Linke warnt vor CO2-Speicherung im Hamburger Untergrund

Die Linke in der Hamburgischen Bürgerschaft hat den rot-grünen Senat vor einer möglichen unterirdischen CO2-Speicherung auf Hamburger Stadtgebiet gewarnt.

Keine 3000 Stellen betroffen

Nach der Ankündigung eines weltweiten Stellenabbaus beim US-Autobauer Tesla US88160R1014 ist das Ausmaß der Einschnitte für das einzige europäische Tesla-Werk in Grünheide ...

KORREKTUR/Drohender Stellenabbau bei Tesla: FDP fordert ...

(Es wird klargestellt dass die FDP nicht rpt nicht im Landtag vertreten ist)POTSDAM - Angesichts des drohenden Stellenabbaus im Tesla US88160R1014-Werk in Grünheide hat die ...

Drohender Stellenabbau bei Tesla: Opposition fordert rasches ...

Die FDP im Brandenburger Landtag hat angesichts des drohenden Stellenabbaus im Tesla US88160R1014-Werk in Grünheide die Landesregierung zum sofortigen Handeln aufgefordert. ...

Linken-Parteichef: Geplante EU-Asylreform ist unmenschlich. ...

Ein «durchsichtiges Spiel»: Martin Schirdewan erhebt schwere Vorwürfe gegen die geplante Reform des Asylrechts in Europa.

Freiwillige Zahlungen in gesetzliche Rente erreichen Rekordhoch ...

Die freiwilligen Sonderzahlungen in die gesetzliche Rentenversicherung haben 2022 mit 1,09 Milliarden Euro ein neues Rekordhoch erreicht.

Georgien will Vorgehen gegen LGBTQIA verschärfen

Die Regierung Georgiens will härter gegen homo- und bisexuelle sowie trans- und intergeschlechtliche Menschen vorgehen.

Expertenanhörung zum MSC-Deal in der Bürgerschaft

Nach der Regierungserklärung von Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) zum umstrittenen Einstieg der Reederei MSC beim Hamburger Hafenlogistiker HHLA DE000A0S8488 geht ...

Tschentscher wirbt für MSC-Deal - Opposition gegen Pläne ...

HAMBURG - Hamburgs Bürgermeister Peter Tschentscher hat bei den Abgeordneten der Hamburgischen Bürgerschaft eindringlich für eine Zustimmung zum Einstieg der Großreederei ...

Eilantrag von Linkem zur Geheimdienstkontrolle abgewiesen. ...

Der Linken-Abgeordnete Hahn wollte sich per einstweiliger Anordnung gegen seinen Rauswurf aus dem Parlamentarischen Kontrollgremium wehren.

Pellmann und Reichinnek - Neues Duo für Linke im Bundestag. ...

Für die Linke sitzen nur noch 28 Abgeordnete im Bundestag.

Pellmann und Reichinnek - Neues Duo für Linke-Fraktion. ...

Für die Linke sitzen nur noch 28 Abgeordnete im Bundestag.

Führung gesucht: Linke im Bundestag sortiert sich neu. ...

28 Abgeordnete hat die Linke im Bundestag noch.

Bartsch zieht sich vom Vorsitz der Linken-Gruppe zurück. ...

Die Linke steckt nach der Abspaltung des Bündnis Sahra Wagenknecht seit Monaten in einer tiefen Krise.

Umfrage: Wer würde es aktuell in den Bundestag schaffen?. ...

Welche Parteien würden in den Bundestag einziehen, wenn an diesem Sonntag Bundestagswahl wäre? Das hat die Forschungsgruppe Wahlen erhoben.

Kritik an geplanten Regelungen für neue Gruppen im Bundestag ...

Die Linken-Vorsitzende Janine Wissler kritisiert die geplanten Regelungen für die neuen Gruppen im Bundestag scharf.

Bartsch sieht Oppositionsarbeit der Linken gefährdet. 28 ...

Die Linksfraktion im Bundestag hat sich aufgelöst.

BSW-Gruppe erhält bei Bundestags-Debatten zwei Minuten ...

Die Abgeordneten der neuen Partei Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) und die verbliebenen Abgeordneten der Linken sollen am 2.

Pau bleibt Bundestagsvize

Die AfD strebt im Bundestag erneut die Abwahl von Petra Pau an, doch bekommt keine Unterstützung von anderen Fraktionen.

WDH/ROUNDUP/Grünen-Chefin Lang: Durchschnittsrente kenn ich tatsächlich nicht ...

(Im 5.

'Durchschnittsrente kenn ich tatsächlich nicht'

Grünen-Chefin Ricarda Lang hat mit Äußerungen zur Rentenhöhe Spott im Internet auf sich gezogen.

Lang: «Durchschnittsrente kenn ich tatsächlich nicht». ...

Wegen einer Wissenslücke zur durchschnittlichen Rente in Deutschland erntet Ricarda Lang spöttische Kommentare.

Grünen-Chefin Lang: Durchschnittsrente kenn ich tatsächlich nicht ...

Grünen-Chefin Ricarda Lang hat die Höhe der durchschnittlichen Rente in Deutschland nicht im Kopf.

Bundeskanzlerin Wagenknecht? 17 Prozent wünschen sich das. ...

Wie erfolgreich wird Sahra Wagenknechts Bündnis im Superwahljahr 2024? Einige Deutsche könnten sich die Frontfrau sogar als Kanzlerin vorstellen.

Bundeskanzlerin Wagenknecht? 17 Prozent wünschen sich das ...

Sahra Wagenknecht als Bundeskanzlerin - 17 Prozent der Teilnehmerinnen und Teilnehmer einer YouGov-Umfrage würden sich das wünschen falls Wagenknechts neue Partei zur Bundestagswahl ...

Wagenknecht-Partei will bei Wahlen in Ostdeutschland punkten. ...

Am Montag hat sich die neue Partei um Sahra Wagenknecht vorgestellt.

Umfrage sieht Wählerpotenzial für Wagenknecht-Partei. ...

Nach der Gründung des Bündnis Sahra Wagenknecht können sich relativ viele Deutsche vorstellen, die Partei der früheren Linken-Politikerin zu wählen.

Links-Rechts-Politik für die Mitte: Das BSW startet. Sie ...

Früher war Sahra Wagenknecht sehr links, jetzt halten ihr Kritiker rechte Tendenzen vor.

Über 200 rechtsextreme Verdachtsfälle in der Bundeswehr ...

Der Bundeswehr sind im vergangenen Jahr 216 rechtsextreme, rassistische und antisemitische Verdachtsfälle gemeldet worden.

Linke nach Urteil zur Wahlwiederholung in Berlin erleichtert ...

Nach Ansicht des früheren Vorsitzenden der ehemaligen Linksfraktion im Bundestag Dietmar Bartsch ist das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur teilweisen Wahlwiederholung ...

Wagenknecht-Partei will mit 20 Kandidaten zur Europawahl ...

Die Vorsitzende des Vereins Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) Amira Mohamed Ali geht davon aus dass die künftige Wagenknecht-Partei mit 20 Kandidaten zur Europawahl im Juni ...

Russland-Verluste: Unternehmen beantragen Entschädigung ...

Wegen der Ausfälle im Russlandgeschäft haben nach Winterhall Dea weitere Unternehmen beim Bund Anträge auf Entschädigung gestellt.

Kühnert als SPD-Generalsekretär wiedergewählt

Kevin Kühnert ist als SPD-Generalsekretär wiedergewählt worden.

Union und Ampel offen für Gruppenstatus für Ex-Linksfraktion ...

Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion warnt die Ampel davor, das Ende der Linksfraktion für sich im parlamentarischen Alltag zu nutzen.

Stephan Brandner: Ende der Linksfraktion ist der Anfang ...

Berlin - Die Fraktion der Linken im Deutschen Bundestag existiert nach dem Austritt der Gruppierung rund um Sarah Wagenknecht nicht mehr.

Bartsch: Ende der Linksfraktion Zäsur für Linke in Europa. ...

Jahrelang machten sie gemeinsam Politik, nun trennen sich auch im Bundestag die Wege der Linken und des «Bündnis Sahra Wagenknecht».

Bartsch ruft Linken-Abgeordnete zu Optimismus auf

Nach dem Ende der Linksfraktion im Deutschen Bundestag ruft deren früherer Vorsitzender die verbliebenen Abgeordneten zu Optimismus auf.

Linksfraktion im Bundestag am Ende - Abwicklung läuft. ...

Jahrelang machten sie gemeinsam Politik, nun trennen sich auch im Bundestag die Wege der Linken und des «Bündnis Sahra Wagenknecht».

Ende nach 18 Jahren: Die Linksfraktion löst sich auf. Grund ...

Die «Liquidation» ihrer Fraktion mitten in der Legislatur, damit schreibt die Linke Geschichte.

Ost-West-Lohnlücke: Linke will 'Ostgipfel'

Die Linksfraktion im Bundestag hat angesichts der anhaltenden Lohnunterschiede zwischen Ost- und Westdeutschland einen "Ostgipfel" gefordert.

Gehaltsunterschiede zwischen Ost und West weiter groß

Mehr als drei Jahrzehnte nach der deutschen Einheit sind die Gehaltsunterschiede zwischen Ost und West immer noch groß.

Ost-West-Lohnlücke: Linke will «Ostgipfel». Die Linke ...

Diverse Statistiken legen es offen: Mehr als drei Jahrzehnte nach der deutschen Einheit sind die Gehaltsunterschiede zwischen Ost und West gewaltig.

Linke stellen Antrag auf Gruppen-Bildung im Bundestag. Nach ...

Die Tage der Linksfraktion im Bundestag sind gezählt.

Linke im Bundestag wollen als Gruppe weitermachen. Die Arbeit ...

Nach dem Austritt von Sahra Wagenknecht hat die Linksfraktion ihre Auflösung beschlossen.

Monatliche Zinsbelastung bei Studienkredit fast verdreifacht. ...

Wer einen KfW-Kredit zur Finanzierung seines Studiums aufnimmt, muss immer höhere Zinsen dafür zahlen.

Monatliche Zinsbelastung bei Studienkredit fast verdreifacht ...

Für einen KfW-Studienkredit zahlen Darlehensnehmer monatlich im Schnitt fast drei mal so viel Zinsen wie noch vor fünf Jahren.

Bafa prüft Verfahren gegen BMW

Wegen einer möglichen Verletzung des Lieferkettengesetzes prüft das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (Bafa) ein Verfahren gegen den Autokonzern BMW.

Bildungspolitiker kritisieren drohende Schulschließungen ...

Angesichts der steigenden Krankheitsfälle in Deutschland und möglicher Schulschließungen haben die bildungspolitischen Sprecher der Bundestagsfraktionen den akuten Personalmangel ...

Drei Wochen nach Verbot: Razzien bei Hamas und Samidoun. ...

In den frühen Morgenstunden steht die Polizei bei mutmaßlichen Anhängern der Hamas und des Netzwerks Samidoun vor der Tür.

Wird Generalbundesanwalt Frank neuer Verfassungsrichter?. ...

Umziehen bräuchte er vermutlich nicht: Die Union hat dem Vernehmen nach Generalbundesanwalt Peter Frank als neuen Verfassungsrichter vorgeschlagen.

Razzia im mehreren Bundesländern bei Hamas und Samidoun. ...

In den frühen Morgenstunden wird die Polizei bei mutmaßlichen Anhängern der Hamas und des Netzwerks Samidoun vorstellig.

Ohne Wagenknecht mit Rackete: Linke versucht den Neustart. ...

Drei Tage beriet sich die von Krisen und Streit gebeutelte Partei in Augsburg.

Bundestag erlaubt Videoverhandlungen an Zivilgerichten

In der Zivilgerichtsbarkeit und den Fachgerichtsbarkeiten soll künftig häufiger Videokonferenztechnik eingesetzt werden.

Bundestag will Verfassungsfeinde schneller aus Bundeswehr ...

Der Bundestag hat ein Gesetz zur beschleunigten Entfernung von verfassungsfeindlichen Soldaten aus der Bundeswehr beschlossen.

Bundestag beschleunigt Disziplinarverfahren gegen Extremisten ...

Der Bundestag hat am Freitag ein Gesetz zur Beschleunigung von Disziplinarverfahren angenommen.

Kubicki weist Forderung nach Pau-Rücktritt zurück

Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki (FDP) hat Forderungen der Union nach einem Rücktritt seiner Amtskollegin Petra Pau (Linke) zurückgewiesen.

Union fordert Rücktritt von Bundestagsvizepräsidentin ...

Union fordert Rücktritt von Bundestagsvizepräsidentin Pau

Bundestag stuft Georgien und Moldau als sichere Herkunftsländer ...

Der Bundestag hat am Donnerstag Georgien und Moldau als sogenannte "sichere Herkunftsstaaten" eingestuft.

Bundestag beschließt Gesetz zur besseren Klimaanpassung ...

Ein Schritt vorwärts im Kampf gegen die Klimakrise: Der Bundestag beschließt ein neues Klimaanpassungsgesetz.

Kritik an vereinfachter Änderung des Geschlechtseintrags. ...

Jeder soll sein Geschlecht und seinen Vornamen bald selbst festlegen können.

Deutsche Privathaushalte zahlen EU-weite Spitzenpreise für ...

Die deutschen Strompreise für Privathaushalte zählen zu den höchsten im EU-Vergleich.

Linksfraktion beschließt Auflösung zum 6. Dezember. Die ...

Linksfraktion beschließt Auflösung zum 6. Dezember

Linksfraktion beschließt Auflösung. Die Linksfraktion ...

Linksfraktion beschließt Auflösung

Linksfraktion im Bundestag beschließt ihr eigenes Ende

Linksfraktion im Bundestag will ihr eigenes Ende beschließen. ...

Nach dem Parteiaustritt von Sahra Wagenknecht und neun weiteren Abgeordneten will die Linksfraktion ihre Auflösung auf den Weg bringen.

Bartsch hofft auf Aufbruch nach Auflösung der Linksfraktion ...

Linksfraktionschef Dietmar Bartsch hofft darauf, dass seiner Partei nach der Auflösung der Bundestagsfraktion ein "Aufbruch" gelingen kann.

Polizei registriert mehr Angriffe auf Geflüchtete als 2022. ...

Die Zahl der Angriffe auf Flüchtlinge ist deutlich gestiegen.

Bund fördert verstärkt Wohnungsabrisse im Osten

Die Bundesregierung fördert im Osten verstärkt den Abriss von Wohnungen.

Wagenknecht erwartet Niedergang der Linken

Die frühere Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht erwartet einen Niedergang ihrer alten Partei.

Bundestag ruft zum Schutz jüdischen Lebens auf. Der Bundestag ...

Der Antisemitismus in Deutschland nimmt zu, Jüdinnen und Juden fühlen sich hier nicht mehr sicher.

Bundestag ruft zu Schutz jüdischen Lebens auf. Der Bundestag ...

Der Antisemitismus in Deutschland nimmt zu, Jüdinnen und Juden fühlen sich hier nicht mehr sicher.

Wie löst die Linksfraktion sich auf?. «Bündnis Sahra ...

Die Linke vs.

Scheidung oder «Rosenkrieg»: Wie löst die Linksfraktion ...

Die Linke vs.

Bartsch sieht Linksfraktion am Ende. «Bündnis Sahra Wagenknecht»: ...

Linke vs.

Linken-Bundestagsfraktion berät über ihre Auflösung. ...

Linke vs.

Antisemitische Straftaten nehmen deutlich zu

Bereits jetzt zeichnet sich ab, dass die antisemitischen Straftaten in Deutschland im laufenden Jahr deutlich zugenommen haben.

Probleme mit Terminvergabe über kassenärztliche Servicestelle ...

Bürger lassen sich dringende Arzttermine lieber über Privatanbieter vermitteln als über die kassenärztliche Terminservicestelle.

Schirdewan erwägt Klage gegen Wagenknecht

Der Vorsitzende der Linken, Martin Schirdewan, erwägt eine Klage gegen die Abgeordneten der Linksfraktion, die mit Sahra Wagenknecht eine neue Partei gründen wollen.

Linke wird Abtrünnige um Wagenknecht nicht in Fraktion ...

Die Linksfraktion will die einstige Fraktionsvorsitzende Sahra Wagenknecht und die anderen neun Fraktionsmitglieder die aus der Partei Die Linke ausgetreten sind nicht in ...

Lafontaine: Wagenknecht-Partei wird bei Nichtwählern punkten. ...

Oskar Lafontaine unterstützt die geplante neue Partei seiner Frau Sahra Wagenknecht.

Jedes fünfte Bundesunternehmen hat keinen Tarifvertrag

In fast jedem fünften Unternehmen, an dem der Bund beteiligt ist, bestehen keine Tarifverträge.

Rentenbezüge 2022 im Durchschnitt geringer als zuvor

Rentner die im Jahr 2022 in Deutschland in die Rente gegangen sind erhielten im Durchschnitt 1.084 Euro im Monat und damit 15 Euro weniger als Senioren die schon davor im ...

Göring-Eckart stärkt Amtskollegin Pau den Rücken

Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt (Grüne) hat ihrer Amtskollegin Petra Pau (Linke) den Rücken für einen Verbleib in der Position gestärkt auch wenn die ...

Ampel-Regierung will Abschiebungen konsequenter durchsetzen. ...

Mehr Befugnisse für Behörden, weniger Vorwarnung für Betroffene und längerer Ausreisegewahrsam: Die Bundesregierung will die Regeln für Abschiebungen verschärfen.

Mehr und schneller: Regierung will Abschiebungen forcieren ...

«Wir müssen endlich im großen Stil diejenigen abschieben, die kein Recht haben, in Deutschland zu bleiben», erklärte Kanzler Scholz im «Spiegel».

Bundestag bereitet sich auf Zerfall der Linksfraktion vor ...

Nach der Ankündigung von zehn Bundestagsabgeordneten der Linken um Sahra Wagenknecht ihre Fraktion Anfang 2024 zu verlassen ringt das Parlament um den Umgang mit diesem beispiellosen ...

Klaus Ernst kündigt Gründung einer Gruppe im Bundestag ...

Klaus Ernst, Ex-Linkenchef und Teil des neuen Bündnisses um Sahra Wagenknecht, hat die Gründung einer eigenständigen "Gruppe" im Bundestag angekündigt.

Wagenknecht-Partei schon vor der Gründung unter Zeitdruck. ...

Nach der Ankündigung zur Parteineugründung geht die Arbeit für Sahra Wagenknecht erst richtig los.

Wissler fordert von Wagenknecht-Gruppe Abgabe von Mandaten ...

Linken-Chefin Janine Wissler fordert Sahra Wagenknecht und ihre neun Mitstreiter beim "Bündnis Sahra Wagenknecht" auf, ihre Bundestagsmandate niederzulegen.

Wagenknecht will AfD-Wählern Angebot machen. Sie hofft ...

Sahra Wagenknecht will mit ihrem Parteiprojekt auch der AfD Wähler abspenstig machen.

Riexinger: Linksfraktion muss sich auf Status als Gruppe ...

Der ehemalige Parteichef der Linken Bernd Riexinger hat das Festhalten von Sahra Wagenknecht und weiteren neun Abgeordneten an ihren Bundestagsmandaten nach ihrem Parteiaustritt ...

Riexinger gegen Verbleib von Wagenknecht in Linksfraktion ...

Der frühere Parteichef der Linken, Bernd Riexinger, hält einen Verbleib von Sahra Wagenknecht und ihren Mitstreitern in der Bundestagsfraktion für ausgeschlossen.

Wagenknecht verlässt die Linke und gründet eigene Partei. ...

Jetzt ist es offiziell: Sahra Wagenknecht und mehrere Mitstreiter spalten sich von der Linken ab.

Wagenknecht und weitere Abgeordnete aus Linkspartei ausgetreten ...

Sahra Wagenknecht ist nicht mehr Mitglied der Linkspartei.

«Bündnis Sahra Wagenknecht» präsentiert sich in Berlin. ...

Sahra Wagenknecht vollzieht mit einer Vereinsgründung wohl den ersten Schritt in Richtung einer neuen Partei.

Abschiebevorstoß von Scholz stößt im Bundestag auf Zustimmung ...

Bei den Bundestagsfraktionen erhält Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) für seine Ankündigung zügigerer Abschiebungen mehrheitlich Zustimmung.

Linke vor der Spaltung - SPD wirbt um Abgeordnete. Nun stellt ...

Sahra Wagenknecht macht ernst: Schon lange ist die einstige Frontfrau der Linken mit ihrer Partei zerstritten.

Nach Wechsel: Ex-Linker erwartet weitere Übertritte zur ...

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Thomas Lutze der zuletzt von der Linksfraktion in die SPD und deren Bundestagsfraktion übergetreten ist rechnet mit weiteren Überläufern für ...

Bartsch rechnet mit Ende der Linksfraktion im Januar

Dietmar Bartsch rechnet mit einem Ende der Linksfraktion im Deutschen Bundestag im Januar 2024.

PR-Offensive für Wagenknecht-Partei läuft. Sahra Wagenknecht ...

Die Krise bei der Linken ist auf dem Höhepunkt.