Tiktok-Gesetz auch vom US-Senat gebilligt. Ein US-Gesetz ...

Für Tiktok wird es ernst in den USA: Der populären Kurzvideo-App droht eine Verbannung aus amerikanischen App Stores.

GESAMT-ROUNDUP: Selenskyj dankt USA für Milliarden-Hilfe ...

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat dem US-Senat nach der Billigung eines milliardenschweren Hilfspakets für die lebenswichtige Hilfe im Abwehrkampf gegen ...

Tiktok-Gesetz auch vom US-Senat gebilligt

Das US-Gesetz, das einen Eigentümerwechsel bei der Kurzvideo-App Tiktok erzwingen soll, hat auch den Senat als zweite Kongresskammer passiert.

Europaparlament: Was das EU-Lieferkettengesetz bedeutet. ...

Das geplante EU-Lieferkettengesetz ist auf gutem Weg, geltendes Recht zu werden, trotz Widerstands in der deutschen Bundesregierung.

Habeck sieht großes Potenzial in CO2-Einlagerung

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck sieht großes Potenzial in der Einlagerung von CO2 unter der Nordsee.

London will Verteidigungsausgaben auf 2 5 Prozent des BIP ...

Die britische Regierung will ihre Verteidigungsausgaben bis Ende des Jahrzehnts auf 2,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) erhöhen.

Wie fair ist das neue Wahlrecht? - Verhandlung in Karlsruhe. ...

Zu überstürzt beschlossen und schlicht unfair? In Karlsruhe steht das neue Wahlrecht der Ampel auf dem Prüfstand.

Höcke vor Gericht: «Ich bin tatsächlich völlig unschuldig». ...

Er hätte einen Nazi-Spruch nicht verwendet, wenn er dessen Verbot gekannt hätte - so beteuert Thüringens AfD-Chef vor Gericht.

China-Spionage: Mitarbeiter von AfD-Mann festgenommen. Ein ...

Vor der Europawahl erschüttert eine Spionage-Affäre die AfD.

WDH: Scholz rechnet nicht mit zeitnaher Reform der Schuldenbremse ...

(Dienstag statt Montag im dritten Satz korrigiert)BERLIN - Bundeskanzler Olaf Scholz rechnet nicht mit einer Reform der Schuldenbremse noch in der laufenden Legislaturperiode. ...

AfD-Politiker Höcke streitet Vorwürfe gegen ihn ab. Nun ...

Die Staatsanwaltschaft wirft Björn Höcke vor, wissentlich eine SA-Parole verwendet zu haben.

Scharfe Kritik der Kläger an Wahlrechtsreform

Die Wahlrechtsreform der Ampel-Koalition steht auf dem Prüfstand in Karlsruhe - CSU und CDU warnen vor verwaisten Wahlkreisen und einem Wandel zu einem reinen Verhältniswahlrecht. ...

Prozess wegen SA-Parole: Höcke will sich zu Vorwürfen ...

Im Prozess gegen Björn Höcke ist am zweiten Verhandlungstag der erste Zeuge vernommen worden.

Scholz rechnet nicht mit zeitnaher Reform der Schuldenbremse ...

Bundeskanzler Olaf Scholz rechnet nicht mit einer Reform der Schuldenbremse noch in der laufenden Legislaturperiode.

Im Höcke-Prozess Video von Rede als Beweismittel vorgeführt. ...

Im Mai 2021 hat Björn Höcke in einer Rede eine Parole der SA verwendet.

Scholz pocht auf schnelle Reformen im EU-Finanzsektor

Bundeskanzler Olaf Scholz hat erneut für schnelle Reformen des EU-Finanz- und Bankensektors geworben.

Scholz: Wir navigieren gut durch die wirtschaftliche Lage. ...

Beim Bankentag räumt der Kanzler ein, dass Deutschland mit dem für dieses Jahr erwarteten Wirtschaftswachstum nicht zufrieden sein könne.

Scholz: Wir navigieren gut durch die wirtschaftliche Lage ...

Bundeskanzler Olaf Scholz blickt trotz der schlechten Wachstumszahlen optimistisch auf die Entwicklung der wirtschaftlichen Lage in Deutschland.

Mutmaßlicher China-Spion in EU-Politiker-Umfeld gefasst ...

Hat ein Mitarbeiter des AfD-Politikers Krah geheime Infos an China gegeben? In Dresden ist ein mutmaßlicher chinesischer Spion verhaftet worden - er soll für den Politiker ...

Mitarbeiter von EU-Politiker als mutmaßlicher China-Spion festgenommen

Wie viel Macht hat das EU-Parlament?. Hunderte Millionen ...

In knapp 50 Tagen wird in Europa gewählt.

Bundesarbeitsminister kommt am Tag der Arbeit nach Dresden. ...

Bundesarbeitsminister kommt am Tag der Arbeit nach Dresden

Höcke soll Möglichkeit zur Aussage bekommen. Am zweiten ...

Björn Höcke soll eine SA-Parole verwendet haben und steht deshalb in Halle vor Gericht.

Abschiebedeal: Warum die Briten auf Ruanda setzen. Premier ...

Wenn Migranten mit Booten an Englands Küsten landen, sollen sie nach Ruanda abgeschoben werden.

WDH: Lauterbach gegen Benachteiligungen von Patientengruppen ...

(Überflüssiges Wort gestrichen)BERLIN - Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach hat sich für einen stärkeren Kampf gegen Benachteiligungen bestimmter Patientengruppen ...

Habeck: Kennzeichnung für grünen Stahl begrüßenswerter Vorstoß ...

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck hat zusammen mit Branchenvertretern eine Definition für klimafreundlichen Stahl vorgestellt.

Lauterbach gegen Benachteiligungen von Patientengruppen

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach hat sich für einen stärkeren Kampf gegen Benachteiligungen bestimmter Patientengruppen in medizinischen Einrichtungen ausgesprochen. ...

Heil: «Job-Turbo» für Geflüchtete läuft auf Hochtouren. ...

Im vergangenen Herbst hatte die Bundesregierung den «Job-Turbo» angekündigt.

Arbeitsminister Heil: Job-Turbo für Geflüchtete läuft ...

Arbeitsminister Hubertus Heil erwartet einen verstärkten Eintritt von ukrainischen Flüchtlingen in den deutschen Arbeitsmarkt.

maischberger / am Dienstag 23. April 2024 um 22:50 Uhr ...

München - Ampelstreit um Sozialleistungen: Auf welche Reformen setzt die CDU?

Sunak legt sich mit dem Europäischen Gerichtshof an. Sunak ...

Der Asylpakt mit Ruanda sorgt für Streit.

Sunak legt sich mit Europäischen Gerichtshof an. Sunak ...

Der Asylpakt mit Ruanda sorgt für Kontroverse.

Sunak: Werden Gerichtshof für Menschenrechte ignorieren. ...

Der Asylpakt mit Ruanda sorgt für Kontroverse.

Scholz ringt mit KI-Roboter: Schneller, noch schneller ...

Bundeskanzler Olaf Scholz hat auf der Hannover Messe die Tücken im Zusammenspiel von Mensch und Künstlicher Intelligenz (KI) selbst erfahren.

Ampel-Politiker offen für härteres Vorgehen gegen Tiktok ...

Nachdem das US-Repräsentantenhaus ein Gesetz zu einem möglichen Tiktok-Verbot in den USA verabschiedet hat, werden in Deutschland ähnliche Schritte diskutiert.

Klingbeil lehnt Abschaffung der Rente mit 63 ab

SPD-Chef Lars Klingbeil weist die Forderung der FDP nach einer Abschaffung der Rente mit 63 zurück.

Steinmeier in der Türkei - Besuch beim schwierigen Partner. ...

Zehn Jahre ist es her, dass ein Bundespräsident der Türkei einen Besuch abgestattet hat.

Großbritanniens umstrittene Rauchverbotspläne: ein risikoreicher ...

Berlin - Die jüngsten Entscheidungen des britischen Premierministers Rishi Sunak den Kauf von Zigaretten für künftige Generationen zu verbieten und Einschränkungen bei ...

Strack-Zimmermann: US-Hilfe an Ukraine Vorbild für Europa ...

Nach der Freigabe der milliardenschweren US-Hilfen für die Ukraine kritisiert die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP) ...

Kritik aus CDU und FDP an naiven Aussagen Baerbocks zu Nahost ...

Politiker aus CDU und FDP üben deutliche Kritik an der Nahostpolitik von Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) nachdem diese auf X/Twitter erklärt hatte: Alle Menschen im Nahen Osten wollen in Frieden leben. ...

Politiker fordern härteres Vorgehen gegen Islamismus in ...

Angesichts der Ergebnisse einer Befragung muslimischer Schüler in Niedersachsen fordern Politiker härtere Schritte im Umgang mit dem Islamismus.

Söder will Verbrenner-Aus ab 2035 stoppen

CSU-Chef Markus Söder hat vor der Europawahl zum wiederholten Mal das geplante Aus für Verbrennermotoren in der EU kritisiert.

Kanzler Scholz eröffnet Hannover Messe. Kanzler Scholz ...

Die Hannover Messe will der schwächelnden Wirtschaft neue Impulse geben.

Müssen schneller und einfacher werden

Hannover ist für eine Woche wieder der Treffpunkt der Industrie.

Scholz: 'Wir müssen schneller und einfacher werden'

Bundeskanzler Olaf Scholz erhofft sich von der Hannover Messe neue Impulse für die Energiewende und für die Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Industrie.

Ukraine sieht US-Milliarden als Hilfe für Sieg - Nacht ...

Für die Ukraine ist die vom US-Repräsentantenhaus gebilligte milliardenschwere Militärhilfe nach den Worten von Präsident Wolodymyr Selenskyj in Kiew überlebenswichtig ...

Fregatte 'Hessen' hat Einsatz im Roten Meer beendet

Die Fregatte "Hessen" hat ihren Kampfeinsatz zum Schutz von Handelsschiffen gegen Angriffe der Huthi-Miliz im Roten Meer planmäßig beendet.

Bauernbub und Weltpolitiker - «Mr. Euro» wird 85. Dennoch ...

Eine Karriere wie die von Theo Waigel ist wohl kaum wem in die Wiege gelegt.

Verfassungsschützer: Müssen «unser Haus in Ordnung bringen». ...

Nachdem in Bayern zwei mutmaßliche russische Spione festgenommen wurden, fordert Thüringens Verfassungsschutzchef Stephan Kramer einen «Bewusstseinswandel».

Thüringens Verfassungsschutz beklagt Defizite bei Spionageabwehr ...

Der Präsident des thüringischen Landesamtes für Verfassungsschutz Stephan Kramer hat nach der Festnahme von zwei russischen Spionen in Bayreuth mit deutscher und russischer ...

US-Gewerkschaften: SPD und Grüne kritisieren deutsche Autobauer ...

Arbeitsmarktpolitiker von Grünen und SPD haben mit Genugtuung darauf reagiert dass die US-Gewerkschaft UAW nach einer erfolgreichen Abstimmung künftig die Beschäftigten ...

Berliner wählen SPD-Chef Saleh ab. Doch in einem Punkt ...

Berlins SPD hat ihre neue Parteispitze noch nicht gefunden.

Grünen-Politiker will Einigung zu Sicherheitsgewerbe-Gesetz. ...

Das Sicherheitsgewerbe wächst.

Videoaufnahmen sollen Übergabe von Paketen an Bystron zeigen ...

Neue Indizien belasten offenbar den AfD-Politiker Petr Bystron.

Djir-Sarai für Aufarbeitung der Iran-Politik

Vor dem Hintergrund der zugespitzten Lage im Nahen und Mittleren Osten mehren sich die Stimmen die grundsätzliche Fehler in der Iran-Politik benennen oder eine kritische ...

AfD-Politiker Bystron weist neue Vorwürfe zurück. Zugleich ...

Er habe sich zu allem bereits geäußert - Petr Bystron sieht die Vorwürfe gegen ihn als Teil einer Kampagne.

Unterstützung ist 'verlässlich und dauerhaft'

Vizekanzler Robert Habeck hat der Ukraine die anhaltende Unterstützung der Bundesregierung zugesichert.

dpa-AFX Überblick: KONJUNKTUR vom 19.04.2024 - 17.00 Uhr ...

Mutmaßlich israelischer Angriff im Iran - Keine Eskalation?TEHERAN/TEL AVIV - Israel hat nach übereinstimmenden Medienberichten als Reaktion auf den Großangriff vom vergangenen ...

Streit mit Netanjahu? Baerbock verärgert über Berichte. ...

Schon länger fordert Außenministerin Annalena Baerbock von der israelischen Regierung, mehr Hilfe für die Not leidende Zivilbevölkerung in den Gazastreifen zu lassen.

Niederlande: Groninger Gasförderung stoppt nach über 60 ...

Nach gut 60 Jahren endet die Gasförderung im niederländischen Groningen.

Rentner zahlen 2024 voraussichtlich 48 Milliarden Euro Steuern ...

Rentner in Deutschland werden in diesem Jahr voraussichtlich rund 48,1 Milliarden Euro Steuern zahlen.

Habeck verspricht Ukraine weitere Unterstützung Deutschlands. ...

Bei seinem Besuch in der Ukraine erneuert Robert Habeck die deutschen Versprechen an das angegriffene Land.

Habeck verspricht Ukraine weitere Unterstützung Deutschlands ...

Vizekanzler Robert Habeck hat der Ukraine die anhaltende Unterstützung der Bundesregierung zugesichert.

Polizeieinsatz an Wuppertaler Gymnasium. Jetzt gab es wieder ...

Erst vor acht Wochen kam es in Wuppertal an einem Gymnasium zu einer Amoktat mit acht Verletzten.

Lafontaine lobt Bilanz seines früheren Erzrivalen Schröder ...

Der frühere SPD-Chef Oskar Lafontaine hat sich versöhnlich und anerkennend über seinen einstigen Erzrivalen Gerhard Schröder geäußert.

BSW lobt Mützenichs Ukraine-Aussagen

Der frühere SPD-Chef Oskar Lafontaine hat sich hinter SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich gestellt der über ein mögliches Einfrieren des Ukrainekriegs gesprochen hatte. ...

ttt - titel thesen temperamente (BR) von der Biennale Venedig ...

München - Venedig Kunst24 - "ttt" von der ältesten und wichtigsten Kunstausstellung der Welt, der 60.

Wissing kritisiert Berliner 29-Euro-Ticket

Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) sieht das für Juli angekündigte Berliner 29-Euro-Ticket kritisch.

Wissing kritisiert Berliner 29-Euro-Ticket. Der Bundesverkehrsminister ...

In Berlin soll es ab Juli ein 29-Euro-Ticket geben.

Habeck beginnt den Tag im Luftschutzkeller. Mitten in der ...

Robert Habeck ist in Kiew.

Wissing kritisiert Pläne Berlins für 29-Euro-Ticket

Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) kritisiert die Pläne Berlins für ein 29-Euro-Ticket.

Merz will für Trendwende andere Stimmung im Land

CDU-Chef Friedrich Merz sieht die aktuelle wirtschaftliche Lage in Deutschland kritisch.

Klein fürchtet Normalisierung rechtsextremistischer Sprache ...

Nach dem Prozessauftakt gegen Thüringens AfD-Chef Björn Höcke hat der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung Felix Klein vor einer Normalisierung rechtsextremistischer ...

EU will heimische Wirtschaft stärken - und sucht Geld. ...

Die EU will im internationalen Wettbewerb mit Amerika und Asien den Anschluss nicht verlieren.

EU will heimische Wirtschaft stärken - und sucht Geld

Konkurrenz im Westen und Osten Kriege und Krisen: Die Staats- und Regierungschefs der EU wollen die Wirtschaftspolitik der Staatengemeinschaft schnell an aktuelle Herausforderungen ...

Esken hält Höcke-Argumentation im Prozess um NS-Parole ...

Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken hält die Argumentation des thüringischen AfD-Landesvorsitzenden Björn Höcke er habe nicht gewusst dass es sich bei der Parole Alles für Deutschland ...

Scholz hält weitere Fortschritte bei Kapitalmarktunion ...

Bundeskanzler Olaf Scholz hält nach einem Treffen mit den EU-Staats- und Regierungschefs weitere Fortschritte beim Zusammenwachsen der europäischen Kapitalmärkte für möglich. ...

Scholz pocht auf Lieferung weiterer Patriot-Systeme an die ...

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat die Nato-Länder deutlich dazu aufgefordert, dem deutschen Beispiel zu folgen und die Ukraine mit Patriot-Systemen zu unterstützen.

Selenskyj im Visier: Pole soll für Attentat spioniert haben. ...

War ein Anschlag auf Selenskyj geplant? Polens Geheimdienst hat einen mutmaßlichen russischen Agenten verhaftet.

dpa-AFX Überblick: KONJUNKTUR vom 18.04.2024 - 17.00 Uhr ...

USA: Verkäufe bestehender Häuser gehen zurückWASHINGTON - In den USA sind im März weniger Häuser verkauft worden.

Bosbach zweifelt an Schaden für Höcke durch Prozess um ...

Der CDU-Politiker Wolfgang Bosbach der die Union in den Wahlkämpfen in Thüringen Sachsen und Brandenburg unterstützen soll glaubt nicht dass der Prozess von Halle dem thüringischen ...

Politikberater hält Höckes Rhetorik für Kalkül

Politikberater Johannes Hillje geht davon aus, dass AfD-Politiker Björn Höcke bewusst NS-Vokabular einsetzt.

Linke will staatlich finanzierte Digital-Detox-App für ...

Die Linke fordert eine staatlich finanzierte App, mit der Eltern festlegen können, welche Plattformen und Apps ihre Kinder nutzen können - und wie lange.

Zahl antisemitischer Straftaten in NRW deutlich gestiegen ...

Die Sicherheitsbehörden in Nordrhein-Westfalen haben 2023 im Bereich Antisemitismus insgesamt 547 antisemitische Straftaten registriert.

Zwölf Jahre Haft nach Entführung und Missbrauch von Mädchen. ...

Auf dem Schulweg wird eine Zehnjährige von einem mehrfach auch wegen Sexualstraftaten verurteilten Mann entführt und missbraucht.

Verleger kritisieren nachlassendes Engagement für die Pressefreiheit ...

Vor einer ernsthaften Bedrohung der Demokratie durch nachlassendes Engagement der Politik für die Pressefreiheit hat der Nordwestdeutsche Zeitungsverlegerverband gewarnt. ...

'Kampf um Freiheit'

(Neunter Absatz, letzter Satz ergänzt zu Investitions- und Exportgarantien)KIEW - Vizekanzler Robert Habeck besucht die Ukraine.

Fahrerlose Lastwagen kommen auf die Autobahn. Daimler will ...

Nach jahrelangen Tests geht es auf öffentliche Straßen: Seit einigen Tagen verkehren autonome Lkw von MAN auf der A9.

Fahrerlose Lastwagen kommen auf die Autobahn

Der Lkw-Bauer MAN testet fahrerlose Lastwagen seit einigen Tagen auf der Autobahn.

Höcke wegen SA-Parole vor Gericht. Der AfD-Politiker sagte ...

Schon mehrfach testete Björn Höcke die Grenzen des Sagbaren - nun muss er sich vor Gericht verantworten.

Habeck sieht in Patriot-Lieferung Schlüssel für mehr Unterstützung ...

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) sieht Deutschlands Lieferung eines dritten Patriot-Flugabwehrraketensystems an die Ukraine als entscheidenden Schritt um auch ...

Buschmann sieht nach Spion-Festnahme Deutschland im Fokus ...

Justizminister Marco Buschmann (FDP) hat nach der Festnahme zweier russischer Agenten in Bayern vor einer russischen Einflussnahme in Deutschland gewarnt.

Staatsanwaltschaft: Höcke wusste von SA-Parole. Die Staatsanwaltschaft ...

Thüringens AfD-Chef Björn Höcke soll NS-Vokabular verwendet haben - und steht deshalb in Halle vor Gericht.

Prozess gegen Höcke in Halle nach vielen Unterbrechungen ...

Im Prozess gegen Thüringens AfD-Landeschef Björn Höcke vor dem Landgericht Halle (Saale) hat es am Donnerstag noch keine Entscheidung gegeben.

Menschenrechte in Nordkorea ein fast vergessenes Thema. ...

Hamburg - Die katastrophale Menschenrechtslage in Nordkorea droht angesichts zunehmender geopolitischer Krisenherde in den Hintergrund zu geraten.

Nach deutlichen Verzögerungen: Höcke-Prozess geht weiter. ...

Der erste Hauptverhandlungstag im Prozess gegen Björn Höcke beginnt mit deutlichen Verzögerungen.

Kampf um Freiheit . Bei seiner Ankunft sagte der Grünen-Politiker ...

Vizekanzler Robert Habeck besucht die Ukraine.

Habeck besucht die Ukraine: «Kampf um Freiheit». In dieser ...

Mit massiven Luftangriffen hat Russland viele ukrainische Kraftwerke in der Ukraine ausgeschaltet.

Deutliche Verzögerung im Höcke-Prozess

Mit Anträgen und Beschwerden haben die Verteidiger von Björn Höcke für deutliche Verzögerungen im Prozess vor dem Landgericht in Halle gesorgt.

Varoufakis kritisiert verhinderten Auftritt bei Palästina-Kongress ...

Der frühere griechische Finanzminister Yanis Varoufakis kritisiert die Verhinderung seines Auftritts beim sogenannten "Palästina-Kongress" in Berlin.