Abgeordneter ruft Verfassungsgericht wegen Klimaschutz-Reform ...

Der CDU-Bundestagsabgeordnete Thomas Heilmann zieht gegen die Ampel-Reform des Klimaschutzgesetzes vor das Bundesverfassungsgericht.

Heizungskläger Heilmann zieht gegen Klimaschutz-Reform ...

Der CDU-Bundestagsabgeordnete Thomas Heilmann zieht gegen die Ampel-Reform des Klimaschutzgesetzes vor das Bundesverfassungsgericht.

CDU-Politiker zieht gegen Klimaschutz-Reform nach Karlsruhe. ...

Der CDU-Abgeordnete Heilmann schaltet wegen der Ampel-Reform des Klimaschutzgesetzes das Verfassungsgericht ein.

Ampelkoalition erwägt Bürgerrat zur Corona-Aufarbeitung ...

Die Ampel-Koalition erwägt, zur Aufarbeitung der Pandemiepolitik einen Bürgerrat einzusetzen.

Junge Union kritisiert Haldenwang-Äußerungen zu Meinungsfreiheit ...

Die Junge Union (JU) kritisiert die öffentlichen Aussagen des Präsidenten des Bundesamts für Verfassungsschutz Thomas Haldenwang zu seinem Verständnis von Meinungsfreiheit. ...

«Putin treu ergeben» - Angriffe auf AfD in Russland-Debatte. ...

Der Bundestag debattiert über mögliche Verbindungen der AfD nach Russland.

WDH/ROUNDUP: Jeder Fünfte von Armut oder sozialer Ausgrenzung ...

(Überschrift mit weggefallenen Elementen ergänzt)WIESBADEN - Die Zahl der Menschen, die in Deutschland von Armut oder sozialer Ausgrenzung bedroht sind, bleibt hoch.

Mehr als jeder Fünfte ist armutsgefährdet. Aber Forscher ...

Auf dem Papier ist die Zahl der Betroffenen nicht gestiegen.

Mehr als jeder Fünfte ist armutsgefährdet

Die Zahl der Menschen, die in Deutschland von Armut oder sozialer Ausgrenzung bedroht sind, bleibt hoch.

Jeder Fünfte von Armut oder sozialer Ausgrenzung bedroht. ...

Auf dem Papier ist die Zahl der Betroffenen nicht gestiegen.

Polizei und Politik suchen Rezepte für bessere Prävention. ...

Dass die Zahl der registrierten Straftaten zuletzt gestiegen ist, müsse Konsequenzen haben, findet die Gewerkschaft der Polizei.

SPD und Union fordern Konsequenzen für junge Straftäter ...

Angesichts der Zunahme von nichtdeutschen Tatverdächtigen und von Gewalttaten haben Innenpolitiker aus Koalition und Opposition schnelle Konsequenzen gefordert.

3:2 in Linz: DFB-Frauen schwächeln lange gegen Österreich. ...

Eine Halbzeit lang erinnert der Auftritt der deutschen Frauen in Österreich an das WM-Desaster vom vergangenen Jahr.

Faeser besorgt über Rechtsextremismusfälle bei der Polizei ...

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat alarmiert auf das Bekanntwerden von Ermittlungen oder Disziplinarverfahren gegen mehr als 400 Polizeibeamte der Bundesländer ...

Polizei: Grüne für Verschärfung des Disziplinarrechts ...

Nach dem Bekanntwerden von 400 rechtsextremistischen oder verschwörungsideologischen Verdachtsfällen in den Polizeien der Länder hat die Parlamentsgeschäftsführerin der ...

Reform des Waldgesetzes droht am Widerstand der FDP zu scheitern ...

Die Reform des Bundeswaldgesetzes von Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) droht am Widerstand der FDP zu scheitern.

Ampel will neue Regeln für Aktivitäten in sozialen Medien. ...

Bundestagsfraktionen haben in sozialen Medien Wahlwerbung und Sachinformation rechtswidrig vermischt - so der Vorwurf des Bundesrechnungshofs.

Ampel-Fraktionen wollen neue Regeln für Aktivitäten in ...

Die Ampel-Koalition will einen neuen gesetzlichen Rahmen für Aktivitäten der Bundestagsfraktionen in den sozialen Medien verankern.

Kritik aus Ampel an Merz' Überlegungen zu Neuwahl. Ampel-Politiker ...

Hat die Koalition trotz der andauernden Streitigkeiten Bestand? CDU-Chef Merz wirft schon einmal einen Termin zur Neuwahl in den Raum.

Kritik aus Ampel an Merz' Überlegungen zu Neuwahl

Ampel-Politiker haben Überlegungen von CDU-Chef Friedrich Merz zu einer Neuwahl im Herbst im Fall eines Koalitionsbruchs scharf kritisiert.

SPD und Grüne schließen Bruch der Koalition und Neuwahlen ...

Die Fraktionen der Ampel-Koalition weisen die Annahme von CDU-Chef Friedrich Merz zurück es könnte noch in diesem Jahr zu einem vorzeitigen Bruch der Koalition und zu Neuwahlen ...

EQS-HV: DMG MORI AKTIENGESELLSCHAFT: Bekanntmachung der ...

DMG MORI AKTIENGESELLSCHAFT / DE0005878003

Ampel einigt sich auf digitale Arbeitsverträge

Arbeitgeber sollen die Bedingungen ihrer Arbeitsverträge nach dem Willen der Ampel-Koalition künftig nicht mehr in Papierform mit Unterschrift an künftige Mitarbeiter aushändigen ...

Ampel einigt sich auf digitale Arbeitsverträge

Mit der Digitalisierung in Deutschland geht es voran? Bald sollen zumindest Verträge nicht ausschließlich in Schriftform unterschrieben werden können.

Zukunft der Wälder - umbauen aber wie?. Wie können Wälder ...

Dürre, Stürme, Schädlinge - massenhaft Bäume sterben im Zuge der Klimaerwärmung in Deutschland ab.

FDP wirft SPD Abkehr von Zeitenwende vor

Die FDP greift Kanzler Olaf Scholz (SPD) und SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich wegen ihrer Ukraine-Politik frontal an.

Bundestag stimmt erneut über Taurus-Lieferung ab

Vor der von der Union beantragten erneuten Abstimmung über eine Lieferung deutscher Marschflugkörper in die Ukraine haben die Ampel-Partner eine gemeinsame Linie trotz des ...

Bundestag stimmt erneut über Taurus-Lieferung ab. Dass ...

Die Union will es im Streit über Marschflugkörper an die Ukraine noch mal wissen.

Eklat im Gesundheitsausschuss: AfD verlangt Vorsitz. Nun ...

Seit mehr als zwei Jahren schwelt ein Konflikt um die Besetzung von Chefposten in Bundestagsausschüssen durch die AfD.

AfD sorgt für Eklat im Bundestags-Gesundheitsausschuss

Im Gesundheitsausschuss des Bundestages ist es am Mittwoch offenbar zu einem Eklat gekommen.

Grünen-Fraktionsspitze erwartet keine Abweichler bei Taurus-Abstimmung ...

Die Erste Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen-Fraktion Irene Mihalic erwartet beim Votum über einen Antrag der Unionsfraktion zur Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern ...

Neuer Taurus-Antrag der Union: Mihalic empfiehlt Ablehnung ...

Die Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen-Bundestagsfraktion Irene Mihalic hat den Mitgliedern ihrer Fraktion nahelegt dem Antrag der CDU/CSU-Bundestagsfraktion ...

Kräftemessen in der Rezession - Werden Streiks immer härter?. ...

Flugzeuge am Boden, Züge auf dem Abstellgleis - derzeit laufen viele Arbeitskampfmaßnahmen.

Psychosomatische Beschwerden bei Schulkindern nehmen zu. ...

Kopfschmerzen, Gereiztheit, Einschlafprobleme: Derartige Beschwerden sind einer Studie zufolge zunehmend bei Schulkindern verbreitet.

Spaniens Weltmeisterinnen gewinnen auch Nations League. ...

Spaniens Fußballerinnen eilen von Sieg zu Sieg.

Scholz bleibt bei Nein zu Taurus-Lieferung an Ukraine. Aber ...

Taurus-Marschflugkörper für die Ukraine - das kommt für den Kanzler weiterhin nicht in Frage.

Scholz bleibt bei Nein zu Taurus-Lieferung an Ukraine

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) lehnt die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine trotz des wachsenden Drucks in der Ampel-Koalition weiter ab.

Waffenlieferungen an Ukraine: Grüne kritisieren Strack-Zimmermann ...

Mit ihrer angekündigten Unterstützung für einen Antrag der Union zur Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine hat die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses ...

Seltene Erkrankungen: Nur Forschung bringt neue Therapien ...

Wien - Individualisierte Therapien und die Einbindung der Patient*innenperspektive werden immer wichtiger.

Mihalic: Bundesgesetz für Bezahlkarten-Einführung nicht ...

Die Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen-Bundestagsfraktion Irene Mihalic sieht keinen Grund die Einführung von Bezahlkarten für Asylbewerber durch ein Bundesgesetz ...

SPD-Politiker zu Bezahlkarte für Migranten: Grüne sollten ...

Im Koalitionsstreit über eine bundesgesetzliche Regelung zur geplanten Bezahlkarte für Asylbewerber erhöht die SPD den Druck auf die Grünen.

SPD-Politiker zu Bezahlkarte: Grüne sollten sich bewegen. ...

Statt Bargeld für Asylbewerber eine Bezahlkarte ohne Überweisungsfunktion: Darauf hatten sich Bund und Länder geeinigt, die Länder haben die Auftragsvergabe geregelt.

Bausteine Gesunder Schulen. Dieses Event brachte Absolvent*innen ...

Baden - Die Pädagogische Hochschule Niederösterreich war am Freitag Gastgeberin des Netzwerktreffens "Transform4Health: Bausteine Gesunder Schulen".

Grüne stellen sich bei Bezahlkarte für Flüchtlinge quer ...

Die Grünen weigern sich, die für die flächendeckende Einführung der Bezahlkarte für Flüchtlinge vereinbarten Gesetzesanpassungen mitzutragen.

Ampel will Doktortitel vor dem Nachnamen im Pass streichen ...

Die Ampelkoalition will den Doktortitel vor dem Nachnamen in Personalausweisen und Reisepässen streichen.

Gemeinsam stark: Der Morning Mingle der she:works-Botschafter:innen. ...

Gemeinsam stark: Der Morning Mingle der she:works-Botschafter:innen

Mihalic kritisiert Aufnahmepraxis von Bündnis Sahra Wagenknecht ...

Die Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen-Bundestagsfraktion, Irene Mihalic, hat Kritik an der Aufnahmepraxis des "Bündnis Sahra Wagenknecht" geübt.

Kritik an geplanten Regelungen für neue Gruppen im Bundestag ...

Die Linken-Vorsitzende Janine Wissler kritisiert die geplanten Regelungen für die neuen Gruppen im Bundestag scharf.

Bericht: Verfassungsschutz ordnet Maaßen als Rechtsextremisten ...

Das Bundesamt für Verfassungsschutz ordnet seinen ehemaligen Präsidenten Hans-Georg Maaßen offenbar als Rechtsextremisten ein.

Frontex-Chef stößt mit Grenzschutz-Äußerungen auf Kritik ...

Frontex-Chef Hans Leijtens hat mit Äußerungen, wonach eine nachhaltige Begrenzung von Migration unmöglich sei, scharfe Kritik auf sich gezogen.

Mihalic warnt in AfD-Debatte vor öffentlicher Verwirrung ...

Die Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen-Bundestagsfraktion Irene Mihalic hat in der Debatte über ein AfD-Verbot vor öffentlicher Verwirrung gewarnt und sich ...

Ampel diskutiert Streichung staatlicher Zuschüsse für ...

In der Debatte über den Umgang mit der AfD wird in der Ampelkoalition eine Sanktionierung der Partei unterhalb der Schwelle des Parteiverbots diskutiert.

Was geschah am 4. Februar?

Bundestag stimmt für Einführung eines Polizeibeauftragten ...

Der Deutsche Bundestag hat am Donnerstagnachmittag mit den Stimmen der Ampelkoalition sowie von fraktionslosen Abgeordneten die Einrichtung eines Polizeibeauftragten des Bundes ...

Scholz lobt Demos gegen rechts: «Wir Demokraten sind viele». ...

Die Berichte über ein Treffen von Rechtsradikalen in Potsdam treiben Tausende Demonstranten um.

Klingbeil über Weidel: «Sie ist eine Rechtsextreme». ...

Er nimmt kein Blatt vor den Mund: SPD-Vorsitzender Klingbeil nennt die AfD-Vorsitzende Weidel eine «Rechtsextreme».

Mihalic fürchtet rechtsextreme Unterwanderung von Bauernprotesten ...

Nach der Blockade und versuchten Erstürmung einer Fähre mit Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) an Bord durch Bauern und andere Protestierende hat Grünen-Fraktionsgeschäftsführerin ...

Politiker und Verbände werten Silvester-Einsätze als Erfolg ...

Politiker und Sicherheitsfachleute bewerten die massiven Polizeieinsätze zur Verhinderung von Krawallen in der Silvesternacht als Erfolg.

Reform soll undurchsichtige Wahlkampffinanzierung verhindern ...

Ampel und Union wollen für mehr Transparenz in der Wahlkampffinanzierung sorgen.

Union und Ampel offen für Gruppenstatus für Ex-Linksfraktion ...

Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion warnt die Ampel davor, das Ende der Linksfraktion für sich im parlamentarischen Alltag zu nutzen.

Grüne wollen härteres Vorgehen gegen Rechtsextremismus ...

Die Grünen dringen auf eine konsequentere Bekämpfung von Rechtsextremismus.

Rolf-Hans Müller Preis für Filmmusik 2023 für Marvin ...

Rolf-Hans Müller Preis für Filmmusik 2023 für Marvin Miller

Mihalic zweifelt an Wirkung stationärer Grenzkontrollen ...

Die Bundestagsparteien bewerten die im Oktober ausgeweiteten stationären Grenzkontrollen unterschiedlich.

Grünen- und AfD-Mitglieder am häufigsten von Angriffen ...

Im ersten Halbjahr des Jahres 2023 sind durch die Landeskriminalämter der Bundesländer 349 Körperverletzungs- Eigentums- Bedrohungs- Beleidigungs- und Verleumdungsdelikte ...

Was Unternehmen von Start-ups lernen können. Und Menschen ...

Wien - Vor 20 Jahren gab es keine Start-ups in Österreich, nicht einmal der Begriff "Start-up" war gebräuchlich.

Goldener Start auf Platz 1 der Kino-Charts! / DIE TRIBUTE ...

München - Mit sensationellen 400.000 Zuschauer*innen (inklusive Previews) ist DIE TRIBUTE VON PANEM - THE BALLAD OF SONGBIRDS & SNAKES der erfolgreichste Kinostart dieses ...

Skepsis in Ampelkoalition gegenüber möglichem AfD-Verbotsverfahren ...

Bundestagsabgeordnete der Ampelkoalition stehen einem möglichen Verbotsverfahren gegen die AfD skeptisch gegenüber.

Überlastung der Polizei: Mihalic für Sondervermögen innere ...

Die Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen-Bundestagsfraktion Irene Mihalic hat sich angesichts der starken Inanspruchnahme der Bundespolizei etwa bei Grenzkontrollen ...

Union fordert neue Konzepte für Schutz kritischer Infrastruktur ...

Nach der Geiselnahme am Hamburger Flughafen am Wochenende und dem einfachen Eindringen auf das Flughafengelände fordert die Union neue Standards zur Sicherung der kritischen ...

Nouripour verurteilt Judenhass bei Pro-Palästina-Demos

Nach weiteren israelfeindlichen und antisemitischen Demonstrationen fordert Grünen-Chef Omid Nouripour eine harte Antwort des Staates.

Fraktionen fordern schärfere Auflagen für Anti-Israel-Demos ...

Nach den Eskalationen bei Anti-Israel-Demonstrationen in deutschen Städten kommen aus Politik und Polizeigewerkschaften Forderungen nach schärferen Auflagen bis hin zu Verboten. ...

Grüne kritisieren Asylpläne der Union

Die Grünen fordern die Union auf, ihre Positionen hinsichtlich der Begrenzung der Zuwanderung zu überdenken.

Mihalic für Beobachtung von Burschenschaften durch Verfassungsschutz ...

Angesichts des Vorgehens der Justiz gegen einen bayerischen AfD-Landtagsabgeordneten halten es die Grünen im Bundestag für erforderlich verstärkt studentische Burschenschaften ...

Harter Brocken: Dreharbeiten für Die Erpressung (AT) mit ...

Harter Brocken: Dreharbeiten für Die Erpressung (AT) mit Aljoscha Stadelmann als Dorfsheriff Frank Koops

Grüne fordern mehr Geld für Sicherheitsbehörden

Die Grünen wollen Polizei und Sicherheitsbehörden besser ausstatten und dafür auch im Bundeshaushalt mehr Geld bereitstellen.

Grüne lehnen Wüst-Vorschlag für Asylverfahren außerhalb ...

Die Grünen haben den jüngsten CDU-Vorschlag in der Migrationsdebatte zur Einrichtung außereuropäischer Asylzentren als unrealistisch bezeichnet und zurückgewiesen.

Der PRIX EUROPA steht auf für die Öffentlich-Rechtlichen ...

Berlin - Am Freitagabend wurden die 16 PRIX EUROPA 2023 Awards im Roten Rathaus in Berlin vor einem internationalen Medienpublikum vergeben.

Grünen-Politiker: Ausgaben für Innere Sicherheit zu niedrig. ...

Angesichts der aktuellen Lage fordert die Gewerkschaft der Polizei in einem Brief an den Bundeskanzler ein «Sondervermögen Innere Sicherheit».

Mihalic weist Söder-Forderung nach Großer Koalition zurück ...

Die Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen-Bundestagsfraktion Irene Mihalic hat die Forderung des bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder (CSU) die Grünen ...

Reaktionen auf Brandsätze vor Synagoge in Berlin. Der Staatsschutz ...

Zwei vermummte Unbekannte haben in der Nacht zum Mittwoch Brandsätze in Richtung einer Synagoge geworfen.

Entsetzen über Brandsätze vor Synagoge - Ausschreitungen. ...

Nach einer weiteren Zuspitzung des Nahost-Konflikts nimmt auch in Berlin die Gewalt weiter zu.

Berlin: Empörung nach versuchtem Anschlag auf Synagoge. ...

Brandsätze fliegen in der Hauptstadt in Richtung eines Hauses mit jüdischen Einrichtungen.

Raketenschlag in Gaza: Proteste und Gewalt in Deutschland. ...

Bei einer Pro-Palästina-Mahnwache in Berlin kommt es zu Zusammenstößen mit der Polizei.

Ampel-Parteien sehen MPK-Vorstoß zu Asylverfahren skeptisch ...

Der Plan der 16 Ministerpräsidenten die Asylverfahren von Antragstellern aus Ländern mit einer Anerkennungsquote bis zu fünf Prozent künftig auch ohne eine Ausweitung ...

Israel-Inhalte auf X: EU-Kommissar schreibt Brief an Musk. ...

EU-Kommissar Breton hat Hinweise, dass auf der Online-Plattform X Falschinformationen über Angriffe der Hamas auf Israel verbreitet werden.

Warum einige den Angriff auf Israel rechtfertigen

Bei einer Demonstration in Berlin-Neukölln feierte das pro-palästinensische Netzwerk Samidoun am Wochenende den Angriff auf Israel.

Gewaltwelle in Schweden: Drei Tote in zwölf Stunden. Dieser ...

Schweden erlebt in diesem Monat eine neue Eskalation der Gang-Gewalt.

Drei Tote in zwölf Stunden - Gewaltwelle in Schweden. Dem ...

Schweden erlebt in diesem Monat eine neue Eskalation der Gang-Gewalt.

Kuss-Skandal in Spanien: Ermittlungen auch gegen Vilda. ...

Der Kuss-Skandal im spanischen Fußball zieht immer weitere Kreise.

Appelle und Attacken zur Migration: Keine «Zaubermaßnahme» ...

Die Politik sucht unter wachsendem Druck Antworten auf steigende Flüchtlingszahlen, die in vielen Kommunen zu praktischen Problemen führen.

Spaniens Fußball-Weltmeisterinnen fühlen sich «befreit». ...

Im ersten Spiel nach dem WM-Titel gelingt Spaniens Fußballerinnen ein Erfolg.

Faeser zu Schönbohm-Affäre im Innenausschuss befragt. ...

Nancy Faeser steht im Innenausschuss und später im Bundestag zur Causa Schönbohm Rede und Antwort.

«Hammerskins» verboten: Bundesweite Großrazzia bei Neonazis. ...

Ihr Symbol sind zwei gekreuzte Hämmer.

«Zum Fremdschämen»: Spaniens Fußball-Chef tritt nicht ...

Luis Rubiales lehnt nach dem Kuss-Skandal den Rücktritt ab und sieht sich als Opfer.

Kritik an Kuss nach WM-Finale: «Form der sexuellen Gewalt». ...

Spaniens Fußball-Chef Luis Rubiales küsst Weltmeisterin Jennifer Hermoso nach dem WM-Finale ungefragt auf den Mund.

England oder Spanien? Wer holt den WM-Titel. Spaniens Coach ...

England oder Spanien - in Sydney wird es in jedem Fall einen neuen Titelgewinner bei der Frauen-WM geben.

SPD-Chef Klingbeil «fassungslos» über neuen Koalitionsstreit. ...

Der Streit in der Ampel-Koalition geht weiter - zum Frust von SPD-Chef Klingbeil.

Blockade im Kabinett: Koalitions-Rückfall in alte Zeiten. ...

Kaum sind Minister und Kanzler aus dem Sommerurlaub zurück, kommt es zum nächsten Eklat der Ampel-Koalition.

Ampel-Koalition zofft sich bei Wachstumschancengesetz. Nun ...

Eigentlich sollte das Wachstumschancengesetz mit Erleichterungen für Unternehmen heute durchs Kabinett gehen.

Spanien steht im Halbfinale: Sieg nach Verlängerung. Gegen ...

Spanien steht im Halbfinale der WM.