Suchbegriff: BND-Gesetz in Rubrik News
Verfassungsgericht-Stärkung, Wochen
Verfassungsgericht-Stärkung «alles andere als trivial». ...
Viel ist in den vergangenen Wochen über den vorbeugenden Schutz des Bundesverfassungsgerichts vor dem Einfluss extremer Kräfte diskutiert worden.
dpa.de, 13.03.24 06:29 Uhr
Militär, Geheimdienste
Experten fordern mehr Kontrolle des Militärischen Nachrichtenwesens ...
Das Militärische Nachrichtenwesen der Bundeswehr operiert nach Ansicht von Experten ohne "ausreichende gesetzliche Grundlage".
dts-nachrichtenagentur.de, 15.10.23 15:24 Uhr
Bürokratie, Ampel
Das sind die Beschlüsse der Kabinettsklausur in Meseberg. ...
Es knirscht in der Ampel-Koalition.
dpa.de, 30.08.23 14:42 Uhr
Bürokratie, Ampel
Die Beschlüsse der Kabinettsklausur in Meseberg. Dennoch ...
Es knirscht in der Ampel-Koalition.
dpa.de, 30.08.23 14:30 Uhr
Ausland, Russland
Faeser kündigt Reform der Sicherheitsprüfungen in Behörden ...
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat in der Debatte um die Enttarnung eines mutmaßlichen Russland-Spions bei der Bundeswehr eine Novellierung von Sicherheitsprüfungen ...
dts-nachrichtenagentur.de, 12.08.23 02:05 Uhr
News, Schreibtisch
Armin Schuster Vorsitzender des Parlamentarischen Kontrollgremiums ...
CDU-Innenexperte fürchtet zu viel Bürokratie bei den Sicherheitsbehörden
ad-hoc-news.de, 18.07.20 15:45 Uhr
Bundesnachrichtendienst
Der Bundesnachrichtendienst (BND) ist rein technisch dazu ...
