Suchbegriff: Bundestagsabgeordneten in Rubrik News
Internet-Trolle lösten falsche Notfalleinsätze bei Politikern ...
Zahlreiche Politiker in Niedersachsen und Rheinland-Pfalz sind im September 2022 Opfer missbräuchlich ausgelöster Polizei- und Feuerwehreinsätze geworden.
dts-nachrichtenagentur.de, 11.04.24 07:22 UhrBundesregierung bleibt bei Corona-Impfvorgabe für Soldaten ...
Die Bundesregierung hält an der vorgeschriebenen Corona-Impfung für Soldaten fest.
dts-nachrichtenagentur.de, 10.04.24 13:11 UhrDeutsche Rüstungsexporte steigen nach Rekordjahr weiter. ...
Die Ampel wollte mal Rüstungsexporte in Länder außerhalb von EU und Nato beschränken.
dpa.de, 10.04.24 06:57 UhrDeutsche Rüstungsexporte steigen nach Rekordjahr weiter ...
Nach einem Höchststand 2023 sind die Exportgenehmigungen für deutsche Rüstungsgüter zu Beginn dieses Jahres wegen der zunehmenden Waffenlieferungen in die Ukraine weiter ...
dpa.de, 10.04.24 06:30 UhrWohnungsnot steigt: Jeder Zehnte lebt in beengten Verhältnissen ...
Immer mehr Menschen in Deutschland leben in beengten Wohnverhältnissen.
dts-nachrichtenagentur.de, 07.04.24 00:00 UhrSPD-Spitzenkandidatin Barley nicht überzeugt von Bystron-Dementi ...
Die SPD-Spitzenkandidatin für die Europawahl Katarina Barley ist nicht überzeugt vom Dementi des AfD-Bundestagsabgeordneten Petr Bystron worin er bestreitet Zahlungen von ...
dts-nachrichtenagentur.de, 04.04.24 16:46 UhrBaerbock sieht Bystron-Affäre im Kontext mit hybrider Kriegsführung ...
Außenministerin Annalena Baerbock sieht die Affäre um angebliche Geldzahlungen aus Russland an den AfD-Bundestagsabgeordneten und Europawahlkandidaten Petr Bystron im Zusammenhang ...
dpa.de, 04.04.24 10:34 UhrRamsauer beklagt veränderten Umgangston im Bundestag
Die AfD hat nach Worten des dienstältesten Bundestagsabgeordneten Peter Ramsauer (CSU) einen anderen Ton ins Parlament gebracht.
dts-nachrichtenagentur.de, 04.04.24 07:03 UhrKrah legt Bystron Verzicht auf Wahlkampfauftritte nahe. ...
Heute soll sich der AfD-Abgeordnete Bystron gegenüber seiner Parteispitze erklären.
dpa.de, 04.04.24 02:21 UhrAfD-Spitze fordert Stellungnahme von Bystron zu Bestechungsvorwürfen ...
Die AfD-Spitze hat ihren Bundestagsabgeordneten und Europawahl-Kandidaten Petr Bystron angesichts von Bestechungsvorwürfen zur Aufklärung gemahnt.
dts-nachrichtenagentur.de, 03.04.24 14:26 UhrBundestag kann April-Diäten erst verspätet überweisen ...
Die mehr als 700 Bundestagsabgeordneten erhalten in diesem Monat erst mit mehrtägiger Verzögerung ihre Abgeordnetendiäten und die Kostenpauschale.
dts-nachrichtenagentur.de, 02.04.24 14:39 UhrMehr als 360 000 Quadratmeter Wohnfläche im Bundesbesitz ...
In Deutschland stehen mehr als 360 000 Quadratmeter Wohnraum im Besitz des Bundes leer.
dpa.de, 29.03.24 13:29 UhrDeutschland zu Waffenlieferungen an Israel bereit
Obwohl die Bundesregierung erhebliche Zweifel an der Verhältnismäßigkeit von Israels Militäroffensive in Gaza hat will sie nicht ausschließen weiter deutsche Rüstungsgüter ...
dts-nachrichtenagentur.de, 27.03.24 14:30 UhrInnenministerium sagt Aufnahme von 147 Menschen aus Gaza ...
147 Menschen aus dem Gazastreifen haben zur Wahrung politischer Interessen der Bundesrepublik eine Aufenthaltsgenehmigung erhalten.
dpa.de, 24.03.24 14:45 UhrAfD will gegen Ausschluss aus FC Bundestag klagen
Die AfD-Mitspieler wollen gegen einen Ausschluss aus dem FC Bundestag klagen.
dts-nachrichtenagentur.de, 22.03.24 17:46 UhrPistorius will 2024 knapp 20 Milliarden aus Sondervermögen ...
Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) wird in diesem Jahr nach eigenen Worten 19,8 Milliarden Euro aus dem Sondervermögen für die Bundeswehr investieren.
dpa.de, 20.03.24 19:22 UhrGeneralbundesanwalt ermittelt wegen Taurus-Abhörfall. Die ...
Aus einer Sondersitzung des Verteidigungsausschusses waren geheime Infos an die Öffentlichkeit gelangt.
dpa.de, 20.03.24 15:38 UhrSPD-Politikerin Mast wirft Strack-Zimmermann Bösartigkeit ...
Im Ampel-Koalitionsstreit über die Ukraine-Politik verschärft sich der Ton weiter.
dpa.de, 20.03.24 12:12 UhrStrack-Zimmermann will geheime Ausschüsse verkleinern. ...
Aus einer Sondersitzung des Verteidigungsausschusses waren geheime Infos an die Öffentlichkeit gelangt.
dpa.de, 20.03.24 08:47 UhrGeneral: Wir brauchen «deutlich mehr» Soldaten. Der Operationsplan ...
Erstmals seit dem Kalten Krieg wird die Verteidigung in Deutschland neu aufgestellt.
dpa.de, 20.03.24 04:41 UhrBVMW gründet Unternehmerinnenkomitee. Seit 2020 macht sich ...
Berlin - Zum Zukunftstag Mittelstand 2024 dem Jahresempfang des BVMW hat der Verband im Rahmen seiner Initiative Starke Frauen - Starker Mittelstand ein Unternehmerinnenkomitee ...
presseportal.de, 19.03.24 10:00 UhrDer Bund als Bauherr: Nur 68 Wohnungen im vergangenen Jahr ...
Der Bund plant den Bau Tausender neuer Wohnungen, doch die Umsetzung stockt.
dpa.de, 17.03.24 17:05 UhrElf Abschiebungen nach Russland seit Beginn des Ukraine-Krieges ...
Deutschland hat seit dem Beginn des Krieges in der Ukraine elf Menschen nach Russland abgeschoben.
dts-nachrichtenagentur.de, 17.03.24 11:26 UhrDer Bund als Bauherr: Nur 68 Wohnungen im vergangenen Jahr. ...
Der Bund hat im Rahmen seines Neubauprogramms versprochen, Tausende neue Wohnungen zu bauen.
dpa.de, 17.03.24 11:10 UhrHinSchG: Kaum Denunziantentum- Meldestellen-Anbieter eagle ...
Hamburg - Vor drei Monaten endete die Karenzzeit für Unternehmen mit mindestens 50 Beschäftigten zur Einrichtung einer internen Meldestelle nach dem Hinweisgeberschutzgesetz ...
presseportal.de, 17.03.24 10:17 UhrKubicki wirft Mützenich verfassungsfeindliches Verhalten ...
FDP-Bundesvize Wolfgang Kubicki hat SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich scharf dafür kritisiert dass er vor der Taurus-Abstimmung Konsequenzen für Abgeordnete gefordert hat ...
dts-nachrichtenagentur.de, 14.03.24 16:38 UhrWas wird aus den Bürger-Empfehlungen zur Ernährung?
Gratis-Mittagessen für alle Kinder neue Kennzeichnungen für Lebensmittel Energydrinks erst ab 16 Jahren: Der Bundestag hat am Donnerstag kontrovers über Empfehlungen seines ...
dpa.de, 14.03.24 15:40 UhrBundestag debattiert über Empfehlungen zur Ernährung
Essensangebote für alle Kinder neue Kennzeichnungen für Lebensmittel keine Mehrwertsteuer mehr auf Obst und Gemüse: Der Bundestag debattiert am Donnerstag (9.00 Uhr) über ...
dpa.de, 14.03.24 05:50 UhrBundestag debattiert über Empfehlungen zur Ernährung
Im Bundestag ist es eine Premiere: Das Parlament diskutiert über Vorschläge, die ein neues Bürgergremium zum Reizthema Ernährung erarbeitet hat.
dpa.de, 14.03.24 05:07 UhrMagwas will Parlamentszugang für Rechtsextremisten unterbinden ...
Angesichts eines Berichts des Bayerischen Rundfunks wonach über 100 Personen die Mitglied in von Verfassungsschutzämtern als rechtsextremistisch eingestuften Organisationen ...
dts-nachrichtenagentur.de, 13.03.24 00:00 UhrBas erwägt Regeln gegen Rechtsextreme im Bundestag
Angesichts eines Berichts des Bayerischen Rundfunks wonach über 100 Rechtsextreme als Mitarbeiter von AfD-Bundestagsabgeordneten tätig sein sollen hat Bundestagspräsidentin ...
dts-nachrichtenagentur.de, 12.03.24 18:20 UhrBericht: 100 Rechtsextremisten arbeiten für AfD im Bundestag. ...
Die Bundestagsfraktionen und Abgeordneten beschäftigen hunderte Mitarbeiter.
dpa.de, 12.03.24 15:30 UhrSPD und FDP gegen Teil-Verbot von Influencer-Marketing
Überlegungen der Grünen, sogenannten Influencern ein europaweites Werbeverbot für bestimmte Produkte aufzuerlegen, werden in SPD und FDP kritisch gesehen.
dts-nachrichtenagentur.de, 12.03.24 15:21 UhrScholz bekräftigt Nein zu Taurus: «Meine Klarheit ist ...
Während die Uneinigkeit in der Ampel vor der Abstimmung am Donnerstag wächst, wiederholt Scholz seine Absage.
dpa.de, 11.03.24 20:43 UhrAmpel-Koalition uneinig in der Taurus-Debatte
BERLIN - In der Debatte über eine Lieferung von Marschflugkörpern in die Ukraine werden die Meinungsverschiedenheiten in der Ampel-Koalition deutlicher.
dpa.de, 11.03.24 16:01 UhrAmpel-Koalition uneinig in der Taurus-Debatte
BERLIN - In der Debatte um eine Lieferung von Marschflugkörpern in die Ukraine werden die Meinungsverschiedenheiten in der Ampel-Koalition deutlicher.
dpa.de, 11.03.24 15:39 UhrAmpel-Koalition uneinig in der Taurus-Debatte
BERLIN - In der Debatte um eine Lieferung von Marschflugkörpern in die Ukraine werden die Meinungsverschiedenheiten in der Ampel-Koalition deutlicher.
dpa.de, 11.03.24 15:06 UhrAmpel-Koalition uneinig in der Taurus-Debatte
Ist das Machtwort des Kanzlers Absage an Taurus-Lieferungen schon verpufft? Die Uneinigkeit in der Ampel vor der Abstimmung am Donnerstag scheint eher noch zu wachsen.
dpa.de, 11.03.24 14:41 UhrDauer der Asylverfahren gesunken. Auch Asyl-Gerichtsverfahren ...
Asylsuchende müssen nicht mehr ganz so lange warten, bis ihr Antrag entschieden ist.
dpa.de, 10.03.24 10:12 UhrDauer der Asylverfahren trotz steigender Zahlen deutlich ...
Die Dauer der Asylverfahren in Deutschland sinkt trotz steigender Zahlen deutlich.
dts-nachrichtenagentur.de, 10.03.24 00:00 UhrWagenknecht fordert Nullrunde für Bundestagsabgeordnete ...
Das "Bündnis Sahra Wagenknecht" (BSW) will die im Sommer anstehende Diäten-Erhöhung für Bundestagsabgeordnete stoppen.
dts-nachrichtenagentur.de, 09.03.24 13:30 UhrWagenknecht: Flüchtlingen ohne Schutzstatus Sozialleistungen ...
Sahra Wagenknecht fordert vom Gipfel mit den Ministerpräsidenten klare Signale für die Asylpolitik.
dts-nachrichtenagentur.de, 06.03.24 07:56 UhrBund: Gas-Alarmstufe bleibt bestehen Rügener LNG-Terminal ...
Die Bundesregierung hält die Gasversorgungslage weiterhin für angespannt.
dpa.de, 03.03.24 14:14 UhrBund: Gas-Alarmstufe bleibt bestehen. Trotzdem hält der ...
Vielerorts war zuletzt von einer Entspannung der Gasversorgungslage die Rede.
dpa.de, 02.03.24 10:04 UhrBahn fehlen 15 Milliarden für Sanierung in Baden-Württemberg ...
Der Deutschen Bahn fehlen in Baden-Württemberg 15 Milliarden Euro für theoretisch notwendige Sanierungsinvestitionen.
dts-nachrichtenagentur.de, 01.03.24 18:31 UhrTeilnahme an Nato-Manöver kostet Bund fast 90 Millionen ...
Die Kosten für die Bundeswehrbeteiligung am laufenden Nato-Manöver "Steadfast Defender 2024" summieren sich auf fast 90 Millionen Euro.
dts-nachrichtenagentur.de, 01.03.24 13:00 UhrStephan Brandner: Ende der automatischen Diätenerhöhung ...
Berlin - Zum ersten Juli werden sich die Diäten der Bundestagsabgeordneten um rund sechs Prozent erhöhen.
presseportal.de, 01.03.24 11:03 UhrGefasste Ex-Terroristin Klette: Kreuzberg und Capoeira
Dass Daniela Klette in Kreuzberg gefasst wurde, warf Fragen auf.
dpa.de, 29.02.24 09:46 UhrAmbulante Versorgung in Gefahr / Ampel ignoriert Hilferufe ...
Berlin - Praxis-Streiks Straßenproteste und eine aufrüttelnde Petition an den Bundestag - Deutschlands niedergelassene Ärzte klagen über schlechte Arbeitsbedingungen mangelhafte ...
presseportal.de, 27.02.24 12:14 UhrSpatenstich Solarforschung und Fragerunde: Kanzler Scholz ...
Zum Besuch von Bundeskanzler Olaf Scholz am Dienstag in Südbaden werden Proteste unter anderem von Landwirten erwartet.
dpa.de, 27.02.24 05:50 UhrRabatz in Rottweil - Südwest-AfD bekämpft sich selbst. ...
Buhrufe, Blockaden, Protest: In Rottweil liefert sich die Südwest-AfD eine beispiellos chaotische Veranstaltung.
dpa.de, 24.02.24 19:26 UhrTumult in der Stadthalle: Landes-Parteitag der AfD eskaliert. ...
Dass es Zwist auf offener Bühne gibt, ist bei Parteitagen der Südwest-AfD nichts Neues.
dpa.de, 24.02.24 15:20 UhrPistorius kann Kosten für Litauen-Brigade nicht abschätzen ...
In wenigen Wochen beginnt die Bundeswehr damit eine deutsche Kampfbrigade dauerhaft in Litauen zu stationieren - doch das Verteidigungsministerium kann die Gesamtkosten des ...
dts-nachrichtenagentur.de, 23.02.24 13:00 UhrHakenkreuze und Brand: Sorge nach Aktionen gegen Politiker. ...
Scheiben von Wahlkreisbüros werden eingeworfen, woanders prangen Hakenkreuze.
dpa.de, 20.02.24 13:52 UhrFührung gesucht: Linke im Bundestag sortiert sich neu. ...
28 Abgeordnete hat die Linke im Bundestag noch.
dpa.de, 19.02.24 05:27 UhrDeutlicher Anstieg bei Steuern und Abgaben für Rentner. ...
Millionen Ruheständler beziehen nicht nur Geld aus der gesetzlichen Rente, sie zahlen auch kräftig an Sozialkassen und an den Staat.
dpa.de, 18.02.24 07:30 Uhrmaischberger / am Dienstag 13. Februar 2024 um 22:50 Uhr. ...
maischberger / am Dienstag, 13. Februar 2024, um 22:50 Uhr
presseportal.de, 12.02.24 13:24 UhrMdB-Flash: Abgeordnete reagieren auf Startchancen-Programm ...
Die Bundestagsabgeordneten beschäftigten sich in dieser Woche unter anderem mit dem Beginn des Startchancen-Programms und möglichen Steuerentlastungen für Unternehmen: ...
dts-nachrichtenagentur.de, 10.02.24 23:58 UhrRegierung ohne Information zu Produktionssteigerung bei ...
Die Bundesregierung hat keine Informationen dazu, um wie viel die Produktion von Artilleriemunition innerhalb Deutschlands seit 2021 gesteigert worden ist.
dts-nachrichtenagentur.de, 09.02.24 14:40 UhrGeheimtreffen in Potsdam: / AfD stärker involviert als ...
Köln - Bisher spielt die AfD das „Potsdamer Treffen“ des rechtsextremen Gründers Gernot Mörig als Privatveranstaltung herunter.
presseportal.de, 30.01.24 18:00 UhrBundesbeauftragte: Protest muss sich im Alltag zeigen
Schon das dritte Wochenende in Folge sind Zehntausende Menschen bundesweit gegen rechts auf die Straße gegangen.
dpa.de, 29.01.24 05:01 UhrGeisel wird von Wagenknecht-Partei abgestraft
Düsseldorfs früherer Oberbürgermeister und Ex-SPD-Politiker Thomas Geisel ist auf dem Gründungsparteitag der neuen Wagenknecht-Partei BSW von den Teilnehmern regelrecht ...
dts-nachrichtenagentur.de, 27.01.24 16:36 UhrWagenknecht-Parteitag: «Wir haben Großes vor». Nach innen ...
Die Partei trägt ihren Namen: Sahra Wagenknecht begeistert ihre Mitstreiter beim ersten BSW-Parteitag in Berlin.
dpa.de, 27.01.24 14:22 UhrReichsbürger: AfD-Politiker hielten Kontakt zu Verdächtiger. ...
Mutmaßliche Umsturzpläne und die Festnahme von zwei Dutzend Verdächtigen aus der Reichsbürger-Szene sorgten Ende 2022 bundesweit für Aufregung.
dpa.de, 25.01.24 16:04 UhrBeschwerden gegen Post- und Paketzusteller weiter auf hohem ...
Zwischen Januar und November 2023 gab es 34.888 Beschwerden zu Brief- und Paketzustellungen in Deutschland.
dts-nachrichtenagentur.de, 25.01.24 03:14 UhrKanzleramt macht keine Angaben über Nebeneinkünfte seiner ...
Das Bundeskanzleramt kann keine Auskunft darüber geben, was seine Beamten seit Beginn der Legislaturperiode insgesamt durch Nebeneinkünfte verdient haben.
dts-nachrichtenagentur.de, 24.01.24 01:55 UhrDeutsch-französischer Nachruf auf Schäuble: «Verneigen ...
In einem Nachruf haben sich deutsche und französische Politikerinnen und Politiker vor Wolfgang Schäuble verneigt.
dpa.de, 22.01.24 01:42 UhrWindkraft-Ausbau verfehlt Regierungsziele
Der Ausbau der Windkraft in Deutschland blieb 2023 deutlich hinter den Zielen der Ampelkoalition zurück.
dts-nachrichtenagentur.de, 19.01.24 14:40 UhrBundeswehr hat weniger Munition gekauft als möglich
Das Verteidigungsministerium hat im vergangenen Jahr weniger Geld für Munition ausgegeben, als dafür zur Verfügung stand.
dts-nachrichtenagentur.de, 19.01.24 12:41 UhrWanderwitz sieht wachsende Unterstützung für AfD-Verbotsverfahren ...
Der CDU-Politiker Marco Wanderwitz sieht eine wachsende Unterstützung für ein AfD-Verbotsverfahren.
dts-nachrichtenagentur.de, 18.01.24 18:22 UhrBericht: AfD-Abgeordneter wegen Södolf-Äußerung angeklagt ...
Ein AfD-Bundestagsabgeordnete ist offenbar vor dem Amtsgericht Deggendorf angeklagt worden.
dts-nachrichtenagentur.de, 18.01.24 17:12 UhrWeitere Klagen von Masken-Lieferanten gegen den Bund
Das finanzielle Risiko für den Bund durch Klagen von Lieferanten von Corona-Masken ist noch einmal massiv gestiegen.
dts-nachrichtenagentur.de, 18.01.24 11:12 UhrPotsdamer Radikalen-Treffen: Correctiv bringt neue Details. ...
Enthüllungen des Medienhauses Correctiv über ein Treffen von rechten Aktivisten und Politikern bewegen viele in der Republik.
dpa.de, 18.01.24 03:04 UhrScholz lobt Demos gegen rechts: «Wir Demokraten sind viele». ...
Die Berichte über ein Treffen von Rechtsradikalen in Potsdam treiben Tausende Demonstranten um.
dpa.de, 17.01.24 18:08 UhrDeutsche Waffen für 20 Millionen Euro an Israel in 2023. ...
Seit dem Terrorangriff der Hamas werden Rüstungs-Anfragen aus Israel von der Ampel mit höchster Priorität behandelt.
dpa.de, 17.01.24 13:30 UhrDeutsche Kriegswaffen für 20 Millionen Euro an Israel im ...
Die Bundesregierung hat im vergangenen Jahr den Export von Kriegswaffen im Wert von 20,1 Millionen Euro nach Israel genehmigt.
dpa.de, 17.01.24 06:35 UhrDeutsche Kriegswaffen für 20 Millionen Euro an Israel im ...
Die Bundesregierung hat im vergangenen Jahr den Export von Kriegswaffen im Wert von 20,1 Millionen Euro nach Israel genehmigt.
dpa.de, 17.01.24 06:02 UhrDeutsche Kriegswaffen für 20 Millionen Euro an Israel. ...
Seit dem Terrorangriff der Hamas werden Rüstungs-Anfragen aus Israel von der Bundesregierung mit höchster Priorität behandelt.
dpa.de, 17.01.24 04:08 UhrExportierte Rüstungsgüter werden kaum kontrolliert
Die Bundesregierung hat im vergangenen Jahr in nur zwei Fällen vor Ort kontrolliert, ob exportierte Rüstungsgüter auch im Empfängerland bleiben.
dts-nachrichtenagentur.de, 12.01.24 13:00 UhrRichterbund zweifelt an Strafverschärfung bei Antisemitismus ...
Der Deutsche Richterbund (DRB) hält Forderungen des Zentralrates der Juden nach schärferen Strafen gegen Antisemitismus für wenig zielführend.
dts-nachrichtenagentur.de, 09.01.24 07:45 UhrBundesweit Bauern-Demos - Ampel bringt Sparpaket auf den Weg ...
(neu: Demonstration in Dresden, 5. Absatz; Scholz, 9.
dpa.de, 08.01.24 20:09 UhrUnion setzt auf Ende der Ampel-Regierung. Das Ziel ist klar: ...
