Wie geht es weiter mit dem Deutschlandticket?. Zwischen ...

In Münster kommen die Verkehrsminister zusammen - aber ohne den Bundesminister.

WDH/ROUNDUP: Wie geht es weiter mit Deutschlandticket? Verkehrsminister ...

(Wort in Überschrift ergänzt und Wort geändert im 2.

Wie geht es weiter mit dem Deutschlandticket? Verkehrsminister ...

Mehr als 11 Millionen verkaufte Tickets, von vielen als Tarifrevolution gefeiert: Das Deutschlandticket im Nah- und Regionalverkehr wird bald ein Jahr alt.

Wie geht es weiter mit dem Deutschlandticket?. Zwischen ...

In Münster kommen die Verkehrsminister zusammen - aber ohne den Bundesminister.

Insa: SPD und FDP legen in Wählergunst zu

Die Regierungsparteien SPD und FDP legen in der Wählergunst zu.

Politbarometer: Grüne büßen ein - wenig Interesse an ...

Die Grünen büßen im neuen ZDF-Politbarometer an Zustimmung ein, die restlichen Parteien stagnieren.

Von der Leyen wegen Personalentscheidung in der Kritik

Gibt es in der EU-Kommission von Ursula von der Leyen Vetternwirtschaft? Eine Mehrheit im EU-Parlament hegt diesen Verdacht und hat nun einen brisanten Antrag durchgebracht. ...

Mitte verliert zunehmend Vertrauen in etablierte Parteien. ...

Die deutsche Mittelschicht ist anfälliger geworden für Populismus, zeigt eine Studie der Bertelsmann Stiftung.

Wissing warnt Länder vor Blockade von Schienensanierung ...

Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) hat die Länder zu einem Einlenken bei der Reform eines Gesetzes zur Finanzierung der Schiene aufgefordert.

Mehrheit der Deutschen fürchtet Angriff Putins auf Nato-Staaten ...

Eine Mehrheit der Bundesbürger (54 Prozent) geht davon aus dass Wladimir Putin im Falle eines eventuellen Sieges über die Ukraine auch Länder angreifen wird die Mitglieder ...

Ampel und Union planen Schutz des Verfassungsgerichs im ...

Das Bundesverfassungsgericht soll nun doch durch eine Änderung des Grundgesetzes besser vor extremen Kräften geschützt werden.

Forderung aus Union: Steinmeier soll Cannabis-Gesetz aufhalten ...

Die Unionsfraktion im Bundestag hofft, das vom Bundesrat abgesegnete und weiterhin hochumstrittene Cannabis-Gesetz der Ampel-Koalition doch noch aufhalten zu können.

Union appelliert an Steinmeier: Cannabis-Gesetz nicht unterzeichnen ...

Der gesundheitspolitische Sprecher der Unionsfraktion Tino Sorge hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier aufgerufen das Gesetz zur Cannabis-Legalisierung nicht zu unterzeichnen. ...

Union an Steinmeier: Cannabis-Gesetz nicht unterzeichnen. ...

Letzter Ausweg Bundespräsident? Der Bundesrat hat das Cannabis-Gesetz passieren lassen - zum Ärger der Union.

Union appelliert an Steinmeier: Cannabis-Gesetz nicht unterzeichnen. ...

Der Bundesrat hat das Cannabis-Gesetz passieren lassen.

GESAMT-ROUNDUP 2: Bundesrat ebnet Weg für Wachstumspaket ...

BERLIN - Seit Jahren ist eine Sitzung des Bundesrats nicht mehr so spannend gewesen wie diese.

Bundesrat macht Weg für Cannabis-Legalisierung frei

Der Weg für die teilweise Legalisierung von Cannabis in Deutschland ist nach jahrzehntelangen Diskussionen frei.

Spannung vor letzter Hürde für Cannabis-Gesetz im Bundesrat ...

Vor der mit Spannung erwarteten Bundesrats-Abstimmung über die teilweise Legalisierung von Cannabis haben Gegner und Befürworter für ihre Positionen geworben.

Spannung vor letzter Hürde für Cannabis-Gesetz im Bundesrat. ...

Spannung vor letzter Hürde für Cannabis-Gesetz im Bundesrat

Europawahl: Fünftel der Deutschen zeigt laut Umfrage wenig ...

Fast 20 Prozent der Erwachsenen in Deutschland zeigen geringes oder eher geringes Interesse an der in wenigen Monaten stattfindenden Europawahl.

Wahlprognose zur Europawahl: Rechte Parteien werden stark ...

Rechte Parteien werden bei der Europawahl laut einer Prognose des Instituts Ipsos wahrscheinlich so stark wie noch nie.

Dürr rechnet mit Ja der Union zum Wachstumspaket. Zuletzt ...

An diesem Freitag berät der Bundesrat erneut über das Wachstumspaket der Ampel-Regierung.

Baerbock: In Ampel noch keine gemeinsame Haltung zu Taurus-Lieferung ...

Deutschland und Norwegen haben angesichts der schwierigen militärischen Lage der Ukraine die Bedeutung anhaltender Unterstützung für das von Russland angegriffene Land ...

Unionsantrag scheitert - Vorerst kein Taurus an die Ukraine ...

BERLIN - Der Bundestag hat die sofortige Lieferung deutscher Taurus-Marschflugkörper an die Ukraine erneut mit großer Mehrheit abgelehnt.

KORREKTUR/ROUNDUP: Keine Mehrheit im Bundestag für Taurus-Lieferung ...

(Berichtigung: Zahlen bei der Abstimmung korrigiert, 2.

Unionsantrag scheitert - Vorerst kein Taurus an die Ukraine. ...

Die Ampel-Koalition ist in der Debatte gespalten, doch an der Wahlurne geeint.

Keine Mehrheit im Bundestag für Taurus-Lieferung an Ukraine ...

Die Union ist im Bundestag erneut mit ihrem Antrag auf Lieferung deutscher Marschflugkörper vom Typ Taurus an die Ukraine gescheitert.

Keine Mehrheit im Bundestag für Taurus-Lieferung an Ukraine ...

Die Union ist im Bundestag erneut mit ihrem Antrag auf Lieferung deutscher Marschflugkörper Taurus an die Ukraine gescheitert.

Bundestag stimmt erneut über Taurus-Lieferung ab

Vor der von der Union beantragten erneuten Abstimmung über eine Lieferung deutscher Marschflugkörper in die Ukraine haben die Ampel-Partner eine gemeinsame Linie trotz des ...

Bundestag stimmt erneut über Taurus-Lieferung ab. Dass ...

Die Union will es im Streit über Marschflugkörper an die Ukraine noch mal wissen.

Scholz wirft Union Verbreitung von 'Halbwahrheiten' vor

Bundeskanzler Olaf Scholz hat der Lieferung von Taurus-Raketen in die Ukraine im Bundestag erneut eine klare Absage erteilt.

Grünen-Fraktionsspitze erwartet keine Abweichler bei Taurus-Abstimmung ...

Die Erste Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen-Fraktion Irene Mihalic erwartet beim Votum über einen Antrag der Unionsfraktion zur Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern ...

Hofreiter lehnt Unionsantrag zu Taurus weiterhin ab

Der Vorsitzende des Europaausschusses im Bundestag Anton Hofreiter (Grüne) will einen erneuten Antrag der Unionsfraktion zur Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die ...

Unionsfraktion droht Scholz mit Untersuchungsausschuss. ...

Könnte die Ukraine Taurus-Marschflugkörper nur mit deutscher Hilfe einsetzen - oder auch ohne? Die Union wirft dem Kanzler eine Falschinformation der Bevölkerung vor.

Unionsfraktion droht Scholz bei Taurus mit Untersuchungsausschuss ...

Vor den erneuten Beratungen im Bundestag über die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine kommt aus der Unionsfraktion die Drohung mit einem Untersuchungsausschuss. ...

Söder fordert erneut Wiedereinführung der Wehrpflicht. ...

Die Bundeswehr leidet unter Personalmangel.

Löst ein Ringtausch das Taurus-Problem? - Briten bieten ...

Angesichts des anhaltenden Widerstands von Kanzler Olaf Scholz schaltet sich nun Großbritannien in die Debatte um eine Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine ...

Löst ein Ringtausch das Taurus-Problem?. Koalitionspartner ...

Innenpolitisch kann der Streit um den Taurus zur Zerreißprobe werden.

Laschet verteidigt Grundsatzlinie von Scholz zu Taurus. ...

Die Union macht Druck: Sie will erneut über Taurus-Lieferungen an die Ukraine abstimmen lassen.

Auch in der Union Unterstützung für Taurus-Kurs des Kanzlers ...

Der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Dirk Wiese sieht auch in der Union Unterstützung für das Nein des Kanzlers zur Lieferung des Marschflugkörpers Taurus an die ...

EVP wählt von der Leyen zur Spitzenkandidatin

BUKAREST - Ursula von der Leyen ist offiziell Kandidatin der europäischen Parteienfamilie EVP für eine zweite Amtszeit als Präsidentin der EU-Kommission.

Forsa: Neun Prozent der jungen Frauen für Merz als Kanzler ...

Bei einer Direktwahl zum Kanzler würden 28 Prozent der Männer und 18 Prozent der Frauen für CDU-Chef Friedrich Merz stimmen.

SPD-Abgeordneter lobt Scholz als Friedenskanzler

Die SPD hat mit Erleichterung auf das Versprechen von Kanzler Olaf Scholz (SPD) reagiert unter keinen Umständen deutsche Bodentruppen in die Ukraine zu entsenden mehrere ...

Steinmeier will Bundesverfassungsgericht wetterfest machen ...

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat für einen stärkeren Schutz des Bundesverfassungsgerichts geworben.

EU-Parlament stimmt für digitale Brieftasche

Die digitale Brieftasche hat in der EU eine weitere Hürde genommen.

Steinmeier: Verfassungsgericht vor Angriffen bewahren. Der ...

Die Ampel will das Bundesverfassungsgericht wetterfest für den Fall machen, dass Extremisten politisch die Oberhand gewinnen.

Ex-Entwicklungsminister Müller drängt auf EU-Lieferkettengesetz ...

Kurz vor der möglicherweise finalen Abstimmung über das geplante EU-Lieferkettengesetz warnt der einstige Entwicklungsminister Gerd Müller eindringlich vor einem Scheitern. ...

EU-Parlament stimmt für umstrittenes Naturschutzgesetz

In der Europäischen Union sollen künftig mehr Bäume gepflanzt sowie Moore und Flüsse in ihren natürlichen Zustand zurückversetzt werden.

EU-Parlament stimmt für umstrittenes Naturschutzgesetz

Eine Mehrheit des EU-Parlaments hat sich für ein umstrittenes Naturschutzgesetz ausgesprochen.

Söder: Riesen-Windpark im Landkreis Altötting muss kommen ...

Trotz der großen Ablehnung vor Ort setzt Bayerns Ministerpräsident Markus Söder weiterhin fest auf den Bau des geplanten Riesen-Windparks in Altötting.

Bundestag beschließt umstrittene Cannabis-Freigabe

BERLIN - Zäsur in der Drogenpolitik: Nach jahrzehntelangen Diskussionen rückt die Legalisierung von Cannabis in Deutschland in greifbare Nähe.

Bundestag gibt Startsignal für Marine-Einsatz im Roten ...

BERLIN - Der Einsatz der deutschen Fregatte "Hessen" zum Schutz von Handelsschiffen im Roten Meer kann beginnen.

Bundestag gibt Startsignal für Marine-Einsatz im Roten ...

Schwer bewaffnet wird das deutsche Kriegsschiff «Hessen» ab sofort Handelsschiffe durchs Rote Meer eskortieren.

Bundestag gibt Startsignal für Marine-Einsatz im Roten ...

Der Einsatz der deutschen Fregatte "Hessen" zum Schutz von Handelsschiffen im Roten Meer kann beginnen.

Bundestag beschließt umstrittene Cannabis-Freigabe

(mit weiteren Details)BERLIN - Zäsur in der Drogenpolitik: Nach jahrzehntelangen Diskussionen rückt die Legalisierung von Cannabis in Deutschland in greifbare Nähe.

Faeser: Union tut zu wenig für Schutz der Demokratie

Muss die Arbeitsgrundlage des Bundesverfassungsgerichts im Grundgesetz abgesichert werden oder nicht? Die Union sagt sie habe dazu noch keinen brauchbaren Vorschlag gesehen. ...

Bundestag beschließt umstrittene Cannabis-Freigabe. Für ...

Nach hitzigen Debatten hat das Parlament entschieden: Eine begrenzte Legalisierung von Cannabis soll kommen.

Faeser: Union tut nicht genug für Schutz der Demokratie ...

Muss die Arbeitsgrundlage des Bundesverfassungsgerichts im Grundgesetz abgesichert werden? Aus der Union heißt es die Ampel solle halt besser regieren dann würde sich diese ...

Kopfschütteln über Unions-Blockade beim Wachstumspaket. ...

Eigentlich kommen Union und Wirtschaftsverbände oft gut miteinander aus.

Kopfschütteln über Unions-Blockade beim Wachstumspaket ...

Die anhaltende Blockade der Union beim Wachstumspaket für Unternehmen schürt zunehmend Frust in der Wirtschaft und der Ampel-Koalition.

Lauterbach zuversichtlich vor Cannabis-Abstimmung. Der Minister ...

Die Ampel-Koalition treibt die umstrittene Freigabe von Cannabis für Erwachsene voran.

Lauterbach zuversichtlich vor Cannabis-Abstimmung - Weiter ...

Nach jahrzehntelangen Diskussionen soll der Bundestag an diesem Freitag über eine teilweise Legalisierung von Cannabis in Deutschland abstimmen.

Keine Mehrheit im Bundestag für Taurus-Lieferung an Ukraine ...

Der Bundestag hat die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine abgelehnt.

Keine Mehrheit im Bundestag für Taurus-Lieferung an Ukraine

Bayern will Vermittlungsausschuss zu Cannabis-Legalisierung ...

Im Kampf gegen die Legalisierung des Konsums von Cannabis-Produkten will der Freistaat Bayern einen Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat beantragen.

Dobrindt: Jahreswirtschaftsbericht Bankrotterklärung der ...

CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt hat Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) für die trübe Lage der deutschen Wirtschaft verantwortlich gemacht.

Eilantrag von Linkem zur Geheimdienstkontrolle abgewiesen. ...

Der Linken-Abgeordnete Hahn wollte sich per einstweiliger Anordnung gegen seinen Rauswurf aus dem Parlamentarischen Kontrollgremium wehren.

Söder: Stimmen Wachstumspaket so auf keinen Fall zu

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat die Ergebnisse des Vermittlungsausschusses von Bundesrat und Bundestag zum Wachstumspaket für die Wirtschaft scharf kritisiert ...

Lösung für Transparenz und Finanzierung bei Kliniken. ...

Seit Monaten ringen Bund und Länder mühsam um eine Neuaufstellung der Kliniken in Deutschland.

Mehrheit für Wachstumspaket – aber keine echte Einigung. ...

Seit Wochen ringen Ampel und Union um ein milliardenschweres Wachstumspaket für Unternehmen.

Mehrheit für Wachstumspaket - aber keine echte Einigung ...

Im Ringen um ein Wachstumspaket für Unternehmen hat die Ampel-Koalition den Druck auf die Union erhöht.

Von der Leyen zu Verbrenner-Aus: Überprüfung 2026 ist ...

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat betont, dass die auf EU-Ebene getroffene Entscheidung zum sogenannten Verbrenner-Aus 2026 überprüft wird.

Von der Leyen zu Verbrenner-Aus: Überprüfung 2026 ist ...

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat betont, dass die auf EU-Ebene getroffene Entscheidung zum sogenannten Verbrenner-Aus 2026 überprüft wird.

Mitglieder der Werteunion wollen Maaßens Partei-Plan stoppen ...

In der Werteunion gibt es Widerstand gegen den Plan des Vorsitzenden Hans-Georg Maaßen, den unionsnahen Verein zu einer politischen Partei zu machen.

CDU unterstützt Kandidatur Ursula von der Leyens. Nun gibt ...

Will sie oder nicht? Ursula von der Leyen ließ die Frage nach einer möglichen zweiten Amtszeit an der Spitze der EU-Kommission lange offen.

CDU unterstützt Kandidatur von der Leyens. Nun gibt es ...

Will sie oder nicht? Ursula von der Leyen ließ die Frage nach einer möglichen zweiten Amtszeit an der Spitze der EU-Kommission lange offen.

CDU unterstützt Kandidatur von der Leyens für zweite Amtszeit ...

Die CDU will Ursula von der Leyen als Kandidatin für eine zweite Amtszeit als Präsidentin der EU-Kommission vorschlagen.

Von der Leyen will zweite Amtszeit als EU-Kommissionschefin ...

Ursula von der Leyen strebt eine zweite Amtszeit als Präsidentin der EU-Kommission an.

Kreise: Von der Leyen will zweite Amtszeit. Nun gibt es ...

Will sie oder nicht? Ursula von der Leyen ließ die Frage nach einer möglichen zweiten Amtszeit an der Spitze der EU-Kommission lange offen.

Stimmen für weitere Amtszeit von EU-Kommissionschefin Leyen. ...

Will sie oder nicht? Ursula von der Leyen hat die Frage nach einer möglichen zweiten Amtszeit an der Spitze der EU-Kommission lange offen gelassen.

Stimmen für zweite Amtszeit von EU-Kommissionschefin Leyen. ...

Will sie oder nicht? Ursula von der Leyen hat die Frage nach einer möglichen zweiten Amtszeit an der Spitze der EU-Kommission lange offen gelassen.

Studie: Unionswähler verlieren Vertrauen in Demokratie

Nur noch eine Minderheit der Unionswähler ist mit der Demokratie in Deutschland zufrieden.

Söder besorgt über Rechtskurs der Freien Wähler

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) sorgt sich um den Kurs seines Koalitionspartners.

Umfrage: Union bleibt stärkste Kraft. FDP und Linke kämen ...

Wen würden die Deutschen wählen, wenn nun Bundestagswahl wäre? Die Union sowie die AfD schneiden einer Umfrage zufolge gut ab.

Deutschland will neuen CO2-Vorgaben für Lkw doch zustimmen ...

Der Streit ist zu Ende, es gibt eine Einigung: Deutschland will der geplanten EU-Verordnung für höhere CO2-Standards für Lastwagen doch zustimmen.

Deutschland will CO2-Vorgaben für Lkw doch zustimmen

BERLIN - Im Koalitionsstreit über schärfere CO2-Standards für Lastwagen in der EU gibt es eine Einigung.

Neue Unionskritik an Merz-Äußerungen über Bündnis mit ...

In der Union gibt es erneut Kritik an den Äußerungen des CDU-Parteivorsitzenden Friedrich Merz über ein mögliches Bündnis mit den Grünen nach der nächsten Bundestagswahl. ...

CDU-Politiker kritisieren Merz' Äußerungen über Schwarz-Grün ...

Die Gedankenspiele des CDU-Chefs Friedrich Merz über die Möglichkeit einer schwarz-grünen Koalition nach der nächsten Bundestagswahl haben in seiner Partei deutliche Kritik ...

Nach Merz-Äußerung Debatte über schwarz-grüne Koalitionsoption ...

Nach Äußerungen von CDU-Chef Friedrich Merz zur Möglichkeit einer schwarz-grünen Koalition auf Bundesebene werden ablehnende Stimmen aus seinem eigenen Lager laut.

Nach Merz-Äußerung Debatte über schwarz-grüne Koalition. ...

An der Politik der Grünen lässt die Union kaum ein gutes Haar.

CSU-Generalsekretär gegen Schwarz-Grün. Friedrich Merz ...

Die CDU ist in Umfragen derzeit mit Abstand stärkste Kraft.

EU-Parlament stimmt für EU-weiten Führerscheinentzug. ...

Bekommt ein Deutscher in Italien ein Fahrverbot, kann er sich bislang schon hinter dem Brenner wieder ans Steuer setzen und heimfahren.

EU-Parlament will europaweiten Führerscheinentzug möglich ...

Das Europäische Parlament will es möglich machen, dass ein Führerscheinentzug künftig EU-weit gültig ist.

Umfrage: Große Mehrheit befürwortet Einfluss von Gewerkschaften ...

Eine deutliche Mehrheit der Menschen in Deutschland findet es eher positiv, wenn Gewerkschaften wieder mehr Macht und Einfluss haben.

Koalition einig: Cannabis-Legalisierung zum 1. April. Dann ...

Eigentlich hatte sich die Ampel längst auf die Cannabis-Freigabe verständigt.

Koalition einig: Cannabis wird zum 1. April legalisiert. ...

Eigentlich hatte sich die Ampel schon im Herbst auf die Cannabis-Freigabe verständigt.

Reform des Staatsbürgerschaftsrechts nimmt letzte Hürde. ...

Wer in Deutschland lebt, kann künftig schneller die Staatsbürgerschaft bekommen.

Umfrage: Wer würde es aktuell in den Bundestag schaffen?. ...

Welche Parteien würden in den Bundestag einziehen, wenn an diesem Sonntag Bundestagswahl wäre? Das hat die Forschungsgruppe Wahlen erhoben.

Bundestag stimmt über Haushalt 2024 ab. Nun soll aber der ...

Es war ein langes Ringen innerhalb der Ampel.

Bundesrat bremst Beschluss zu Aus für Agrardiesel-Subvention. ...

(neu im 2.