Linke kritisiert höhere Steuern bei Ost-Renten. Die Linke ...

Rentner im Osten zahlen teils höhere Steuern auf ihre Altersbezüge als Rentner im Westen.

Bundestagsvize Pau appelliert an Vorbildfunktion der Abgeordneten ...

Angesichts eines zunehmend rauen Tons im Bundestag appelliert Parlamentsvizepräsidentin Petra Pau (Linke) an die Vorbildfunktion der Abgeordneten.

Wahlprognose zur Europawahl: Rechte Parteien werden stark ...

Rechte Parteien werden bei der Europawahl laut einer Prognose des Instituts Ipsos wahrscheinlich so stark wie noch nie.

Linken-Gruppe klagt in Karlsruhe gegen beschränktes Fragerecht ...

Die Abgeordneten der Linken im Bundestag haben gegen die Beschränkung ihres Fragerechts gegenüber der Regierung eine Klage vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe ...

Sachsen-Anhalt: AfD-Ausschusschef nach Potsdamer Treffen ...

Der Landtag von Sachsen-Anhalt hat den AfD-Politiker Ulrich Siegmund wegen dessen Teilnahme an dem umstrittenen Potsdamer Treffen von seiner Position als Vorsitzender des ...

Bünger bemängelt Uneinigkeit bei Wahl des Linken-Gruppenvorsitzes ...

Die unterlegene Kandidatin im Rennen um den Linken-Gruppenvorsitz Clara Bünger hat distanziert auf das Angebot der neuen Führung reagiert man wolle die Hand ausstrecken. ...

Pellmann und Reichinnek - Neues Duo für Linke im Bundestag. ...

Für die Linke sitzen nur noch 28 Abgeordnete im Bundestag.

Pellmann und Reichinnek - Neues Duo für Linke-Fraktion. ...

Für die Linke sitzen nur noch 28 Abgeordnete im Bundestag.

Führung gesucht: Linke im Bundestag sortiert sich neu. ...

28 Abgeordnete hat die Linke im Bundestag noch.

Griechenland erlaubt gleichgeschlechtliche Ehe. Im Parlament ...

Es gibt massive Kritik aus den Reihen der griechisch-orthodoxen Kirche.

Wahlleiterin bestätigt vorläufiges Ergebnis der Wahlwiederholung ...

Nach der teilweisen Wahlwiederholung der Bundestagswahl 2021 am Sonntag hat die Bundeswahlleiterin das vorläufige Ergebnis der Wahl zum 20.

Teilwiederholung der Bundestagswahl: Geringere Beteiligung. ...

Nach dem Pannendesaster 2021 wird die Bundestagswahl in Berlin teilweise wiederholt.

Geringere Beteiligung bei Teilwiederholung der Bundestagswahl. ...

Nach dem Pannendesaster 2021 wird die Bundestagswahl in Berlin teilweise wiederholt.

Bundestagswahl wird in Berlin zum Teil wiederholt

Es ist die erste durch das Bundesverfassungsgericht angeordnete Wahlwiederholung in der Geschichte der Bundesrepublik: Nach den Pannen im September 2021 wird der Bundestag ...

MdB-Flash: Abgeordnete reagieren auf Startchancen-Programm ...

Die Bundestagsabgeordneten beschäftigten sich in dieser Woche unter anderem mit dem Beginn des Startchancen-Programms und möglichen Steuerentlastungen für Unternehmen: ...

Bundestagswahl wird in Berlin teilweise wiederholt. Die ...

Nach vielen Pannen 2021 wird in Berlin die Bundestagswahl wiederholt - zumindest teilweise.

Warum die AfD in Thüringen mit mehr Macht rechnen kann. ...

In Thüringen, Sachsen und Brandenburg werden im Herbst Landtage gewählt.

Guterres eröffnet Sicherheitskonferenz. Konferenzleiter ...

Krisen ohne Ende: Seit Jahren ist die Münchner Sicherheitskonferenz eigentlich eine Unsicherheitskonferenz.

Bartsch zieht sich vom Vorsitz der Linken-Gruppe zurück. ...

Die Linke steckt nach der Abspaltung des Bündnis Sahra Wagenknecht seit Monaten in einer tiefen Krise.

AfD BSW und Putin bei Sicherheitskonferenz unerwünscht. ...

Die Zeiten, in denen alle im Bundestag vertretenen Parteien zur Münchner Sicherheitskonferenz eingeladen wurden, sind vorbei.

Umfrage: Wer würde es aktuell in den Bundestag schaffen?. ...

Welche Parteien würden in den Bundestag einziehen, wenn an diesem Sonntag Bundestagswahl wäre? Das hat die Forschungsgruppe Wahlen erhoben.

Bartsch sieht Oppositionsarbeit der Linken gefährdet. 28 ...

Die Linksfraktion im Bundestag hat sich aufgelöst.

Paris: Verfassungsrat kippt große Teile von Migrationsgesetz. ...

Frankreichs neues Einwanderungsgesetz ist ein Schlüsselvorhaben von Präsident Macron.

BSW-Gruppe erhält bei Bundestags-Debatten zwei Minuten ...

Die Abgeordneten der neuen Partei Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) und die verbliebenen Abgeordneten der Linken sollen am 2.

Pau bleibt Bundestagsvize

Die AfD strebt im Bundestag erneut die Abwahl von Petra Pau an, doch bekommt keine Unterstützung von anderen Fraktionen.

Wissler nennt AfD Arm des Rechtsterrorismus

Linken-Chefin Janine Wissler hat nach dem Bericht von Correctiv über ein Treffen von AfD-Politikern Mitgliedern der Werteunion und Aktivisten der vom Verfassungsschutz als ...

Einigung auf Gruppenstatus für BSW und Linke in Sicht

Die Abgeordneten des Bündnisses Sahra Wagenknecht (BSW) könnten für ihre Parlamentsarbeit nach offizieller Anerkennung als Gruppe im Bundestag wohl rund fünf Millionen ...

Macrons Helfer in der Not? Neustart mit Jungspund Attal. ...

Mit dem jüngsten Premier Frankreichs will Macron nach anderthalb schleppenden Jahren und Rissen im eigenen Lager frisch durchstarten.

Links-Rechts-Politik für die Mitte: Das BSW startet. Sie ...

Früher war Sahra Wagenknecht sehr links, jetzt halten ihr Kritiker rechte Tendenzen vor.

Bauernpräsident: «Unmut ist mehr als gerechtfertigt». ...

Kommende Woche wollen die Bauern bundesweit gegen die Einsparpläne bei Agrarsubventionen protestieren.

Parteien verzeichnen sattes Plus an Spenden-Einnahmen. Vom ...

Die Schatzmeister der Parteien konnten 2023 zufrieden sein: Unternehmen, Verbände und Einzelpersonen waren wieder spendabler als im Vorjahr.

Druck auf Macron nach Verabschiedung von Immigrationsgesetz. ...

Mit einem neuen Gesetz will Frankreich Immigration stärker eingrenzen, zugleich aber die Integration verbessern.

Bundestagswahl in Berlin muss in 455 Wahlbezirken wiederholt ...

Die Bundestagswahl in Berlin muss wegen schwerer Pannen in 455 Wahlbezirken wiederholt werden.

Gysis langer Weg zum Rednerpult. Da werden nicht nur die ...

Keine Fraktion mehr: Die Linke muss sich im Bundestag auf eine neue Realität einstellen.

Streit um Asylpakt mit Ruanda: Britischer Premier entgeht ...

Im Streit um den britischen Asylpakt mit Ruanda ist Premierminister Rishi Sunak am Dienstagabend einer empfindlichen Niederlage im Parlament entgangen.

Weniger unerlaubte Einreisen nach Deutschland. Doch wie ...

Die Grenzkontrollen zeigen Wirkung.

Bartsch: Ende der Linksfraktion Zäsur für Linke in Europa. ...

Jahrelang machten sie gemeinsam Politik, nun trennen sich auch im Bundestag die Wege der Linken und des «Bündnis Sahra Wagenknecht».

Bartsch ruft Linken-Abgeordnete zu Optimismus auf

Nach dem Ende der Linksfraktion im Deutschen Bundestag ruft deren früherer Vorsitzender die verbliebenen Abgeordneten zu Optimismus auf.

Linksfraktion im Bundestag am Ende - Abwicklung läuft. ...

Jahrelang machten sie gemeinsam Politik, nun trennen sich auch im Bundestag die Wege der Linken und des «Bündnis Sahra Wagenknecht».

Ende nach 18 Jahren: Die Linksfraktion löst sich auf. Grund ...

Die «Liquidation» ihrer Fraktion mitten in der Legislatur, damit schreibt die Linke Geschichte.

Linke stellen Antrag auf Gruppen-Bildung im Bundestag. Nach ...

Die Tage der Linksfraktion im Bundestag sind gezählt.

Linke im Bundestag wollen als Gruppe weitermachen. Die Arbeit ...

Nach dem Austritt von Sahra Wagenknecht hat die Linksfraktion ihre Auflösung beschlossen.

Karlsruhe urteilt über die Wahlrechtsreform der GroKo. ...

Im letzten Frühjahr hat der Bundestag mit den Stimmen der Ampel eine Wahlrechtsreform beschlossen.

Wagenknecht-Vertrauter: Scholz bietet keine durchdachten ...

Die Bundestagsabgeordneten um Sahra Wagenknecht üben scharfe Kritik an der Haushaltsrede von Bundeskanzler Olaf Scholz.

Ohne Wagenknecht mit Rackete: Linke versucht den Neustart. ...

Drei Tage beriet sich die von Krisen und Streit gebeutelte Partei in Augsburg.

Wagenknecht weist Verantwortung für Niedergang der Linken ...

Die Ex-Linke Sahra Wagenknecht hat Vorwürfe führender Linken-Politiker zurückgewiesen, sie sei verantwortlich für die schwierige Situation der Partei.

Vorsitzende wollen Linkspartei erneuern. Zehn Bundestagsabgeordnete ...

Vor knapp einem Monat eskalierte der lange Streit zwischen Sahra Wagenknecht und ihrer Partei.

Vorsitzende wollen Linken-Partei erneuern. Zehn Bundestagsabgeordnete ...

Vor knapp einem Monat eskalierte der lange Streit zwischen Sahra Wagenknecht und ihrer Partei.

Bartsch greift Gruppe um Wagenknecht erneut scharf an. Die ...

Auch auf dem Parteitag der Linken steht die Gründung der Konkurrenzpartei von Wagenknecht im Fokus.

Sozialbeiträge für Arbeitnehmer gestiegen

Die Beiträge zur Sozialversicherung haben in den vergangenen Jahren geschwankt - dabei ist die Beitragslast für die Beschäftigten in Deutschland gestiegen.

«Laut kritisch» - Werden die Jusos für Scholz zum Problem?. ...

Unter Kevin Kühnert galten die Jusos als Krawalltruppe.

Die Linke trifft sich zum Bundesparteitag. Nun ist die Parteispitze ...

Jahrelang herrschte bei der Linken interner Zwist in der Endlosschleife.

Bundestag stuft Georgien und Moldau als sichere Herkunftsländer ...

Der Bundestag hat am Donnerstag Georgien und Moldau als sogenannte "sichere Herkunftsstaaten" eingestuft.

Linksfraktion beschließt Auflösung zum 6. Dezember. Die ...

Linksfraktion beschließt Auflösung zum 6. Dezember

Linksfraktion im Bundestag will ihr eigenes Ende beschließen. ...

Nach dem Parteiaustritt von Sahra Wagenknecht und neun weiteren Abgeordneten will die Linksfraktion ihre Auflösung auf den Weg bringen.

Wie löst die Linksfraktion sich auf?. «Bündnis Sahra ...

Die Linke vs.

Scheidung oder «Rosenkrieg»: Wie löst die Linksfraktion ...

Die Linke vs.

Bartsch sieht Linksfraktion am Ende. «Bündnis Sahra Wagenknecht»: ...

Linke vs.

Linken-Bundestagsfraktion berät über ihre Auflösung. ...

Linke vs.

Schirdewan erwägt Klage gegen Wagenknecht

Der Vorsitzende der Linken, Martin Schirdewan, erwägt eine Klage gegen die Abgeordneten der Linksfraktion, die mit Sahra Wagenknecht eine neue Partei gründen wollen.

Bundestag bereitet sich auf Zerfall der Linksfraktion vor ...

Nach der Ankündigung von zehn Bundestagsabgeordneten der Linken um Sahra Wagenknecht ihre Fraktion Anfang 2024 zu verlassen ringt das Parlament um den Umgang mit diesem beispiellosen ...

Wagenknecht will AfD-Wählern Angebot machen. Sie hofft ...

Sahra Wagenknecht will mit ihrem Parteiprojekt auch der AfD Wähler abspenstig machen.

Gysi attackiert Wagenknecht und fordert Neustart für Linke ...

Der Linken-Politiker Gregor Gysi kritisiert den Parteiaustritt von Sahra Wagenknecht und ihre Ankündigung einer Parteineugründung entschieden.

Wagenknecht verlässt die Linke und gründet eigene Partei. ...

Jetzt ist es offiziell: Sahra Wagenknecht und mehrere Mitstreiter spalten sich von der Linken ab.

Wagenknecht startet: Was heißt das für die deutsche Politik?. ...

Das «Bündnis Sahra Wagenknecht» soll Anfang 2024 eine neue Partei werden.

«Bündnis Sahra Wagenknecht» präsentiert sich in Berlin. ...

Sahra Wagenknecht vollzieht mit einer Vereinsgründung wohl den ersten Schritt in Richtung einer neuen Partei.

Linke will Beteiligte des Wagenknecht-Vereins ausschließen ...

Der Linken-Vorstand will gegen alle Beteiligten des Vereins "Bündnis Sahra Wagenknecht" ein Parteiausschlussverfahren einleiten.

PR-Offensive für Wagenknecht-Partei läuft. Sahra Wagenknecht ...

Die Krise bei der Linken ist auf dem Höhepunkt.

Ex-Linken-Abgeordneter erwartet baldige Auflösung der Fraktion ...

Thomas Lutze, der kürzlich von der Linken in die SPD-Fraktion gewechselt ist, prognostiziert ein baldiges Ende der Linksfraktion im Bundestag.

Bartsch bleibt doch Linken-Fraktionschef. Nun kommt es anders. ...

Eigentlich wollte Linken-Fraktionschef Bartsch seinen Posten gemeinsam mit seiner Co-Chefin Mohamed Ali räumen.

CDU liegt in Hessen vorn: Schwarz-Grün könnte weiterregieren. ...

Seit dem Morgen können die Hessen über die Zusammensetzung ihres neuen Parlamentes entscheiden.

Prognosen: CDU stärkste Kraft in Hessen - Platz 2 knapp. ...

Seit dem Morgen können die Hessen über die Zusammensetzung ihres neuen Parlamentes entscheiden.

Das müssen Sie über die Hessen-Wahl wissen

Hessen entscheidet bei Wahl über künftige Landesregierung. ...

Bleibt es bei schwarz-grün in Hessen oder kommt es zu einem Regierungswechsel? Diese Entscheidung fällt bei der Landtagswahl.

EU-Abgeordnete stimmen über Hoekstra als Klimakommissar ...

Der ehemalige Shell-Mitarbeiter Wopke Hoekstra dürfte neuer EU-Klimakommissar werden.

Kalenderblatt 2023: 9. Oktober

Revolte bei Republikanern? - McCarthy im Visier der Rebellen. ...

Im Januar wurde Kevin McCarthy Vorsitzender des US-Repräsentantenhauses.

Slowakei: Liberaler Newcomer bei Wahl vor Sieg. Nun scheint ...

Die linksnationale Oppositionspartei «Richtung - Slowakische Sozialdemokratie» (Smer-SSD) lag in den Umfragen vorn.

Frankreichs Senat bleibt von Konservativen dominiert. Alle ...

Frankreichs Senat bleibt von Konservativen dominiert

AfD scheitert bei Oberbürgermeisterwahl in Nordhausen. ...

Nach einem Kopf-an-Kopf-Rennen behauptet sich der parteilose Amtsinhaber in Nordhausen.

Verdi fordert Verbot von Werkverträgen in Paketbranche. ...

Tausende Subunternehmer fahren jedes Jahr Milliarden Pakete aus für die großen Verandkonzerne.

Paketbranche: Verdi fordert Verbot von Subunternehmen. Verdi ...

Immer mehr Pakete werden von Subunternehmen ausgeliefert.

Causa Schönbohm holt Faeser mitten im Hessen-Wahlkampf ...

Schwänzt die Politikerin die Hessens erste Regierungschefin werden will Ausschusssitzungen des Bundestags um missliebige Fragen zu vermeiden? Diesen Verdacht formuliert die ...

Scholz lädt zu Pakt für die Modernisierung Deutschlands ...

Die politische Debatte ist um einen Begriff reicher.

Schulterschluss mit Separatisten lässt Sánchez hoffen. ...

Nach der Niederlage bei der Parlamentswahl sehen die Sozialisten von (Noch-)Regierungschef Sánchez in Spanien plötzlich Licht am Ende des Tunnels.

Linken-Chefin Wissler ruft Fraktion zum Zusammenhalt auf. ...

Der Richtungsstreit bei den Linken schwelt seit geraumer Zeit.

War's das für die Linke? Bartsch gibt sein Amt ab. Nun ...

Dietmar Bartsch war schon in der PDS eine prägende Figur und später dann auch in der neuen Partei Die Linke.

Ex-Parteichef Riexinger rät Linken: Ohne Wagenknecht planen ...

Ist die Linke noch zu retten? Und wenn ja eher mit oder eher ohne Sahra Wagenknecht? Der frühere Vorsitzende Bernd Riexinger nennt sein Rezept - aber nicht alle sehen die ...

Früherer Linkenchef: Wagenknecht-Flügel hat Bruch vollzogen. ...

Die Linke wirkt desolat.

Verband rät Journalisten von privaten Türkei-Reisen ab. ...

Die Linke-Politikerin Gökay Akbulut wurde kurzzeitig in der Türkei festgenommen.

Verband rät Journalisten von Türkei-Reisen ab. Das zeige ...

Die Linke-Politikerin Gökay Akbulut wurde kurzzeitig in der Türkei festgenommen.

Abgeordnete Akbulut in Türkei kurzzeitig festgenommen. ...

Anfang des Monats war die Linke-Bundestagsabgeordnete stundenlang von der Polizei festgehalten worden.

Linkenvize weist Mobbing-Vorwürfe gegen Wagenknecht zurück ...

Lorenz Gösta Beutin stellvertretender Parteivorsitzender der Linken weist Vorwürfe der Fraktionsvorsitzenden Amira Mohamed Ali zurück es würde in der Linken Mobbing gegen ...

Bartsch warnt vor Ende der Linksfraktion. An Mahnungen mangelt ...

Bleiben sie oder gehen sie? Von den Unterstützern der Abgeordneten Sahra Wagenknecht hängt auch ab, ob die Linke im Bundestag weiter schlagkräftig Politik machen kann.

Bartsch warnt vor Liquidierung der Linken-Fraktion

Linken-Fraktionschef Dietmar Bartsch hat seine Parteifreunde im Parlament davor gewarnt, das Bestehen der Bundestagsfraktion aufs Spiel zu setzen.

Der lange Abschied der Sahra Wagenknecht von der Linken. ...

Seit Jahrzehnten scheiden sich in der Linken an Sahra Wagenknecht die Geister.

Linke sucht Ausweg aus der Krise. Selbst für die notorisch ...

Die Fraktionschefin im Bundestag schmeißt wegen des Streits der Parteispitze mit Sahra Wagenknecht hin.

Linken-Fraktionschefin Mohamed Ali gibt Amt ab. Jetzt will ...

Amira Mohamed Ali führt seit 2019 gemeinsam mit Dietmar Bartsch die Bundestagsfraktion der Linken.

Parteien erhalten wieder mehr Großspenden - AfD vorn. Großspenden ...

2022 war ein schlechtes Jahr für die Schatzmeister der Parteien.

Israelisches Parlament billigt Gesetz zu Justizumbau. Seit ...

Israels Regierung bringt einen wichtigen Teil ihrer umstrittenen Justizreform durchs Parlament.