FDP-Fraktion für Corona-Amnestie

Der Fraktionschef der FDP im Bundestag Christian Dürr hält eine Amnestie für Menschen die wegen Verstößen gegen die Corona-Regeln noch ein Verfahren durchlaufen für ...

SPD-Bundestagsfraktion lehnt Corona-Amnestien strikt ab

Der Vorstoß des früheren Berliner Regierungschefs Michael Müller (SPD) Strafen für Verstöße gegen Corona-Regeln zu erlassen trifft in den eigenen Reihen auf massiven ...

Christina Baum: Entschädigungen wird es nur mit der AfD ...

Berlin - Ein Jahr nachdem alle Auflagen der Corona-Pandemie aufgehoben wurden werden sich urplötzlich einige Politiker ihres falschen Handelns in der Corona-Pandemie bewusst. ...

SPD-Politiker will Amnestie für Verstöße gegen Corona-Regeln. ...

Der frühere Regierende Bürgermeister von Berlin, Michael Müller, spricht sich für eine bessere Aufarbeitung des Umgangs mit der Pandemie aus.

Michael Müller will Corona-Amnestie

Der SPD-Politiker Michael Müller schlägt eine Corona-Amnestie für minderschwere Vergehen vor.

Richterbund kritisiert Arbeitslast durch Cannabis-Aufarbeitung ...

Nach der Teillegalisierung von Cannabis rechnet der Deutsche Richterbund (DRB) damit dass die rückwirkende Ausarbeitung alter Cannabis-Delikte die Strafjustiz über Wochen ...

Katalonien macht erstmals konkreten Vorschlag für Trennungsreferendum ...

Die Regierung von Katalonien hat erstmals einen konkreten Vorschlag für ein Referendum über eine Trennung von Spanien präsentiert.

Kiffen wird legal - aber wie genau?. Bei der Umsetzung gibt ...

Es ist eines der großen gesellschaftspolitischen Vorhaben der Ampel-Koalition - und jetzt am Ziel: Kiffen wird für Erwachsene in Grenzen erlaubt.

Richterbund erwartet Überlastung der Justiz

Nachdem der Bundesrat den Weg für die Cannabis-Legalisierung freigemacht hat, fürchtet der Deutsche Richterbund (DRB) eine Überlastung der Justiz.

Baden-Württemberg für Vermittlungsausschuss

Das grün-schwarz regierte Baden-Württemberg will im Bundesrat für die Anrufung des Vermittlungsausschusses zum Gesetz für die Cannabis-Legalisierung stimmen.

Lauterbach zum Cannabis-Gesetz: Wir werden es knapp schaffen ...

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach rechnet damit, dass der Bundesrat die geplante Legalisierung von Cannabis passieren lässt.

Cannabis-Streit: Baden-Württemberg fordert Vermittlungsausschuss ...

Baden-Württemberg will in der Debatte über eine Cannabis-Legalisierung im Bundesrat für die Anrufung des Vermittlungsausschusses stimmen.

Showdown für das Cannabis-Gesetz. Auf der Zielgeraden ist ...

Es ist eines der großen gesellschaftlichen Vorhaben der Ampel-Koalition: Kiffen soll für Erwachsene bald in Grenzen legal sein.

Spannung vor letzter Hürde für Cannabis-Gesetz im Bundesrat ...

Vor der mit Spannung erwarteten Bundesrats-Abstimmung über die teilweise Legalisierung von Cannabis haben Gegner und Befürworter für ihre Positionen geworben.

Spannung vor letzter Hürde für Cannabis-Gesetz im Bundesrat. ...

Spannung vor letzter Hürde für Cannabis-Gesetz im Bundesrat

Lauterbach will bei Cannabis-Gesetz auf Länder zugehen. ...

Lauterbach will bei Cannabis-Gesetz auf Länder zugehen

Lauterbach geht bei Cannabis-Gesetz auf Länder zu

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach geht auf die Länder zu, um die umstrittene Legalisierung von Cannabis im Bundesrat über die letzte Hürde zu bringen.

Kataloniens Präsident: Unabhängigkeitsreferendum wird ...

Kataloniens Regionalpräsident Pere Aragonès hat seine Forderung nach einem Unabhängigkeitsreferendum in der Krisenregion im Nordosten Spaniens bekräftigt.

Dreyer rechnet nicht mit Scheitern von Cannabis-Gesetz

Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) geht nicht vom Scheitern des Gesetzes für eine Legalisierung von Cannabis aus.

Bundesrats-Votum zu Cannabis weiter ungewiss. Der Bundestag ...

Bundesrats-Votum zu Cannabis weiter ungewiss

Bundesrats-Votum zu Cannabis weiter ungewiss

Bei der umstrittenen Cannabis-Legalisierung zeichnen sich für die Abstimmung im Bundesrat an diesem Freitag noch keine klaren Mehrheiten ab.

Dreyer rechnet nicht mit Scheitern von Cannabis-Gesetz

Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) geht nicht vom Scheitern des Gesetzes für eine Legalisierung von Cannabis aus.

Kinderärzte fordern Stopp des Cannabisgesetzes

Vor der entscheidenden Bundesratssitzung zum umstrittenen Cannabisgesetz am Freitag hat der Bundesverband der Kinder- und Jugendärzte (BVKJ) die Bundesregierung zum Stopp ...

Kinderärzte fordern Stopp des Cannabisgesetzes. Die Kinderärzte ...

Das umstrittene Cannabisgesetz kommt heute in den Bundesrat.

Lauterbach will Cannabis-Legalisierung retten. Eine Freigabe ...

Lauterbach will Cannabis-Legalisierung retten

Lauterbach warnt vor Verzögerung der Cannabis-Freigabe

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach hat davor gewarnt, die geplante Legalisierung von Cannabis zum 1.

Sachsens Landesregierung streitet über Cannabis-Gesetz

In der Debatte um die Einführung der Teillegalisierung von Cannabis widerspricht Sachsens Vize-Regierungschef Wolfram Günther (Grüne) Ministerpräsident Michael Kretschmer ...

210.000 Altfälle bei Cannabis-Legalisierung zu prüfen. ...

210.000 Altfälle bei Cannabis-Legalisierung zu prüfen

Lauterbach warnt vor Verzögerung der Cannabis-Freigabe. ...

Kommenden Freitag soll der Bundesrat die Cannabis-Legalisierung beraten.

Drogenbeauftragter wirbt bei Ländern für Cannabis-Gesetz ...

Der Bundesdrogenbeauftragte Burkhard Blienert hat bei den Ländern dafür geworben, den Weg für die umstrittene Legalisierung von Cannabis freizumachen.

Drogenbeauftragter mahnt zu Eile bei Cannabis-Legalisierung ...

Der Bundesdrogenbeauftragte Burkhard Blienert (SPD) bittet die Ministerpräsidenten der Länder in einem Brief, die Cannabislegalisierung nicht zu bremsen.

Weiter Ringen um grünes Licht für Cannabis-Gesetz. Die ...

Weiter Ringen um grünes Licht für Cannabis-Gesetz

Weiter Ringen um grünes Licht für Cannabis-Gesetz

Bei der geplanten Cannabis-Legalisierung bleibt es vorerst unsicher, ob das Gesetz in der kommenden Woche die letzte Hürde im Bundesrat nehmen kann.

Kompromissvorschlag des Bundesjustizministeriums zum Cannabisgesetz ...

Um im Bundesrat eine Konfrontation zum geplanten Cannabisgesetz zu vermeiden hat das Bundesjustizministerium einen Vorschlag für eine verzögerte Amnestieregelung erarbeitet. ...

Gesundheitsausschuss will Cannabis-Freigabe verschieben. ...

Gesundheitsausschuss will Cannabis-Freigabe verschieben

Länder wollen Vermittlungsausschuss zu Cannabis. Der Bundestag ...

Länder wollen Vermittlungsausschuss zu Cannabis

Bundesrats-Ausschüsse für Vermittlungsausschuss zu Cannabis. ...

Bundesrats-Ausschüsse für Vermittlungsausschuss zu Cannabis

Erneut Protest gegen Amnestie für katalanische Separatisten. ...

Regierungschef Sánchez wurde im Herbst auch mit den Stimmen katalanischer Separatisten wiedergewählt.

Protest gegen spanisches Amnestiegesetz wird schwächer

In der spanischen Hauptstadt Madrid sind am Samstag rund 15.000 Menschen auf die Straße gegangen um gegen das Amnestiegesetz der Regierung und für den Rücktritt von Ministerpräsident ...

KORREKTUR/Lauterbach verteidigt Amnestie bei Cannabis-Legalisierung ...

(Der im 3.

Lauterbach verteidigt Amnestie bei Cannabis-Legalisierung ...

Gesundheitsminister Karl Lauterbach hat Kritik an der geplanten Amnestie-Regelung im Zuge der Cannabis-Legalisierung zurückgewiesen.

Cannabis-Legalisierung: Bis zu 7.500 Prüffälle für Haftentlassung ...

Die Bundesregierung rechnet damit, dass durch die Cannabis-Legalisierung am 1.

Justizminister dringen auf Verschiebung der Cannabis-Reform ...

NRW-Justizminister Benjamin Limbach (Grüne) hat seine Kritik an der Ausgestaltung der Cannabis-Reform bekräftigt und auf eine Verschiebung des Inkrafttretens gepocht.

Lauterbach verteidigt Amnestie-Regelung im Cannabis-Gesetz ...

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) verteidigt die mit der Cannabis-Legalisierung verbundene Amnestie und hält Kritik an ihr für vorgeschoben.

Bolsonaro-Anhänger protestieren gegen Ermittlungen. Zahlreiche ...

Wegen seiner mutmaßlichen Verwicklung in einen Staatsstreich nach seiner Wahlniederlage wird gegen Brasiliens Ex-Präsidenten ermittelt.

Grünes Licht für Cannabis - mit welchen Regeln?. Aber ...

Es ist eines der großen gesellschaftspolitischen Vorhaben der Ampel-Koalition und bis zuletzt heftig umkämpft: Marihuana und Haschisch sollen für Volljährige legal werden. ...

Cannabis-Legalisierung beschlossen

Der Bundestag hat die umstrittene Teillegalisierung von Cannabis auf den Weg gebracht.

Lauterbach zuversichtlich vor Cannabis-Abstimmung. Der Minister ...

Die Ampel-Koalition treibt die umstrittene Freigabe von Cannabis für Erwachsene voran.

Lauterbach zuversichtlich vor Cannabis-Abstimmung - Weiter ...

Nach jahrzehntelangen Diskussionen soll der Bundestag an diesem Freitag über eine teilweise Legalisierung von Cannabis in Deutschland abstimmen.

Cannabis-Gesetz: Union fordert Veto von Ampel-Koalitionären. ...

Die Abstimmung über das umstrittene Cannabis-Gesetz steht kurz bevor.

Richter warnen vor Überlastung bei Cannabis-Legalisierung. ...

Die teilweise Legalisierung von Cannabis hat die nächste Hürde genommen.

Richterbund fürchtet Überlastung der Justiz durch Cannabisgesetz ...

Der Deutsche Richterbund hat vor einer massiven Überlastung der deutschen Justiz durch die im Cannabisgesetz vorgesehene Amnestie-Regelung gewarnt.

Spanien: Historische Wahlpleite für die Sozialisten von ...

Die Sozialistische Partei (PSOE) des spanischen Ministerpräsidenten Pedro Sánchez hat bei der Regionalwahl in Galicien eine historische Pleite erlitten.

Amnestie in Myanmar: Junta will 9600 Gefangene freilassen. ...

Seit dem Militärputsch vor fast drei Jahren regieren die Generäle Myanmar mit eiserner Faust.

Rechtsruck in Europa? Warnungen nach Wahl in Niederlanden ...

BERLIN - Nach den Parlamentswahlen in den Niederlanden gibt es Befürchtungen vor ähnlichen starken Erfolgen für Rechtspopulisten in ganz Europa.

Madrid: Neue Großdemonstration gegen Amnestie für Katalanen. ...

Spaniens Regierungschef Sánchez ist mit großem Unmut in Teilen der Bevölkerung konfrontiert.

Spanien: Gewalttätige Proteste nach Wiederwahl von Sánchez. ...

Auf Spaniens Straßen kehrt auch nach der Wiederwahl von Sánchez keine Ruhe ein.

Spaniens Regierung: Sánchez vor turbulenter Amtszeit. Knapp ...

Pedro Sánchez wird seinem Ruf als politisches Stehaufmännchen gerecht.

Sánchez als Spaniens Ministerpräsident wiedergewählt

Spaniens Ministerpräsident Pedro Sánchez ist für eine weitere Amtszeit wiedergewählt worden.

Demo in Spanien: Hunderttausend gegen Amnestie für Katalanen. ...

Spaniens Konservative laufen Sturm gegen die Amnestie für katalanische Separatisten.

Demonstrationen in Spanien gegen Amnestie für Katalanen. ...

Spaniens Konservative laufen Sturm gegen die Amnestie für katalanische Separatisten.

Spanien drohen trotz Regierungsabkommen turbulente Zeiten. ...

Wenn es keine Überraschungen gibt, ist in Spanien der Weg frei für eine Neuauflage der linken Regierung von Pedro Sánchez.

Spanischer Politiker in Madrid niedergeschossen. Am helllichten ...

Spanien wird von einem Angriff auf einen bekannten rechten Politiker erschüttert.

Abkommen mit Separatisten ebnet Weg für Regierungsbildung. ...

In Spanien zeichnet sich eine Neuauflage der linken Regierung von Pedro Sánchez ab.

Proteste in Madrid gegen Amnestie für Separatisten. Es ...

Die Polizei setzte bei den Demonstrationen Tränengas und Schlagstöcke ein.

Kalenderblatt 2023: 23. Oktober

Lauterbach zu Cannabis: «Wird legal aber es gibt Probleme». ...

Die Ampel-Koalition will Cannabis kontrolliert freigeben - aber nicht an Minderjährige.

Proteste gegen Amnestie für katalanische Separatisten. ...

Tausende Gegner der Unabhängigkeit Kataloniens gehen auf die Straße, um gegen Pläne der linken Regierung in Madrid zu protestieren.

Pedro Sánchez mit Regierungsbildung beauftragt. Die Parlamentswahl ...

Pedro Sánchez mit Regierungsbildung beauftragt

Madrid: Feijóo scheitert bei Wahl zum Regierungschef. Nun ...

Das Projekt eines Rechtsbündnisses auf nationaler Ebene in Spanien scheitert - der Konservative Feijóo fällt erneut durch.

Madrid: Feijóo scheitert bei Wahl zum Regierungschef. ...

Das Projekt eines Rechtsbündnisses auf nationaler Ebene ist in Spanien gescheitert.

Feijóo scheitert bei Wahl zum spanischen Regierungschef. ...

Gut zwei Monate nach der Wahl wartet Spanien weiter auf eine neue Regierung.

Spaniens Parlament stimmt über Feijóo als Regierungschef ...

Der konservative spanische Wahlsieger Feijóo unternimmt einen zweiten und wohl letzten Versuch, im Parlament zum Regierungschef gewählt zu werden.

Erster Versuch der Regierungsbildung in Spanien gescheitert ...

Der konservative Oppositionsführer Alberto Núñez Feijóo hat für das Amt des Ministerpräsidenten kandidiert - jedoch ohne Erfolg.

Erster Versuch einer Regierungsbildung in Spanien begonnen. ...

Die Regierungsbildung bleibt in Spanien ungewiss.

Spanien: Protest gegen mögliche Amnestie für Separatisten. ...

Zwei Monate nach der vorgezogenen Parlamentswahl in Spanien bleibt die Regierungsbildung in der viertgrößten EU-Volkswirtschaft ungewiss.

Spanien: Proteste gegen mögliche Amnestie für Separatisten ...

Nach Demonstrationen für ein unabhängiges Katalonien wollen Spaniens Konservative mit einer Protestaktion reagieren.

Die katalanischen Königsmacher: Mächtig und zerstritten. ...

Ganz Spanien blickt nach Barcelona.

Puigdemont nennt Preis für Regierungsbildung in Spanien. ...

Die spanische Justiz verfolgt den katalanischen Separatistenführer Puigdemont wegen seiner Rolle bei dem Abspaltungsversuch der Region 2017.

UN: Mehr als 200 Tötungen unter Taliban-Herrschaft. Gegen ...

Nach ihrer Machtübernahme nahmen die Taliban vor allem Soldaten und Polizisten der früheren Regierung ins Visier.

Machthaber im Niger planen Übergangsregierung. Die neuen ...

Im Niger scheint eine friedliche Lösung in Reichweite zu rücken.

Myanmar: Aung San Suu Kyi wird laut Staatsmedien begnadigt ...

Myanmars entmachtete frühere De-facto-Regierungschefin Aung San Suu Kyi soll laut Staatsmedien von der Militärjunta begnadigt werden.

Rund 26.000 Verfahren wegen gefälschter Impfpässe

Wegen gefälschter Corona-Impfdokumente wurden bundesweit rund 26.000 Ermittlungsverfahren gegen mutmaßliche Täter eröffnet.

Lukaschenko: Söldnerchef Prigoschin ist in Russland. Der ...

Er hatte seine Söldner gegen die russische Militärführung aufgehetzt und war dann nach Belarus gegangen: Wagner-Chef Prigoschin soll nun wieder in Russland sein.

Militärjunta in Mali lässt über neue Verfassung abstimmen. ...

Seit mehr als zwei Jahren kontrolliert Malis Armee das von Islamisten terrorisierte Land.

Angesichts der zunehmenden Zahl von nicht krankenversicherten ...

Große Koalition uneins über Personen ohne Krankenversicherung

nordrhein-Westfalen und etliche andere Bundesländer haben ...

Wegen Corona-Epidemie: Viele Bundesländer lockern den Strafvollzug

Amnestie für Kämpfer?

"Über eine solche Amnestie für Kämpfer ist keine offizielle Ankündigung der Regierung bekannt."?  Wie wäre es mit: President Assads Amnestie Dekret Nr.

Brexit & Grexit. In Großbritannien wird ein neues Unterhaus ...

Heute ist es endlich soweit.

Hoffnungsschimmer auf Einigung mit Athen lässt Bond-Kurse ...

In Athen gibt es zarte Anzeichen für eine Einigung im Schuldenstreit mit den internationalen Geldgebern.

McQuaid gegen Generalamnestie für Doper. Ich bin dagegen. Wir müssen uns an die Regeln halten und können keinen Präzedenzfall schaffen. Zudem müssen wir dem WADA-Code folgen, der keine Amnestie vorsieht ...

UCI-Präsident Pat McQuaid ist gegen eine Generalamnestie für geständige Doper.

BDR prüft Zabels Situation. Eine generelle Amnestie für ...

Das Präsidium des Bundes Deutscher Radfahrer wird den möglichen WM-Einsatz des Doping-geständigen Erik Zabel im September in Stuttgart prüfen.

Scharping gegen generelle Amnestie für Dopingsünder. ...

Der Präsident des Bundes Deutscher Radfahrer, Rudolf Scharping, hat eine generelle Amnestie für Dopingsünder im Radsport ausgeschlossen.

Amnestie für geständige Doping-Sünder. Es geht ja nicht mehr darum, die Leute jetzt dafür zu bestrafen, was vor zehn Jahren war ...

Der ehemalige Radprofi Marcel Wüst hat die Idee einer Amnestie für geständige Doping-Sünder begrüßt.

Kehrtwende im Fall Park Yong Sung. Der wegen eines Korruptionsskandals ...

Der Südkoreaner Park Yong Sung ist wieder als Mitglied des Internationalen Olympischen Komitees eingesetzt worden.