BGH bestätigt Amazons überragende marktübergreifende ...

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat sich im Rechtsstreit des Bundeskartellamts mit Amazon US0231351067 an die Seite der Wettbewerbshüter gestellt.

BGH bestätigt Amazons überragende marktübergreifende ...

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat sich im Rechtsstreit des Bundeskartellamts mit Amazon US0231351067 an die Seite der Wettbewerbshüter gestellt.

Bundesverwaltungsgericht weist Klage gegen geplanten A20-Elbtunnel ...

Ein Fährbetreiber ist mit einer Klage gegen den geplanten Bau eines neuen Elbtunnels bei Glückstadt (Kreis Steinburg) vor dem Bundesverwaltungsgericht gescheitert.

Abschiebedeal: Warum die Briten auf Ruanda setzen. Premier ...

Wenn Migranten mit Booten an Englands Küsten landen, sollen sie nach Ruanda abgeschoben werden.

Nach Raser-Unfall: 21-Jähriger muss neun Jahre in Haft. ...

Mitten in Heilbronn tritt ein junger Autofahrer auf das Gaspedal und rast über die Straße.

Gericht bestätigt Baustopp für Gasförderprojekt nahe ...

Ein niederländisches Gericht hat Bauarbeiten für die geplante Erdgasförderung in der Nordsee vor den Inseln Borkum und Schiermonnikoog untersagt.

Schüsse an Schule: 15-jähriger wegen Mordes vor Gericht. ...

Nach der tödlichen Attacke in einer Schule läuft nun der Prozess gegen den mutmaßlichen Schützen.

BGH prüft: Wann dürfen Unternehmen mit Klimaneutralität ...

Mit zunehmendem Umweltbewusstsein ihrer Kundinnen und Kunden setzen Unternehmen oft auch in ihrer Werbung einen Fokus auf Nachhaltigkeit.

BGH verhandelt zu Werbung mit dem Begriff klimaneutral ...

Der Bundesgerichtshof (BGH) beschäftigt sich am Donnerstag (10.00 Uhr) mit der Frage, ob und wann ein Unternehmen mit dem Begriff "klimaneutral" werben darf.

Wann dürfen Unternehmen mit Klimaneutralität werben?. ...

Nachhaltigkeit liegt im Trend - und ist damit auch ein starkes Verkaufsargument.

PKV-Beitragsentlastungstarife unter Druck: Kann die AXA ...

Köln - Am 14.02.2024 fand vor dem Oberlandesgericht Frankfurt am Main unter dem Aktenzeichen 7 U 17/23 die erste obergerichtliche Verhandlung zum Widerruf eines Beitragsentlastungstarifs ...

'Erstaunt' über Aussagen des Innenministers

Aktivisten im Protestcamp an der Tesla US88160R1014-Fabrik in Grünheide wehren sich gegen Vorwürfe von Brandenburgs Innenminister Michael Stübgen (CDU).

Freispruch im Prozess um Marihuana-Schmuggel. Die Ermittler ...

Der Mann soll Hunderte Kilo Marihuana geschmuggelt haben.

Freispruch im Prozess um m Marihuana-Schmuggel. Die Ermittler ...

Der Mann soll Hunderte Kilo Marihuana geschmuggelt haben.

EU-Gericht kippt Sanktionsbeschlüsse gegen russische Oligarchen ...

Das Gericht der EU hat Sanktionsbeschlüsse der Europäischen Union gegen die russischen Oligarchen Michail Fridman und Pjotr Awen für nichtig erklärt.

EU-Gericht kippt Sanktionsbeschlüsse gegen Oligarchen. ...

Seit zwei Jahren erlässt die EU wegen des russischen Angriffs auf die Ukraine Sanktionen - die aber öfter mal gekippt werden.

Arizona: Oberstes Gericht erlaubt Abtreibungsverbot von ...

Schon bald könnten Schwangerschaftsabbrüche in einem weiteren US-Bundesstaat nahezu unmöglich sein.

Deutschland vor Gericht: Völkermord-Vorwürfe haltlos

Deutschland verteidigt sich vor dem Internationalen Gerichtshof gegen die von Nicaragua erhobenen Vorwürfe der Beihilfe zum Völkermord im Gazastreifen.

Krank nach Impfung - Astrazeneca zu Auskunft verurteilt. ...

Eine Frau aus Oberfranken erkrankt nach einer Corona-Impfung schwer.

Krank nach Corona-Impfung - Astrazeneca zu Auskunft verurteilt ...

Im Prozess um einen mutmaßlichen Corona-Impfschaden hat eine Frau aus Oberfranken einen Teilerfolg gegen den Hersteller Astrazeneca GB0009895292 erzielt.

Prozess um Sterbehilfe - Haftstrafe für Arzt. Sie sieht ...

Jahrelang leidet eine Frau an einer schweren Depression.

Getöteter sechsjähriger Joel: Angeklagter teilgeständig. ...

In dem seit Februar laufenden Prozess im Fall des getöteten sechsjährigen Joel hat es eine Überraschung gegeben.

Politologe sieht Verfassungsgericht in starker Stellung

Der Politologe Professor Hans Vorländer der das Zentrum für Verfassungs- und Demokratieforschung der TU Dresden leitet hält eine Grundgesetzänderung um das Bundesverfassungsgericht ...

Bremst hohes Gericht Frankreichs Windkraft aus?

Frankreich will den Rückstand bei der Windenergienutzung in den kommenden Jahren aufholen und den Ausbau beschleunigen - doch gegen das Aufstellen von Windrädern laufen ...

Niedersachsen: Zielgerichteter Wolfsabschuss bleibt vorerst ...

Die gezielte letale Entnahme eines Wolfes aus der Natur in der Region Hannover (sog.

Insolvenzverfahren für Galeria Karstadt Kaufhof eröffnet ...

ESSEN - Auf dem Weg zur Rettung aus der Insolvenz hat der angeschlagene Warenhauskonzern Galeria Karstadt Kaufhof ein wichtiges Etappenziel erreicht.

Gericht eröffnet Insolvenzverfahren für Galeria Karstadt ...

Auf dem Weg zur Rettung aus der Insolvenz hat der angeschlagene Warenhauskonzern Galeria Karstadt Kaufhof ein wichtiges Etappenziel erreicht.

Gericht eröffnet Insolvenzverfahren für Galeria Karstadt ...

Das Amtsgericht Essen hat das Insolvenzverfahren für den angeschlagenen Warenhauskonzern Galeria Karstadt Kaufhof eröffnet.

Insolvenzverfahren für Galeria Karstadt Kaufhof eröffnet. ...

Bei seiner Sanierung hat der Warenhauskonzern Galeria jetzt eine wichtige Hürde genommen: Das Insolvenzverfahren wurde eröffnet.

Gericht eröffnet Insolvenzverfahren für Galeria Karstadt Kaufhof

USA und Israel beraten per Video-Schalte über Rafah. Proteste ...

Fast sechs Monate dauert der Gaza-Krieg schon.

USA und Israel planen virtuelles Treffen zu Rafah. Proteste ...

Fast sechs Monate dauert der Gaza-Krieg schon.

Wehrpflicht-Ausnahme für Ultraorthodoxe in Israel läuft ...

Bislang waren ultraorthodoxe Männer von der Wehrpflicht in Israel befreit.

Bericht: USA und Israel planen virtuelles Treffen zu Rafah. ...

Fast sechs Monate dauert der Gaza-Krieg schon.

Israel: Wehrpflicht-Ausnahme für religiöse Männer läuft ...

Der schon seit Jahrzehnten schwelende Streit um die Wehrpflicht in Israel hatte sich zuletzt dramatisch zugespitzt.

Supreme Court: Abtreibungspille auf dem Prüfstand. Abtreibungsgegnern ...

In den USA ist die Abtreibungspille Mifepristone seit mehr als 20 Jahren auf dem Markt.

Neue Gespräche über Gaza-Feuerpause erwartet. Aufgebrachte ...

Rufe nach einer Freilassung der Hamas-Geiseln werden in Israel immer dringlicher.

Bericht: USA liefern Israel Tausende Bomben. Ein Tauziehen ...

Die USA stärken Israel trotz ihrer Spannungen.

Bericht: USA und Israel planen neues Treffen zu Offensive. ...

Bericht: USA und Israel planen neues Treffen zu Offensive

Beratungen über besseren Schutz für Verfassungsgericht. ...

Die Justiz ist unabhängig.

FDP fürchtet Gefährdung des Schutzes des Bundesverfassungsgerichts ...

Konstantin Kuhle stellvertretender Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion hat davor gewarnt die Verhandlungen über einen besseren Schutz des Bundesverfassungsgerichts durch ...

EQS-HV: Dürr Aktiengesellschaft: Bekanntmachung der Einberufung ...

Dürr Aktiengesellschaft / DE0005565204

Linke plant eigenen Gesetzentwurf zu Schutz des Verfassungsgerichts ...

Die Linke im Bundestag will mit einem eigenen Gesetzentwurf das Bundesverfassungsgericht besser vor der Einflussnahme von extremen Kräften schützen.

Landgericht München muss Lkw-Kartellprozess neu verhandeln. ...

Mit einer Sammelklage wollen Lkw-Käufer von den Herstellern eine halbe Milliarde Euro Schadenersatz eintreiben, weil diese Preise ausgetauscht hatten.

Landgericht München muss Lkw-Kartellprozess neu verhandeln ...

Das Landgericht München muss den größten Schadenersatzprozess gegen ein Lkw-Kartell noch einmal aufrollen.

Ampel und Union beraten über Schutz für Verfassungsgericht. ...

Die Justiz ist unabhängig.

Ampel und Union planen Schutz des Verfassungsgerichs im ...

Das Bundesverfassungsgericht soll nun doch durch eine Änderung des Grundgesetzes besser vor extremen Kräften geschützt werden.

Supreme Court zweifelt an Verbot für Abtreibungspille. ...

In den USA ist die Abtreibungspille Mifepristone seit mehr als 20 Jahren auf dem Markt.

Prozess gegen Klimaaktivisten nach Farbattacke geplatzt. ...

Die Empörung nach der Farbattacke auf das Brandenburger Tor war groß und die Reinigungsarbeiten dauerten lang.

Bundestagspräsidentin will Absicherung von Bundesverfassungsgericht ...

Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) hat sich dafür ausgesprochen die Unabhängigkeit des Bundesverfassungsgerichts überfraktionell so zu verändern dass seine Unabhängigkeit ...

Knapp bei Kasse - Trump droht die Pfändung. Nun hat er ...

Trump, der steinreiche Geschäftsmann: Das ist das Image des Republikaners.

EuGH: Pflicht zur Speicherung von Fingerabdrücken zulässig ...

Die Pflicht zur Aufnahme von zwei Fingerabdrücken im Personalausweis ist mit den Grundrechten auf Achtung des Privatlebens und auf Schutz personenbezogener Daten vereinbar. ...

Premier American Uranium stärkt seine Führungsposition ...

Premier American Uranium Inc / CA74048R1091

Nach Gerichtsentscheid: Tesla-Protestcamp plant weitere ...

Nach einem Gerichtsentscheid gegen eine Räumung des Protestcamps am Tesla US88160R1014-Werk in Grünheide bei Berlin richten sich die Waldbesetzer auf einen langen Verbleib ...

Supreme Court erlaubt umstrittenes Migrationsgesetz in Texas ...

Grünes Licht vom Obersten US-Gericht: Gegen den Willen des Justizministeriums bekommen texanische Polizeibeamte Befugnisse an der Grenze zu Mexiko die sonst Bundesbehörden ...

Supreme Court erlaubt umstrittenes Migrationsgesetz in Texas ...

Eine Entscheidung des Obersten US-Gerichts facht die Debatte über Migrationspolitik in den USA weiter an.

US-Supreme Court erlaubt umstrittenes Migrationsgesetz in ...

Eine Entscheidung des Obersten US-Gerichts facht die Debatte über Migrationspolitik in den USA weiter an.

Tesla-Gegner dürfen Protestcamp vorerst weiterführen. ...

(Aktualisierung: Reaktionen ergänzt 10.

Tesla-Gegner dürfen Protestcamp vorerst weiterführen

GRÜNHEIDE - Das Protestcamp am Tesla US88160R1014-Werk in Grünheide bei Berlin darf zunächst bleiben.

Tesla-Gegner dürfen Protestcamp vorerst weiterführen. ...

Erleichterung im Protestcamp am Tesla-Werk in Grünheide: Die Aktivisten dürfen bleiben.

WDH/ROUNDUP/Gericht: Baumhäuser im Protestcamp gegen Tesla ...

(Berichtigung: Im 2. Absatz, 3.

Baumhäuser im Protestcamp gegen Tesla dürfen bleiben

Die Baumhäuser im Protestcamp gegen die Erweiterungspläne des E-Autobauers Tesla US88160R1014 in Grünheide dürfen bleiben.

Baumhäuser im Protestcamp gegen Tesla dürfen bleiben. ...

Die Baumhäuser im Tesla-Protestcamp dürfen bleiben: Das Verwaltungsgericht wies Polizeiauflagen zurück.

Entscheidung über Protestcamp am Tesla-Werk steht bevor ...

Eine Entscheidung zu den strengen Auflagen für das Protestcamp am Tesla-Werk US88160R1014 in Grünheide rückt näher.

Gericht entscheidet über Auflagen für Protestcamp gegen ...

Das Verwaltungsgericht in Potsdam entscheidet am Dienstag über die Auflagen für das Protestcamp am Tesla US88160R1014-Werk in Grünheide.

Mehrheit der Deutschen für besseren Schutz des Verfassungsgerichts ...

Die Mehrheit der Deutschen spricht sich für einen besseren Schutz des Bundesverfassungsgerichts durch eine Änderung des Grundgesetzes aus.

Protest gegen Tesla: Aktivisten ignorieren Auflagen. Das ...

Gegner des US-Konzerns wehren sich mit einem Camp gegen Pläne für das Werk bei Berlin - und ignorieren Vorgaben.

Schweigegeld-Prozess gegen Trump verzögert sich. Eigentlich ...

Schweigegeld-Prozess gegen Trump verzögert sich

Start von Schweigegeld-Prozess gegen Trump verzögert sich. ...

Start von Schweigegeld-Prozess gegen Trump verzögert sich

Bitcoin-Gründer «Satoshi Nakamoto» weiter nicht bekannt. ...

Der Bitcoin springt zur Zeit von Rekord zu Rekord.

Übernahmeangebot / Zielgesellschaft: ENCAVIS AG; Bieter: ...

EQS-WpÜG: Elbe BidCo AG (derzeit noch firmierend als Blitz 21-823 AG) / Übernahmeangebot Übernahmeangebot / Zielgesellschaft: ENCAVIS AG; Bieter: Elbe BidCo AG (derzeit ...

EQS-WpÜG: Übernahmeangebot / Zielgesellschaft: ENCAVIS ...

Elbe BidCo AG (derzeit noch firmierend als Blitz 21-823 AG) / DE0006095003

Mariana Harder-Kühnel: Straftaten mit Kinderpornografiebezug ...

Berlin - Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) will durchsetzen dass die Verbreitung sowie der Erwerb und Besitz von kinderpornografischen Inhalten gemäß Paragraph ...

Verfassungsgericht-Stärkung «alles andere als trivial». ...

Viel ist in den vergangenen Wochen über den vorbeugenden Schutz des Bundesverfassungsgerichts vor dem Einfluss extremer Kräfte diskutiert worden.

Union will wieder über Schutz des Verfassungsgerichts sprechen ...

Die Union nimmt die Gespräche mit der Ampel über eine bessere Absicherung des Bundesverfassungsgerichts gegen extremistische Kräfte wieder auf.

AfD gegen Verfassungsschutz. Es geht um die Bewertung durch ...

In einem Jahr mit Europa- und Landtagswahlen fällt in den nächsten Tagen in Münster am NRW-Oberverwaltungsgericht eine Entscheidung zur AfD.

Fronten zwischen GDL und Bahn bleiben vor Arbeitsgericht ...

Vor dem Arbeitsgericht Frankfurt sind Gespräche zwischen der Lokführergewerkschaft GDL und der Deutschen Bahn über eine Annäherung ergebnislos geblieben.

Keine Schlichtung zwischen GDL und Bahn vor Arbeitsgericht. ...

Die GDL will ab Morgen im Personenverkehr streiken, im Güterverkehr schon ab heute Abend.

Lebenslang für Sexualmord am weltberühmten Märchenschloss. ...

Zwei Amerikanerinnen machen am Schloss Neuschwanstein eine verhängnisvolle Begegnung, die für eine von ihnen tödlich endet.

Ex-Ministerpräsident sieht keine Gefährdung des Verfassungsgerichts ...

Der frühere Richter am Bundesverfassungsgericht und Ministerpräsident des Saarlands Peter Müller (CDU) hält das Bundesverfassungsgericht für die Herausforderungen der ...

Erfolg für Tierschutz-Klage vor dem VGH Mannheim. V. gegen ...

Berlin Mannheim - Der Verwaltungsgerichtshof Mannheim hat das Veterinäramt in Schwäbisch-Hall verpflichtet neu über die Beschwerde der Tierschutzorganisation Menschen für ...

EQS-Adhoc: Genehmigung der temporären Befreiung von gewissen ...

Genehmigung der temporären Befreiung von gewissen Aufrechterhaltungspflichten gemäss Art.

Genehmigung der temporären Befreiung von gewissen Aufrechterhaltungspflichten ...

Crealogix Holding AG / CH0011115703

Gaza: USA planen temporären Hafen für Hilfslieferungen. ...

Die Lage der Zivilbevölkerung im Gazastreifen ist katastrophal.

Gaza: Hilfslieferungen über temporären Hafen?. Derweil ...

Kommt die Hilfe über das Meer? Die USA plant gemeinsam mit anderen Staaten an einer Möglichkeit den Menschen in Gaza zu helfen.

Gaza: Hilfslieferungen per temporären Hafen?. Derweil beschießt ...

Kommt die Hilfe über das Meer? Die USA plant gemeinsam mit anderen Staaten an einer Möglichkeit der Zivilbevölkerung in Gaza zu helfen.

Tel Aviv: UN-Gericht soll Gaza-Antrag Südafrikas ablehnen. ...

Zu den vielen Kriegstoten im Gazastreifen kommen nun auch noch Hungertote.

EQS-News: Veröffentlichung des Konzernabschlusses 2022/2023 ...

Veröffentlichung des Konzernabschlusses 2022/2023 sowie der Ergebnisse für das erste Quartal 2023/2024 EQS-News: KPS AG / Schlagwort(e): Jahresbericht/Quartalsergebnis Veröffentlichung ...

Veröffentlichung des Konzernabschlusses 2022/2023 sowie ...

KPS AG / DE000A1A6V48

Druck auf Israel im Gaza-Krieg wächst - Die Nacht im Überblick ...

Israel gerät im Gaza-Krieg wegen der katastrophalen humanitären Lage international zunehmend unter Druck.

Druck auf Israel im Gaza-Krieg wächst. Angeblich mauert ...

Die Hoffnung auf eine baldige Waffenruhe im Gaza-Krieg schwindet.

Südafrika stellt Eilantrag wegen humanitärer Lage in Gaza. ...

Südafrika hatte Israel Ende Dezember bereits vor dem Internationalen Gerichtshof verklagt.

Südafrika ruft wegen humanitärer Lage in Gaza erneut UN-Gericht ...

Südafrika hatte Israel Ende Dezember bereits vor dem Internationalen Gerichtshof verklagt.

Lange Haftstrafe für Handgranaten-Wurf bei Trauerfeier. ...

Nach dem Anschlag mit einer Handgranate auf eine Trauergemeinde muss ein Mann lange ins Gefängnis.

Zwölf Jahre Haft für Handgranaten-Wurf bei Trauerfeier. ...

Nach dem Anschlag mit einer Handgranate auf eine Trauergemeinde muss ein Mann lange ins Gefängnis.

Ukraine kann auf neue Munition hoffen - Die Nacht im Überblick ...

Die unter Munitionsmangel leidenden Streitkräfte der Ukraine können dank einer tschechischen Initiative auf mehrere Hunderttausend Artilleriegranaten hoffen.

Urteil nach Handgranaten-Wurf - lange Haftstrafe gefordert. ...

Nach dem Handgranaten-Wurf auf eine Trauergemeinde wird ein Urteil erwartet.

TAGESVORSCHAU: Termine am 6. März 2024

Wirtschafts- und Finanztermine am Mittwoch, den 6.

Burger King eröffnet Veggie-Preiskampf in Schnellgastronomie ...

Die Schnellrestaurantkette Burger King verschärft mit Preissenkungen für Veggie-Gerichte den Wettbewerb um Marktanteile in der Branche.

Trump siegt vor Supreme Court. Trumps Gegner argumentieren ...

Der Sturm auf das US-Kapitol war eine Zäsur.