Suchbegriff: SPD-Vizechef in Rubrik News
ROUNDUPKürzungen, Bürgergeld
Ampel streitet über neuen FDP-Vorschlag
Die Ampel-Koalition streitet erneut über das Bürgergeld.
dpa.de, 21.04.24 16:18 Uhr
Union, Asyl-Obergrenze
Angesicht der steigenden Zahl von Straftaten in Deutschland und des überproportional hohen Anteils ausländischer Tatverdächtiger von 41 Prozent fordert die Union schärfere ...
dts-nachrichtenagentur.de, 08.04.24 01:00 Uhr
SPD, Vorratsdatenspeicherung
SPD macht bei Vorratsdatenspeicherung Druck auf Buschmann ...
Angesichts der wieder wachsenden islamistischen Terrorgefahr steigt in der Ampelkoalition der Druck auf Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) eine Neuregelung der sogenannten ...
dts-nachrichtenagentur.de, 03.04.24 12:57 Uhr
SPD, Grüne
SPD und Grüne glauben an zügige Umsetzung der Kindergrundsicherung ...
Politiker aus den Reihen von SPD und Grünen zeigen sich trotz erheblicher Verzögerungen im Gesetzgebungsprozess zuversichtlich die Kindergrundsicherung noch in dieser Legislaturperiode ...
dts-nachrichtenagentur.de, 27.03.24 13:00 Uhr
Notz, AfD
Von Notz kritisiert AfD für unheilvolle Allianz mit Russland ...
Innenpolitiker werfen der AfD enge Verbindungen und eine Zusammenarbeit mit staatlichen Stellen in Russland vor.
dts-nachrichtenagentur.de, 03.02.24 01:00 Uhr
SPD-Vize, Bundeskanzler
SPD-Vize kündigt kommunikativ offensiveren Bundeskanzler ...
Der für seine Kommunikation immer wieder kritisierte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat nach Einschätzung von SPD-Vizechef Achim Post seinen Stil geändert.
dts-nachrichtenagentur.de, 27.01.24 09:17 Uhr
Ampelpolitiker, Bahn-Beschwerden
Ampelpolitiker fordern wegen vieler Bahn-Beschwerden Konsequenzen ...
Politiker der Ampelkoalition und Verbraucherschützer fordern angesichts der deutlichen Zunahme an Beschwerden über die Deutsche Bahn Konsequenzen.
dts-nachrichtenagentur.de, 07.12.23 08:46 Uhr
Gesundheit, Steuern
Regierung zahlte in der Pandemie fast 35 Mio. Euro für ...
Die Bundesregierung hat seit 2021 mehr als 35 Millionen Euro für Berater ausgegeben, um die Coronakrise zu bewältigen.
dts-nachrichtenagentur.de, 12.08.23 07:03 Uhr
CDU, Carsten Linnemann
Linnemann: CDU ist Partei der leisen arbeitenden Mehrheit. ...
CDU-Chef Merz betont, seine Entscheidung für einen neuen Generalsekretär sei eine Personalfrage, kein Signal für einen Kurswechsel.
dpa.de, 16.07.23 12:21 Uhr
Gentechnik, Genmanipuliert
Gentechnik in Lebensmitteln: Deutliche Lockerung geplant. ...
Im Juli wird die EU-Kommission voraussichtlich ihre Pläne für eine Überarbeitung der Gentechnikregeln vorstellen.
dpa.de, 16.06.23 10:26 Uhr
News, Elektroauto an einer Ladestation
Über das Tempo bezüglich des Ausbaus von der Ladeinfrastruktur ...
