Klimaschutz-Abstimmung kann stattfinden

KARLSRUHE - Die für diesen Freitag geplante Verabschiedung des reformierten Klimaschutzgesetzes kann stattfinden.

Verfassungsgericht: Klimaschutz-Abstimmung kann stattfinden. ...

Schon einmal hat ein CDU-Abgeordneter der Ampel-Koalition in Karlsruhe eine Niederlage beigebracht, weil die Zeit zur Beratung eines Gesetzes nicht reichte.

Klimaschutz-Abstimmung kann stattfinden

Die für diesen Freitag geplante Verabschiedung des reformierten Klimaschutzgesetzes kann stattfinden.

Biden setzt Gesetz zum Besitzerwechsel bei Tiktok in Kraft. ...

Für Tiktok läuft nun ein Countdown: Nach einem US-Gesetz droht der App das Aus in dem Land falls sie in einem Jahr noch dem in China ansässigen Bytedance-Konzern gehören ...

Biden setzt Gesetz zum Besitzerwechsel bei Tiktok in Kraft ...

Ein US-Gesetz, das einen Eigentümerwechsel bei der Kurzvideo-App Tiktok erzwingen soll, ist in Kraft getreten.

Neue Ausgabe der Militärgeschichte. Zeitschrift für historische ...

Neue Ausgabe der Militärgeschichte. Zeitschrift für historische Bildung: Widerstand und Demokratie

Vorerst Flickenteppich bei Cannabis-Bußgeldern

BERLIN - Die umstrittene Legalisierung von Cannabis gilt seit dem 1.

Vorerst Flickenteppich bei Cannabis-Bußgeldern

Die umstrittene Legalisierung von Cannabis gilt seit dem 1.

Bei Cannabis-Bußgeldern zeichnet sich ein Flickenteppich ...

Ein Cannabis-Konsument raucht vor einer Kita oder Schule.

Das Blaue Sofa mit Salman Rushdie: Premiere im Rahmen des ...

Berlin - Zum ersten Mal und in eindrücklichen Details schildert Salman Rushdie die traumatischen Folgen des Attentats auf ihn im August 2022 in seinem Memoir "Knife.

Honig-Streit mit Böhmermann geht in nächste Instanz

Darf ein Imker aus Sachsen Werbung mit dem Foto des Satirikers Jan Böhmermann machen? Der Gerichtsstreit darüber geht im Juni in die nächste Runde.

CDU-Verteidigungspolitiker nennt Bundeswehrreform verpasste ...

Der stellvertretende Unions-Fraktionsvorsitzende Johann Wadephul (CDU) hat die von Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) verkündete Strukturreform der Bundeswehr ...

Bartsch kritisiert Bundeswehr-Reform als Schaufensterpolitik ...

Linken-Verteidigungspolitiker Dietmar Bartsch kritisiert die Streitkräfteform von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) als "Schaufensterpolitik".

EQS-Adhoc: Meyer Burger gibt vorläufigen Take-up von 97.54% ...

Meyer Burger gibt vorläufigen Take-up von 97.54% der angebotenen Aktien in der laufenden Kapitalerhöhung bekannt; Platzierung der verbleibenden Aktien am Markt Meyer Burger ...

Meyer Burger gibt vorläufigen Take-up von 97.54% der angebotenen ...

Meyer Burger Technology AG / CH0108503795

Cardiol Therapeutics gibt Update zur Geschäftstätigkeit ...

Cardiol Therapeutics Inc. / CA14161Y2006

Drohnen sind entscheidend für Sieg - Die Nacht im Überblick ...

Mehr als zwei Jahre nach Beginn des russischen Angriffskriegs wird die Produktion von Drohnen für die Ukraine laut Präsident Wolodymyr Selenskyj immer wichtiger.

Putin lässt 150.000 Wehrdienstpflichtige einziehen. Nun ...

Immer im Frühjahr und im Herbst lässt Russland Wehrdienstpflichtige einziehen.

Frankreich will Diskriminierung wegen Frisur verbieten. ...

Menschen mit üppiger Haarpracht oder auffälligen Frisuren werden mitunter diskriminiert, etwa auf der Arbeit.

EU-Parlament verklagt Kommission wegen Freigabe von Geldern ...

Das Europäische Parlament verklagt die EU-Kommission von Ursula von der Leyen wegen der umstrittenen Freigabe von Fördergeldern für Ungarn.

EU-Parlament verklagt Kommission wegen Freigabe von Geldern ...

Das Europäische Parlament verklagt die EU-Kommission von Ursula von der Leyen wegen der umstrittenen Freigabe von Fördergeldern für Ungarn.

Fördergelder für Ungarn: EU-Parlament verklagt Kommission. ...

War die jüngste Freigabe von EU-Fördergeldern an Ungarn rechtmäßig? Das EU-Parlament hat Zweifel und zieht vor den EuGH.

Weiter Streit an Frankreichs Schulen um Kleidungsfragen. ...

Im März 2004 verbot Frankreich Kopftücher in Schulen.

GDL darf Streik fortsetzen

Die Deutsche Bahn ist auch in der zweiten Instanz mit dem Versuch gescheitert, den 24-stündigen Streik der Lokführergewerkschaft GDL gerichtlich zu beenden.

Bahn scheitert vor Gericht - Lokführer-Streik kann starten ...

Die Deutsche Bahn ist mit dem Versuch gescheitert den geplanten 24-stündigen Streik der Lokführergewerkschaft GDL durch das Arbeitsgericht in Frankfurt am Main stoppen zu ...

dpa-AFX Überblick: KONJUNKTUR vom 11.03.2024 - 17.00 Uhr ...

Japans Wirtschaft schwächer als erwartet - Negativzins-Ende in SichtTOKIO - Japans Wirtschaft hat sich im vierten Quartal weniger stark erholt als von Experten erwartet.

Klage gegen EU-Kommission? Gutachten zeigt kein eindeutiges ...

Ein Rechtsgutachten zu den Chancen einer möglichen Klage des Europaparlaments gegen die Kommission wegen der Freigabe von EU-Fördermitteln für Ungarn kommt zu keinem eindeutigen ...

Städte wollen einfacher gegen Elterntaxis vorgehen können ...

Der Deutsche Städtetag verlangt mehr Spielraum für Städte und Gemeinden, um gegen so genannte "Elterntaxis" vor Schulen vorgehen zu können.

Italien verschickt keine Blitzerfotos mehr. Einige Fahrer ...

Weil so mancher nach einem Blitzerfoto in eine unangenehme Situation kam, hat Italien nun einen Erlass verabschiedet.

Bericht über AfD-Sponsor: Erfolg für «Correctiv» vor ...

Im Streit über die Berichterstattung von «Correctiv» über ein Treffen rechter Kreise in Potsdam hat das Landgericht Hamburg erneut eine Entscheidung getroffen.

GNW-Adhoc: Karate Combat 46 soll Dubais Position als führendes ...

GNW-Adhoc: Karate Combat 46 soll Dubais Position als führendes Sporttourismusziel stärken

KORREKTUR: Karlsruhe will Projektion auf russischer Botschaft ...

Nach verschiedenen Vorinstanzen hat auch das Bundesverfassungsgericht das Verbot einer von Demonstranten geplanten Video-Projektion auf der russischen Botschaft in Berlin ...

Karlsruhe will Projektion auf russischer Botschaft nicht ...

Nach verschiedenen Vorinstanzen hat auch das Bundesverfassungsgericht eine von Demonstranten geplante Video-Projektion auf der russischen Botschaft in Berlin bestätigt.

Eilantrag von Linkem zur Geheimdienstkontrolle abgewiesen. ...

Der Linken-Abgeordnete Hahn wollte sich per einstweiliger Anordnung gegen seinen Rauswurf aus dem Parlamentarischen Kontrollgremium wehren.

Russen haben sich an Sanktionen gewöhnt. Doch im Alltag ...

Der Westen wollte Russland mit Sanktionen wirtschaftlich in die Knie zwingen, um den Krieg gegen die Ukraine zu stoppen.

CDU-Vize Prien für Handyverbot an Schulen

Die stellvertretende CDU-Vorsitzende, Schleswig-Holsteins Kultusministerin Karin Prien, unterstützt ein Handy-Verbot an Schulen.

NRW geht mit Straßensperrungen gegen Elterntaxis vor

Das Land NRW erlaubt Kommunen laut einem bisher nicht bekannten Erlass, vor Schulen ganze Straßen für einige Zeit zu sperren, um die Sicherheit der Schüler zu sichern.

Berichte: Zahlreiche Tote bei Luftangriffen im Gazastreifen. ...

Die Sorge vor einer Bodenoffensive Israels in Rafah wächst.

USA warnen Israel vor Bodenoffensive in Rafah

TEL AVIV/GAZA/WASHINGTON - Israel steht unter wachsendem Druck, seine Pläne für eine Bodenoffensive in Rafah im Süden des Gazastreifens auf Eis zu legen.

USA warnen Israel vor Bodenoffensive in Rafah - Die Nacht ...

Israel steht unter wachsendem Druck, seine Pläne für eine Bodenoffensive in Rafah im Süden des Gazastreifens auf Eis zu legen.

USA warnen Israel vor Bodenoffensive in Rafah. Der US-Präsident ...

Die Sorge vor einer Bodenoffensive Israels in Rafah wächst.

Cardiol Therapeutics erhält für seinen Hauptwirkstoffkandidaten ...

Cardiol Therapeutics Inc. / CA14161Y2006

Betriebsratswahl bei Tesla muss verschoben werden

Die Betriebsratswahl beim E-Autobauer Tesla US88160R1014 in Grünheide muss nach einer Gerichtsentscheidung abgebrochen und neu angesetzt werden.

Arbeitsgericht: Tesla-Betriebsratswahl muss verschoben werden ...

Der Termin für die Betriebsratswahl bei Tesla US88160R1014 muss nach einer Gerichtsentscheidung neu angesetzt werden.

GESAMT-ROUNDUP: Putin gibt sich verhandlungsbereit - Kritik ...

Fast zwei Jahre nach seinem Angriffsbefehl auf die Ukraine hat sich der russische Präsident Wladimir Putin erstmals in einem US-Medieninterview geäußert und länger als ...

Neuer ukrainischer Militärchef setzt auf Technik

Der neue ukrainische Oberbefehlshaber Olexander Syrskyj will zur Abwehr der russischen Invasion den Einsatz unbemannter Waffensysteme und die elektronische Kriegführung ausbauen. ...

dpa-AFX Überblick: KONJUNKTUR vom 08.02.2024 - 17.00 Uhr ...

USA: Erstanträge auf Arbeitslosenhilfe geben nachWASHINGTON - In den USA ist die Zahl der wöchentlichen Erstanträge auf Arbeitslosenhilfe merklich gefallen.

OLG: Meta hat bei Bezahl-Abo gegen deutsches Recht verstoßen. ...

Meta stellt für Facebook und Instagram werbefreie Version der Netzwerke bereit.

OLG: Meta hat bei Bezahl-Abo gegen deutsches Recht verstoßen ...

Der Online-Konzern Meta US30303M1027 hat bei der Einführung einer werbefreien Version der Netzwerke Facebook und Instagram im vergangenen November Bestimmungen des deutschen ...

Italienisches Parlament macht Weg für weitere Ukraine-Hilfen ...

In Italien hat nach dem Senat auch die Abgeordnetenkammer mit großer Mehrheit den Weg für weitere umfangreiche Militärhilfen an die Ukraine freigemacht.

Papst nennt Kritik an Segen für Homo-Paare «Heuchelei» ...

Der Papst stellt sich gegen die Empörung über die Segnung homosexueller Paare und fordert, Prioritäten zu überdenken.

Kiew bildet eigene Drohnen-Truppe - Die Nacht im Überblick ...

Die Ukraine geht in der Kriegsführung neue Wege und hat nach den Worten von Präsident Wolodymyr Selenskyj eine eigenständige Truppengattung namens unbemannte Systeme ins ...

WDH: IG Metall will Betriebsratswahl bei Tesla in Grünheide ...

(Wiederholung: Fehlendes Wort Tesla im ersten Satz ergänzt.)FRANKFURT (Oder) - Die IG Metall will die geplante zweite Betriebsratswahl im Werk des US-Elektroautobauers Tesla ...

IG Metall will Betriebsratswahl bei Tesla in Grünheide ...

Die IG Metall will die geplante zweite Betriebsratswahl im Werk des US-Elektroautobauers bei Berlin zunächst stoppen und für einen neuen Termin mit mehr Vorlauf werben.

Russland greift Ukraine mit Drohnen an - Die Nacht im Überblick ...

Russland hat die Ukraine in der Nacht auf Dienstag erneut mit Schwärmen von Kampfdrohnen angegriffen.

Ministerium dementiert Entlassung des ukrainischen Oberbefehlshabers ...

Das ukrainische Verteidigungsministerium hat Berichten über eine Entlassung von Oberbefehlshaber Walerij Saluschnyj widersprochen.

POLITIK: Ministerium dementiert Entlassung des ukrainischen ...

Das ukrainische Verteidigungsministerium hat Berichten über eine Entlassung von Oberbefehlshaber Walerij Saluschnyj widersprochen.

Offene Fragen vor erster Stickstoff-Hinrichtung in den USA. ...

In Alabama soll ein zum Tode verurteilter Mann mit Stickstoff hingerichtet werden.

Vergleich von Agrardiesel-Abgaben in EU schwierig. Manche ...

Die Steuern auf Agrardiesel in Deutschland sind ein zentraler Streitpunkt der Bauernproteste.

Was einen EU-Vergleich zur Agrardiesel-Steuer so schwierig ...

Vor dem Hintergrund der Bauernproteste gegen die schrittweise geplante Abschaffung der Steuerbegünstigung auf Agrardiesel wird gern der Vergleich zu anderen EU-Ländern gezogen. ...

Vorsicht Preiserhöhung: Rekord bei «Shrinkflation». Neue ...

Verbraucherschützer beklagen so viele versteckte Preiserhöhungen wie nie.

Vater nach Tod von zwei Monate altem Baby festgenommen. ...

Ein zwei Monate altes Baby ist am Wochenende in einer Klinik in Neubrandenburg gestorben.

Tod von zwei Monate altem Baby: Ermittlungen gegen Vater. ...

Die Staatsanwaltschaft ermittelt nach dem Tod eines zwei Monate alten Kindes in Mecklenburg-Vorpommern gegen den 29-jährigen Vater.

Cerro de Pasco Resources erhält grünes Licht für die ...

Cerro de Pasco Resources Inc. / CA1568281051

WDH: S-Bahn Hannover scheitert mit Eilantrag gegen GDL-Streik. ...

(Im 1.

S-Bahn Hannover scheitert mit Eilantrag gegen GDL-Streik ...

Auch der Hannoveraner S-Bahn-Betreiber Transdev Hannover mit dem Versuch gescheitert, den ab Mittwoch angekündigten Lokführerstreik per Gerichtsentscheidung abzuwenden.

240108-3. Diensthündin spürt Einbrecher in Hamburg-St. ...

Hamburg - Tatzeit: 05.01.2024, 21:10 Uhr

Was geschah am 18. Januar?

NRW-Städtetag für Recht auf verpflichtenden Ganztag an ...

Der Städtetag in NRW fordert eine Änderung des Schulgesetzes.

Reul droht Bauern bei Autobahnblockaden mit Konsequenzen ...

NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) hat die Landwirte vor überzogenen Protestmaßnahmen gewarnt.

Putin erleichtert Einbürgerung ausländischer Soldaten

Der russische Präsident Wladimir Putin hat mit einem Erlass die Einbürgerung von Ausländern erleichtert, die in seinem Angriffskrieg gegen die Ukraine gekämpft haben.

Söder für Wiedereinführung der Wehrpflicht

Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) plädiert für die Rückkehr zur Wehrpflicht mit einer Dauer von mindestens sieben Monaten.

Söder fordert Wehrpflicht von mindestens sieben Monaten. ...

Die Bundeswehr leidet unter Personalmangel.

Nach Flucht bei Arzttermin: Häftling wird in Hotel gefasst. ...

Nach seiner aufsehenerregenden Flucht hat ein Straftäter aus Mannheim nur etwas mehr als zwei Wochen in Freiheit verbracht.

Buschmann für Bekenntnis zu Israel bei Einbürgerungen. ...

Sollte das Bekenntnis zu Israel Voraussetzung sein, um eingebürgert werden zu können? Sachsen-Anhalts Innenministerin hatte das per Erlass angewiesen.

USA wollen vermehrt Unterstützer Russlands sanktionieren ...

(Überschrift neu gefasst)WASHINGTON - Mit einem Erlass von US-Präsident Joe Biden wollen die USA ihre rechtlichen Möglichkeiten ausweiten Unterstützer Russlands im Angriffskrieg ...

USA weiten Sanktionsregime aus: Unterstützer Russlands ...

Mit einem Erlass von US-Präsident Joe Biden wollen die USA ihre rechtlichen Möglichkeiten ausweiten Unterstützer Russlands im Angriffskrieg gegen die Ukraine mit Sanktionen ...

Kabinett beschließt Reform des Bundespolizeigesetzes

Das Bundeskabinett hat am Mittwoch den von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) vorgelegten Gesetzentwurf für eine Reform des Bundespolizeigesetzes beschlossen.

Söder lobt Leipziger Urteil: Das Kreuz «gehört zu Bayern». ...

Ein Kreuz in jedem staatlichen Gebäude in Bayern - seit Jahren wird darüber gestritten, ob das rechtmäßig ist.

Gericht: Kreuzerlass in bayerischen Behörden ist rechtens. ...

Ein Kreuz in jedem staatlichen Gebäude in Bayern - seit Jahren wurde darüber gestritten, ob das rechtmäßig ist.

Kruzifixe in Behörden? - Urteil zu Kreuzerlass erwartet. ...

Seit 2018 muss in allen staatlichen Gebäuden in Bayern ein Kreuz hängen.

HZA-KA: 500 kg Haschisch in LKW entdeckt

Karlsruhe, Baden-Baden - Zoll stellt bei Kontrolle von LKW 500 kg Haschisch fest.

Mutmaßliche Hamas-Mitglieder vor BGH-Ermittlungsrichter. ...

Vier mutmaßliche Mitglieder der Hamas sollen in Europa Anschläge vorbereitet haben.

EndemolShine Germany setzt Webvideo-Projekt für die Bundeszentrale ...

Köln - Jüngere Menschen über verschiedene Formen von Diskriminierung aufklären: Das ist das Ziel des Webvideo-Projekts Mind the Gaps das die Berliner Unit der EndemolShine ...

Barsele und Gold Line geben Zusammenschluss zur Gründung ...

Barsele Minerals Corp. / CA0688921083

US-Streit blockiert weiter Ukrainehilfen - Die Nacht im ...

Die Ukraine bekommt weitere Militärhilfen der USA und Unterstützung der G7 - doch ein Durchbruch mit verlässlichen Finanzzusagen aus Washington lässt auf sich warten.

Sachsen-Anhalt: Einbürgerungen nur mit Bekenntnis zu Israel ...

Bei Einbürgerungen in Sachsen-Anhalt soll künftig darauf geachtet werden, ob es Hinweise auf eine antisemitische Einstellung gibt.

Umweltminister beraten über schnelleren Abschuss von Wölfen. ...

Der Wolf ist das zentrale Thema bei der Konferenz der Umweltministerkonferenz.

Sernova erhält von der FDA den Orphan Drug Status sowie ...

Sernova Corp. / CA81732W1041

Gerichte in Streit zwischen AfD und ARD-«Monitor» involviert. ...

Journalisten des Politik-Magazins ARD-«Monitor» wollen über den AfD-Landesparteitag in Thüringen berichten.

Angeklagter Frauenarzt nicht zum Prozessauftakt erschienen. ...

Ein Mediziner soll seiner Ehefrau während der Hochzeitsreise mit einer Schere ein Stück des Jungfernhäutchens entfernt haben.

Einer neuen Umfrage zufolge haben CIOs und CTOs mit einem ...

Rimini Street, Inc.

Hessen: 14-Jährige wurde Opfer von Gewalttat. Ein Bekannter ...

Die Obduktion bestätigt den schlimmen Verdacht: Erneut ist ein 14-jähriges Mädchen in Hessen Opfer eines Verbrechens geworden.

14-Jährige wurde Opfer von Gewalttat. Ein Bekannter des ...

Die Obduktion bestätigt den schlimmen Verdacht: Erneut ist ein 14-jähriges Mädchen in Hessen Opfer eines Verbrechens geworden.

Obduktion bestätigt: 14-Jährige wurde Opfer einer Gewalttat. ...

Am Donnerstag wird die Leiche einer vermissten 14-Jährigen aus Nordhessen in einem Waldstück gefunden.

MV: 14-Jähriger nach Tod von Kleinkind festgenommen

Zwölf Tage nach dem gewaltsamen Tod eines sechsjährigen Jungen in Pragsdorf in Mecklenburg-Vorpommern hat die Polizei am Dienstagvormittag einen 14-jährigen Jugendlichen ...

Passanten helfen Frau in Not - und werden auch attackiert. ...

Ein versuchter Hilfseinsatz hat eine Frau in Wilhelmshaven fast das Leben gekostet.

Debatte über Migrationsobergrenze - Rom beschließt Maßnahmen. ...

Tausende Bootsmigranten auf Lampedusa, steigende Zahlen und Kapazitätsprobleme in Kommunen in Deutschland - das Thema Migration bestimmt die politische Debatte.

Italien beschließt härteres Vorgehen gegen Migration. ...

Die Bilder Tausender Bootsmigranten auf der Mittelmeerinsel Lampedusa gehen um die Welt.

Abayas-Verbot in französischen Schulen ab Montag. Um diese ...

An Frankreichs Schulen sind lange, traditionell aus arabischen Ländern stammende, Gewänder ab Montag verboten.