Deutschland der Beihilfe zum Völkermord beschuldigt. Vor ...

Ein halbes Jahr nach Beginn des Gaza-Krieges nimmt der Druck auf Israel und seine Verbündeten zu.

Gaza: Irland setzt sich für Ausweitung von Genozid-Definition ...

Im Prozess vor dem Internationalen Gerichtshof (IGH) um die Völkermord-Klage Südafrikas gegen Israel will sich Irland um eine Ausweitung der Genozid-Definition einsetzen. ...

EU-Länder treiben laxere Agrar-Ökoregeln voran

Die politische Charmeoffensive gegenüber europäischen Bauern geht in die nächste Runde: Vertreter der EU-Staaten haben in Brüssel grünes Licht für weitere Entlastungen ...

EU-Länder treiben laxere Agrar-Ökoregeln voran - Bauern ...

(aktualisierte Fassung)BRÜSSEL - Während zahlreiche Bauern in Brüssel erneut ihrem Unmut über die EU-Agrarpolitik Luft gemacht haben treiben Vertreter der EU-Staaten lockerere ...

EU-Staaten treiben Lockerung von Agrar-Umweltregeln voran ...

Vertreter der EU-Staaten haben sich mehrheitlich dafür ausgesprochen, lockerere Umweltregeln für Bauern zu ermöglichen.

EU-Staaten treiben Lockerung von Agrar-Umweltregeln voran ...

Die politische Charmeoffensive gegenüber europäischen Bauern geht in die nächste Runde: Vertreter der EU-Staaten haben in Brüssel grünes Licht für weitere Entlastungen ...

EU-Staaten treiben Lockerung von Agrar-Umweltregeln voran ...

Vertreter der EU-Staaten haben sich mehrheitlich dafür ausgesprochen, lockerere Umweltregeln für Bauern zu ermöglichen.

FDP verteidigt Umgang mit AfD in Bundestags-Ausschüssen ...

Der parlamentarische Geschäftsführer der FDP im Bundestag, Stephan Thomae, hat den Umgang mit der AfD in Bundestags-Ausschüssen verteidigt.

Bundesweites Einreiseverbot gegen Rechten Martin Sellner. ...

Der neurechte Vordenker Martin Sellner wurde nach dem Treffen radikaler Rechter in Potsdam bundesweit bekannt.

Ex-US-Finanzminister sucht Investoren für Tiktok-Kauf. ...

Der App Tiktok droht, aus amerikanischen Appstores zu verschwinden - zumindest solange die App weiter im Besitz eines chinesischen Unternehmens ist.

Ex-US-Finanzminister trommelt Investoren für Tiktok-Kauf ...

Der ehemalige US-Finanzminister Steven Mnuchin organisiert eine Investorengruppe für den Kauf von Tiktok.

Kein Ende an der Kölner Oper in Sicht - Experte verrät ...

Wittlich - In den letzten Jahren wurde die Sanierung der Kölner Oper zunehmend zu einem Ärgernis für die Öffentlichkeit.

Betriebsratswahl bei Tesla kann erfolgen

Die Betriebsratswahl beim E-Autobauer Tesla US88160R1014 in Grünheide kann nun doch wie geplant Mitte März erfolgen.

Gericht: Betriebsratswahl bei Tesla kann erfolgen

Die Betriebsratswahl beim E-Autobauer Tesla US88160R1014 in Grünheide kann nun doch wie geplant Mitte März erfolgen.

Doch kein Rauchverbot: Neuseeland kippt Anti-Tabak-Gesetz. ...

Neuseeland wollte künftigen Generationen das Rauchen gesetzlich verbieten.

Bundesfinanzhof rechnet mit Grundsteuer-Urteil bis zum Sommer ...

In den Eilverfahren zur strittigen Grundsteuerreform will der Bundesfinanzhof bis zur Jahresmitte eine Entscheidung fällen.

Spezialschiff für Flüssigerdgas-Terminal vor Rügen eingetroffen ...

Ein schwimmendes Terminal für Flüssigerdgas (LNG) hat die Küste der Ostsee-Insel Rügen erreicht.

Spezialschiff für LNG-Terminal vor Rügen eingetroffen. ...

Ein schwimmendes LNG-Terminal erreicht die deutsche Ostseeküste.

Frankreich schiebt Imam nach radikalen Predigten ab. Der ...

Ein muslimische Prediger soll die französische Flagge in einer Predigt als «satanisches Objekt» bezeichnet haben.

Kreml lehnt EU-Forderung nach Nawalny-Untersuchung ab. Nun ...

Die Witwe des in Haft getöteten Kremlgegners Nawalny wirft Präsident Putin vor, ihren Mann getötet zu haben.

EU macht Putin für Nawalnys Tod verantwortlich. Und sie ...

Nach dem Tod des Kremlgegners Alexej Nawalny wirft seine Witwe Julia Nawalnaja Präsident Putin Mord vor.

EU macht Putin für Tod Nawalnys verantwortlich. Und sie ...

Nach dem Tod des Kremlgegners Alexej Nawalny wirft seine Witwe Julia Nawalnaja Präsident Putin Mord vor.

Nawalnys Witwe kündigt Kampf gegen Putin an

(Mehr Details)MOSKAU - In einer emotionalen Kampfansage an Kremlchef Wladimir Putin hat die Witwe des im Straflager gestorbenen Oppositionsführers Alexej Nawalny eine Fortsetzung ...

Nawalnys Witwe kündigt Kampf gegen Putin an

In einer emotionalen Kampfansage an Kremlchef Wladimir Putin hat die Witwe des im Straflager gestorbenen Oppositionsführers Alexej Nawalny eine Fortsetzung der Oppositionsarbeit ...

Nawalnys Witwe kündigt Kampf gegen Putin an. Und sie kündigt ...

Nach dem Tod des Kremlgegners Alexej Nawalny wirft seine Witwe Julia Nawalnaja Präsident Putin Mord vor.

Netschajew sieht antirussische Rhetorik in Deutschland

Russlands Botschafter in Deutschland Sergej Netschajew hat reserviert auf jüngste militärische Äußerungen aus SPD und CDU sowie über eine etwaige Auseinandersetzung der ...

Innenministerium muss Aussagen zu AfD nicht korrigieren. ...

Die AfD wehrt sich gegen Aussagen im Verfassungsschutzbericht 2022.

IGH fordert Israel zu Schutzmaßnahmen für Bevölkerung ...

Der Internationale Gerichtshof (IGH) hat die israelische Regierung aufgefordert Maßnahmen zum Schutz der Zivilbevölkerung zu ergreifen und humanitäre Hilfe zu ermöglichen. ...

Tote in UN-Einrichtung im Gazastreifen - Die Nacht im Überblick ...

Während die Verhandlungen über eine mögliche Waffenruhe im Gazastreifen nur langsam vorangehen, fallen den andauernden Kämpfe immer weitere Menschen zum Opfer.

Tote in UN-Einrichtung im Gazastreifen. Unterdessen greift ...

Israel weist Vorwürfe zurück, wonach zwei Panzergranaten ein Flüchtlingslager im Gazastreifen getroffen haben sollen.

Anbindungsleitung für Rügener LNG-Terminal fast komplett ...

MUKRAN - Die Offshore-Arbeiten direkt an der rund 50 Kilometer langen Anbindungsleitung für das Rügener Flüssigerdgas (LNG)-Terminal befinden sich kurz vor dem Abschluss. ...

LNG-Arbeiten im Greifswalder Bodden wegen Eilverfahren gestoppt ...

Der Gasnetzbetreiber Gascade hat wegen eines laufenden Eilverfahrens Arbeiten im Zusammenhang mit dem Rügener LNG-Terminal im Greifswalder Bodden vorläufig gestoppt.

Anhörung zu Völkermord-Klage gegen Israel. Zugleich muss ...

Israels Armee weitet den Einsatz in Chan Junis aus, wo der Chef Hamas vermutet wird.

Israel wegen Völkermord-Klage vor UN-Gericht. Israel muss ...

Der Gaza-Krieg wird nun auch vor Gericht ausgetragen.

London: Südafrikas Genozid-Klage gegen Israel komplett ...

Der britische Premierminister Rishi Sunak hält Südafrikas Klage gegen Israel wegen angeblicher Verstöße gegen die Völkermordkonvention in Gaza für komplett unberechtigt und falsch ...

Israel muss sich wegen Völkermord-Klage vor UN-Gericht ...

Südafrika hat Israel vor dem Internationalen Gerichtshof vorgeworfen, "systematisch Taten von Völkermord" gegen die Palästinenser im Gazastreifen begangen zu haben.

Israel angeklagt: «Systematische Taten des Völkermordes». ...

Südafrika erhebt vor dem Internationalen Gerichtshof schwere Vorwürfe gegen Israel.

Israel erstmals wegen Völkermord-Klage vor UN-Gericht

Israel stellt sich vor dem Internationalen Gerichtshof dem Vorwurf Südafrikas, im Gaza-Krieg einen Völkermord an den Palästinensern zu begehen.

Deutsche Bahn fordert GDL zu weiteren Verhandlungen auf

Kurz vor Start des mehrtägigen Streiks im Personenverkehr hat die Deutsche Bahn (DB) die Lokführergewerkschaft GDL zu weiteren Verhandlungen aufgefordert.

Gericht lässt Lokführer-Streik laufen

FRANKFURT/BERLIN - Der Streik der Lokführergewerkschaft GDL kann wie geplant stattfinden.

Gericht lässt Lokführer-Streik laufen

Der Streik der Lokführergewerkschaft GDL kann wie geplant stattfinden.

Gericht erlaubt GDL-Streik - Bahn geht in Berufung

Das Arbeitsgericht Frankfurt am Main hat den für Mittwoch bis Freitag geplanten Streik der Lokführer-Gewerkschaft GDL erlaubt - die Bahn will aber juristisch umgehend in ...

Antrag auf Einstweilige Verfügung: Bahn will GDL-Streik ...

Die Deutsche Bahn will mit juristischen Mitteln den ab Mittwoch geplanten Lokführerstreik stoppen.

GESAMT-ROUNDUP 2: Bahn kündigt wegen Lokführerstreik Notfahrplan ...

BERLIN - Die Deutsche Bahn geht davon aus, dass der Lokführerstreik in dieser Woche Millionen Fahrgäste trifft.

Bahn kündigt wegen Lokführerstreik Notfahrplan an. Zuvor ...

Die Lokführergewerkschaft GDL will von Mittwoch bis Freitag streiken - wenn auf den Straßen mit starken Behinderungen durch Bauernproteste gerechnet wird.

Bahn will Lokführerstreik ab Mittwoch per Gericht stoppen. ...

Die GDL will von Mittwoch bis Freitag streiken - wenn auf den Straßen starke Behinderungen durch Bauernproteste erwartet werden.

UN: Gazastreifen ist «unbewohnbar» geworden. Drei Monate ...

Hilfsorganisationen sprechen im Gazastreifen von einer drohenden Hungersnot, Südafrika gar von Genozid.

Bericht: Israel will Südafrikas Völkermord-Klage abwenden ...

Südafrika verklagt Israel vor dem höchsten UN-Gericht und beschuldigt das Land des Völkermords.

Bundeswehr startet Einsatz in Hochwassergebiet in Sachsen-Anhalt ...

Die Bundeswehr zieht den Beginn ihres Einsatzes im Hochwassergebiet in Sachsen-Anhalt vor und startet bereits an diesem Freitag.

Feuerwehrverband fordert Zehn-Milliarden-«Sonderprogramm». ...

Das Hochwasser macht den Menschen weiterhin vielerorts schwer zu schaffen.

GESAMT-ROUNDUP 2: Gefechte an Grenze zum Libanon - Israel ...

TEL AVIV/GAZA - Die Gefahr einer weiteren Eskalation in Nahost bleibt nach zahlreichen Drohungen und neuen Raketenangriffen hoch.

GESAMT-ROUNDUP: Gefechte an Grenze zum Libanon - Israel ...

Die Gefahr einer weiteren Eskalation in Nahost bleibt nach zahlreichen Drohungen und neuen Raketenangriffen hoch.

UN-Gericht: Israel muss sich Völkermord-Vorwurf stellen. ...

Südafrika hatte Israel vor dem Internationalen Gerichtshof vorgeworfen, dass die Angriffe im Gaza-Krieg «einen völkermörderischen Charakter» hätten.

Apple erreicht Aussetzung des US-Importstopps für seine ...

Apple US0378331005 hat erreicht, dass der US-Importstopp für die Computer-Uhren des Konzerns vorläufig ausgesetzt wurde.

Weißes Haus legt kein Veto gegen US-Importstopp für Apple-Uhren ...

Apple US0378331005 kann die meisten Modelle seiner Computer-Uhr nach einem verlorenen Patentverfahren nicht mehr in die USA einführen und damit auch nicht im Heimatmarkt ...

Weißer Ring: Frauen brauchen Schutz vor Gewalt ihrer Partner. ...

Der Weiße Ring fordert mehr Tempo beim Schutz von Frauen vor gewalttätigen Partnern und Ex-Partnern.

Berliner Klimakleber bekommen Bußgeld zurückerstattet

Die Berliner Polizei darf vorerst keine Gebühren von Protestlern die sich auf der Straße festkleben dafür verlangen dass sie die Klebeverbindung auflöst und die Personen ...

Klimademonstranten müssen für Polizeieinsatz nicht zahlen. ...

Immer wieder blockieren Klimaaktivisten die Straßen.

Verfassungsschutz darf AfD in Bayern als Partei beobachten. ...

Bayerns AfD hinkt dem Umfragehoch der Partei in anderen Bundesländern deutlich hinterher.

Gericht: Verfassungsschutz darf AfD in Bayern als Partei beobachten

Kalenderblatt 2023: 23. September

Gerichtsentscheidung: AfD-Mitglied bekommt Waffen zurück. ...

Für erwiesene Extremisten sind Waffen tabu.

Verfassungsschutzpräsident bekräftigt Kritik an AfD. Nun ...

Während der Wahlversammlung der AfD am Wochenende hatte sich der Präsident des Verfassungsschutzes eine «Stillhaltezusage» auferlegt.

Verfassungsschutz bleibt unverändert bei Einschätzung ...

Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV) Thomas Haldenwang bleibt auch nach dem Abschluss der AfD-Europawahlversammlung unverändert bei seiner Einschätzung ...

AfD-Wahlversammlung: Verfassungsschutz gibt Stillhaltezusage. ...

Wegen einer Klage der AfD will das Bundesamt für Verfassungsschutz den Parteitag der Rechtspopulisten an diesem Wochenende vorerst nicht mehr kritisieren.

Überfüllte Psychiatrie sorgt in Hamburg für hohe Kosten ...

Die Stadt Hamburg muss für die 24-Stunden-Betreuung eines psychisch kranken Straftäters aufkommen weil sie keinen Platz in einer geschlossenen Psychiatrie zur Verfügung ...

Buschmann warnt vor Krisenmodus bei Gesetzgebung. Nun sei ...

Pandemie, Krieg, Inflation: Die Weltlage habe laut dem Bundesjustizminister entschlossene und schnelle Handlungen erfordert.

«Berliner Realität»: Karlsruhe prüft Wahl-Pannen von ...

Was war da los, bei der Bundestagswahl 2021 in Berlin? Corona-Regeln und ein Marathon spielten eine Rolle, aber vor allem eklatante Mängel bei der Vorbereitung der Wahl.

Bundesverfassungsgericht prüft Pannen bei Bundestagswahl. ...

Die Bundestagswahl im September 2021 war in vielen Berliner Wahllokalen chaotisch verlaufen.

Karlsruhe verhandelt wegen Pannen bei Bundestagswahl. Nun ...

Peter Müller verglich die Wahlpannen in Berlin mit der Lage in einem diktatorischen Entwicklungsland.

Linnemann will bei Klimaklebern verstärkt auf Haftstrafen ...

Der neue CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann hat die Klebeaktion der `Letzten Generation` an den Flughäfen Hamburg und Düsseldorf scharf kritisiert.

Verfassungsgerichtspräsident verteidigt Stopp des Heizungsgesetzes ...

Verfassungsgerichtspräsident Stephan Harbarth hat den vorläufigen Stopp des Heizungsgesetzes verteidigt.

Ex-Wirecard-Chef droht Niederlage im Streit mit Versicherung. ...

Markus Braun wird im Rechtsstreit mit seiner Manager-Haftpflichtversicherung wohl «keine Aussicht auf Erfolg» haben.

Bundestag: Hitzige Debatte über zu wenig Zeit bei Gesetzen. ...

Die Koalition peitsche viele Gesetze durchs Parlament, kritisiert die Opposition im Bundestag.

Unionsfraktion will Neustart beim Heizungsgesetz. Die Opposition ...

Eine Abstimmung wird es nicht geben, dennoch ist das Heizungsgesetz heute Thema im Bundestag.

Habeck zu vorläufigem Heizungsgesetz-Stopp: kein Beinbruch. ...

Nach der brisanten Entscheidung aus Karlsruhe präsentiert sich der Bundeswirtschaftsminister verständnisvoll.

Heizungsgesetz ausgebremst - Entscheidung erst im September. ...

Zum Heizungsgesetz gab es schon ein langes Hin und Her - dann kam noch eine brisante Entscheidung aus Karlsruhe.

Nach Heizungsgesetz-Stopp: Wie geht es weiter?. Nun hat ...

Um das Heizungsgesetz hat es ein Hin und Her gegeben in der Koalition.

Verfassungsrichter stoppen Heizungsgesetz. Nun hätte der ...

Monatelang hat die Ampel-Koalition um Regeln für den Umstieg auf klimafreundlichere Heizungen gerungen.

Bundesverfassungsgericht stoppt Heizungsgesetz. Doch ein ...

In wenigen Tagen sollte der Bundestag das umstrittene Heizungsgesetz beschließen.

Bundesverfassungsgericht stoppt Gebäudeenergiegesetz

Kohl-Beschwerde gegen Diekmann-Buch: Teilerfolge bei Gericht. ...

In «Ich war Bild» schreibt Kai Diekmann über sein Verhältnis zu Helmut Kohl, aber auch über Auseinandersetzungen des Altkanzlers mit dessen Söhnen.

AfD: Junge Alternative zunächst wieder Verdachtsfall. Nach ...

Im April hatte der Verfassungsschutz den AfD-Nachwuchs vom Verdachtsfall hochgestuft zur «gesichert rechtsextremistischen Bestrebung».

EuGH: Polnische Justizreform verstößt gegen EU-Recht

EU-Kommission versus Polen: Im Streit um die Unabhängigkeit der polnischen Justiz hat der Europäische Gerichtshof ein wegweisendes Urteil gesprochen.