Duda will verurteilte PiS-Politiker erneut begnadigen

Ein zweites Mal? Andrzej Duda will erneut zwei ehemalige PiS-Mitglieder begnadigen, ein Schritt, der die politische Spannung in Polen verstärken könnte.

Polens Präsident kämpft für Freilassung von PiS-Politikern. ...

Polens Präsident kämpft für Freilassung von PiS-Politikern

Polizei fasst PiS-Politiker nach Flucht in Präsidentenpalast. ...

Polens Präsident Duda bietet zwei rechtskräftig zu Haft verurteilten PiS-Abgeordneten Schutz in seinem Palast.

Präsidentenpalast statt Haft: Droht Staatskrise in Polen?. ...

In Polen spitzt sich der Konflikt zwischen dem neuen und dem alten Regierungslager zu.

Historisches Urteil: Wie geht es weiter für Israel?. Für ...

Israels höchste Richter haben ein dramatisches Urteil zur heftig umstrittenen Justizreform gefällt.

Israel kämpft an mehreren Fronten - Die Nacht im Überblick ...

Während sich Israels Armee im Gazastreifen weiter heftige Kämpfe mit der islamistischen Hamas liefert, droht im eigenen Land eine Staatskrise.

Israels Oberstes Gericht kippt Kernelement von Justizreform. ...

Mitten im Gaza-Krieg fällen Israels höchste Richter ein Urteil von großer Tragweite.

Israel: Gericht urteilt gegen Kernelement von Justizreform. ...

Mitten im Gaza-Krieg fällen Israels höchste Richter ein Urteil von großer Tragweite.

Israel: Gericht urteilt gegen Kernelement von Justizreform. ...

Mitten im Gaza-Krieg fällen Israels höchste Richter ein Urteil von großer Tragweite.

Israel weitet Einsätze im Süden des Gazastreifens aus. ...

Die israelische Armee geht weiter hart gegen die Hamas im Gazastreifen vor.

GESAMT-ROUNDUP: Israel weitet Einsätze im Süden des Gazastreifens ...

Israels Armee weitet nach eigenen Angaben ihre Einsätze in der Gegend um die Stadt Chan Junis im Süden des Gazastreifens aus.

ZDF rechnet mit Einschnitten im Programm wegen Rundfunkbeitrags ...

Das ZDF rechnet mit Blick auf die künftige Höhe des Rundfunkbeitrags mit Programmauswirkungen.

Kalenderblatt 2023: 31. Dezember

Klingbeil teilt gegen Merz und Söder aus. Jetzt hält SPD-Chef ...

«Einfach nur noch peinlich»: So hat CDU-Chef Merz das Agieren des Kanzlers in der Haushaltskrise beschrieben.

Union 'nicht sortiert'

Auf die harten Attacken der Union gegen die Ampel-Koalition wegen der Haushaltskrise folgt nun die Retourkutsche von SPD-Chef Lars Klingbeil.

vbw Pressemitteilung zum Arbeitsmarkt im November: vbw in ...

ibw – Informationszentrale der Bayerischen Wirtschaft e. V.

Merz bezeichnet Scholz als Klempner der Macht

CDU-Chef Friedrich Merz hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) nach dessen Regierungserklärung zur Haushaltskrise als "Klempner der Macht" bezeichnet.

Kretschmer: Scholz muss in Haushaltskrise Führung zeigen ...

Vor der Regierungserklärung zur Haushaltskrise hat Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) Führung von Kanzler Olaf Scholz (SPD) verlangt.

Ampel: Cannabis-Legalisierung zum 1. April - Clubs ab Juli. ...

Nach langen Verhandlungen und Terminverschiebungen wird es in Sachen Cannabis-Legalisierung nun konkret.

CSU kürt Weber zu Europa-Spitzenkandidat - Attacken auf ...

Eine Schicksalswahl für den Kontinent - so sieht die CSU die Europawahl.

Saar-CDU-Chef Toscani fordert Rücktritt der Ampel. CSU-Chef ...

Angesichts der Verwerfungen um die Haushaltspolitik fordert Saarlands CDU-Parteichef Stephan Toscani die Ampel auf, den Weg für Neuwahlen freizumachen.

Söder fordert wegen Haushaltskrise Stopp des Kanzleramts-Zusatzbaus ...

Angesichts der Haushaltskrise fordert Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) vom Bund konsequente Sparmaßnahmen - etwa beim geplanten Ausbau des Kanzleramts.

CSU-Generalsekretär Huber: Scholz muss Grüne und FDP hinauswerfen ...

CSU-Generalsekretär Martin Huber hat Kanzler Olaf Scholz (SPD) angesichts der Haushaltskrise zu einer "Regierung der nationalen Vernunft" mit der Union aufgerufen.

Amtsenthebungsgesetz: Israels Oberstes Gericht berät erneut. ...

Ein in Israel verabschiedetes Gesetz macht es schwerer, einen Ministerpräsidenten für amtsunfähig zu erklären.

Hunderttausend demonstrieren in Tel Aviv gegen Regierung. ...

38 Wochen schon hält sich die Protestbewegung gegen den Justizumbau unter Ministerpräsident Benjamin Netanjahu.

Israels Oberstes Gericht berät über umstrittenen Justizumbau ...

Wird es ein von der Regierung verabschiedetes Gesetz zur Schwächung der Justiz kippen oder nicht? Bei einer ersten Anhörung zeigen sich die Richter zumindest kritisch.

Kalenderblatt 2023: 23. August

Anschlag in Ecuador: Verdächtige kommen in U-Haft. Ecuador ...

Drogenkartelle, eine Staatskrise - und nun ein politischer Mord.

Ausnahmezustand in Ecuador nach Kandidaten-Mord. Doch längst ...

Für Naturliebhaber gilt Ecuador als friedfertiges Traumziel.

Oberstes Gericht prüft Gesetz zur Absicherung des Premiers ...

Nach der umstrittenen Justizreform in Israel sorgt jetzt ein weiteres Gesetz für Zündstoff: Der Erlass erschwert die Amtsenthebung des Premiers.

Israel: Warnung vor schweren Schäden bei Justizumbau. Ein ...

Die rechts-religiöse Regierung in Israel hat einen wichtigen Teil der kontroversen Justizreform bereits durchgesetzt.

Netanjahu warnt vor Eingreifen des Obersten Gerichts. Ministerpräsident ...

Israels Oberstes Gericht will sich im September mit der umstrittenen Justizreform der Regierung befassen.

Parlament in Israel billigt Gesetz zu Justizumbau. Bei einer ...

Zehntausende protestieren landesweit gegen das Gesetz zur Schwächung der Justiz - es gibt Zusammenstöße mit der Polizei.

Israelisches Parlament billigt Gesetz zu Justizumbau. Seit ...

Israels Regierung bringt einen wichtigen Teil ihrer umstrittenen Justizreform durchs Parlament.

«Landshut»-Wrack bald in Friedrichshafen zu sehen. Lange ...

Um inhaftierte RAF-Leute freizupressen, brachten Terroristen 1977 die «Landshut» in ihre Gewalt.

Israel: Zehntausende protestieren erneut gegen Regierung. ...

Israel kommt nicht zur Ruhe.

Zehntausende protestieren in Israel erneut gegen Regierung. ...

Vor allem eine geplante Justizreform von Benjamin Netanjahus Regierung treibt die Menschen auf die Straße.

Staatskrise in Ecuador: Neuwahlen im August angesetzt. Ecuador ...

Staatskrise in Ecuador: Neuwahlen im August angesetzt

Star-Ökonom hält die italienischen Staatsschulden für ...

Italien nicht vor Staatsbankrott

Wie sich die Staatskrise in Venezuela auf den Ölpreis auswirkt

Hagen - Ein mäßig lustiges Schmähgedicht führt zur Staatskrise ...

Westfalenpost: Merkels Einsicht kommt zu spät / Kommentar von Jörg Quoos zur Affäre Böhmermann.

Türkei überrascht

Die Türkei - Macht ein Einstieg nun Sinn?

Same procedure. Attraktives Chance-Risiko-Profil

Same procedure