Suchbegriff: CDU-Fraktion in Rubrik News
Abgeordneter ruft Verfassungsgericht wegen Klimaschutz-Reform ...
Der CDU-Bundestagsabgeordnete Thomas Heilmann zieht gegen die Ampel-Reform des Klimaschutzgesetzes vor das Bundesverfassungsgericht.
dpa.de, 24.04.24 16:47 UhrCDU-Politiker zieht gegen Klimaschutz-Reform nach Karlsruhe. ...
Der CDU-Abgeordnete Heilmann schaltet wegen der Ampel-Reform des Klimaschutzgesetzes das Verfassungsgericht ein.
dpa.de, 24.04.24 13:52 UhrTesla streicht 400 Stellen in Grünheide
Der weltweit geplante Stellenabbau bei Tesla US88160R1014 hat auch Folgen für die Gigafactory des US-Elektroautobauers in Grünheide bei Berlin.
dpa.de, 23.04.24 16:12 UhrWie fair ist das neue Wahlrecht? - Verhandlung in Karlsruhe. ...
Zu überstürzt beschlossen und schlicht unfair? In Karlsruhe steht das neue Wahlrecht der Ampel auf dem Prüfstand.
dpa.de, 23.04.24 14:40 UhrWie viel Macht hat das EU-Parlament?. Hunderte Millionen ...
In knapp 50 Tagen wird in Europa gewählt.
dpa.de, 23.04.24 07:28 UhrKlöckner will EU-Beschluss zu Verbrennerverbot rückgängig ...
Der Widerstand gegen das von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen vorangetriebene Neuzulassungsverbot für Autos mit Verbrennungsmotor in der EU vom Jahr 2035 wächst. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 22.04.24 08:25 UhrUnion für EU-Importverbot für Agrargüter aus Russland ...
Die Union im Bundestag fordert strengere Sanktionen gegen Russland und Belarus bei Agrarprodukten.
dpa.de, 22.04.24 06:01 UhrBerliner wählen SPD-Chef Saleh ab. Doch in einem Punkt ...
Berlins SPD hat ihre neue Parteispitze noch nicht gefunden.
dpa.de, 20.04.24 16:46 UhrAmpel stellt Status Georgiens als sicheres Herkunftsland ...
Die Ampel stellt wegen der Auseinandersetzungen um das umstrittene "Agentengesetz" in Georgien den Status des Landes als "sicheres Herkunftsland" infrage.
dts-nachrichtenagentur.de, 20.04.24 10:47 UhrUnion: Lauterbach droht bei Ärztemangel-Beseitigung zu ...
Die Union im Bundestag wirft Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) vor, gegen die Interessen der Ärzteschaft zu arbeiten.
dts-nachrichtenagentur.de, 16.04.24 13:12 UhrSchuldenbremse: Saleh drängt Wegner zu Länder-Initiative ...
Im Streit um eine Reform der Schuldenbremse fordert der Berliner SPD-Partei- und Fraktionsvorsitzende Raed Saleh den Regierenden Bürgermeister Kai Wegner (CDU) dazu auf den ...
dts-nachrichtenagentur.de, 15.04.24 06:00 UhrViel mehr antisemitische und islamfeindliche Straftaten. ...
Der brutale Hamas-Überfall in Israel und die Tausenden getöteten Zivilisten im Gazastreifen wirken auch in Deutschland nach.
dpa.de, 15.04.24 04:48 UhrUnionsfraktion: Platz der EU an der Seite Israels
Als Reaktion auf den direkten Angriff des Irans setzt die CDU/CSU-Fraktion auf Solidarität mit Israel.
dpa.de, 14.04.24 10:16 UhrWissings Warnung vor Wochenend-Fahrverboten stößt auf ...
Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) hat mit seiner Warnung vor möglichen Wochenend-Fahrverboten breite Kritik ausgelöst.
dts-nachrichtenagentur.de, 12.04.24 17:08 UhrScholz warnt China vor enger Partnerschaft mit Russland
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will bei seiner China-Reise mit Staatspräsident Xi Jinping über den Ukraine-Krieg und dessen Beendigung sprechen.
dts-nachrichtenagentur.de, 12.04.24 16:14 Uhr«Palästina-Kongress» sorgt in Berlin für Wirbel. Das ...
Veranstalter eines «Palästina-Kongresses» in Berlin klagen Israel und Deutschland an.
dpa.de, 12.04.24 15:51 UhrBundestag segnet Selbstbestimmungsgesetz ab. Das bislang ...
Der Bundestag hat grünes Licht für das neue Selbstbestimmungsgesetz gegeben.
dpa.de, 12.04.24 15:34 UhrPolizei mit Großaufgebot bei «Palästina-Kongress» in ...
In Berlin klagen die Veranstalter eines «Palästina-Kongresses» Israel und Deutschland an.
dpa.de, 12.04.24 13:40 UhrPolizei mit Großaufgebot bei Palästina-Kongress» in Berlin. ...
In Berlin klagen die Veranstalter eines «Palästina-Kongresses» Israel und Deutschland an.
dpa.de, 12.04.24 13:16 UhrJunge Union kritisiert Haldenwang-Äußerungen zu Meinungsfreiheit ...
Die Junge Union (JU) kritisiert die öffentlichen Aussagen des Präsidenten des Bundesamts für Verfassungsschutz Thomas Haldenwang zu seinem Verständnis von Meinungsfreiheit. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 11.04.24 17:53 Uhr«Putin treu ergeben» - Angriffe auf AfD in Russland-Debatte. ...
Der Bundestag debattiert über mögliche Verbindungen der AfD nach Russland.
dpa.de, 11.04.24 16:48 UhrTAGESVORSCHAU: Termine am 11. April 2024
Wirtschafts- und Finanztermine am Donnerstag, den 11.
dpa.de, 11.04.24 06:05 UhrGrünen-Fraktionschefs: Merkel kommt zu Trittins Abschied. ...
Rund 25 Jahre lang saß Jürgen Trittin im Bundestag - mal als Partei- und Fraktionschef der Grünen, mal als Umweltminister.
dpa.de, 11.04.24 02:45 UhrTAGESVORSCHAU: Termine am 11. April 2024
Wirtschafts- und Finanztermine am Donnerstag, den 11.
dpa.de, 10.04.24 17:41 UhrUnion will Schüler zu Besuch einer KZ-Gedenkstätte verpflichten ...
Die Unionsfraktion im Bundestag fordert verpflichtende Besuche von KZ-Gedenkstätten für alle Schüler in Deutschland.
dts-nachrichtenagentur.de, 10.04.24 16:50 UhrMietpreisbremse bis 2029 - Daten werden eingefroren
SPD und FDP haben sich auf eine Verlängerung der Mietpreisbremse über 2025 hinaus geeinigt.
dpa.de, 10.04.24 15:09 UhrMietpreisbremse bis 2029 und «Quick Freeze». Nun kommt ...
Die Bundesinnenministerin wirbt für die Speicherung von IP-Adressen, weil sie in manchen Ermittlungsverfahren die einzige Spur sind.
dpa.de, 10.04.24 15:01 UhrBericht: Altkanzlerin Merkel will Trittin verabschieden
Altkanzlerin Angela Merkel (CDU) wird bei der Verabschiedung des einstigen Umweltministers und Fraktionsvorsitzenden Jürgen Trittin eine Rede halten.
dts-nachrichtenagentur.de, 09.04.24 23:07 Uhrmaischberger / am Mittwoch, 10. April 2024, 23:00 Uhr
München - Mit diesen Themen und Gästen:
presseportal.de, 09.04.24 14:42 UhrAbtreibungsdebatte: Unionsfraktionsspitze droht mit Klage. ...
Die Union will gegen Ampel-Pläne zur Abtreibung bis zum Verfassungsgericht ziehen.
dpa.de, 09.04.24 10:24 UhrUnion und Vertriebene rügen Claudia Roth
Die Unionsfraktion im Bundestag und der Bund der Vertriebenen protestieren scharf gegen die Streichung der Deutschen aus dem Namen des Bundesinstituts für Kultur und Geschichte ...
dts-nachrichtenagentur.de, 09.04.24 06:30 UhrSPD-Bundestagsfraktion lehnt Corona-Amnestien strikt ab
Der Vorstoß des früheren Berliner Regierungschefs Michael Müller (SPD) Strafen für Verstöße gegen Corona-Regeln zu erlassen trifft in den eigenen Reihen auf massiven ...
dts-nachrichtenagentur.de, 09.04.24 00:00 Uhrde Vries: AfD-Abgeordnete handeln unpatriotisch. Der AfD-Fraktionsvorsitzende ...
Ein Innenpolitiker der Union findet die Nähe der AfD zu Russland fragwürdig.
dpa.de, 06.04.24 13:38 UhrLuczak sieht Ampel in Wohnungspolitik grandios gescheitert ...
Der wohnpolitische Sprecher der Union Jan-Marco Luczak sorgt sich wegen der Explosion der Mietpreise um das Wirtschaftswachstum Deutschlands und nimmt die Ampel in die Pflicht ...
dts-nachrichtenagentur.de, 06.04.24 12:42 UhrFaeser besorgt über Rechtsextremismusfälle bei der Polizei ...
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat alarmiert auf das Bekanntwerden von Ermittlungen oder Disziplinarverfahren gegen mehr als 400 Polizeibeamte der Bundesländer ...
dts-nachrichtenagentur.de, 04.04.24 18:46 UhrCDU-Wahlparteitag: Mehr als 2000 Anträge und offene K-Frage. ...
Vom Treffen der CDU-Delegierten Anfang Mai werden wichtige Weichenstellungen erwartet.
dpa.de, 01.04.24 06:01 UhrThüringen: Schirdewan schließt Koalition mit BSW nicht ...
Stabile Mehrheiten sind in Thüringen schwer zu finden.
dpa.de, 30.03.24 13:41 UhrUnionsfraktion wirft Pistorius Auskunftsverweigerung vor. ...
Im Zusammenhang mit Nord Stream 2 soll Russland versucht haben, an Nato-Informationen zu kommen.
dpa.de, 30.03.24 05:47 UhrBeratungen über besseren Schutz für Verfassungsgericht. ...
Die Justiz ist unabhängig.
dpa.de, 29.03.24 10:45 UhrFDP fürchtet Gefährdung des Schutzes des Bundesverfassungsgerichts ...
Konstantin Kuhle stellvertretender Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion hat davor gewarnt die Verhandlungen über einen besseren Schutz des Bundesverfassungsgerichts durch ...
dts-nachrichtenagentur.de, 29.03.24 00:00 UhrAmpel-Fraktionen wollen neue Regeln für Aktivitäten in ...
Die Ampel-Koalition will einen neuen gesetzlichen Rahmen für Aktivitäten der Bundestagsfraktionen in den sozialen Medien verankern.
dpa.de, 28.03.24 15:09 UhrAmpel und Union beraten über Schutz für Verfassungsgericht. ...
Die Justiz ist unabhängig.
dpa.de, 28.03.24 12:48 UhrNiedersachsens Justizministerin will Vergewaltiger härter ...
Niedersachsens Justizministerin Kathrin Wahlmann (SPD) fordert härtere Konsequenzen für Sexual- und Gewaltstraftäter.
dts-nachrichtenagentur.de, 28.03.24 06:32 UhrAmpel und Union planen Schutz des Verfassungsgerichs im ...
Das Bundesverfassungsgericht soll nun doch durch eine Änderung des Grundgesetzes besser vor extremen Kräften geschützt werden.
dts-nachrichtenagentur.de, 28.03.24 02:00 UhrBrandenburger CDU-Chef mahnt zu Besonnenheit in Taurus-Debatte ...
Der Brandenburger CDU-Chef und Spitzenkandidat für die Landtagswahl, Jan Redmann, wünscht sich von seiner Partei in der Taurus-Debatte mehr Zurückhaltung.
dts-nachrichtenagentur.de, 27.03.24 08:22 UhrUnion appelliert an Steinmeier: Cannabis-Gesetz nicht unterzeichnen ...
Der gesundheitspolitische Sprecher der Unionsfraktion Tino Sorge hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier aufgerufen das Gesetz zur Cannabis-Legalisierung nicht zu unterzeichnen. ...
dpa.de, 23.03.24 14:50 UhrUnion an Steinmeier: Cannabis-Gesetz nicht unterzeichnen. ...
Letzter Ausweg Bundespräsident? Der Bundesrat hat das Cannabis-Gesetz passieren lassen - zum Ärger der Union.
dpa.de, 23.03.24 05:50 UhrUnion appelliert an Steinmeier: Cannabis-Gesetz nicht unterzeichnen. ...
Der Bundesrat hat das Cannabis-Gesetz passieren lassen.
dpa.de, 23.03.24 05:46 UhrBrandmauer in Dresden bröckelt - Merz kündigt Untersuchung ...
Die CDU hat in der sächsischen Landeshauptstadt für einen AfD-Antrag zur Bezahlkarte und das mit der Blockade der Grünen im Bund begründet.
dts-nachrichtenagentur.de, 22.03.24 05:59 UhrBaerbock verteidigt Israel-Politik der Bundesregierung gegen ...
Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat die Haltung der Bundesregierung im Nahostkonflikt verteidigt.
dts-nachrichtenagentur.de, 21.03.24 16:22 UhrParlamentarischer Abend: Deutschland braucht eine Menopause-Strategie ...
Berlin - Die Wechseljahre sind eine natürliche und bedeutsame Phase im Leben einer Frau die mit umfassenden körperlichen psychischen und sozialen Veränderungen einhergeht. ...
presseportal.de, 21.03.24 11:10 UhrSPD-Justiziar Fechner verteidigt Vorgehen bei Ausschussvorsitzen ...
Angesichts der Organstreitverfahren der AfD-Bundestagsfraktion vor dem Bundesverfassungsgericht bezüglich verweigerter Ausschussvorsitze hat der Justiziar der SPD-Bundestagsfraktion ...
dts-nachrichtenagentur.de, 20.03.24 18:16 UhrWDH/ROUNDUP: Scholz beschwört vor EU-Gipfel Zusammenhalt ...
(Wiederholung: Fehlendes Personalpronomen im 1. Absatz, 3.
dpa.de, 20.03.24 18:13 UhrScholz: Unterstützen die Ukraine so lange wie nötig. Ein ...
Ein heftiger Schlagabtausch folgt auf die Regierungserklärung des Kanzlers zum EU-Gipfel.
dpa.de, 20.03.24 17:16 UhrWahlprognose zur Europawahl: Rechte Parteien werden stark ...
Rechte Parteien werden bei der Europawahl laut einer Prognose des Instituts Ipsos wahrscheinlich so stark wie noch nie.
dts-nachrichtenagentur.de, 20.03.24 11:36 UhrOst-Abgeordnete setzen sich bei Posten-Neubesetzung gegen ...
CDU-Abgeordnete aus Ostdeutschland haben sich offenbar bei der Besetzung eines wichtigen Postens gegen Partei- und Fraktionschef Friedrich Merz durchgesetzt.
dts-nachrichtenagentur.de, 19.03.24 21:48 UhrAmpel-Parteien hoffen auf Ja der Union zum Wachstumspaket. ...
Am Freitag berät der Bundesrat erneut über das Wachstumspaket der Ampel-Regierung.
dpa.de, 19.03.24 17:32 UhrTesla-Gegner dürfen Protestcamp vorerst weiterführen. ...
(Aktualisierung: Reaktionen ergänzt 10.
dpa.de, 19.03.24 17:22 UhrTesla-Gegner dürfen Protestcamp vorerst weiterführen. ...
Erleichterung im Protestcamp am Tesla-Werk in Grünheide: Die Aktivisten dürfen bleiben.
dpa.de, 19.03.24 16:52 Uhr«Friedenskanzler»: Schröder lobt Scholz für Nein zu ...
Scholz macht es mit dem Taurus so wie einst Schröder mit dem Irak-Krieg, sagen viele.
dpa.de, 18.03.24 15:28 UhrUnion kritisiert Auflösung eines Digital-Beirats
Die Unionsfraktion im Bundestag hat die Auflösung eines Digital-Beirats durch die Bundesregierung kritisiert.
dpa.de, 18.03.24 14:14 UhrDeutscher Schmerz- und Palliativtag 2024: Ärztliche Selbstverwaltung ...
Berlin - Im Rahmen des Deutschen Schmerz- und Palliativtags appellierten die Deutsche Gesellschaft für Schmerzmedizin e.V. (DGS) und Gesundheitspolitiker an die ärztliche ...
presseportal.de, 18.03.24 13:41 UhrUnion kritisiert Auflösung eines Digital-Beirats
Die Unionsfraktion im Bundestag hat die Auflösung eines Digital-Beirats durch die Bundesregierung kritisiert.
dpa.de, 18.03.24 12:44 UhrSchröder unterstützt Scholz in Taurus-Debatte. Jetzt schaltet ...
Scholz macht es mit dem Taurus so wie einst Schröder mit dem Irak-Krieg, sagen viele.
dpa.de, 18.03.24 05:04 UhrDeutsche Außenpolitiker halten Russland-Wahl für gefälscht ...
Deutsche Außenpolitiker haben die Präsidentschaftswahl in Russland nach Bekanntgabe der ersten Ergebnisse als manipuliert eingeordnet und schwere Vorwürfe gegen Präsident ...
dts-nachrichtenagentur.de, 17.03.24 23:09 UhrEx-Terroristin Klette hatte Gelegenheit jemanden zu warnen. ...
Der BKA-Präsident bestätigt, dass Daniela Klette vor ihrer Festnahme noch Zeit hatte, eine Warnung abzusetzen.
dpa.de, 17.03.24 21:05 UhrSPD-Fraktion kritisiert CDU-Pläne für radikale Bürgergeld-Reform ...
Die SPD-Fraktion im Deutschen Bundestag kritisiert Ideen der CDU für eine grundlegende Bürgergeldreform scharf.
dts-nachrichtenagentur.de, 16.03.24 14:13 UhrTaurus-Lieferung: FDP-Fraktion hofft auf Schwenk bei Scholz. ...
Die FDP drängt den Kanzler weiter dazu, seine Position zur Taurus-Lieferung zu überdenken.
dpa.de, 16.03.24 01:58 UhrDeutschland bei Klimaziel 2030 auf Kurs
BERLIN - Nach Einschätzung von Bundesklimaschutzminister Robert Habeck ist das deutsche Klimaschutzziel für das Jahr 2030 zu schaffen.
dpa.de, 15.03.24 12:04 UhrHabeck: Deutschland bei Klimaziel 2030 auf Kurs. Das macht ...
In Deutschland drehen sich immer mehr Windräder.
dpa.de, 15.03.24 12:00 UhrUnionsantrag scheitert - Vorerst kein Taurus an die Ukraine ...
BERLIN - Der Bundestag hat die sofortige Lieferung deutscher Taurus-Marschflugkörper an die Ukraine erneut mit großer Mehrheit abgelehnt.
dpa.de, 14.03.24 15:56 UhrKORREKTUR/ROUNDUP: Unionsantrag scheitert - Vorerst kein ...
(Berichtigung: Zahlen bei der Abstimmung korrigiert, 2.
dpa.de, 14.03.24 15:04 UhrKORREKTUR/ROUNDUP: Keine Mehrheit im Bundestag für Taurus-Lieferung ...
(Berichtigung: Zahlen bei der Abstimmung korrigiert, 2.
dpa.de, 14.03.24 14:46 UhrUnionsantrag scheitert - Vorerst kein Taurus an die Ukraine ...
Der Bundestag hat die sofortige Lieferung deutscher Taurus-Marschflugkörper an die Ukraine erneut mit großer Mehrheit abgelehnt.
dpa.de, 14.03.24 14:05 UhrUnionsantrag scheitert - Vorerst kein Taurus an die Ukraine. ...
Die Ampel-Koalition ist in der Debatte gespalten, doch an der Wahlurne geeint.
dpa.de, 14.03.24 14:02 UhrUnion wirbt vehement für Taurus-Lieferung an Ukraine. Kanzler ...
