Suchbegriff: Verfassungsschutz-Chef in Rubrik News
Spionage-Affäre: AfD-Wahlkampf zunächst ohne Krah. Aber ...
Die AfD zieht Maximilian Krah nach der Festnahme seines Mitarbeiters wegen mutmaßlicher Spionage für China erst einmal aus dem Wahlkampf heraus.
dpa.de, 24.04.24 14:47 UhrSpionage für China? Drei Deutsche festgenommen. Das Ganze ...
Der Verdacht wiegt schwer: Drei Deutsche sollen für China spioniert haben.
dpa.de, 22.04.24 10:57 UhrKubicki kritisiert Umgang des Verfassungsschutzes mit Maaßen ...
Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki (FDP) kritisiert den Präsidenten des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV) Thomas Haldenwang für dessen Äußerungen in einem ...
dts-nachrichtenagentur.de, 04.04.24 16:14 UhrIslamisten festgenommen - Anschlagsplan in Schweden. Das ...
Im Sommer 2023 brannten in Schweden Exemplare des Korans.
dpa.de, 19.03.24 13:21 UhrSpahn mahnt zu politischer Auseinandersetzung mit AfD
Unionsfraktionsvize Jens Spahn (CDU) hält trotz des laufenden Verfahrens am Oberverwaltungsgericht des Landes Nordrhein-Westfalen über die Einstufung der AfD als rechtsextremistischen ...
dts-nachrichtenagentur.de, 13.03.24 09:21 UhrBericht: 100 Rechtsextremisten arbeiten für AfD im Bundestag. ...
Die Bundestagsfraktionen und Abgeordneten beschäftigen hunderte Mitarbeiter.
dpa.de, 12.03.24 15:30 UhrTesla-Werk steht nach mutmaßlichem Anschlag weiter still ...
Nach einem mutmaßlichen Brandanschlag rechnet der US-Autobauer Tesla US88160R1014 noch mit einem Tage langen Produktionsausfall in seinem Werk in Grünheide bei Berlin.
dpa.de, 06.03.24 07:20 UhrTesla-Werk steht nach mutmaßlichem Anschlag weiter still. ...
Das Tesla-Werk in Grünheide steht weiter still.
dpa.de, 06.03.24 04:50 UhrMutmaßlicher Anschlag gegen Tesla - Produktion steht still ...
GRÜNHEIDE - Ein mutmaßlicher Anschlag hat die einzige Tesla US88160R1014-Autofabrik in Europa mit einem Stromausfall lahmgelegt.
dpa.de, 05.03.24 17:25 Uhr«Dümmste Öko-Terroristen»: Musk äußert sich zu Tesla-Vorfall. ...
Autobauer Tesla produziert in Grünheide bei Berlin seit knapp zwei Jahren Elektrofahrzeuge.
dpa.de, 05.03.24 15:12 UhrFaeser: Schutzmaßnahmen gegen Spionage wurden hochgefahren ...
Im Zuge der russischen Abhöraktion drängt Nancy Faeser auf Zusammenhalt und unterstreicht den Handlungsfähigkeit deutscher Geheimdienste.
dpa.de, 05.03.24 02:14 UhrSpionage-Affäre: Faeser verweist auf deutsche Abwehrbereitschaft ...
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat mit einer Kampfansage auf den russischen Spionagefall bei der Bundeswehr reagiert.
dts-nachrichtenagentur.de, 05.03.24 01:00 UhrSchwere Kriegswaffen bei Ex-RAF-Terroristin gefunden
Nach der Festnahme von Daniela Klette halten sich die Behörden bedeckt - wohl auch weil von ihren Komplizen weiter jede Spur fehlt.
dpa.de, 29.02.24 15:02 UhrPolizei findet Granate in Klettes Wohnung. Munition Waffen ...
Fast könnte man von einem Waffenlager sprechen.
dpa.de, 29.02.24 01:52 UhrIMK-Vorsitzender warnt vor AfD-Verbotskakophonie
Der Vorsitzende der Innenministerkonferenz Brandenburgs Ressortchef Michael Stübgen warnt davor die AfD durch die andauernde Debatte über ein Verbotsverfahren zu stärken. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 27.02.24 06:12 UhrGeheimdienst sieht mögliche Verbindung zwischen Nawalny-Tod ...
Das Bundesamt für Verfassungsschutz hält es für denkbar dass der Tod des Kreml-Kritikers Alexei Nawalny vom russischen Regime veranlasst worden ist - und zwar absichtlich ...
dts-nachrichtenagentur.de, 17.02.24 16:53 UhrVerfassungsschutzchef: Rechtsextremismus «größte Gefahr». ...
Rechtsextremisten vernetzten sich längst nicht mehr nur mit radikalen Gesinnungsgenossen, mahnt das Bundesamt für Verfassungsschutz.
dpa.de, 13.02.24 17:38 UhrVerfassungsschutz: Rechtsextremismus «größte Gefahr». ...
Rechtsextremisten vernetzten sich längst nicht mehr nur mit radikalen Gesinnungsgenossen, mahnt das Bundesamt für Verfassungsschutz.
dpa.de, 13.02.24 17:35 UhrVerfassungsschutz warnt vor rechter Vernetzung. Sein Chef ...
Rechtsextremisten vernetzten sich längst nicht mehr nur mit radikalen Gesinnungsgenossen, mahnt das Bundesamt für Verfassungsschutz.
dpa.de, 13.02.24 16:16 UhrUnionsfraktionsvize schließt Zusammenarbeit mit Wagenknecht-Partei ...
Die stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion, Andrea Lindholz, hält eine Kooperation von CDU und CSU mit dem Bündnis von Sahra Wagenknecht (BSW) für undenkbar.
dpa.de, 06.02.24 06:14 UhrUnionsfraktionsvize schließt Zusammenarbeit mit BSW aus. ...
Eine Kooperation von CDU und CSU mit dem Bündnis von Sahra Wagenknecht? Das hält Andrea Lindholz für ausgeschlossen.
dpa.de, 06.02.24 06:03 UhrWarum die AfD in Thüringen mit mehr Macht rechnen kann. ...
In Thüringen, Sachsen und Brandenburg werden im Herbst Landtage gewählt.
dpa.de, 05.02.24 07:07 UhrJuso-Chef fordert Untersuchungsausschuss zu Maaßen. Der ...
Untersuchungsausschüsse in Bundestag werden normalerweise von der Opposition eingesetzt.
dpa.de, 04.02.24 05:13 UhrMaaßen: Werteunion ist offen für AfD-Initiativen. Von ...
Für die CDU ist eine Zusammenarbeit mit der AfD tabu, für die Werteunion nicht ganz.
dpa.de, 01.02.24 05:42 UhrVerfassungsschutz hat Maaßen in den Blick genommen. Das ...
Der ehemalige Chef des Verfassungsschutzes ist jetzt selbst ein Fall für den Verfassungsschutz.
dpa.de, 31.01.24 17:07 UhrAfD-Kandidat verpasst Landratsposten in Thüringen. Dennoch ...
Eigentlich ging die AfD mit einem dicken Polster in die Stichwahl um das Landratsamt im Saale-Orla-Kreis.
dpa.de, 28.01.24 19:39 UhrNachdem CDU-Chef Friedrich Merz bekanntgegeben hat dass eine Mitgliedschaft in der Werteunion nach deren geplanter Parteigründung eine Mitgliedschaft in der CDU ausschließt ...
dts-nachrichtenagentur.de, 25.01.24 18:35 UhrMerz sieht keine Grundlage für weitere Kooperation mit ...
Unionsfraktionschef Friedrich Merz (CDU) sieht derzeit keine Grundlage für eine weitere Zusammenarbeit mit der Bundesregierung.
dts-nachrichtenagentur.de, 25.01.24 02:00 UhrNPD-Urteil Blaupause für AfD? Politiker fordern Prüfung. ...
Ein Verbot der NPD - die sich inzwischen Die Heimat nennt - scheiterte vor fast genau sieben Jahren.
dpa.de, 24.01.24 10:35 UhrNPD-Urteil Blaupause für AfD? Politiker fordern Prüfung. ...
Ein Verbot der NPD - die sich inzwischen Die Heimat nennt - scheiterte vor fast genau sieben Jahren.
dpa.de, 24.01.24 04:38 UhrVerfassungsgericht: Wird der NPD der Geldhahn zugedreht?. ...
Es ist ein symbolischer Akt, sollte das Bundesverfassungsgericht die NPD - heute Die Heimat - von der Parteienfinanzierung ausschließen.
dpa.de, 23.01.24 05:38 UhrFaeser sieht hohe Hürden beim Entzug von Grundrechten
Innenministerin Nancy Faeser (SPD) sieht wenig Chancen, dem AfD-Politiker Björn Höcke nach Artikel 18 des Grundgesetzes die Grundrechte zu entziehen.
dts-nachrichtenagentur.de, 20.01.24 01:00 UhrIfo-Institut warnt vor wirtschaftlichen Folgen von AfD-Programm ...
Der Präsident des Münchner Ifo-Instituts, Clemens Fuest, hat vor den wirtschaftlichen Folgen einer stärker werdenden AfD gewarnt.
dts-nachrichtenagentur.de, 19.01.24 16:29 UhrSchweigende Mehrheit wird laut: Protestwelle gegen rechts. ...
Nach Bekanntwerden eines Treffens von Rechtsextremen mit Politikern von AfD und CDU formiert sich breiter Widerstand auf Deutschlands Straßen.
dpa.de, 19.01.24 11:02 UhrScholz lobt Demos gegen rechts: «Wir Demokraten sind viele». ...
Die Berichte über ein Treffen von Rechtsradikalen in Potsdam treiben Tausende Demonstranten um.
dpa.de, 17.01.24 18:08 UhrKlingbeil über Weidel: «Sie ist eine Rechtsextreme». ...
Er nimmt kein Blatt vor den Mund: SPD-Vorsitzender Klingbeil nennt die AfD-Vorsitzende Weidel eine «Rechtsextreme».
dpa.de, 17.01.24 14:05 UhrDer AfD geht es 'um einen Angriff auf das Wesen der Republik ...
Eine Woche nach Bekanntwerden eines Treffens rechter Politiker und Aktivisten in Potsdam reißt die Debatte über den Umgang mit der AfD nicht ab.
dpa.de, 17.01.24 06:35 UhrHabeck: AfD geht es um «Angriff auf das Wesen der Republik». ...
Wie umgehen mit der AfD? Diese Frage beschäftigt die deutsche Politik wohl mehr denn je.
dpa.de, 17.01.24 05:29 UhrTürmer für Entzug des Wahlrechts von Höcke
Juso-Chef Philipp Türmer fordert den Entzug des Wahlrechts des AfD-Politikers Björn Höcke der vom Bundesamt für Verfassungsschutz als Rechtsextremist eingestuft wird. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 17.01.24 01:00 UhrUnruhe wegen AfD-Hochs - Kritik aus SPD an Scholz. In Berlin ...
Wieder ein Erfolg für die AfD: In Thüringen liegt sie bei einer weiteren Landratswahl weit vorn.
dpa.de, 15.01.24 04:08 UhrAfD im Fokus von CDU und Demonstranten - Wüst: «Nazipartei». ...
Tausende Menschen gehen am Wochenende gegen die AfD auf die Straße.
dpa.de, 14.01.24 11:38 UhrMerz will Unvereinbarkeitsbeschluss zur Werteunion
Angesichts des Berichts von Correctiv wonach Mitglieder der CDU die zugleich Mitglieder im Verein Werteunion sind an einem Treffen mit AfD-Politikern und Aktivisten der vom ...
dts-nachrichtenagentur.de, 13.01.24 14:55 UhrFeste Grenzkontrollen vorerst nötig
Der neue Vorsitzende der Innenministerkonferenz Michael Stübgen (CDU) hält im Kampf gegen illegale Migration feste Grenzkontrollen für eine Übergangszeit noch für notwendig. ...
dpa.de, 12.01.24 17:13 UhrTreffen radikaler Rechter: Wie umgehen mit der AfD?. Nach ...
Seit langem schwelt die Debatte über ein mögliches Verbotsverfahren gegen die AfD.
dpa.de, 12.01.24 06:49 UhrAfD-Politiker sprachen mit Identitären über «Masterplan». ...
Ein Zahnarzt lädt zu einem exklusiven Treffen, das AfD-Politiker mit dem Kopf der Identären Bewegung zusammenbringt.
dpa.de, 10.01.24 12:12 UhrMaaßen schließt Zusammenarbeit mit AfD nicht aus
Der Vorsitzende der Werteunion Hans-Georg Maaßen schließt eine Zusammenarbeit mit der AfD nicht aus sollten die Pläne für die Gründung einer Partei Wirklichkeit werden. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 05.01.24 04:08 UhrDiskussion um AfD-Verbotsverfahren hält an. Doch manche ...
Vor dem Hintergrund hoher AfD-Umfragewerte wird über ein mögliches Verbotsverfahren diskutiert.
dpa.de, 04.01.24 13:15 UhrSachsens Sozialministerin: AfD-Verbotsverfahren prüfen. ...
Vor dem Hintergrund hoher AfD-Umfragewerte wird über ein mögliches Verbotsverfahren diskutiert.
dpa.de, 04.01.24 10:13 UhrAfD im Amt - Wahlversprechen und kommunalpolitische Realität ...
Die AfD hat in Ostdeutschland drei kommunale Wahlerfolge gefeiert.
dpa.de, 02.01.24 09:56 UhrAfD-Kandidat gewinnt OB-Wahl - Parteiführung schaut auf ...
Die AfD stellt erstmals einen Oberbürgermeister - im sächsischen Pirna.
dpa.de, 18.12.23 05:07 UhrTerrorgefahr auf Weihnachtsmärkten: Räumung in Göppingen. ...
Drei Festnahmen wegen Anschlagsplänen und eine Räumung - Die Terrorgefahr trübt die Stimmung auf den Weihnachtsmärkten.
dpa.de, 03.12.23 14:31 UhrBundesrat stellt sich quer: Gesetze der Ampel gestoppt. ...
Wachstumschancengesetz, Krankenhaustransparenzgesetz, Straßenverkehrsgesetz - all dies hätte der Bundesrat beschließen sollen.
dpa.de, 24.11.23 16:00 UhrExperten halten Asylverfahren in Drittstaaten für möglich. ...
Über die Forderung, Asylersuchen in Staaten außerhalb der EU zu prüfen, gab es beim Treffen von Scholz mit den Ministerpräsidenten Streit.
dpa.de, 08.11.23 17:32 UhrDrastischer Anstieg antisemitischer Vorfälle in Deutschland. ...
Davidsterne an Wohnhäusern, Brandsätze auf eine Synagoge: Der Nahost-Konflikt verschärft auch die Lage in Deutschland.
dpa.de, 18.10.23 13:08 UhrFaeser lehnt AfD-Verbotsverfahren ab
Sollte gegen die als rechtsextremistischer Verdachtsfall eingestufte AfD ein Verbotsverfahren angestrengt werden? Die Bundesinnenministerin sieht das kritisch.
dpa.de, 18.10.23 02:55 UhrNahost-Krise: Unterschiedliche Reaktionen in Deutschland ...
Politiker und Zivilgesellschaft ringen mit der Bewertung des neuen Konflikts im Nahen Osten.
dpa.de, 14.10.23 04:08 UhrAmpel-Desaster, Rechtsruck - und was nun?
Die Ampel erlebt bei den Landtagswahlen ein Fiasko, der Trend geht nach rechts.
dpa.de, 09.10.23 05:27 UhrAfD scheitert bei Oberbürgermeisterwahl in Nordhausen. ...
Nach einem Kopf-an-Kopf-Rennen behauptet sich der parteilose Amtsinhaber in Nordhausen.
dpa.de, 24.09.23 21:37 UhrBSI-Affäre: Opposition unzufrieden mit Faesers Erklärung. ...
Im Innenausschuss steht Bundesinnenministerin Faeser - mit Verspätung - Rede und Antwort zur Causa Schönbohm.
dpa.de, 20.09.23 13:57 UhrTabubruch: CDU beschließt mit AfD Steuersenkung in Thüringen. ...
Es kommt wie erwartet: CDU, AfD und FDP setzen in Thüringen eine niedrigere Grundsteuer durch - als Opposition.
dpa.de, 14.09.23 18:04 UhrNutzung von NS-Vokabular: Verfahren gegen Höcke. Höcke ...
AfD-Rechtsaußen Björn Höcke muss sich wegen einer Rede in Sachsen-Anhalt vor Gericht verantworten, weil er NS-Vokabular verwendet haben soll.
dpa.de, 13.09.23 13:29 UhrNordhausen: AfD-Mann in Stichwahl um Oberbürgermeisteramt. ...
Im Kampf um das Oberbürgermeisteramt in Nordhausen kam ihr Kandidat in die Stichwahl.
dpa.de, 10.09.23 19:55 UhrMerz über Zusammenarbeit mit AfD: «Ein Nein ist ein Nein». ...
Seine Aussagen in einem ZDF-Interview sieht CDU-Chef Merz missverstanden.
dpa.de, 27.08.23 14:48 UhrNotz hält Maaßen-Beobachtung durch Verfassungsschutz für ...
Der Vorsitzende des Parlamentarischen Kontrollgremiums des Bundestages Konstantin von Notz (Grüne) hält es für angebracht wenn das Bundesamt für Verfassungsschutz seinen ...
dts-nachrichtenagentur.de, 17.08.23 00:04 UhrDemokratische Parteien loben Haldenwang für Äußerungen ...
Aus den prodemokratischen Parteien kommt viel Rückhalt für die kritischen Äußerungen des Verfassungsschutzpräsidenten Thomas Haldenwang zur AfD.
dts-nachrichtenagentur.de, 08.08.23 20:33 UhrUmfrage: Bundesbürger bezüglich AfD-Verbot gespalten
Die Deutschen sind in der Frage eines möglichen Verbots der AfD gespalten.
dts-nachrichtenagentur.de, 08.08.23 06:33 UhrAfD-Bewerber für Europa wollen radikale Abkehr von der ...
Die AfD freut sich an ihrem Umfragehoch.
dpa.de, 05.08.23 16:57 UhrHaldenwang: In AfD größerer Einfluss von Verfassungsfeinden. ...
Die AfD-Europawahlversammlung hat es gezeigt: Der Ton ist radikaler geworden.
dpa.de, 31.07.23 14:42 UhrEinstecktuch und Seitenscheitel: AfD-Spitzenkandidat Krah. ...
Von den Richtungskämpfen ist bei der AfD nicht mehr viel zu spüren.
dpa.de, 29.07.23 17:09 UhrMerz in der Kritik - Eignung als Kanzlerkandidat hinterfragt. ...
CDU-Chef Merz hält die Vorwürfe gegen ihn weiter für abwegig.
dpa.de, 25.07.23 14:21 UhrVier Punkte Abstand zur Union: AfD in Umfrage bei 22 Prozent. ...
Die Unzufriedenheit der Menschen mit der Bundesregierung ist groß.
dpa.de, 23.07.23 17:25 UhrInsa-Umfrage: AfD inzwischen knapp hinter Union. Doch in ...
Die Unzufriedenheit der Menschen mit der Bundesregierung ist groß.
dpa.de, 22.07.23 13:42 UhrVerfassungsgericht: NPD boykottiert Verhandlung zu Finanzen. ...
Politiker von Rang sind nach Karlsruhe gekommen - ein Zeichen, dass es um etwas sehr Wichtiges geht: das staatliche Geld für die NPD.
dpa.de, 04.07.23 12:31 UhrRechtsaufsicht prüft Sesselmanns Demokratie-Tauglichkeit. ...
