Suchbegriff: Bundesrates in Rubrik News
UBS-Präsident besorgt über Diskussionen um zusätzliche ...
UBS CH0244767585-Präsident Colm Kelleher hat sich erneut gegen zusätzliche Kapitalanforderungen an die Großbank ausgesprochen.
dpa.de, 24.04.24 10:40 UhrLauterbach will Klinikreform trotz Differenzen vorantreiben ...
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach setzt trotz anhaltender Differenzen mit den Ländern auf zügige nächste Schritte zur geplanten Krankenhausreform.
dpa.de, 17.04.24 19:19 UhrLauterbach will Klinikreform trotz Differenzen vorantreiben. ...
Seit Monaten gibt es ein heftiges Ringen um die Zukunft der Kliniken - ums Geld und um mehr Vorgaben zur Behandlungsqualität.
dpa.de, 17.04.24 19:10 UhrLänder-Gutachten warnt vor Risiken bei Krankenhausreform ...
Aus den Ländern kommen weiter Einwände gegen das Vorgehen von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) bei der geplanten Krankenhausreform.
dpa.de, 17.04.24 17:53 UhrBundesrat lehnt neues Onlinezugangsgesetz ab. Im Bundesrat ...
In einem Gesetzesvorhaben wollte die Ampel-Regierung die Koordination zwischen den Ländern verbessern und allgemeine Standards festlegen.
dpa.de, 22.03.24 15:29 UhrBundesregierung macht Ländern Zugeständnisse bei Cannabis-Gesetz ...
Im Streit um die Cannabis-Legalisierung sagt die Bundesregierung den Ländern Gesetzesänderungen sowie mehr Geld für Präventionsprogramme zu um die Anrufung des Vermittlungsausschusses ...
dts-nachrichtenagentur.de, 20.03.24 14:04 UhrLauterbach warnt vor Verzögerung der Cannabis-Freigabe
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach hat davor gewarnt, die geplante Legalisierung von Cannabis zum 1.
dpa.de, 17.03.24 17:01 UhrLauterbach warnt vor Verzögerung der Cannabis-Freigabe. ...
Kommenden Freitag soll der Bundesrat die Cannabis-Legalisierung beraten.
dpa.de, 16.03.24 21:50 UhrWulff mahnt zu mehr Toleranz bei Ramadan-Diskussion
Der ehemalige Bundespräsident Christian Wulff der einst mit dem Satz Der Islam gehört zu Deutschland für gesellschaftspolitische Diskussionen sorgte hat für mehr Gelassenheit ...
dts-nachrichtenagentur.de, 11.03.24 16:58 UhrUnion: Cannabis-Gesetz bricht Völkerrecht. In Brüssel ...
Seit Monaten laufen CDU und CSU gegen die Ampel-Pläne zur Entkriminalisierung von Cannabis Sturm.
dpa.de, 03.03.24 04:44 UhrBericht: Ex-NRW-Minister Lienenkämper soll Bundesbank-Vorstand ...
Nordrhein-Westfalens früherer Finanzminister, Lutz Lienenkämper (CDU), soll offenbar in den Vorstand der Deutschen Bundesbank einziehen.
dts-nachrichtenagentur.de, 01.03.24 14:25 UhrRamelow für bundesweite Pflichtversicherung gegen Elementarschäden ...
Angesichts der jüngsten Hochwasserereignisse wirbt Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) für die Einführung einer bundesweiten Pflichtversicherung gegen Elementarschäden. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 08.02.24 15:35 UhrFricke kritisiert Union für Verzögerung des Haushalts ...
Otto Fricke Haushaltsexperte der FDP-Bundestagsfraktion hat kritisiert dass das Haushaltsfinanzierungsgesetz vom Bundesrat nicht bereits am Freitag verabschiedet wurde sondern ...
dts-nachrichtenagentur.de, 03.02.24 00:00 UhrBundesrat berät über E-Rezept und Abschiebungen
Der Bundesrat befasst sich am Freitag (9.30 Uhr) mit zwei Gesetzesvorhaben zur Digitalisierung im Gesundheitswesen.
dpa.de, 02.02.24 05:49 UhrBundesrat bremst Beschluss zu Aus für Agrardiesel-Subvention. ...
(neu im 2.
dpa.de, 01.02.24 20:46 UhrBundesrat befasst sich noch nicht mit Agrardiesel-Subvention. ...
Die Streichung von Diesel-Steuervergünstigungen für Landwirte hat eine große Protestwelle ausgelöst.
dpa.de, 01.02.24 14:09 UhrBundesrat stimmt für Moldau und Georgien als sichere Herkunftsstaaten ...
Der Bundesrat hat der Einstufung von Moldau und Georgien als sichere Herkunftsstaaten zugestimmt.
dpa.de, 15.12.23 11:02 UhrTAGESVORSCHAU: Termine am 7. Dezember 2023
Wirtschafts- und Finanztermine am Donnerstag, den 7.
dpa.de, 07.12.23 06:05 UhrWOCHENVORSCHAU: Termine bis 20. Dezember 2023
Wirtschafts- und Finanztermine bis Mittwoch, den 20.
dpa.de, 07.12.23 06:05 UhrWOCHENVORSCHAU: Termine bis 20. Dezember 2023
Wirtschafts- und Finanztermine bis Mittwoch, den 20.
dpa.de, 06.12.23 17:35 UhrTAGESVORSCHAU: Termine am 7. Dezember 2023
Wirtschafts- und Finanztermine am Donnerstag, den 7.
dpa.de, 06.12.23 17:35 UhrBundesregierung will Zeitplan der Kindergrundsicherung prüfen ...
Die Bundesregierung will den geplanten Zeitplan der Kindergrundsicherung überprüfen.
dpa.de, 06.12.23 17:10 UhrWOCHENVORSCHAU: Termine bis 19. Dezember 2023
Wirtschafts- und Finanztermine bis Dienstag, den 19.
dpa.de, 06.12.23 06:05 UhrWOCHENVORSCHAU: Termine bis 19. Dezember 2023
Wirtschafts- und Finanztermine bis Dienstag, den 19.
dpa.de, 05.12.23 17:40 UhrWOCHENVORSCHAU: Termine bis 18. Dezember 2023
Wirtschafts- und Finanztermine bis Montag, den 18.
dpa.de, 05.12.23 06:05 UhrWOCHENVORSCHAU: Termine bis 18. Dezember 2023
Wirtschafts- und Finanztermine bis Montag, den 18.
dpa.de, 04.12.23 17:34 UhrWOCHENVORSCHAU: Termine bis 15. Dezember 2023
Wirtschafts- und Finanztermine bis Freitag, den 15.
dpa.de, 04.12.23 06:05 UhrWOCHENVORSCHAU: Termine bis 15. Dezember 2023
Wirtschafts- und Finanztermine bis Freitag, den 15.
dpa.de, 01.12.23 17:38 UhrNRW startet neuen Anlauf für Widerspruchslösung bei Organspende ...
Nordrhein-Westfalen will einen neuen Anlauf nehmen, um eine Widerspruchslösung bei der Organspende durchzusetzen.
dts-nachrichtenagentur.de, 30.10.23 02:00 UhrNahost-Konflikt: Bundesratspräsident mahnt Zweistaatenlösung ...
Der Präsident des Bundesrates Peter Tschentscher (SPD) hat sich für eine Zweistaatenlösung und eine friedliche Regelung des aktuellen Konflikts in Israel und Gaza ausgesprochen. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 19.10.23 18:30 UhrDie Kindergrundsicherung kann kommen - oder doch nicht?. ...
Monatelang hat die Regierung über die Kindergrundsicherung gestritten.
dpa.de, 27.09.23 14:29 UhrArbeitsminister will Bedingungen von Paketboten verbessern ...
Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) will die oft prekären Arbeitsbedingungen für Paketboten auf der so genannten letzten Meile - dem Weg zwischen Verteilzentrum und ...
dts-nachrichtenagentur.de, 29.07.23 11:43 UhrBundesrat kippt Vorstoß für KI-Einsatz in Verwaltung. ...
Zu riskant: Grünen-Innenpolitikerin Kahn warnte vor einem voreiligen Einsatz von KI bei Verwaltungsentscheidungen.
dpa.de, 07.07.23 16:04 UhrNiedersachsens Ministerpräsident wirbt für Heizungsgesetz ...
Vor der möglichen Abstimmung des Bundesrates macht sich Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) für das Gebäudeenergiegesetz (GEG) stark.
dts-nachrichtenagentur.de, 05.07.23 06:03 UhrBas und Tschentscher rügen Regierung für Verzögerung ...
Die Spitzen von Bundestag und Bundesrat haben deutliche Kritik am Zustandekommen des Gebäudeenergiegesetzes (GEG) geäußert.
dts-nachrichtenagentur.de, 22.06.23 18:56 UhrSchwere Panne bei Wahl: Verlierer wird bei SPÖ zum Sieger. ...
Die tief gespaltenen Sozialdemokraten wollten mit der Wahl in ruhigeres Fahrwasser kommen.
dpa.de, 05.06.23 18:40 UhrRamelow fürchtet Eilentscheidung im Bundesrat zu Heizungsgesetz ...
Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) hat die Ampelkoalition davor gewarnt das Gebäudeenergiegesetz kurz vor Beginn der parlamentarischen Sommerpause am 7. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 24.05.23 00:04 UhrBayrischer Gesundheitsminister fordert strenges Kontrollregime+++Wieler ...
EM-Stadt meldet starken Anstieg an Neuinfektionen
ad-hoc-news.de, 27.06.21 12:30 Uhr10.000 Teilnehmer bei Großdemonstration in Stuttgart+++Mecklenburg-Vorpommern ...
Spahn verspricht mehr Freiheiten für Geimpfte
ad-hoc-news.de, 04.04.21 13:00 UhrSpahn verteidigt Teststrategie – Schnelltests in wenigen ...
Korrupte Maskendeals fordern Politiker zum Rückzug
ad-hoc-news.de, 07.03.21 15:00 UhrDer Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) und seine Teilorganisation ...
DGB und NGG fordern neue Regelungen für die Fleischindustrie
ad-hoc-news.de, 15.10.20 09:20 UhrIn der nächsten Sitzung des Bundesrates am 3. Juli wird ...
SPD-Ministerpräsidenten bestätigen Wahl des Verfassungsrichters am 3. Juli
ad-hoc-news.de, 06.06.20 09:09 UhrUmweltminister fordert eine leichtere Freigabe von Wölfen ...
Der Umweltminister von Niedersachsen spricht sich für einen realistischeren Umgang mit Problemwölfen in Norddeutschland aus.
ad-hoc-news.de, 12.02.20 11:30 UhrAnti-Doping-Gesetz auf dem Weg. Der für den Sport zuständige ...
