Bär pocht auf Beibehaltung von Paragraf 218

Unionsfraktionsvize Dorothee Bär warnt davor der Empfehlung der von der Bundesregierung eingesetzten Kommission zu folgen und den Abtreibungsparagrafen 218 im Strafgesetzbuch ...

Streit um Abtreibungsrecht neu entbrannt. CDU-Politiker ...

Die Union will gegen Ampel-Pläne zur Abtreibung bis zum Verfassungsgericht ziehen.

Länder fordern mehr Instrumente im Kampf gegen Extremismus ...

Im Kampf gegen Extremismus und Terrorismus fordert Bayerns Innenminister Joachim Herrmann die Befugnis zur Online-Durchsuchung auch auf Bundesebene sowie die Möglichkeit ...

Auswärtiges Amt wirbt in Nahost für deutsche Staatsbürgerschaft ...

Das Auswärtige Amt wirbt im Nahen Osten offenbar offensiv mit der Vergabe der deutschen Staatsbürgerschaft.

Parlamentarischer Abend: Deutschland braucht eine Menopause-Strategie ...

Berlin - Die Wechseljahre sind eine natürliche und bedeutsame Phase im Leben einer Frau die mit umfassenden körperlichen psychischen und sozialen Veränderungen einhergeht. ...

Schröder lobt Scholz für Nein zu Taurus

BERLIN - Altkanzler Gerhard Schröder hat sich hinter das Nein von Bundeskanzler Olaf Scholz zur Lieferung von Taurus-Raketen in die Ukraine und die grundsätzliche Absage ...

Schröder lobt Scholz für Nein zu Taurus

BERLIN - Altkanzler Gerhard Schröder hat sich hinter das Nein von Bundeskanzler Olaf Scholz zur Lieferung von Taurus-Raketen in die Ukraine und die grundsätzliche Absage ...

«Friedenskanzler»: Schröder lobt Scholz für Nein zu ...

Scholz macht es mit dem Taurus so wie einst Schröder mit dem Irak-Krieg, sagen viele.

Schröder unterstützt Scholz in Taurus-Debatte. Jetzt schaltet ...

Scholz macht es mit dem Taurus so wie einst Schröder mit dem Irak-Krieg, sagen viele.

EVP wählt von der Leyen zur Spitzenkandidatin

BUKAREST - Ursula von der Leyen ist offiziell Kandidatin der europäischen Parteienfamilie EVP für eine zweite Amtszeit als Präsidentin der EU-Kommission.

Debatte um Berlinale geht weiter. Angesichts politischer ...

Die Kritik an Israel bei der Abschlussgala der Berlinale sorgt weiter für Debatten.

Von der Leyen will EU-Kommissionspräsidentin bleiben. Die ...

Demokratie und Werte verteidigen - das nennt Ursula von der Leyen als ihre wichtigsten Ziele im Europawahlkampf.

CDU unterstützt Kandidatur Ursula von der Leyens. Nun gibt ...

Will sie oder nicht? Ursula von der Leyen ließ die Frage nach einer möglichen zweiten Amtszeit an der Spitze der EU-Kommission lange offen.

CDU unterstützt Kandidatur von der Leyens. Nun gibt es ...

Will sie oder nicht? Ursula von der Leyen ließ die Frage nach einer möglichen zweiten Amtszeit an der Spitze der EU-Kommission lange offen.

CDU unterstützt Kandidatur von der Leyens für zweite Amtszeit ...

Die CDU will Ursula von der Leyen als Kandidatin für eine zweite Amtszeit als Präsidentin der EU-Kommission vorschlagen.

Von der Leyen will zweite Amtszeit als EU-Kommissionschefin ...

Ursula von der Leyen strebt eine zweite Amtszeit als Präsidentin der EU-Kommission an.

Kreise: Von der Leyen will zweite Amtszeit. Nun gibt es ...

Will sie oder nicht? Ursula von der Leyen ließ die Frage nach einer möglichen zweiten Amtszeit an der Spitze der EU-Kommission lange offen.

Stimmen für weitere Amtszeit von EU-Kommissionschefin Leyen. ...

Will sie oder nicht? Ursula von der Leyen hat die Frage nach einer möglichen zweiten Amtszeit an der Spitze der EU-Kommission lange offen gelassen.

Stimmen für zweite Amtszeit von EU-Kommissionschefin Leyen. ...

Will sie oder nicht? Ursula von der Leyen hat die Frage nach einer möglichen zweiten Amtszeit an der Spitze der EU-Kommission lange offen gelassen.

Reul kritisiert Faesers Rechtsextremismus-Paket als unzureichend ...

Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul (CDU) hat das jüngste Maßnahmenpaket von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) zur Bekämpfung des Rechtsextremismus als ...

CDU-Politiker lehnen mögliche EU-Atomwaffen ab

Aus der Union kommen Unverständnis und Ablehnung für die Äußerungen der SPD-Spitzenkandidatin bei der Europawahl, Katarina Barley, über mögliche EU-Atomwaffen.

CDU-Politiker lehnen mögliche EU-Atomwaffen ab

Trump würde Nato-Partnern, die ihren finanziellen Verpflichtungen nicht nachkommen, keinen Schutz vor Russland gewähren.

Union verlangt von Scholz Klarheit in Atomwaffenfrage

Die Unionsfraktion hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) aufgefordert sich zu Äußerungen von SPD-Europaspitzenkandidatin Katarina Barley zu möglichen EU-Atomwaffen zu positionieren. ...

Bayern unterstützt Ausweitung der Verfassungsschutz-Befugnisse ...

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) hat die Initiative von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) zur Unterbindung von Finanzströmen extremistischer Gruppen begrüßt ...

Schuster legt Berlins Wissenschaftssenatorin Rücktritt ...

Der Zentralrat der Juden legt Berlins Wissenschaftssenatorin Ina Czyborra (SPD) den Rücktritt nahe.

Ramsauer will nicht mehr für Bundestag kandidieren

Der frühere Bundesverkehrsminister und Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Bundestag Peter Ramsauer will seine politische Karriere beenden.

Ramsauer will nicht mehr für Bundestag kandidieren. Er ...

Seit 1990 sitzt Peter Ramsauer im Bundestag.

Stark-Watzinger fordert Exmatrikulation von Antisemiten

Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) fordert eine Anpassung der Hochschulgesetze damit Täter nach antisemitischen Vorfällen auch durch die Universitäten ...

Mast: Weidel kennt deutsches Kulturgut nicht

Die Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD im Bundestag Katja Mast hat nach der Rattenfänger -Aussage von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier AfD-Chefin Alice ...

Über 20 Opfer von Ehrenmorden in letzten zwei Jahren

In den Jahren 2022 und 2023 wurden in Deutschland mindestens 26 Menschen Opfer von versuchten oder vollendeten sogenannten "Ehrenmorden".

Ex-Verkehrsminister Scheuer: Rückzug aus Bundespolitik. ...

Es gab bereits skeptische Stimmen gegenüber einer erneuten Kandidatur von Andreas Scheuer.

Mehrere Tote bei schweren russischen Angriffen auf Ukraine ...

Infolge schwerer russischer Luftangriffe mit Dutzenden Raketen sind in der Ukraine erneut mehrere Menschen getötet worden.

«Endlich wieder Filmball»: Promis feiern Kinojahr in München. ...

Der traditionsreiche Filmball hatte drei Jahre lang Pause.

Nach 3 Jahren Pause: Deutscher Filmball in München eröffnet ...

Zum ersten Mal seit drei Jahren trifft sich die Prominenz der Deutschen Filmbranche wieder zum Deutschen Filmball in der bayerischen Landeshauptstadt.

Werteunion: Mitgliederversammlung beschließt Parteigründung ...

Mitglieder der "Werteunion" haben am Samstag offenbar die Gründung einer eigenen Partei beschlossen.

Berührende Worte von Hoeneß: «Franz du fehlst mir sehr». ...

Trauerreden, Musik, Stille und Applaus - die große Gedenkfeier für Franz Beckenbauer bewegt Zehntausende in der Münchner Arena.

Caritas wirft CSU rückwärtsgewandte Sozialpolitik vor

Caritas-Präsidentin Eva Maria Welskop-Deffaa hat der CSU eine "rückwärtsgewandte" Sozialpolitik vorgeworfen.

Buschmann hält nichts von generellem Sexkauf-Verbot. Vorausgesetzt ...

Prostitution ist in Deutschland legal.

Liebe 2023 - Trennungen und Liebesglück bei den Promis. ...

Gleich mehrere deutsche Politiker verkündeten ihre Trennungen - und auch bei einem anderen Promi-Paar sagte die Liebe 2023 öffentlichkeitswirksam au revoir.

Ein Leben für die Politik: Wolfgang Schäuble gestorben. ...

Mit Wolfgang Schäuble ist einer der einflussreichsten Politiker der vergangenen Jahrzehnte gestorben.

Plagiatsvorwürfe gegen AfD-Chefin Weidel - Universität ...

Hat Alice Weidel in ihrer Doktorarbeit unsauber zitiert oder gar abgeschrieben? Anonyme Vorwürfe stehen im Raum.

CSU drängt auf Wiedereinführung von Vorratsdatenspeicherung ...

Die Union hat von der Bundesregierung die Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung gefordert und dies mit einer gestiegenen Terrorgefahr begründet.

Kalenderblatt 2023: 2. Dezember

Kritik an Thunberg nach Statements für Palästinenser. ...

Klimaaktivistin Greta Thunberg steigt mit Palästinensertuch auf die Bühne einer Großdemonstration in Amsterdam und skandiert Parolen.

Thunberg ergreift Partei für Palästinenser - Kritik. Das ...

Klimaaktivistin Greta Thunberg steigt mit Palästinensertuch auf die Bühne einer Großdemonstration in Amsterdam und skandiert Parolen.

Cem Özdemir und Ehefrau haben sich getrennt. Nun teilen ...

Klöckner, Maas, Guttenberg - zuletzt verkündeten gleich mehrere prominente Politiker ihre Trennungen.

Nach Geiselnahme: Union fordert mehr Schutz für Flughäfen. ...

Die Geiselnahme am Hamburger Flughafen hat Schwachstellen der sensiblen Infrastruktur aufgezeigt.

Union fordert neue Konzepte für Schutz kritischer Infrastruktur ...

Nach der Geiselnahme am Hamburger Flughafen am Wochenende und dem einfachen Eindringen auf das Flughafengelände fordert die Union neue Standards zur Sicherung der kritischen ...

Innenministerin Faeser verbietet Hamas und Netzwerk Samidoun. ...

Der Angriff der Hamas auf Israel hat Folgen auch in Deutschland.

Kalenderblatt 2023: 5. November

Union fordert entschlosseneres Handeln in Migrationskrise. ...

Spitzenpolitiker der Union fordern schnellere Beschlüsse der Bundesregierung in der Migrationskrise.

Ampel abgestraft Innenministerin angezählt und die K-Frage ...

Eine gerupfte Ampel-Koalition ein potenzieller Kanzlerkandidat der Union eine angezählte Bundesinnenministerin und Wahlsieger am rechten Rand: Das sind die Konsequenzen der ...

Hochrechnungen: CDU in Hessen weit vorn. Jetzt gibt es die ...

Seit dem Morgen können die Hessen über die Zusammensetzung ihres neuen Parlamentes entscheiden.

Hochrechnungen: CDU in Hessen weit vorn. Jetzt gibt es ...

Seit dem Morgen können die Hessen über die Zusammensetzung ihres neuen Parlamentes entscheiden.

ZDF-Hochrechnung: CDU in Hessen klar vorn. Jetzt gibt es ...

Seit dem Morgen können die Hessen über die Zusammensetzung ihres neuen Parlamentes entscheiden.

CDU liegt in Hessen vorn: Schwarz-Grün könnte weiterregieren. ...

Seit dem Morgen können die Hessen über die Zusammensetzung ihres neuen Parlamentes entscheiden.

Prognosen: CDU stärkste Kraft in Hessen - Platz 2 knapp. ...

Seit dem Morgen können die Hessen über die Zusammensetzung ihres neuen Parlamentes entscheiden.

Endspurt bei der Landtagswahl in Bayern. Spannend wird vor ...

CSU und Freie Wähler wollen ihr Bündnis fortsetzen.

Bayern wählt neuen Landtag. Spannend wird vor allem das ...

CSU und Freie Wähler wollen ihr Bündnis fortsetzen.

Spitzenkandidaten in Hessen und Bayern geben Stimme ab

Bei den Landtagswahlen in Hessen und Bayern haben einige der Spitzenkandidaten ihre Stimme bis zum Sonntagmittag bereits abgegeben.

Unionsbundestagsfraktion verklagt Bundesregierung in Karlsruhe ...

Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion verklagt die Bundesregierung in einem Organstreitverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht.

Drohender Anschlag? AfD-Chefin Weidel sagt Kundgebung ab. ...

Die Anwesenheit von Alice Weidel sollte der Höhepunkt des AfD-Wahlkampfes in Mödlareuth sein.

Streit um geplante EU-Führerscheinregeln spitzt sich zu. ...

Wieder Wirbel um geplante EU-Führerscheinregeln: Eine französische Grünen-Abgeordnete stößt mit Vorschlägen wie Nachtfahrverboten für Fahranfänger auf Widerstand.

Faeser zu Schönbohm-Affäre im Innenausschuss befragt. ...

Nancy Faeser steht im Innenausschuss und später im Bundestag zur Causa Schönbohm Rede und Antwort.

Kalenderblatt 2023: 30. September

Ehepaar zu Guttenberg hat sich getrennt. Jetzt wird bekannt: ...

Sie zählten einst zu den schillerndsten Paaren der deutschen Politik.

Extremwetter in Griechenland Türkei und Bulgarien dauert ...

Mehrere Tote in Griechenland, Bulgarien und der Türkei: Sturmtief «Daniel» wütet mit schwersten Regenfällen.

«Danke dass Sie hier sind heute Morgen Frau Faeser». Deshalb ...

Die Abberufung von BSI-Chef Schönbohm ist umstritten.

Was bedeutet das Selbstbestimmungsgesetz?. Für Betroffene ...

Einfach beim Standesamt den Geschlechtseintrag und den Namen ändern: Die Bundesregierung will das möglich machen.

Wann gibt es Klarheit? Die Union und ihre Dauer-K-Frage. ...

Es ist wie ein Déjà-vu: Eigentlich ohne jede Not gibt es in der Union mal wieder eine Debatte um die K-Frage.

Union kritisiert Verschleppung von Startchancen-Programm ...

Die Unionsfraktion attackiert Bildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) für den schleppenden Verhandlungsfortschritt beim geplanten Startchancen-Programm.

Vorschlag zur leichteren Abschiebung von Clan-Angehörigen. ...

Straftäter und terroristische «Gefährder» stehen immer ganz oben auf der Liste der Ausländer, deren Ausreise die Länder vorantreiben.

Tödliche Schüsse nach Streit unter Nachbarn. Drei Menschen ...

Ein Nachbarschaftsstreit eskaliert.

«Schriftsteller von Weltrang»: Trauer um Martin Walser. ...

Der Tod von Martin Walser im Alter von 96 Jahren löst Trauer aus.

Trauer um Martin Walser. Der Schriftsteller wurde als Literat ...

Der Tod von Martin Walser hat große Trauer ausgelöst.

Tiefe Betroffenheit über Tod von Schriftsteller Walser. ...

Der Tod von Martin Walser hat große Trauer ausgelöst.

CSU verlangt hartes Durchgreifen nach Gruppenvergewaltigung ...

Angesichts einer mutmaßlichen Gruppenvergewaltigung im Görlitzer Park (Berlin-Kreuzberg) Ende Juni hat die stellvertretende Vorsitzende der Unions-Bundestagsfraktion Andrea ...

Transitabspringer-Trick: Union droht mit Sondersitzung im ...

Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion wirft dem Bundesinnenministerium von Nancy Faeser (SPD) vor seit vergangenem Jahr ein Schlupfloch für illegale Migration aus Kuba zu kennen ...

Virtuell statt exklusiv - Bayreuther Festspiele starten. ...

Der «Parsifal» erschließt virtuelle Welten und zwei Frauen stehen am Dirigentenpult.

EVP-Chef Weber für Kooperation mit Meloni

Der Vorsitzende der Europäischen Volkspartei Manfred Weber (CSU) befürwortet eine Zusammenarbeit mit der oft als ultrarechts eingestuften italienischen Regierungschefin ...

CDU und FDP kritisieren Reformvorschläge zu Gleichbehandlungsgesetz ...

Rechtsexperten von FDP und CDU kritisieren die Vorschläge der Antidiskriminierungsbeauftragten Ferda Ataman für eine Reform des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG). ...

CDU-Politiker Frei verteidigt Asyl-Vorstoß. Mittlerweile ...

Keine individuellen Asylanträge mehr, dafür eine Aufnahme von Flüchtlingen über Kontingente: Der Vorschlag des Unionspolitikers Frei polarisiert.

Unions-Innenminister wollen härteres Vorgehen gegen Telegram ...

Die mangelnde Kooperationsbereitschaft von Telegram mit den deutschen Sicherheitsbehörden beim Verdacht auf Straftaten sorgt für Kritik an Bundesinnenministerin Nancy Faeser ...

SPD will Ehegattensplitting abschaffen - FDP läuft Sturm ...

Das politische Sommerloch ist noch gar nicht richtig da - doch die Ampel scheint schon Themen zu sammeln, um es zu füllen.

Die Ampel-Koalition streitet - nun ums Elterngeld. Pläne ...

In der Ampel-Koalition entfacht ein neuer Streit.

Union ruft Ampel zu Asyl-Kompromissen mit Polen und Ungarn ...

Nach dem gescheiterten EU-Asylgipfel hat die Unions-Fraktionsvize im Bundestag Andrea Lindholz (CSU) die Ampel-Koalition zu weiteren Kompromissen mit Polen und Ungarn aufgerufen. ...

Harte Währung und lange Liebe: Die Deutschen und die D-Mark. ...

Aufschwung und Stabilität - das verbinden die Deutschen mit ihrer Währung.

Kalenderblatt 2023: 29. Juni

Eine Draglesung für Kinder und wütende Proteste

Selten dürfte eine Lesung für Kinder in einer Bibliothek so viel Aufmerksamkeit bekommen haben wie in München.

Mut zum Anderssein: Drag-Lesung für Kinder sorgt für Protest. ...

Selten dürfte eine Lesung für Kinder in einer Bibliothek so viel Aufmerksamkeit bekommen haben wie in München.

Geteiltes Echo zur Asyl-Einigung der EU-Mitgliedsstaaten ...

Die Einigung der EU-Innenminister zur Reform des EU-Asylrechts wird von den im Bundestag vertretenen Parteien unterschiedlich bewertet.

Politischer Aschermittwoch: Verbalattacken und ernste Töne. ...

Neuauflage nach einem Jahr im Corona-Modus und einem Jahr Pause: Der politische Aschermittwoch ist zurück.

Aschermittwoch: CSU gegen Ampel und umgekehrt. Es gibt aber ...

Neuauflage nach einem Jahr im Corona-Modus und einem Jahr Pause: Der politische Aschermittwoch ist zurück - mit wechselseitigen Attacken vor allem von CSU und Ampel-Parteien. ...

Weltweit mehr als 3 Millionen Corona-Tote+++Merkel mit AstraZeneca ...

Dresden unterbindet Corona-Proteste

Studenten die wegen der Coronakrise den Nebenjob verloren ...

Nach Absage von Corona Finanzhilfen für Studenten gibt es Kritik der Opposition

Erster deutscher Corona-Patient hat sich nicht in China ...

Beim ersten Fall des Corona-Virus in Deutschland ist eine Infektion durch einen chinesischen Geschäftskontakt wahrscheinlich.

Entwicklungsminister Müller sieht Militäreinsatz in Mali ...

Die von Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) vorgeschlagene Entsendung von Bundeswehreinheiten nach Mali ist für Entwicklungsminister Gerd Müller ...

+++Großbritannien will die Unabhängigkeit von Europa+++EU ...

Brexit = Black Friday = Crash – und nun?