EQS-Adhoc: Markus Heer als neuer Verwaltungsrat der Glarner ...

Markus Heer als neuer Verwaltungsrat der Glarner Kantonalbank vorgeschlagen Glarner Kantonalbank AG / Schlagwort(e): Personalie Markus Heer als neuer Verwaltungsrat der Glarner ...

Markus Heer als neuer Verwaltungsrat der Glarner Kantonalbank ...

Glarner Kantonalbank AG / CH0189396655

Tesla-Werksleiter: 'Wir sind hier nicht zu stoppen'

Der US-Elektroautobauer Tesla US88160R1014 will sich vom wachsenden Protest bis hin zu einem Anschlag nicht vertreiben lassen.

Stadt muss Parole «From the river to the sea» erlauben. ...

Die Verwendung eines als israel- und judenfeindlich geltenden Slogans bei einer geplanten Kundgebung darf nicht untersagt werden.

Weidel: Entscheidung zu AfD-Kanzlerkandidatur erst später. ...

Ob die AfD wieder mit einem «Spitzenduo» in den Bundestagswahlkampf zieht oder einen Kanzlerkandidaten aufstellt, ist noch offen.

Polizei fechtet Beschluss zugunsten des Tesla-Protestcamps ...

GRÜNHEIDE - Ein Gerichtsentscheid zugunsten des Protestcamps gegen US-Autobauer Tesla US88160R1014 in Grünheide bei Berlin sorgt für Widerspruch bei der Brandenburger Polizei. ...

Polizei legt Beschwerde gegen Entscheidung zu Tesla-Protest ...

Die Brandenburger Polizei hat Beschwerde gegen die Gerichtsentscheidung zugunsten des Protestcamps gegen US-Autobauer Tesla US88160R1014 in Grünheide bei Berlin eingelegt. ...

Streit um das Tesla-Protestcamp geht weiter. Die Waldbesetzer ...

Das Protestcamp am Tesla-Werk darf zunächst bleiben, einen entsprechenden Gerichtsentscheid will die Polizei aber so nicht akzeptieren.

Nach Gerichtsentscheid: Tesla-Protestcamp plant weitere ...

Nach einem Gerichtsentscheid gegen eine Räumung des Protestcamps am Tesla US88160R1014-Werk in Grünheide bei Berlin richten sich die Waldbesetzer auf einen langen Verbleib ...

Tesla-Gegner dürfen Protestcamp vorerst weiterführen. ...

(Aktualisierung: Reaktionen ergänzt 10.

Tesla-Gegner dürfen Protestcamp vorerst weiterführen

GRÜNHEIDE - Das Protestcamp am Tesla US88160R1014-Werk in Grünheide bei Berlin darf zunächst bleiben.

Tesla-Gegner dürfen Protestcamp vorerst weiterführen. ...

Erleichterung im Protestcamp am Tesla-Werk in Grünheide: Die Aktivisten dürfen bleiben.

WDH/ROUNDUP/Gericht: Baumhäuser im Protestcamp gegen Tesla ...

(Berichtigung: Im 2. Absatz, 3.

WDH/Verwaltungsgericht: Baumhäuser im Protestcamp gegen ...

(Berichtigung: Im 3.

Baumhäuser im Protestcamp gegen Tesla dürfen bleiben

Die Baumhäuser im Protestcamp gegen die Erweiterungspläne des E-Autobauers Tesla US88160R1014 in Grünheide dürfen bleiben.

Gericht: Baumhäuser in Tesla-Protestcamp dürfen bleiben ...

Die Baumhäuser im Protestcamp in der Nähe der Tesla-Autofabrik in Grünheide dürfen bleiben.

Baumhäuser im Protestcamp gegen Tesla dürfen bleiben. ...

Die Baumhäuser im Tesla-Protestcamp dürfen bleiben: Das Verwaltungsgericht wies Polizeiauflagen zurück.

Verwaltungsgericht: Baumhäuser im Protestcamp gegen Tesla ...

Die Baumhäuser im Protestcamp nahe der Tesla US88160R1014-Autofabrik in Grünheide dürfen bleiben.

Verwaltungsgericht: Protestcamp gegen Tesla darf bleiben

Verwaltungsgericht: Baumhäuser im Protestcamp gegen Tesla dürfen bleiben

Entscheidung über Protestcamp am Tesla-Werk steht bevor ...

Eine Entscheidung zu den strengen Auflagen für das Protestcamp am Tesla-Werk US88160R1014 in Grünheide rückt näher.

Gericht entscheidet über Auflagen für Protestcamp gegen ...

Das Verwaltungsgericht in Potsdam entscheidet am Dienstag über die Auflagen für das Protestcamp am Tesla US88160R1014-Werk in Grünheide.

Tesla wählt neuen Betriebsrat. Die Gewerkschaft IG Metall ...

Rund zwei Jahre nach der ersten Betriebsratswahl in der Gigafactory von Tesla bei Berlin findet eine erneute Wahl statt.

Tesla wählt neuen Betriebsrat - IG Metall sieht großes ...

Im europaweit einzigen Autowerk von Tesla US88160R1014 in Grünheide bei Berlin hat am Montag die zweite Betriebsratswahl begonnen.

Der wichtigste Moment / Rechtliche Streitfälle rund um ...

Berlin - Beim Notar sind die Menschen meist nur einmal im Leben zu Gast.

Gericht befasst sich mit Auflagen für Protestcamp gegen ...

Das Verwaltungsgericht Potsdam befasst sich am Montag mit der Frage ob die Aktivisten im Protestcamp nahe der Tesla US88160R1014-Fabrik in Grünheide die behördlichen Auflagen ...

Gericht befasst sich mit Auflagen für Tesla-Protestcamp. ...

Die Situation im Protestcamp gegen die Tesla-Erweiterung könnte sich zuspitzen.

Auflagen für Protestcamp bei Tesla-Fabrik vorerst ausgesetzt ...

Erleichterung im Protestcamp gegen die Tesla US88160R1014-Erweiterung: Die Auflagen der Versammlungsbehörde greifen vorerst nicht.

Protest gegen Tesla: Aktivisten ignorieren Auflagen. Das ...

Gegner des US-Konzerns wehren sich mit einem Camp gegen Pläne für das Werk bei Berlin - und ignorieren Vorgaben.

Tesla-Erweiterung: Konflikt um Protestcamp deutet sich an. ...

Die Aktivisten im Protestcamp am Tesla-Werk wollen sich nicht an die strengen Auflagen der Polizei halten.

Carsten Hütter / Roman Reusch: Wir kämpfen weiter für ...

Berlin - Das Oberverwaltungsgericht in Münster hat das Berufungsverfahren gegen die Hochstufung zum Verdachtsfall der AfD durch das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) ...

Hamburg setzt Gebührenregelung für verspätete Nachtflüge ...

In Hamburg werden ab sofort wegen verspäteter Nachtflüge nach 23.00 Uhr keine Gebühren oder Ordnungsgelder mehr gegen die Airlines erhoben.

AfD fragt nach Einfluss von V-Leuten auf die Partei. Eilig ...

Welche Strategie verfolgt die AfD im Verfahren gegen den Verfassungsschutz? Großes Interesse zeigt sie an den Mitteln die der Nachrichtendienst einsetzt um sie zu beobachten. ...

AfD fragt nach «virtuellen Agenten» des Verfassungsschutzes. ...

Nach einer Marathonsitzung hat das nordrhein-westfälische Oberverwaltungsgericht am Dienstag noch keine Entscheidung getroffen.

AfD gegen Verfassungsschutz: Gerichtsverhandlung gestartet. ...

In einem Jahr mit Europa- und Landtagswahlen fällt in den nächsten Tagen in Münster am NRW-Oberverwaltungsgericht eine Entscheidung zur AfD.

AfD gegen Verfassungsschutz: Gerichtsverhandlung gestartet. ...

In einem Jahr mit Europa- und Landtagswahlen fällt in den nächsten Tagen in Münster am NRW-Oberverwaltungsgericht eine Entscheidung zur AfD.

Innenministerium zieht Bericht zur Muslimfeindlichkeit zurück ...

Das Bundesinnenministerium will den Bericht des "Unabhängigen Expertenkreises Muslimfeindlichkeit" (UEM) nach einer Gerichtsentscheidung so nicht mehr verbreiten.

AfD gegen Verfassungsschutz. Es geht um die Bewertung durch ...

In einem Jahr mit Europa- und Landtagswahlen fällt in den nächsten Tagen in Münster am NRW-Oberverwaltungsgericht eine Entscheidung zur AfD.

Erfolg für Tierschutz-Klage vor dem VGH Mannheim. V. gegen ...

Berlin Mannheim - Der Verwaltungsgerichtshof Mannheim hat das Veterinäramt in Schwäbisch-Hall verpflichtet neu über die Beschwerde der Tierschutzorganisation Menschen für ...

Wichtige Entscheidung im Streit AfD gegen Verfassungsschutz. ...

Wie stuft der Verfassungsschutz die AfD ein? In einem Jahr mit vielen Wahlen und Protesten gegen die Partei hat diese Frage besondere Brisanz.

Uni Bremen klagt gegen die Einschränkung von Tierversuchen. ...

Getötete Tiere in der Lehre sind aus Sicht der Universität weiterhin unverzichtbar.

Bericht: Verfassungsschutz begutachtet AfD neu

Das Bundesamt für Verfassungsschutz arbeitet offenbar daran, die gesamte AfD als "gesichert extremistische Bestrebung" einzustufen.

Protestierende Landwirte blockieren Verkehr in Paris

Trotz umfangreicher Hilfszusagen der Regierung haben protestierende französische Landwirte vor dem Start der großen Agrarmesse in Paris am Freitag mit Dutzenden Traktoren ...

Bundestag verabschiedet neues Onlinezugangsgesetz. Das soll ...

In Deutschland können viele Behördengänge nicht digital erledigt werden.

Protestierende Landwirte blockieren Verkehr in Paris

Trotz umfangreicher Hilfszusagen der Regierung haben protestierende französische Landwirte vor dem Start der großen Agrarmesse in Paris am Freitag mit Dutzenden Traktoren ...

Frankreich schiebt Imam nach radikalen Predigten ab. Der ...

Ein muslimische Prediger soll die französische Flagge in einer Predigt als «satanisches Objekt» bezeichnet haben.

OVG untersagt Projektionen auf Gebäude der russischen Botschaft ...

Die im Rahmen einer Demonstration vor der russischen Botschaft am 24.

Schlappe für Witwe im Streit um Milliardenerbe des Unternehmers ...

Im Streit um das Erbe des 2021 gestorbenen Multimilliardärs Heinz Hermann Thiele hat seine Ehefrau einen Rückschlag erlitten.

Ampel- Koalition einigt sich auf Onlinezugangsgesetz 2.0. ...

Die Bürokratie in Deutschland raubt Bürgerinnen und Bürgern viel Zeit und Nerven - auch weil nur wenige Behördengänge komplett digital erledigt werden können.

Alles digital bis 2028

Die Menschen in Deutschland sollen in einigen Jahren ein Recht darauf haben, dass Verwaltungsleistungen des Bundes auch digital angeboten werden.

Ampel-Koalition einigt sich auf Onlinezugangsgesetz 2.0. ...

Die Bürokratie in Deutschland raubt Bürgerinnen und Bürgern viel Zeit und Nerven - auch weil nur wenige Behördengänge komplett digital erledigt werden können.

Ampel-Koalition einigt sich auf Onlinezugangsgesetz 2.0

Die Menschen in Deutschland sollen ein Recht darauf haben, dass Verwaltungsleistungen des Bundes auch digital angeboten werden.

Kinder zum Essen gezwungen? Kita-Mitarbeiterin vor Gericht ...

Hat eine Sozialassistentin einer Kita in Südniedersachsen Kinder zum Essen und Schlafengehen gezwungen? Das soll nun ein Gericht klären.

Schwein & Co./ Wenn Nutztierhaltung und Wohnbebauung kollidieren. ...

Berlin - Schon Hunde und Katzen als Haustiere sind immer wieder Gegenstand eines Rechtsstreits.

Abgeordnete fordern Abberufung von JA-Chef. Abgeordnete ...

Der Verfassungsschutz stuft die Junge Alternative als «gesichert rechtsextremistisch» ein.

Innenministerium muss Aussagen zu AfD nicht korrigieren. ...

Die AfD wehrt sich gegen Aussagen im Verfassungsschutzbericht 2022.

Esken verlangt Maßnahmenpaket gegen Rechtsextremismus

Vor dem Hintergrund der Entscheidung des Verwaltungsgerichts Köln zur Jungen Alternative fordert SPD-Chefin Saskia Esken die schnelle Umsetzung eines umfangreichen Maßnahmenpakets ...

Datenschutzbeauftragter klagt gegen HHLA wegen mangelnder ...

Der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit hat gegen die HHLA DE000A0S8488 wegen mangelnder Transparenz Klage eingereicht.

Verfassungsschutz darf AfD-Nachwuchs als rechtsextrem einstufen ...

Der Bundesverfassungsschutz darf die AfD-Nachwuchsorganisation Junge Alternative (JA) als gesichert extremistische Bestrebung einstufen.

Gericht: AfD-Jugend gesichert extremistische Bestrebung

Anhaltspunkte reichen / Behörde durfte vermutlich illegales ...

Berlin - Für eine Baueinstellung genügt es, dass konkrete Anhaltspunkte vorliegen, die einen Rechtsverstoß wahrscheinlich erscheinen lassen.

Gericht: Kein Baustopp bei LNG-Arbeiten im Greifswalder ...

Die Arbeiten im Greifswalder Bodden im Zusammenhang mit Rügener LNG-Terminal können weitergehen.

NPD-Urteil Blaupause für AfD? - Politiker für Prüfung. ...

Ein Verbot der NPD - die sich inzwischen Die Heimat nennt - scheiterte vor fast genau sieben Jahren.

NPD-Urteil Blaupause für AfD? - Politiker für Prüfung. ...

Ein Verbot der NPD - die sich inzwischen Die Heimat nennt - scheiterte vor fast genau sieben Jahren.

Karlsruher NPD-Urteil Blaupause für AfD? - Politiker für ...

Nach dem Karlsruher Urteil zum Stopp der staatlichen Finanzierung der früheren NPD haben zahlreiche Politiker gefordert, mögliche Auswirkungen auf die AfD zu prüfen.

Pestizidzulassung ist Fall für Karlsruhe. Entgegen Warnungen ...

Vor der Einführung von Pflanzenschutzmitteln befassen sich vier Bundesbehörden damit.

Klage wegen Abschalteinrichtungen in Diesel-Autos erfolgreich ...

Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) ist am Verwaltungsgericht Schleswig erneut mit einer Klage gegen das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) in Sachen Diesel-Abschalteinrichtungen erfolgreich ...

Klage wegen Abschalteinrichtungen in Diesel-Autos erfolgreich ...

Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) ist am Verwaltungsgericht Schleswig erneut mit einer Klage gegen das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) in Sachen Diesel-Abschalteinrichtungen erfolgreich ...

Gericht verhandelt über Abschalteinrichtungen in Diesel-Autos ...

Das Verwaltungsgericht in Schleswig hat am Mittwoch mündlich über eine Klage der Deutschen Umwelthilfe (DUH) gegen das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) in Sachen Diesel-Abschalteinrichtungen ...

Klagen wegen Abschalteinrichtungen in Diesel-Autos werden ...

Das Verwaltungsgericht in Schleswig verhandelt am Mittwoch (9.15 Uhr) mündlich eine Klage der Deutschen Umwelthilfe (DUH) gegen das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) in Sachen Diesel-Abschalteinrichtungen. ...

WDH/ROUNDUP: Amazon bestreitet Verstöße gegen EU-Datenschutzverordnung ...

(Wiederholung der Meldung vom 9. Januar.

Amazon bestreitet Verstöße gegen EU-Datenschutzverordnung ...

Im Streit um eine Geldbuße in Höhe von 746 Millionen Euro hat der weltgrößte Online-Händler Amazon US0231351067 den Vorwurf zurückgewiesen gegen das EU-Datenschutzrecht ...

Amazon bestreitet Verstöße gegen EU-Datenschutzverordnung ...

Der weltgrößte Online-Händler Amazon US0231351067 hat vor einem Verwaltungsgericht in Luxemburg den Vorwurf zurückgewiesen gegen das EU-Datenschutzrecht verstoßen zu ...

Wodka unerlaubt auf Klassenfahrt: Wer zahlt die Rückfahrt?. ...

Während einer Klassenfahrt kauften sieben Schüler zwei Flaschen Wodka.

Amazon geht gegen Datenschutz-Strafe von 746 Millionen Euro ...

Amazon US0231351067 wehrt sich an seinem Europa-Sitz in Luxemburg gegen eine verhängte Datenschutz-Strafe in Höhe von 746 Millionen Euro.

Terroralarm: Verdächtiger war am Kölner Dom

Der in Wesel in Gewahrsam genommene Tadschike soll am Kölner Dom gewesen sein - um ihn als Anschlagsziel auszuspähen, vermuten Sicherheitskreise.

Verwaltungsgericht Arnsberg tritt Präventionsnetzwerk #sicherimDienst ...

Verwaltungsgericht Arnsberg tritt Präventionsnetzwerk #sicherimDienst bei

Söder lobt Leipziger Urteil: Das Kreuz «gehört zu Bayern». ...

Ein Kreuz in jedem staatlichen Gebäude in Bayern - seit Jahren wird darüber gestritten, ob das rechtmäßig ist.

Gericht: Kreuzerlass in bayerischen Behörden ist rechtens. ...

Ein Kreuz in jedem staatlichen Gebäude in Bayern - seit Jahren wurde darüber gestritten, ob das rechtmäßig ist.

Umwelthilfe will Chlor-Einsatz auf LNG-Terminal gerichtlich ...

Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) will den Betrieb des LNG-Terminals vor Wilhelmshaven gerichtlich stoppen.

Thüringer AfD geht gegen Landesverfassungsschutzbericht ...

Thüringens Verfassungsschutz stuft den AfD-Landesverband im März 2021 in einem Bericht als gesichert rechtsextremistisch.

Osnabrücker Gericht erlaubt Transport von 105 schwangeren ...

Osnabrück / Stuttgart - Am Dienstag gab das Verwaltungsgericht Osnabrück dem Eilantrag eines Transportunternehmers statt 105 schwangere Rinder nach Marokko transportieren ...

NRW-Verfassungsschutz: AfD-Nachwuchs ist Verdachtsfall. ...

Der AfD-Nachwuchs in Nordrhein-Westfalen steht ab jetzt unter Beobachtung des Verfassungsschutzes.

NRW-Verfassungsschutz: AfD-Nachwuchs ist Verdachtsfall. ...

Der AfD-Nachwuchs in Nordrhein-Westfalen steht ab jetzt unter Beobachtung des Verfassungsschutzes.

England: Verbot von XL Bullys - vielen Hunden droht der ...

Mehrere tödliche Hundeattacken haben in England und Wales zuletzt so sehr für Aufregung gesorgt dass die britische Regierung ein Verbot sogenannter XL Bullys beschlossen ...