Suchbegriff: Rechtssicherheit in Rubrik News
Bayern beschließt Kiff-Verbot für Volksfeste und Biergärten. ...
Die Teil-Legalisierung von Cannabis konnte Bayern nicht verhindern.
dpa.de, 16.04.24 13:48 UhrEQS-HV: KION GROUP AG: Bekanntmachung der Einberufung zur ...
KION GROUP AG / DE000KGX8881
dgap.de, 15.04.24 15:07 UhrDeutsche Wirtschaft fordert vom Kanzler klare Worte in China ...
Die deutsche Wirtschaft hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) vor seinen politischen Gesprächen in China dazu aufgefordert sich für eine Verbesserung der Bedingungen für ...
dts-nachrichtenagentur.de, 14.04.24 12:35 UhrBezahlkarte für Asylbewerber vom Bundestag beschlossen. ...
Statt Bargeld sollen Geflüchtete künftig Bezahlkarten erhalten können.
dpa.de, 12.04.24 12:24 UhrBezahlkarte für Asylbewerber vom Bundestag beschlossen
Der Bundestag hat eine bundeseinheitliche Rechtsgrundlage für eine Bezahlkarte für Geflüchtete und Asylbewerber beschlossen.
dpa.de, 12.04.24 11:02 UhrGdP hält Ampel-Einigung auf Quick-Freeze für unzureichend ...
Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) hält die Einigung der Ampel auf das sogenannte Quick-Freeze-Verfahren für nicht weitgehend genug und fordert die Einführung der anlasslosen ...
dts-nachrichtenagentur.de, 10.04.24 11:35 UhrHamburgs Innensenator kritisiert Bundes-FDP als Sicherheitsrisiko ...
Hamburgs Innensenator Andy Grote (SPD) kritisiert die FDP im Bund dafür dass sie Gesetze zur Vorratsdatenspeicherung zum Einsatz von V-Leuten und zur Reform des Waffenrechts ...
dts-nachrichtenagentur.de, 08.04.24 00:00 UhrNouripour verteidigt Bezahlkarte: Zugang zu Bargeld bleibt ...
Grünen-Chef Omid Nouripour hat die Koalitionseinigung zur Einführung einer Bezahlkarte für Asylbewerber verteidigt.
dpa.de, 07.04.24 11:08 UhrNouripour verteidigt Bezahlkarte für Flüchtlinge
Grünen-Chef Omid Nouripour hat die Einführung einer Bezahlkarte für Flüchtlinge verteidigt.
dts-nachrichtenagentur.de, 07.04.24 01:00 UhrAmpel einigt sich auf Einführung von Bezahlkarte für Flüchtlinge ...
Die Ampel-Koalition hat sich nach zähem Ringen auf eine Gesetzesgrundlage für eine Bezahlkarte für Flüchtlinge geeinigt.
dts-nachrichtenagentur.de, 05.04.24 16:36 UhrCannabis: GdP kritisiert fehlende Ausstattung für Kontrollen ...
Nach der Teillegalisierung von Cannabis beklagt die Gewerkschaft der Polizei (GdP) mangelnde Rechtssicherheit und fehlende Ausstattung zur Durchführung der Cannabis-Kontrollen. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 05.04.24 07:41 UhrBuschmann offen für erneuten Anlauf bei Sterbehilfe-Regelung ...
Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) hat sich offen für einen erneuten Anlauf für eine gesetzliche Regelung der Sterbehilfe in dieser Wahlperiode gezeigt.
dts-nachrichtenagentur.de, 29.03.24 12:31 UhrWDH/ROUNDUP 2: Grenzwert für Cannabis am Steuer in Sicht ...
(Donnerstag statt Freitag)BERLIN - Kiffen wird für Erwachsene am Ostermontag mit vielen Vorgaben legal.
dpa.de, 28.03.24 18:14 UhrGrenzwert für Cannabis am Steuer in Sicht
BERLIN - Kiffen wird für Erwachsene am Ostermontag mit vielen Vorgaben legal.
dpa.de, 28.03.24 16:34 UhrGrenzwert für Cannabis am Steuer in Sicht. Nach einem Bier ...
Eigentlich ist den meisten klar, dass Drogen den Straßenverkehr unsicherer machen.
dpa.de, 28.03.24 16:25 Uhrvbw Pressemitteilung: vbw unterstützt Forderung nach Überarbeitung ...
ibw – Informationszentrale der Bayerischen Wirtschaft e. V.
dgap.de, 25.03.24 16:33 UhrSGT German Private Equity: VC Beteiligung AuctionTech setzt ...
SGT German Private Equity GmbH & Co. KGaA / DE000A1MMEV4
dgap.de, 22.03.24 14:02 UhrAuctionTech setzt auf KI für zukünftige Weiterentwicklung ...
AuctionTech
dgap.de, 22.03.24 14:00 UhrAmpel einigt sich auf digitale Arbeitsverträge
Mit der Digitalisierung in Deutschland geht es voran? Bald sollen zumindest Verträge nicht ausschließlich in Schriftform unterschrieben werden können.
dpa.de, 21.03.24 11:27 UhrCSS zeigt eGECKO auf der ReWeCo 2024 / Innovative Lösungen ...
CSS zeigt eGECKO auf der ReWeCo 2024 / Innovative Lösungen für ein digitales Finanzwesen und Corporate Performance Management
presseportal.de, 21.03.24 09:05 Uhr(105/2024) Polizeiliche Kriminalstatistik 2023 der Polizeiinspektion ...
Göttingen - GÖTTINGEN (mj/jk) - Im Folgenden stellt Kriminaldirektor (KD) Oliver Tschirner in seiner Funktion als Leiter des Zentralen Kriminaldienstes der Polizeiinspektion ...
presseportal.de, 15.03.24 12:46 UhrJöran Brade ist neuer Leiter der Kriminaldirektion Mittelhessen. ...
Gießen - Jöran Brade hat die Leitung der Kriminaldirektion Mittelhessen übernommen.
presseportal.de, 14.03.24 13:43 UhrAuch SPD erhöht Druck bei bundesweiter Bezahlkarte
SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese hat Unverständnis über die Verzögerung bei der bundesweiten Bezahlkarte für Asylbewerber geäußert und einen Bundestagsbeschluss in der nächsten ...
dts-nachrichtenagentur.de, 14.03.24 10:58 UhrDürr kritisiert Verzögerung des Bezahlkarten-Beschlusses ...
FDP-Fraktionschef Christian Dürr kritisiert die ablehnende Haltung der Grünen-Bundestagsfraktion zur Bezahlkarte für Flüchtlinge.
dts-nachrichtenagentur.de, 14.03.24 09:44 UhrBericht: Grüne blockieren Bezahlkarten-Einführung erneut ...
Die für diese Woche geplante Änderung des Asylbewerberleistungsgesetzes zur Einführung einer bundesweiten Bezahlkarte für Asylbewerber muss offenbar verschoben werden. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 13.03.24 11:25 UhrDürr will schnelle Einführung der Bezahlkarte für Asylbewerber ...
FDP-Fraktionschef Christian Dürr drängt auf die schnelle, flächendeckende Einführung der Bezahlkarte für Asylbewerber.
dts-nachrichtenagentur.de, 09.03.24 16:09 UhrBetriebsratswahl bei Tesla kann erfolgen
Die Betriebsratswahl beim E-Autobauer Tesla US88160R1014 in Grünheide kann nun doch wie geplant Mitte März erfolgen.
dpa.de, 06.03.24 18:34 UhrLinke fordert Recht auf Abtreibung im Grundgesetz
Die Linke fordert nach französischem Vorbild eine Verankerung des Rechts auf Abtreibung im Grundgesetz.
dts-nachrichtenagentur.de, 05.03.24 14:52 UhrSchlagabtausch vor Asylgipfel. Aus Sicht von Ländern und ...
Die Zahl der unerlaubten Einreisen und Asylanträge sinkt.
dpa.de, 04.03.24 13:24 UhrBundesregelung kommt, Ausgestaltung unklar
BERLIN - Die geplante Bezahlkarte für Asylbewerber wird mit einem Bundesgesetz abgesichert.
dpa.de, 01.03.24 17:32 UhrKabinett beschließt Regelung zu Bezahlkarte für Asylbewerber ...
Das Kabinett hat einer bundesweiten Regelung für eine Bezahlkarte für Asylbewerber zugestimmt.
dpa.de, 01.03.24 17:02 UhrBezahlkarte: Bundesregelung kommt Ausgestaltung unklar. ...
Die Länder wollen eine bundeseinheitliche Regelung für die Bezahlkarte für Asylbewerber.
dpa.de, 01.03.24 16:37 UhrDürr fordert zügiges Bundestagsvotum zur Bezahlkarte für ...
FDP-Fraktionschef Christian Dürr hat einen zeitnahen Bundestagsbeschluss zur geplanten Bezahlkarte für Asylbewerber gefordert.
dpa.de, 01.03.24 14:48 UhrBezahlkarte: Dürr fordert zügigen Bundestagsbeschluss
FDP-Fraktionschef Christian Dürr hat die Einigung der Ampel-Koalition bei der Bezahlkarte für Asylbewerber begrüßt und einen Bundestagsbeschluss zur notwendigen Gesetzesänderung ...
dts-nachrichtenagentur.de, 01.03.24 11:34 UhrKabinett will Regelung zu Bezahlkarte für Asylbewerber ...
Die Einführung der bundesweiten Bezahlkarte für Flüchtlinge rückt näher.
dpa.de, 01.03.24 07:20 UhrAsyl: Grüne wollen Bezahlkarten-Vorschlag prüfen
Die Bundestagsfraktion der Grünen reagiert verhalten auf einen Vorschlag der Bundesregierung für eine mögliche Einigung bei der Bezahlkarte für Asylbewerber.
dts-nachrichtenagentur.de, 29.02.24 20:28 UhrStreit um bundesweite Bezahlkarte für Asylbewerber beigelegt ...
Der Streit über eine bundesrechtliche Regelung für eine Bezahlkarte für Asylbewerber ist beigelegt.
dpa.de, 29.02.24 19:47 UhrUnternehmen beklagen Bürokratie durch Datenschutzverordnung ...
Die Unternehmen in Deutschland sehen sich durch die Europäische Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) unangemessen stark belastet.
dpa.de, 27.02.24 13:23 UhrDruck auf Grüne bei Bezahlkarte für Asylbewerber wächst ...
Im Streit über eine mögliche bundesrechtliche Regelung zur Einführung einer Bezahlkarte für Asylbewerber drängen SPD und FDP die Grünen zum Einlenken.
dts-nachrichtenagentur.de, 26.02.24 04:00 UhrBerghegger drängt auf rechtssichere Bezahlkarte für Flüchtlinge ...
In der Debatte um die Einführung einer Bezahlkarte für Asylbewerber drängt der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes der ehemalige CDU-Bundestagsabgeordnete ...
dts-nachrichtenagentur.de, 22.02.24 16:54 UhrZug Estates Gruppe mit erfreulichem operativen Ergebnis
Zug Estates Holding AG / CH0148052126
dgap.de, 21.02.24 06:30 UhrStreit um Bezahlkarte: Kretschmann fordert Rechtssicherheit ...
Der baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann spricht sich für die Einführung einer Bezahlkarte für Asylbewerber aus - unter bestimmten Voraussetzungen. ...
dpa.de, 20.02.24 15:26 UhrOFFIZIELLE KORREKTUR: Tegut stoppt Expansion von Teo-Märkten ...
(Berichtigt wird die Meldung vom 16. Februar 2024.
dpa.de, 19.02.24 16:14 UhrGrüne halten Bundesgesetz zu Bezahlkarte für unnötig
Die Grünen halten eine bundeseinheitliche Regelung zu einer Bezahlkarte für Geflüchtete für unnötig.
dpa.de, 19.02.24 15:53 UhrDFL-Präsidium berät über Investoren-Deal
Angesichts der anhalten Fanproteste und der sich aus den Vereinen mehrenden Rufe nach einer Neuabstimmung will sich das Präsidium der Deutschen Fußball Liga nach dpa-Informationen ...
dpa.de, 19.02.24 11:54 UhrDFL-Präsidium berät über Investoren-Deal. Das DFL-Präsidium ...
Der geplante Einstieg eines Investors bei der Deutschen Fußball Liga stößt auf immer mehr Widerstand.
dpa.de, 19.02.24 11:52 UhrSPD-Politiker zu Bezahlkarte für Migranten: Grüne sollten ...
Im Koalitionsstreit über eine bundesgesetzliche Regelung zur geplanten Bezahlkarte für Asylbewerber erhöht die SPD den Druck auf die Grünen.
dpa.de, 19.02.24 05:24 UhrSPD erhöht im Bezahlkarten-Streit Druck auf Grüne
Im Streit um eine bundesgesetzliche Regelung für eine Bezahlkarte für Asylbewerber erhöht die SPD den Druck auf ihren grünen Koalitionspartner.
dts-nachrichtenagentur.de, 19.02.24 04:00 UhrMit Fernsteuerung gegen Investoren und die DFL
BERLIN - Am Sonntag flogen nicht mehr nur Tennisbälle, oder ferngesteuerte Spielzeugautos samt Rauchfackeln sorgten für trügerisches Spektakel.
dpa.de, 18.02.24 18:24 UhrMit Fernsteuerung gegen Investoren und die DFL
Am Sonntag flogen nicht mehr nur Tennisbälle, oder ferngesteuerte Spielzeugautos samt Rauchfackeln sorgten für trügerisches Spektakel.
dpa.de, 18.02.24 15:29 UhrMit Fernsteuerung gegen Investoren und die DFL
Die Kreativität der Kurven sollte jedem Investor eigentlich noch mehr Lust auf das Premiumprodukt Fußball-Bundesliga machen.
dpa.de, 18.02.24 14:26 UhrMit Fernsteuerung gegen Investoren und die DFL. Die Fans ...
Die Proteste gegen die Investorenpläne der DFL halten an.
dpa.de, 18.02.24 13:43 Uhr«Rechtssicherheit»: Köln beharrt auf neue DFL-Abstimmung. ...
«Rechtssicherheit»: Köln beharrt auf neue DFL-Abstimmung
dpa.de, 18.02.24 11:59 UhrGrüne stellen sich bei Bezahlkarte für Flüchtlinge quer ...
Die Grünen weigern sich, die für die flächendeckende Einführung der Bezahlkarte für Flüchtlinge vereinbarten Gesetzesanpassungen mitzutragen.
dts-nachrichtenagentur.de, 17.02.24 10:08 UhrSupermarkt der Zukunft - Handel tüftelt an neuen Formaten. ...
Digital und teils ohne Personal - der Einkauf im Supermarkt ist im Umbruch.
dpa.de, 16.02.24 06:09 UhrEU-Staaten stimmen für strengere CO2-Standards für Lkw ...
Die EU-Staaten haben am Freitag strengeren Standards für den CO2-Ausstoß von Lkw und Bussen zugestimmt.
dts-nachrichtenagentur.de, 09.02.24 16:52 UhrLkw: Mehrheit der EU-Staaten für strengere CO2-Regeln. ...
In der EU gibt es eine Einigung auf strengere CO2-Grenzwerte für Lkw und Busse.
dpa.de, 09.02.24 15:58 UhrDeutschland will neuen CO2-Vorgaben für Lkw doch zustimmen ...
Der Streit ist zu Ende, es gibt eine Einigung: Deutschland will der geplanten EU-Verordnung für höhere CO2-Standards für Lastwagen doch zustimmen.
dpa.de, 09.02.24 14:38 UhrDeutschland will CO2-Vorgaben für Lkw doch zustimmen
BERLIN - Im Koalitionsstreit über schärfere CO2-Standards für Lastwagen in der EU gibt es eine Einigung.
dpa.de, 09.02.24 14:33 UhrDeutschland will neuen CO2-Vorgaben für Lkws doch zustimmen ...
Im Koalitionsstreit über schärfere CO2-Standards für Lastwagen in der EU gibt es eine Einigung.
dpa.de, 09.02.24 13:21 UhrEinigung in Streit um neue CO2-Standards für Lastwagen. ...
Die Wirtschaft hat nach Ansicht von Wirtschaftsminister Robert Habeck massiv in klimaschonende Lkw investiert.
dpa.de, 09.02.24 13:10 UhrVerfassungsdebatte in Thüringen: Maier kritisiert Ramelow ...
Im Streit um eine Änderung der Thüringer Verfassung noch vor der Landtagswahl am 1.
dts-nachrichtenagentur.de, 09.02.24 09:29 UhrEU will Ausbau von Hochgeschwindigkeitsnetzen beschleunigen ...
Durch den Ausbau von Gigabit-Netzen in der EU sollen Bürger schneller im Internet surfen können.
dpa.de, 06.02.24 12:28 UhrEU will Ausbau von Gigabit-Netzen beschleunigen. Europaparlament ...
Die bisherigen Ziele für den Netzausbau in der EU sind längst überholt oder erreicht.
dpa.de, 06.02.24 12:25 UhrSPD hält Verantwortungsgemeinschaft für überfällig
Die SPD hält die Umsetzung des neuen familienrechtlichen Modells der "Verantwortungsgemeinschaft" für überfällig.
dts-nachrichtenagentur.de, 05.02.24 11:18 UhrVerbraucherschützer verklagen Bahn wegen Bahncard-Regeln ...
Verbraucherschützer haben Klage gegen die Deutsche Bahn eingereicht, weil die Kündigungsfrist für Bahncards aus ihrer Sicht unzulässig ist.
dpa.de, 04.02.24 14:12 UhrVerbraucherschützer verklagen Bahn wegen Bahncard-Regeln. ...
Eigentlich sind bestimmte Verträge nach Ablauf einer Mindestlaufzeit mit Monatsfrist kündbar.
dpa.de, 04.02.24 04:13 UhrWahlkreis wandert von Sachsen-Anhalt nach Bayern. Der Freistaat ...
Bayern bekommt zur nächsten Bundestagswahl einen weiteren Wahlkreis - das hat der Bundestag heute beschlossen.
dpa.de, 01.02.24 16:47 UhrBayern kritisiert Neuzuschnitt von Wahlkreisen. Der Freistaat ...
Bayern bekommt zur nächsten Bundestagswahl einen weiteren Wahlkreis - das soll am Donnerstag im Bundestag beschlossen werden.
dpa.de, 01.02.24 05:36 UhrWiese kritisiert Aussagen der Union zur Wahlkreiseinteilung ...
Vor der Abstimmung des Bundestages über den Gesetzentwurf der Ampel-Fraktionen zur Änderung des Wahlrechts ruft die SPD die Union zur Mäßigung auf.
dts-nachrichtenagentur.de, 01.02.24 02:00 UhrDeutschland will EU-Gesetz zu Künstlicher Intelligenz zustimmen ...
Einer Zustimmung Deutschlands zum EU-Gesetz über den Einsatz von Künstlicher Intelligenz (KI) steht nichts mehr im Weg.
dpa.de, 30.01.24 15:44 UhrDeutschland will EU-Gesetz zu KI zustimmen. Die EU will ...
Künstliche Intelligenz eröffnet Chancen - hat aber Risiken.
dpa.de, 30.01.24 12:49 UhrSTEHT AUF GEGEN RECHTS! / Radfahren für Freiheit und Demokratie ...
Köln - Die ZEG setzt ein Zeichen für Freiheit und demokratische Werte - Sternfahrten in ganz Deutschland geplant.
presseportal.de, 25.01.24 12:25 UhrBuschmann will Reformstau im Familienrecht auflösen
Justizminister Marco Buschmann (FDP) zeigt sich besorgt über aufgeheizte Debatten hierzulande.
dts-nachrichtenagentur.de, 21.01.24 14:39 UhrEQS-HV: Tele Columbus AG: Bekanntmachung der Einberufung ...
Tele Columbus AG / DE000TCAG172
dgap.de, 15.01.24 15:05 UhrDenunziantengesetz? Neue Regeln zum Schutz von Hinweisgebern ...
Meerbusch / Leipzig - Das neue Hinweisgeberschutzgesetz das bereits Unternehmen ab 50 Beschäftigten zur Einrichtung einer internen Meldestelle verpflichtet löst in der Praxis ...
presseportal.de, 07.01.24 06:00 UhrPkw-Maut: Bund klagt nicht gegen Ex-Verkehrsminister Scheuer. ...
Die Pkw-Maut war ein Prestigeprojekt der CSU und platzte spektakulär.
dpa.de, 28.12.23 14:14 UhrMehring will Faxe in Bayerns Behörden abschaffen. Daraus ...
