Suchbegriff: Sachsen-FDP in Rubrik News
Wissing bei Digitalministerkonferenz: Einsatz von KI fördern ...
Künstliche Intelligenz, Cybersicherheit, digitale Ämter - bei ihrer ersten Digitalministerkonferenz versichern die Länder, ihre Zusammenarbeit zu verbessern.
dpa.de, heute 14:53 UhrDeutschlandticket soll dauerhaft bleiben - Preis 2025 unklar. ...
Seit fast einem Jahr gibt es das Deutschlandticket.
dpa.de, 18.04.24 16:16 UhrDeutschlandticket soll dauerhaft bleiben - Preis 2025 unklar ...
Das Deutschlandticket im Nah- und Regionalverkehr soll dauerhaft bleiben - die genaue Finanzierung und damit auch die Preisentwicklung sind aber unklar.
dpa.de, 18.04.24 16:06 UhrSchuldenbremse: Saleh drängt Wegner zu Länder-Initiative ...
Im Streit um eine Reform der Schuldenbremse fordert der Berliner SPD-Partei- und Fraktionsvorsitzende Raed Saleh den Regierenden Bürgermeister Kai Wegner (CDU) dazu auf den ...
dts-nachrichtenagentur.de, 15.04.24 06:00 UhrBundesverfassungsgericht erweitert Elternbegriff. Doch das ...
Eigentlich geht es um Vaterschaftsanfechtung.
dpa.de, 09.04.24 11:32 UhrCDU-Wahlparteitag: Mehr als 2000 Anträge und offene K-Frage. ...
Vom Treffen der CDU-Delegierten Anfang Mai werden wichtige Weichenstellungen erwartet.
dpa.de, 01.04.24 06:01 UhrThüringen: Schirdewan schließt Koalition mit BSW nicht ...
Stabile Mehrheiten sind in Thüringen schwer zu finden.
dpa.de, 30.03.24 13:41 UhrLeag legt zwei Kraftwerksblöcke still - Diskussion um Kohleausstieg ...
Der Lausitzer Energiekonzern Leag schaltet an diesem Sonntag zwei Blöcke seines Braunkohlekraftwerks in Jänschwalde endgültig ab.
dpa.de, 29.03.24 14:50 UhrSchwerer Busunfall auf A9 - 5 Tote und mehr als 20 Verletzte. ...
Ein Reisebus des Anbieters Flixbus verunglückt auf der A9 bei Leipzig schwer.
dpa.de, 27.03.24 15:34 UhrKnipst der Osten die Ampel aus?. Die drei Parteien die Deutschland ...
Im Herbst werden in Sachsen, Thüringen und Brandenburg neue Landtage gewählt.
dpa.de, 27.03.24 08:09 UhrBundesrat macht Weg für Cannabis-Legalisierung frei
BERLIN - Der Weg für eine Legalisierung von Cannabis in Deutschland ist nach jahrzehntelangen Diskussionen frei.
dpa.de, 22.03.24 15:47 UhrBrandmauer in Dresden bröckelt - Merz kündigt Untersuchung ...
Die CDU hat in der sächsischen Landeshauptstadt für einen AfD-Antrag zur Bezahlkarte und das mit der Blockade der Grünen im Bund begründet.
dts-nachrichtenagentur.de, 22.03.24 05:59 UhrCannabis-Abstimmung im Bundesrat bleibt bis zuletzt spannend ...
Vor der für Freitag geplanten Entscheidung im Bundesrat zum Cannabis-Gesetz bleibt es bis zum letzten Moment spannend.
dts-nachrichtenagentur.de, 21.03.24 13:47 UhrBundestag beschließt Digitale-Dienste-Gesetz. Es dient ...
Im Kampf gegen Desinformation, Hassrede und Manipulationen im Netz hat der Bundestag nun das Digitale-Dienste-Gesetz beschlossen.
dpa.de, 21.03.24 12:04 UhrBundestag beschließt Digitale-Dienste-Gesetz
Illegale Inhalte auf Plattformen sollen besser bekämpft werden - zur Umsetzung von Verpflichtungen für Online-Dienste hat der Bundestag am Donnerstag ein Gesetz beschlossen. ...
dpa.de, 21.03.24 11:46 UhrBundesrats-Votum zu Cannabis weiter ungewiss. Der Bundestag ...
Bundesrats-Votum zu Cannabis weiter ungewiss
dpa.de, 19.03.24 17:47 UhrBundesrats-Votum zu Cannabis weiter ungewiss
Bei der umstrittenen Cannabis-Legalisierung zeichnen sich für die Abstimmung im Bundesrat an diesem Freitag noch keine klaren Mehrheiten ab.
dpa.de, 19.03.24 17:27 UhrInsa: AfD in Sachsen in Wählergunst klar vorn
Gut sechs Monate vor der Landtagswahl in Sachsen liegt die AfD laut einer neuen Insa-Umfrage in der Wählergunst deutlich vorn.
dts-nachrichtenagentur.de, 19.03.24 15:02 UhrFDP-Präsidiumsmitglied Hüskens klar gegen Ampel-Austritt ...
FDP-Präsidiumsmitglied Lydia Hüskens empfiehlt der Ampelkoalition im Bund, ihre Unstimmigkeiten weniger auf offener Bühne auszutragen.
dts-nachrichtenagentur.de, 17.03.24 00:00 UhrSachsens Energieministers: Blockade der Hilfen für Solarindustrie ...
Die anhaltende Blockade der Hilfen für die einheimische Solarindustrie auf Bundesebene muss aus Sicht des sächsischen Energieministers Wolfram Günther enden.
dpa.de, 10.03.24 18:19 UhrFDP streitet über Unterstützerzahlen bei Mitgliederbefragungen ...
Die FDP ringt um eine Erhöhung der künftigen Unterstützerzahlen bei Mitgliederbefragungen.
dts-nachrichtenagentur.de, 01.03.24 13:00 UhrMerz will K-Frage nicht vor Ost-Wahlen entscheiden
Die Entscheidung über die Kanzlerkandidatur der Union soll nach dem Willen von CDU-Chef Friedrich Merz erst nach den drei Wahlen in Ostdeutschland im September fallen.
dts-nachrichtenagentur.de, 26.02.24 21:21 UhrSolarhersteller plant Schließung von Werk in Sachsen. Jetzt ...
Die Drohung stand bereits im Raum.
dpa.de, 23.02.24 11:23 UhrSPD-Politiker zu Bezahlkarte für Migranten: Grüne sollten ...
Im Koalitionsstreit über eine bundesgesetzliche Regelung zur geplanten Bezahlkarte für Asylbewerber erhöht die SPD den Druck auf die Grünen.
dpa.de, 19.02.24 05:24 UhrDruck auf Ampel wächst nach Berliner Wahlwiederholung. ...
Eigentlich hat die teilweise Wiederholung der Bundestagswahl keine große Aussagekraft.
dpa.de, 12.02.24 16:37 UhrBerliner Wahlergebnisse erhöhen Druck auf die Ampel. Zwar ...
Nach vielen Pannen wird die Bundestagswahl in Berlin teilweise wiederholt.
dpa.de, 12.02.24 11:55 UhrBundestag einen Sitz kleiner - FDP-Mandat weg. Zwar hat ...
Nach vielen Pannen 2021 wird die Bundestagswahl in Berlin teilweise wiederholt.
dpa.de, 12.02.24 03:43 UhrTrend in Berlin: CDU und AfD legen zu - Ampel verliert. ...
Nach vielen Pannen 2021 wird die Bundestagswahl in Berlin teilweise wiederholt.
dpa.de, 11.02.24 21:16 UhrTrend in Berlin: CDU und AfD legen leicht zu. CDU und AfD ...
Nach dem Pannendesaster 2021 wird die Bundestagswahl in Berlin teilweise wiederholt.
dpa.de, 11.02.24 20:29 UhrTeilwiederholung der Bundestagswahl: Geringere Beteiligung. ...
Nach dem Pannendesaster 2021 wird die Bundestagswahl in Berlin teilweise wiederholt.
dpa.de, 11.02.24 18:42 UhrGeringere Beteiligung bei Teilwiederholung der Bundestagswahl. ...
Nach dem Pannendesaster 2021 wird die Bundestagswahl in Berlin teilweise wiederholt.
dpa.de, 11.02.24 18:35 UhrBundestagswahl wird in Berlin teilweise wiederholt. Die ...
Nach vielen Pannen 2021 wird in Berlin die Bundestagswahl wiederholt - zumindest teilweise.
dpa.de, 10.02.24 15:28 UhrWarum die AfD in Thüringen mit mehr Macht rechnen kann. ...
In Thüringen, Sachsen und Brandenburg werden im Herbst Landtage gewählt.
dpa.de, 05.02.24 07:07 UhrBundesrat bremst Beschluss zu Aus für Agrardiesel-Subvention. ...
(neu im 2.
dpa.de, 01.02.24 20:46 UhrBundesrat befasst sich noch nicht mit Agrardiesel-Subvention. ...
Die Streichung von Diesel-Steuervergünstigungen für Landwirte hat eine große Protestwelle ausgelöst.
dpa.de, 01.02.24 14:09 UhrMaaßen: Werteunion ist offen für AfD-Initiativen. Von ...
Für die CDU ist eine Zusammenarbeit mit der AfD tabu, für die Werteunion nicht ganz.
dpa.de, 01.02.24 05:42 UhrBayern kritisiert Neuzuschnitt von Wahlkreisen. Der Freistaat ...
Bayern bekommt zur nächsten Bundestagswahl einen weiteren Wahlkreis - das soll am Donnerstag im Bundestag beschlossen werden.
dpa.de, 01.02.24 05:36 UhrWiese kritisiert Aussagen der Union zur Wahlkreiseinteilung ...
Vor der Abstimmung des Bundestages über den Gesetzentwurf der Ampel-Fraktionen zur Änderung des Wahlrechts ruft die SPD die Union zur Mäßigung auf.
dts-nachrichtenagentur.de, 01.02.24 02:00 UhrWahlrechtsmanipulation? SPD und FDP empört über Merz-Vorwurf. ...
Die Ampel-Koalition plant die Umverteilung eines Wahlkreises von Sachsen-Anhalt nach Bayern.
dpa.de, 31.01.24 09:12 UhrMehrheit für Verbot von drei AfD-Landesverbänden. Viele ...
Seit den Correctiv-Enthüllungen wird die AfD scharf kritisiert.
dpa.de, 26.01.24 07:29 UhrMehr als 50 000 Aufenthaltserlaubnisse erteilt
BERLIN - Über das vor gut einem Jahr eingeführte Chancen-Aufenthaltsrecht haben inzwischen knapp 54 000 Menschen eine Aufenthaltserlaubnis erhalten die ihnen einen Weg hin ...
dpa.de, 25.01.24 20:13 UhrMehr als 50 000 Aufenthaltserlaubnisse erteilt
Über das vor gut einem Jahr eingeführte Chancen-Aufenthaltsrecht haben inzwischen knapp 54 000 Menschen eine Aufenthaltserlaubnis erhalten die ihnen einen Weg hin zu einem ...
dpa.de, 25.01.24 15:20 UhrCDU Sachsen kürt Kretschmer zum Spitzenkandidaten. «Es ...
CDU Sachsen kürt Kretschmer zum Spitzenkandidaten
dpa.de, 20.01.24 13:48 UhrE-Fuels: Förderung von Millionen-Projekt in Leuna gesichert. ...
Es soll die weltweit größte Forschungsanlage zur Herstellung von strombasierten Kraftstoffen werden.
dpa.de, 18.01.24 17:50 UhrFörderung von Millionen-Projekt zu E-Fuels in Leuna gesichert ...
Kurzzeitig stand die Millionenförderung auf der Kippe jetzt ist klar: Die Finanzierung einer Forschungsanlage des Deutschen Zentrums für Luft- und Raumfahrt in Leuna (Sachsen-Anhalt) ...
dpa.de, 18.01.24 17:49 UhrSolarhersteller droht mit Rückzug der Produktion aus Deutschland ...
Das Solarunternehmen Meyer Burger CH0027700852 droht unter Hinweis auf Konkurrenz vor allem aus China mit der Schließung seiner Solarmodulproduktion in Deutschland - sollte ...
dpa.de, 17.01.24 16:14 UhrDeutschland: Solarhersteller droht mit Produktionsrückzug. ...
Einer der größten Hersteller von Solarmodulen in Europa will sich aus Deutschland zurückziehen.
dpa.de, 17.01.24 16:11 UhrMitgliederschwund bei FDP und SDP beschleunigt sich. Bei ...
Dass es nach unten geht, kennen SPD und FDP von den Umfragen her.
dpa.de, 16.01.24 17:13 UhrMitgliederschwund bei FDP und SDP. Heute ist es nur noch ...
In den 70er Jahren hatte die SPD mal mehr als eine Million Mitglieder.
dpa.de, 16.01.24 17:08 UhrAfD-Fraktion spielt Treffen radikaler Rechter herunter. ...
Das Treffen radikaler Rechter, an dem auch AfD-Mitglieder teilnahmen, sorgt weiter für Aufregung.
dpa.de, 16.01.24 10:48 UhrUnruhe wegen AfD-Hochs - Kritik aus SPD an Scholz. In Berlin ...
Wieder ein Erfolg für die AfD: In Thüringen liegt sie bei einer weiteren Landratswahl weit vorn.
dpa.de, 15.01.24 04:08 UhrAfD im Fokus von CDU und Demonstranten - Wüst: «Nazipartei». ...
Tausende Menschen gehen am Wochenende gegen die AfD auf die Straße.
dpa.de, 14.01.24 11:38 UhrMerz' Kampfansage an die AfD. Für die kommenden Wahlen ...
In der angespannten Lage spart die CDU nicht mit Attacken gegen die Ampel.
dpa.de, 13.01.24 16:23 UhrScholz: Demokraten müssen gegen Fanatiker zusammenstehen. ...
Manche fühlen sich schon an die NS-Zeit erinnert.
dpa.de, 11.01.24 14:04 UhrPotsdamer Treffen radikaler Rechter alarmiert Parteien. ...
Manche fühlen sich schon an die NS-Zeit erinnert.
dpa.de, 11.01.24 06:41 UhrAmpel-Parteien und Union verlieren Mitglieder
Die Parteien der Ampel-Koalition, aber auch CDU und CSU, haben im vergangenen Jahr Mitglieder verloren.
dts-nachrichtenagentur.de, 07.01.24 15:08 UhrWanderwitz sieht gute Chancen für ein AfD-Verbot. Die AfD ...
Der frühere Ostbeauftrager tritt vehement für ein AfD-Verbotsverfahren ein.
dpa.de, 07.01.24 06:22 UhrBuschmann: Scheitert Verbot wäre das großer PR-Sieg für ...
Zuletzt sind Stimmen lauter geworden, dass die Option eines AfD-Verbotsverfahrens zumindest offen gehalten werden müsse.
dpa.de, 06.01.24 07:58 UhrFeuerwehrverband fordert Zehn-Milliarden- Sonderprogramm ...
Angesichts der weiterhin kritischen Hochwasserlage in mehreren Bundesländern drängt der Feuerwehrverband auf ein Zehn-Milliarden- Sonderprogramm für Sicherheitsbehörden. ...
dpa.de, 05.01.24 06:35 UhrFeuerwehrverband fordert Zehn-Milliarden-«Sonderprogramm». ...
Das Hochwasser macht den Menschen weiterhin vielerorts schwer zu schaffen.
dpa.de, 05.01.24 05:03 UhrDiskussion um AfD-Verbotsverfahren hält an. Doch manche ...
Vor dem Hintergrund hoher AfD-Umfragewerte wird über ein mögliches Verbotsverfahren diskutiert.
dpa.de, 04.01.24 13:15 UhrSachsens Sozialministerin: AfD-Verbotsverfahren prüfen. ...
Vor dem Hintergrund hoher AfD-Umfragewerte wird über ein mögliches Verbotsverfahren diskutiert.
dpa.de, 04.01.24 10:13 UhrThierse für Prüfung von AfD-Verbotsverfahren
Der frühere Bundestagspräsident Wolfgang Thierse (SPD) plädiert für die Prüfung eines Parteiverbotsverfahrens für die AfD.
dts-nachrichtenagentur.de, 04.01.24 04:00 UhrHochwasserlage löst neue Debatte über Schuldenbremse aus. ...
Die Pegelständen in den Hochwassergebieten in Deutschland könnten weiter steigen.
dpa.de, 03.01.24 16:02 UhrSPD attackiert Ampel - «Ideologische Verirrungen». Daran ...
Die Brandenburger SPD spart im Wahljahr nicht mit Kritik an der Ampel im Bund.
dpa.de, 03.01.24 14:26 UhrOstbeauftragter: AfD-Verbot würde große Schäden bringen. ...
SPD-Chefin Esken schließt ein Verbotsverfahren gegen die von Wahl- und Umfrageerfolgen verwöhnte AfD nicht aus.
dpa.de, 03.01.24 12:20 UhrSPD Sachsen macht Bundesregierung für Umfragewerte verantwortlich ...
Rund ein halbes Jahr vor der Landtagswahl macht die SPD Sachsen die Ampel-Koalition im Bund für ihre Umfragewerte verantwortlich.
dts-nachrichtenagentur.de, 03.01.24 04:00 UhrMibrag-Chef sieht vorgezogenen Kohle-Ausstieg im Osten nicht ...
Der Chef des Braunkohle-Förderers Mibrag, Armin Eichholz, räumt einem vorzeitigen Kohle-Ausstieg im Osten derzeit eher wenig Chancen ein.
dpa.de, 02.01.24 06:06 UhrSPD-Chefin Esken: AfD-Verbot muss weiter geprüft werden. ...
Die AfD hat zuletzt einen Wahlerfolg nach dem anderen eingefahren.
dpa.de, 02.01.24 05:13 UhrDobrindt fordert Neuwahl - «Ampel hat Legitimation verloren». ...
Der Streit um Kürzungen im Haushalt 2024 zwischen SPD, Grünen und FDP ist nicht ausgestanden.
dpa.de, 22.12.23 05:26 UhrVerian: AfD in Ostdeutschland deutlich vor CDU
Die AfD führt in Ostdeutschland in der Wählergunst derzeit klar vor der CDU.
dts-nachrichtenagentur.de, 06.12.23 08:38 UhrWahlumfrage: AfD in Sachsen-Anhalt knapp vor CDU. Einer ...
