Suchbegriff: FDP-Politiker in Rubrik News
Djir-Sarai für Aufarbeitung der Iran-Politik
Vor dem Hintergrund der zugespitzten Lage im Nahen und Mittleren Osten mehren sich die Stimmen die grundsätzliche Fehler in der Iran-Politik benennen oder eine kritische ...
dts-nachrichtenagentur.de, vor 3 MinutenWissing kritisiert Berliner 29-Euro-Ticket
Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) sieht das für Juli angekündigte Berliner 29-Euro-Ticket kritisch.
dpa.de, heute 11:18 UhrWissing kritisiert Berliner 29-Euro-Ticket. Der Bundesverkehrsminister ...
In Berlin soll es ab Juli ein 29-Euro-Ticket geben.
dpa.de, heute 11:14 UhrWissing kritisiert Pläne Berlins für 29-Euro-Ticket
Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) kritisiert die Pläne Berlins für ein 29-Euro-Ticket.
dts-nachrichtenagentur.de, heute 09:14 UhrMerz will für Trendwende andere Stimmung im Land
CDU-Chef Friedrich Merz sieht die aktuelle wirtschaftliche Lage in Deutschland kritisch.
dts-nachrichtenagentur.de, heute 08:55 UhrFahrerlose Lastwagen kommen auf die Autobahn. Daimler will ...
Nach jahrelangen Tests geht es auf öffentliche Straßen: Seit einigen Tagen verkehren autonome Lkw von MAN auf der A9.
dpa.de, 18.04.24 15:38 UhrFahrerlose Lastwagen kommen auf die Autobahn
Der Lkw-Bauer MAN testet fahrerlose Lastwagen seit einigen Tagen auf der Autobahn.
dpa.de, 18.04.24 15:38 UhrBuschmann sieht nach Spion-Festnahme Deutschland im Fokus ...
Justizminister Marco Buschmann (FDP) hat nach der Festnahme zweier russischer Agenten in Bayern vor einer russischen Einflussnahme in Deutschland gewarnt.
dts-nachrichtenagentur.de, 18.04.24 14:20 UhrFDP kritisiert Kommunikation von Paus bei Kindergrundsicherung ...
Der FDP-Politiker Jens Teutrine wirft Familienministerin Lisa Paus (Grüne) vor, weiterhin mit mehr als 5.000 Stellen für die Kindergrundsicherung zu planen.
dts-nachrichtenagentur.de, 18.04.24 11:18 UhrBundesjustizminister gegen striktes Rauchverbot
Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) spricht sich gegen ein generelles Rauchverbot in Deutschland aus, wie es derzeit in Großbritannien geplant ist.
dts-nachrichtenagentur.de, 18.04.24 09:36 UhrLauterbach will Klinikreform trotz Differenzen vorantreiben ...
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach setzt trotz anhaltender Differenzen mit den Ländern auf zügige nächste Schritte zur geplanten Krankenhausreform.
dpa.de, 17.04.24 19:19 UhrLauterbach will Klinikreform trotz Differenzen vorantreiben. ...
Seit Monaten gibt es ein heftiges Ringen um die Zukunft der Kliniken - ums Geld und um mehr Vorgaben zur Behandlungsqualität.
dpa.de, 17.04.24 19:10 UhrKritik aus Bayern am Berliner 29-Euro-Ticket. Daran gibt ...
Die Berliner Landesregierung hat das 29-Euro-Ticket für Anfang Juli angekündigt.
dpa.de, 17.04.24 09:02 UhrFDP sieht Union auf einem gefährlichen Linkskurs
Angesichts der Ankündigung von Berlins Regierendem Bürgermeister Kai Wegner (CDU) die Schuldenbremse reformieren zu wollen hat sich FDP-Fraktionschef Christian Dürr mit ...
dts-nachrichtenagentur.de, 16.04.24 18:46 UhrFDP droht Ländern bei Bezahlkarten-Weigerung mit Kürzungen ...
Nach dem Beschluss des Bundestags zur Einführung einer flächendeckenden Bezahlkarte fordert der Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion Christian Dürr die Bundesländer ...
dts-nachrichtenagentur.de, 15.04.24 00:00 UhrFDP will flexiblen Renteneintritt weit über 67 Jahre hinaus ...
Die FDP-Bundestagsfraktion will die geplante Rentenreform um die Einführung einer Flexirente erweitern und einen Renteneintritt weit über das bisherige Eintrittsalter von ...
dts-nachrichtenagentur.de, 15.04.24 00:00 UhrLauterbach: Haben 50.000 Ärzte zu wenig ausgebildet. «Wir ...
Deutschland fehlen in den kommenden Jahren etwa 50.000 Ärztinnen und Ärzte.
dpa.de, 14.04.24 21:33 UhrFDP verlangt neue Iran-Strategie der EU
Die FDP fordert angesichts des iranischen Angriffs auf Israel eine neue Iran-Strategie der EU und eine Abkehr vom bisherigen Kurs der Annäherung.
dts-nachrichtenagentur.de, 14.04.24 14:50 UhrNRW-Verkehrsminister: Wissing soll zur Sachpolitik zurückkehren ...
Der nordrhein-westfälische Verkehrsminister Oliver Krischer hat Drohungen von Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) über mögliche Auto-Fahrverbote zur Senkung klimaschädlicher ...
dpa.de, 14.04.24 10:44 UhrLob für Patriot-Lieferung an Ukraine - weitere Systeme ...
Der Entschluss der Bundesregierung der Ukraine aufgrund der anhaltend heftigen russischen Luftangriffe ein weiteres Patriot -System zu liefern stößt auf viel Zuspruch. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 13.04.24 22:59 UhrDebatte über Wochenend-Fahrverbote - Kritik an Wissing. ...
Der Verkehrssektor ist weit von gesetzlichen Vorgaben beim CO2-Einsparen entfernt.
dpa.de, 13.04.24 05:03 UhrWissing lehnt generelles Tempolimit auf Autobahnen weiter ...
In der Diskussion um die Klimaschutzziele im Verkehrsbereich lehnt Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) ein generelles Tempolimit auf Autobahnen weiter ab.
dts-nachrichtenagentur.de, 12.04.24 20:23 UhrScholz besucht China: Zwischen Rivalität und Partnerschaft. ...
Der Kanzler nimmt sich für seinen zweiten China-Besuch viel Zeit.
dpa.de, 12.04.24 18:07 UhrBundestag ebnet Weg für Aufbau von Wasserstoff-Autobahnen. ...
Es ist eines der größten Infrastrukturprojekte der kommenden Jahre in Deutschland: ein Wasserstoffnetz.
dpa.de, 12.04.24 17:26 UhrScholz warnt China vor enger Partnerschaft mit Russland
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will bei seiner China-Reise mit Staatspräsident Xi Jinping über den Ukraine-Krieg und dessen Beendigung sprechen.
dts-nachrichtenagentur.de, 12.04.24 16:14 UhrBundestag segnet Selbstbestimmungsgesetz ab. Das bislang ...
Der Bundestag hat grünes Licht für das neue Selbstbestimmungsgesetz gegeben.
dpa.de, 12.04.24 15:34 UhrBezahlkarte für Asylbewerber vom Bundestag beschlossen. ...
Statt Bargeld sollen Geflüchtete künftig Bezahlkarten erhalten können.
dpa.de, 12.04.24 12:24 UhrMinisterium sieht in Wissing-Aussage zu Fahrverboten keine ...
Das Bundesverkehrsministerium versucht den Streit um eine Aussage von Minister Volker Wissing (FDP) wonach im Sommer Fahrverbote nötig werden könnten wenn bis dahin nicht ...
dts-nachrichtenagentur.de, 12.04.24 12:10 UhrBezahlkarte für Asylbewerber vom Bundestag beschlossen
Der Bundestag hat eine bundeseinheitliche Rechtsgrundlage für eine Bezahlkarte für Geflüchtete und Asylbewerber beschlossen.
dpa.de, 12.04.24 11:02 UhrKlimaschutzgesetz: Kritik an Wissings Warnung vor Fahrverbot. ...
1973 gab es wegen der Ölkrise «autofreie Sonntage» in Deutschland.
dpa.de, 12.04.24 04:47 UhrGreenpeace: Warnung vor Fahrverboten ist «Armutszeugnis». ...
Im Streit über die Reform des Klimaschutzgesetzes warnt Volker Wissing vor drastischen Konsequenzen.
dpa.de, 12.04.24 04:06 UhrBuschmann verteidigt Reform des Namensrechts
Vor der finalen Abstimmung im Bundestag an diesem Freitag hat Bundesjustizminister Marco Buschmann die Bedeutung der Namensrechts-Reform für Familien Paare und Kinder hervorgehoben. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 12.04.24 01:00 UhrKanzlerrunde zur Landwirtschaft - Ringen um Entlastungen. ...
Die großen Protest-Demos gegen Subventionskürzungen sind vorerst vorbei.
dpa.de, 11.04.24 17:23 UhrKanzlerrunde zur Landwirtschaft - Ringen um Entlastungen ...
BERLIN - Die Traktoren rollen wieder auf den Feldern.
dpa.de, 11.04.24 17:22 Uhr«Putin treu ergeben» - Angriffe auf AfD in Russland-Debatte. ...
Der Bundestag debattiert über mögliche Verbindungen der AfD nach Russland.
dpa.de, 11.04.24 16:48 UhrFDP-Fraktion für Abschaffung der EEG-Förderung
Der energiepolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Michael Kruse, hat sich für eine Abschaffung der EEG-Förderung ausgesprochen.
dts-nachrichtenagentur.de, 11.04.24 00:00 UhrDiesel aus Pflanzenöl darf ab Mai als Reinkraftstoff in ...
Autofahrer werden in Deutschland künftig auch Diesel tanken können, der zu 100 Prozent aus Abfallstoffen wie Frittenfett hergestellt wurde.
dpa.de, 10.04.24 18:34 UhrMietpreisbremse bis 2029 - Daten werden eingefroren
SPD und FDP haben sich auf eine Verlängerung der Mietpreisbremse über 2025 hinaus geeinigt.
dpa.de, 10.04.24 15:09 UhrMietpreisbremse bis 2029 und «Quick Freeze». Nun kommt ...
Die Bundesinnenministerin wirbt für die Speicherung von IP-Adressen, weil sie in manchen Ermittlungsverfahren die einzige Spur sind.
dpa.de, 10.04.24 15:01 UhrUnion wirft Ampel Kuhhandel zulasten der Sicherheit vor
Einigungen der Ampel im Streit um Mietpreisbremse und "Quick Freeze" sind in der Opposition auf scharfe Kritik gestoßen.
dts-nachrichtenagentur.de, 10.04.24 13:27 UhrMietpreisbremse soll verlängert werden. Absatz Grüne zu ...
(Neu: 4.
dpa.de, 10.04.24 12:48 UhrMietpreisbremse soll verlängert werden
SPD und FDP haben sich auf eine Verlängerung der Mietpreisbremse über 2025 hinaus geeinigt.
dpa.de, 10.04.24 11:30 UhrFDP und SPD einigen sich zu Quick Freeze und Mietpreisbremse ...
Die Ampel-Parteien SPD und FDP haben zu Ermittlungsmaßnahmen im Internet und zum Mietrecht eine Einigung erzielt und damit bei zwei ihrer wichtigsten Streitpunkte einen Kompromiss ...
dpa.de, 10.04.24 11:24 UhrFDP-Fraktion für Corona-Amnestie
Der Fraktionschef der FDP im Bundestag Christian Dürr hält eine Amnestie für Menschen die wegen Verstößen gegen die Corona-Regeln noch ein Verfahren durchlaufen für ...
dts-nachrichtenagentur.de, 10.04.24 02:00 UhrWissing fürchtet Abhängigkeiten bei Künstlicher Intelligenz ...
Bundesdigitalminister Volker Wissing (FDP) hat indirekt zur Vorsicht bei künstlicher Intelligenz (KI) aus China aufgerufen.
dts-nachrichtenagentur.de, 10.04.24 00:01 UhrSPD-Fraktion weist FDP-Vorstoß für steuerfreie Überstunden ...
Die SPD hat mit Unverständnis auf einen Vorschlag des Koalitionspartners FDP reagiert, Überstunden steuerfrei zu stellen.
dts-nachrichtenagentur.de, 09.04.24 19:10 UhrBundesverfassungsgericht erweitert Elternbegriff. Doch das ...
Eigentlich geht es um Vaterschaftsanfechtung.
dpa.de, 09.04.24 11:32 UhrFDP nennt Kriminalitätsentwicklung dramatisch
Der erwartete Anstieg der Kriminalität in Deutschland ist nach Ansicht des stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der FDP im Bundestag Konstantin Kuhle eine dramatische Entwicklung ...
dts-nachrichtenagentur.de, 09.04.24 08:39 UhrWissing dringt auf mehr Kooperation in Ampel
Verkehrsminister Volker Wissing (FDP) erkennt in der Ampelkoalition weiterhin ein zukunftsfähiges Bündnis.
dts-nachrichtenagentur.de, 09.04.24 05:00 UhrMDR-Reihen „exactly“ und „Exakt – Die Story“ zum ...
MDR-Reihen „exactly“ und „Exakt – Die Story“ zum Thema „Kiffen erlaubt – die bürokratische Cannabis-Legalisierung“
presseportal.de, 08.04.24 13:03 UhrKemmerich als Spitzenkandidat der FDP in Thüringen bestätigt ...
Der Thüringer FDP-Vorsitzende Thomas Kemmerich ist als Spitzenkandidat seiner Partei für die anstehende Landtagswahl am 1.
dts-nachrichtenagentur.de, 06.04.24 18:14 UhrLuczak sieht Ampel in Wohnungspolitik grandios gescheitert ...
Der wohnpolitische Sprecher der Union Jan-Marco Luczak sorgt sich wegen der Explosion der Mietpreise um das Wirtschaftswachstum Deutschlands und nimmt die Ampel in die Pflicht ...
dts-nachrichtenagentur.de, 06.04.24 12:42 UhrSPD: Zusätzliche Stellen für Kindergrundsicherung unerlässlich ...
Im Konflikt um die Kindergrundsicherung hat SPD-Fraktionsvize Sönke Rix die Pläne von Familienministerin Lisa Paus (Grüne) gegen Kritik der FDP in Schutz genommen.
dts-nachrichtenagentur.de, 05.04.24 21:18 UhrFDP will Jobturbo auf alle Bürgergeldempfänger ausweiten ...
Angesichts erster Erfolge des von Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) gestarteten Jobturbos für ukrainische Flüchtlinge fordert FDP-Fraktionsvize Christoph Meyer eine Ausweitung ...
dts-nachrichtenagentur.de, 05.04.24 17:12 UhrBuschmann plant Gesetz für neuen Gebäudetyp
Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) will Investoren ermöglichen, einfacher und damit kostengünstiger bauen zu können.
dts-nachrichtenagentur.de, 05.04.24 09:40 UhrKORREKTUR/ROUNDUP: Patienten sollen vor Arzt-Leistungen ...
(Im 4.
dpa.de, 04.04.24 16:59 UhrUmstrittene Arzt-Leistungen: Regierung plant Patientenschutz ...
Sie sollen helfen, Krebs zu erkennen, strapaziöse Reisen gut zu überstehen oder bestimmte Alterungsprozesse zu verlangsamen - Selbstzahler-Leistungen beim Arzt.
dpa.de, 04.04.24 15:22 UhrNRW-Verkehrsminister fordert Tempo für Infrastrukturfonds ...
Der nordrhein-westfälische Verkehrsminister Oliver Krischer will Tempo machen für einen milliardenschweren Infrastrukturfonds in Deutschland.
dpa.de, 04.04.24 12:31 UhrNRW-Verkehrsminister fordert Tempo für Infrastrukturfonds ...
Der nordrhein-westfälische Verkehrsminister Oliver Krischer will Tempo machen für einen milliardenschweren Infrastrukturfonds in Deutschland.
dpa.de, 04.04.24 05:57 UhrNRW-Verkehrsminister fordert Tempo für Infrastrukturfonds. ...
Mehr Geld für den Verkehr über einen Fonds - auch mit privatem Kapital.
dpa.de, 04.04.24 04:28 UhrSPD-Abgeordneter will schädliche Angebote in Arztpraxen ...
Der Patientenbeauftragte der Bundesregierung Stefan Schwartze (SPD) fordert bestimmte Selbstzahlerleistungen - sogenannte Individuelle Gesundheitsleistungen (Igel) - zu verbieten. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 04.04.24 00:00 UhrPatientenbeauftragter drängt auf mehr Hilfe für Long-Covid-Betroffene ...
Der Patientenbeauftragte der Bundesregierung Stefan Schwartze (SPD) hat Ärzteschaft und Sozialversicherungen dazu aufgefordert die Probleme von Long-Covid-Betroffenen ernst ...
dts-nachrichtenagentur.de, 04.04.24 00:00 UhrPolizeigewerkschaften pochen auf Vorratsdatenspeicherung ...
Nachdem die Vorratsdatenspeicherung mehrmals durch das Bundesverfassungsgericht und den Europäischen Gerichtshof gestoppt worden ist drängen die Polizeigewerkschaften auf ...
dts-nachrichtenagentur.de, 03.04.24 18:59 UhrAmpel-Abgeordnete für Überarbeitung des Infektionsschutzgesetzes ...
Vertreter der Ampel-Fraktionen haben sich für eine grundlegende Überarbeitung des Infektionsschutzgesetzes ausgesprochen um für künftige Pandemien rechtlich besser gewappnet ...
dts-nachrichtenagentur.de, 03.04.24 18:36 UhrAndresen will Konsequenzen aus Enthüllung über Russland-Netzwerk ...
Die Grünen und die FDP im EU-Parlament haben nach den Enthüllungen über eine russische Einflussoperation die Parlamentspräsidentin Roberta Metsola zu Konsequenzen und ...
dts-nachrichtenagentur.de, 03.04.24 00:00 UhrWissing gegen Tempolimit auf Autobahnen: Das wollen die Leute nicht ...
Bundesverkehrsminister Volker Wissing hat sich erneut gegen ein Tempolimit auf Autobahnen ausgesprochen.
dpa.de, 02.04.24 06:03 UhrBuschmann spricht sich für Kennzeichnungspflicht für KI-Bilder ...
Bundesjustizminister Marco Buschmann hat sich für eine Kennzeichnungspflicht für mit Künstlicher Intelligenz (KI) erzeugte Bilder und Filme ausgesprochen.
dpa.de, 02.04.24 06:01 UhrWissing gegen Tempolimit: «Das wollen die Leute nicht». ...
Ein Tempolimit von 120 auf Autobahnen, von 80 auf Landstraßen und innerorts von 30.
dpa.de, 02.04.24 05:59 UhrSPD-Fraktionsvize Post fordert Reform der Schuldenbremse ...
SPD-Fraktionsvize Achim Post hat eine Reform der Schuldenbremse als Teil eines Wachstumsprogramms für Deutschland gefordert.
dts-nachrichtenagentur.de, 02.04.24 02:00 UhrBuschmann: Kennzeichnungspflicht für KI-Bilder
In sozialen Netzwerken stolpert man immer wieder über Bilder bei denen man sich fragt: Ist das echt oder wurde es mit KI erstellt? Nun bringt der Justizminister eine Kennzeichnungspflicht ...
dpa.de, 02.04.24 01:56 UhrRauch über dem Brandenburger Tor: Cannabis jetzt legal. ...
Befürworter feiern, Gegner schlagen die Hände über dem Kopf zusammen.
dpa.de, 01.04.24 16:05 UhrShopping-App Temu gerät ins Visier der Politik
Politiker der Ampelkoalition werfen dem chinesischen Onlinemarktplatz Temu Verstöße gegen europäisches Recht vor und fordern die EU-Kommission zum Handeln auf.
dts-nachrichtenagentur.de, 31.03.24 10:41 UhrBuschmann verlangt harte Konsequenzen für Fußball-Chaoten ...
Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) fordert mit Blick auf die Europameisterschaft im Sommer harte Konsequenzen für Fußball-Chaoten.
dts-nachrichtenagentur.de, 31.03.24 08:14 UhrWissing: Bahn hat für Fußball-EM schon 50.000 Tickets ...
Gut zehn Wochen vor Beginn der Fußball-Europameisterschaft in Deutschland hat die Bahn nach den Worten von Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) bereits zehntausende ...
dts-nachrichtenagentur.de, 31.03.24 01:00 UhrBuschmann: Corona-Maßnahmen kritisch aufarbeiten
Der Justizminister will, dass politische Enscheidungen der Pandemie aufgearbeitet werden und sieht vor allem bei einem Punkt in der Corona-Politik Mängel.
dpa.de, 30.03.24 10:33 UhrJustizminister will Corona-Maßnahmen kritisch aufarbeiten ...
Bundesjustizminister Marco Buschmann dringt auf eine Aufarbeitung der Corona-Maßnahmen.
dts-nachrichtenagentur.de, 30.03.24 09:09 UhrHabeck: Müssen uns auch vor militärischen Angriffen schützen ...
Es wäre naiv, sich nicht auf die Bedrohungslage angesichts der russischen Agression einzustellen, sagt der Vizekanzler.
dpa.de, 29.03.24 22:13 UhrUnionsfraktion drängt erneut auf Vorratsdatenspeicherung ...
Der innenpolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag Alexander Throm (CDU) hat angesichts der jüngsten Terrordrohungen des Islamischen Staates einen erneuten Anlauf ...
dts-nachrichtenagentur.de, 29.03.24 18:17 UhrHabeck: «Wenn Putin nicht gestoppt wird hört er nicht ...
Wochenlang hat die Ampel-Koalition über eine Lieferung der Taurus-Marschflugkörper gestritten.
dpa.de, 29.03.24 12:22 UhrBaerbock: Neuwahl-Vorstoß ist parteipolitisches Spielchen. ...
Für den Fall, dass die Ampel-Koalition vorzeitig auseinanderbrechen sollte, hat CDU-Chef Merz eine Neuwahl im Herbst ins Gespräch gebracht.
dpa.de, 29.03.24 01:34 UhrFDP fürchtet Gefährdung des Schutzes des Bundesverfassungsgerichts ...
Konstantin Kuhle stellvertretender Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion hat davor gewarnt die Verhandlungen über einen besseren Schutz des Bundesverfassungsgerichts durch ...
dts-nachrichtenagentur.de, 29.03.24 00:00 UhrAmpel-Fraktionen wollen neue Regeln für Aktivitäten in ...
