Höcke demaskiert? TV-Duell zwischen AfD- und CDU-Politiker ...

Die Diskussion über das erste TV-Duell, bei dem AfD-Rechtsaußen Björn Höcke eine bundesweite Plattform bekam, war kontrovers, die Erwartungen hoch.

Klöckner verteidigt TV-Duell zwischen Voigt und Höcke

Die wirtschaftspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Julia Klöckner verteidigt den thüringischen CDU-Landeschef Mario Voigt der sich am Donnerstag ein TV-Duell ...

SPD-Bundestagsfraktion lehnt Corona-Amnestien strikt ab

Der Vorstoß des früheren Berliner Regierungschefs Michael Müller (SPD) Strafen für Verstöße gegen Corona-Regeln zu erlassen trifft in den eigenen Reihen auf massiven ...

Viel Kritik an Fachkräfte-Vorstoß der FDP

Die Fraktionen im Bundestag äußern Kritik zum Vorstoß der FDP, ausländische Fachkräfte für einen bestimmten Zeitraum geringer zu besteuern.

Bystron bestreitet Zahlungen von prorussischer Plattform ...

Wegen ihrer unkritischen Haltung zu Russland muss die AfD im Bundestag und im Europäischen Parlament oft Fragen beantworten.

Wie Fake News Wahlen manipulieren können

Vor den Wahlen lauert eine Gefahr: Experten warnen vor mehr Fake News und wie sie die Wahlen beeinflussen können.

CDU-Wahlparteitag: Mehr als 2000 Anträge und offene K-Frage. ...

Vom Treffen der CDU-Delegierten Anfang Mai werden wichtige Weichenstellungen erwartet.

Prorussische Plattform nährt Sorge vor Kreml-Propaganda ...

Die Enttarnung eines prorussischen Netzwerks in Europa schürt Sorgen vor Kreml-Propaganda in Deutschland.

Prorussische Plattform nährt Sorge vor Kreml-Propaganda ...

Die Enttarnung eines prorussischen Netzwerks in Europa schürt Sorgen vor Kreml-Propaganda in Deutschland.

Enttarnte prorussische Plattform nährt Sorge in Deutschland ...

(Aktualisierung: Faeser im 2. und 6.

Enttarnte prorussische Plattform nährt Sorge in Deutschland ...

PRAG/BERLIN - Die Enttarnung eines prorussischen Netzwerks in Europa schürt Sorgen vor Kreml-Propaganda in Deutschland.

Enttarnte prorussische Plattform nährt Sorge in Deutschland. ...

Weil ein Internetportal prorussische Propaganda verbreitet haben soll, hat Tschechien Sanktionen verhängt.

Enttarnte prorussische Plattform nährt Sorge in Deutschland ...

Die Enttarnung eines prorussischen Netzwerks in Europa schürt Sorgen vor Kreml-Propaganda in Deutschland.

Forderung nach Aufarbeitung der Corona-Politik wird lauter ...

Vier Jahre nach Beginn der Corona-Pandemie mit Zehntausenden Toten in Deutschland wird der Ruf nach einer Aufarbeitung der staatlichen Politik zur Eindämmung des Virus immer ...

Corona-Maßnahmen haben viele Leben gerettet

Grünen-Fraktionschefin Britta Haßelmann hat die staatlichen Auflagen in der Corona-Pandemie verteidigt.

RKI-Protokolle veröffentlicht - Rufe nach Corona-Aufarbeitung ...

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach ist Vermutungen über eine äußere Einflussnahme auf eine grundlegende Risiko-Einschätzung des Robert Koch-Institut (RKI) zu Beginn ...

RKI-Protokolle zu Corona-Krisenberatungen veröffentlicht. ...

Die staatlichen Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie waren teils heftig umstritten.

Generalbundesanwalt ermittelt wegen Taurus-Abhörfall. Die ...

Aus einer Sondersitzung des Verteidigungsausschusses waren geheime Infos an die Öffentlichkeit gelangt.

Strack-Zimmermann will geheime Ausschüsse verkleinern. ...

Aus einer Sondersitzung des Verteidigungsausschusses waren geheime Infos an die Öffentlichkeit gelangt.

TikTok schränkt Reichweite von AfD-Spitzenpolitiker Krah ...

Die Kurzvideo-Plattform TikTok hat die Reichweite des AfD-Spitzenpolitikers Maximilian Krah gedrosselt.

Bundesweites Einreiseverbot gegen Rechten Martin Sellner. ...

Der neurechte Vordenker Martin Sellner wurde nach dem Treffen radikaler Rechter in Potsdam bundesweit bekannt.

Fuchs: AfD-Kandidaten haben mehr Freiheiten auf Social Media ...

AfD-Politiker haben es nach Beobachtung des Hamburger Politikberaters und Bloggers Martin Fuchs in Sozialen Medien leichter als Vertreter anderer Parteien.

Neue Blockaden: Letzte Generation plant neue Klimaproteste. ...

Als «Klimakleber» machte die Gruppe eine Menge Wirbel, dann wurde es etwas stiller.

Letzte Generation plant neue Klimaproteste

Sechs Wochen nach dem Ende ihrer umstrittenen Klebe-Blockaden plant die Letzte Generation die nächste Runde ihrer Klimaproteste.

Wichtige Entscheidung im Streit AfD gegen Verfassungsschutz. ...

Wie stuft der Verfassungsschutz die AfD ein? In einem Jahr mit vielen Wahlen und Protesten gegen die Partei hat diese Frage besondere Brisanz.

Nach Anschlag: Tesla-Produktion ruht noch bis Ende nächster ...

BERLIN/GRÜNHEIDE - Nach dem Anschlag auf die Stromversorgung bleibt die Produktion beim US-Elektroautobauer Tesla US88160R1014 in Grünheide bis voraussichtlich Ende nächster ...

Nach Tesla-Anschlag fordert die Wirtschaft mehr Sicherheit ...

BERLIN/GRÜNHEIDE - Die Wirtschaft in Deutschland dringt nach dem Anschlag auf die Stromversorgung der Tesla US88160R1014-Autofabrik in Grünheide bei Berlin auf mehr Sicherheit. ...

Nach Tesla-Anschlag fordert die Wirtschaft mehr Sicherheit ...

Die Wirtschaft in Deutschland dringt nach dem Anschlag auf die Stromversorgung der Tesla US88160R1014-Autofabrik in Grünheide bei Berlin auf mehr Sicherheit.

Nach Tesla-Anschlag fordert die Wirtschaft mehr Sicherheit ...

Der Angriff auf die Stromversorgung mit gewaltigen Folgen für den Autobauer Tesla in Grünheide schreckt Politik und Wirtschaft auf.

Immer mehr Rentner beziehen Grundsicherung

Immer mehr Altersrentnerinnen und -rentner beziehen zusätzlich Grundsicherung.

Immer mehr Rentner beziehen Grundsicherung

Immer mehr Altersrentnerinnen und -rentner beziehen zusätzlich Grundsicherung.

Wie die Kirche Rechtsextremisten aus Gremien fernhalten ...

Die Abgrenzung der katholischen Bischöfe zu Nationalismus und zur AfD war deutlich – sehr deutlich.

Immer mehr Rentner beziehen Grundsicherung. Dass ihre Zahl ...

Hunderttausende Menschen sind im Alter trotz ihrer Bezüge aus der Rentenkasse auf zusätzliche Hilfe angewiesen.

Chrupalla scheitert mit Beschwerde gegen Ermittlungsende. ...

Beim Wahlkampf in Ingolstadt muss Tino Chrupalla ins Krankenhaus.

Schriftführer im Landtag Sachsen-Anhalts vorerst nicht ...

Nachdem im Landtag in Sachsen-Anhalt die AfD ihre drei Schriftführer aus dem Präsidium abgezogen hat, werden die offenen Stellen vorerst nicht nachbesetzt.

Scholz weist Macrons Bodentruppen-Vorstoß zurück. Der ...

Bislang ist das Entsenden von Truppen in die Ukraine für den Westen eine rote Linie.

Wo Glamour auf Politik trifft - Die Berlinale 2024. Kurz ...

Die Berlinale geht los.

Berlinale positioniert sich als politisches Festival. Die ...

Die Berlinale zieht die Reißleine: AfD-Politiker sind bei der Eröffnung nicht willkommen.

Wüst lädt AfD-Politiker zum NRW-Empfang der Berlinale ...

NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) hat nordrhein-westfälische AfD-Politiker zum Berlinale-Empfang in die Berliner Landesvertretung eingeladen.

Was werden die Highlights der Berlinale 2024?. Kurz vor ...

In einer Woche geht die Berlinale los.

EU-Kommission empfiehlt Emissionen-Reduktion um 90 Prozent ...

STRASSBURG - Auf dem Weg zur Klimaneutralität will die EU-Kommission bereits bis 2040 einen Großteil der Treibhausgasemissionen in der EU reduzieren.

Kommission empfiehlt 90 Prozent weniger Emissionen bis 2040. ...

Im Kampf gegen die Klimakrise müssen die Treibhausgasemissionen weiter runter.

Diskussion über DFB-Geldstrafe gegen Bayer Leverkusen

Im Bundestag stößt die Geldstrafe des Deutschen Fußball-Bunds (DFB) gegen Bayer Leverkusen für ein Banner gegen trans- und intergeschlechtliche Menschen auf gemischte ...

Bundesbeauftragte: Protest muss sich im Alltag zeigen

Schon das dritte Wochenende in Folge sind Zehntausende Menschen bundesweit gegen rechts auf die Straße gegangen.

Stadt Potsdam prüft Einreisesperre für Rechtsextremisten. ...

Nach dem Treffen radikaler Rechter schalten sich die Sicherheitsbehörden ein.

100.000 oder 350.000 Menschen? So wird bei Protesten gezählt. ...

Gibt die Polizei Teilnehmerzahlen für Großdemonstrationen an, dann liegt der Wert der Organisatoren meist gut drüber.

Ex-Verfassungsschutzpräsident Maaßen will aus CDU austreten. ...

Hans-Georg Maaßen will aus der CDU austreten und sich mit seiner Werteunion auf die Gründung einer neuen Partei konzentrieren.

Zehntausende Teilnehmer bei Demonstrationen gegen rechts. ...

Erneut sind zahlreiche Menschen gegen Rechtsextremismus auf die Straße gegangen.

Behörden prüfen Einreiseverbot für Österreicher Sellner. ...

Nachdem das Treffen radikaler Rechter bekannt wurde steht der ehemalige Kopf der rechtsextremen Identitären Bewegung in Österreich im Fokus - auch bei den Sicherheitsbehörden. ...

Aufruf der Ökonomen: «Farbe bekennen gegen rechts». DIW-Chef ...

Zehntausende Menschen demonstrieren gegen den Rechtsextremismus und die AfD.

Aufruf der Ökonomen: Stärker «Farbe bekennen gegen rechts». ...

Zehntausende Menschen demonstrieren gegen den Rechtsextremismus und die AfD.

Ökonomen: Unternehmen müssen stärker Farbe bekennen gegen rechts ...

Führende Ökonomen rufen die Wirtschaft in Deutschland auf, sich öffentlich stärker gegen den Rechtsextremismus und die AfD zu positionieren.

Militärdienst ohne Staatsangehörigkeit? «Keine Denkverbote». ...

Das Verteidigungsministerium prüft, ob der Weg für einen Dienst als Soldat der Bundeswehr auch für Kandidaten ohne deutschen Pass freigemacht werden soll.

Anne-Will-Nachfolge: Caren Miosga startet ihren Polit-Talk. ...

Caren Miosga will es anders machen als ihre Vorgängerin Anne Will: Sie startet ihren ARD-Polit-Talk mit einem Einzelgespräch.

«Kann ich hier wirklich in Ruhe leben?». Mit Solidaritätskundgebungen ...

Menschen mit Migrationsgeschichte fühlen sich in Deutschland zunehmend angefeindet und herabgesetzt.

AfD-Politiker sprachen mit Identitären über «Masterplan». ...

Ein Zahnarzt lädt zu einem exklusiven Treffen, das AfD-Politiker mit dem Kopf der Identären Bewegung zusammenbringt.

Liebe mit Zugeständnissen: Liaisons im Polit-Betrieb. Sie ...

Berlins Regierungschef Kai Wegner und Bildungssenatorin Katharina Günther-Wünsch machen heute ihre Beziehung öffentlich.

Berlins Regierungschef und Bildungssenatorin sind ein Paar ...

Seit Tagen wird in der Hauptstadt spekuliert, jetzt ist es offiziell: Der CDU-Politiker Kai Wegner und seine Bildungssenatorin Katharina Günther-Wünsch sind ein Paar.

Ermittlungen nach Vorfall mit Chrupalla eingestellt. Die ...

Was ist vor einer AfD-Wahlkampfkundgebung in Ingolstadt passiert? Bundeschef Chrupalla kam jedenfalls ins Krankenhaus und sprach dann von einem Anschlag.

Thüringer AfD geht gegen Landesverfassungsschutzbericht ...

Thüringens Verfassungsschutz stuft den AfD-Landesverband im März 2021 in einem Bericht als gesichert rechtsextremistisch.

Umsturz geplant - «Reichsbürger» angeklagt

Die Razzia kurz nach dem Nikolaustag 2022 war ein Paukenschlag: «Reichsbürger» wollten wohl die Bundesregierung stürzen, sie sollen Tote in Kauf genommen haben.

Mihalic zweifelt an Wirkung stationärer Grenzkontrollen ...

Die Bundestagsparteien bewerten die im Oktober ausgeweiteten stationären Grenzkontrollen unterschiedlich.

Bundestag beschließt Paket zum Ankurbeln der Wirtschaft. ...

Die deutsche Wirtschaft schwächelt.

«Laut kritisch» - Werden die Jusos für Scholz zum Problem?. ...

Unter Kevin Kühnert galten die Jusos als Krawalltruppe.

Kritik an vereinfachter Änderung des Geschlechtseintrags. ...

Jeder soll sein Geschlecht und seinen Vornamen bald selbst festlegen können.

Experten halten Asylverfahren in Drittstaaten für möglich. ...

Über die Forderung, Asylersuchen in Staaten außerhalb der EU zu prüfen, gab es beim Treffen von Scholz mit den Ministerpräsidenten Streit.

Flughafen Hamburg kündigt bauliche Maßnahmen an. Der Täter ...

Nach dem glimpflichen Ende der Geiselnahme am Hamburger Flughafen bleiben viele Fragen zum Thema Sicherheit.

FDP und Grüne stellen Zusammenarbeit mit Islamverband Ditib ...

FDP und Grüne stellen vor dem Hintergrund des Gaza-Kriegs die Zusammenarbeit mit dem größten Islamverband Ditib in Frage und fordern ihn zu einer klareren Positionierung ...

Die Spitzenkandidaten der Landtagsparteien in Kurzporträts

Kriminaltechnische Untersuchung: Chrupallas Blut unauffällig. ...

Die toxikologische Untersuchung einer Blutprobe von AfD-Chef Tino Chrupalla hat keine Auffälligkeiten ergeben.

Ermittler: Keine Hinweise über Angriff auf AfD-Chef. Eine ...

AfD-Chef Chrupalla liegt weiter im Krankenhaus.

Ermittlungen nach Vorfall bei Veranstaltung mit AfD-Chef. ...

Eigentlich sollte AfD-Parteichef Chrupalla eine Rede im bayerischen Landtagswahlkampf halten.

Drohender Anschlag? AfD-Chefin Weidel sagt Kundgebung ab. ...

Die Anwesenheit von Alice Weidel sollte der Höhepunkt des AfD-Wahlkampfes in Mödlareuth sein.

Nutzung von NS-Vokabular: Verfahren gegen Höcke. Höcke ...

AfD-Rechtsaußen Björn Höcke muss sich wegen einer Rede in Sachsen-Anhalt vor Gericht verantworten, weil er NS-Vokabular verwendet haben soll.

Nordhausen: AfD-Mann in Stichwahl um Oberbürgermeisteramt. ...

Im Kampf um das Oberbürgermeisteramt in Nordhausen kam ihr Kandidat in die Stichwahl.

Was bedeutet das Selbstbestimmungsgesetz?. Für Betroffene ...

Einfach beim Standesamt den Geschlechtseintrag und den Namen ändern: Die Bundesregierung will das möglich machen.

Lob und Kritik an Bezahlkarten für Asylbewerber

Die Pläne in Bayern Hamburg und Hannover die Barauszahlung des sogenannten Taschengelds zur Deckung des notwendigen persönlichen Bedarfs an Asylbewerber durch Bezahlkarten ...

Staatsanwaltschaft ermittelt nach Antifa-Aufruf gegen AfD-Kandidaten ...

Nachdem eine Antifa-Gruppe aus Frankfurt am Main auf ihrer Homepage eine interaktive Karte veröffentlicht hat auf der Kandidaten der AfD Hessen aufgeführt sind ermittelt ...

Haldenwang bekommt für AfD-Äußerungen Rückhalt. Dafür ...

Auch nach einem Unterlassungsantrag der AfD bekräftigte der Verfassungsschutzpräsident seine Kritik an der Partei.

Demokratische Parteien loben Haldenwang für Äußerungen ...

Aus den prodemokratischen Parteien kommt viel Rückhalt für die kritischen Äußerungen des Verfassungsschutzpräsidenten Thomas Haldenwang zur AfD.

MdB-Flash: Abgeordnete touren durch Wahlkreise

Das politische Berlin ist weiter in der Sommerpause, viele Abgeordnete nutzen die Zeit für Wahlkreistouren.

Mehr politisch motivierte Übergriffe auf Flüchtlingsheime. ...

Bei den Angriffen wurden Dutzende Menschen verletzt - auch Kinder.

Klöckner kritisiert Heuchelei im Kampf gegen die AfD

Die wirtschaftspolitische Sprecherin der Unionsfraktion im Bundestag Julia Klöckner (CDU) hat den Ampel-Parteien im Streit über die Abgrenzung der CDU gegenüber der AfD ...

CDU-Mann Frei: Flüchtlinge an Europas Küsten zurückweisen. ...

Mit seinem Vorstoß zum Asylrecht sorgte der CDU-Politiker schon für viel Wirbel.

Linnemann will Schnellverfahren gegen Gewalttäter - scharfe ...

Der neue CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann fordert die konsequente Bestrafung von Gewalttätern noch am Tattag.

28 verletzte Polizisten bei Eritrea-Festival. Nach der Gewalt ...

Gewaltsame Ausschreitungen rund um das umstrittene Eritrea-Festival haben eine Debatte um die Zukunft der Veranstaltung ausgelöst.

Parteien streiten über Kampf gegen Clan-Kriminalität

Über den Umgang mit Clan-Kriminalität ist ein heftiger Parteienstreit entbrannt.

Zahl der Angriffe auf Flüchtlingsheime sprunghaft gestiegen ...

Die Zahl der Anschläge auf Flüchtlingsunterkünfte ist zu Jahresbeginn bundesweit sprunghaft gestiegen.

1 8 Millionen Minderjährige auf Grundsicherung angewiesen ...

Rund 1,8 Millionen Minderjährige leben in Deutschland in Familien, die staatliche Leistungen beziehen.

Söder löst mit Demo-Auftritt Populismus-Vorwurf aus

Bayerns Ministerpräsident und CSU-Chef Markus Söder hat mit einem Auftritt bei einer Demonstration gegen das geplante Heizungsgesetz deutliche Kritik ausgelöst.

Union und Linke gegen Ausgleichszahlung für aufnahmeunwillige ...

Aus Union und Linkspartei kommt scharfe Kritik an dem Vorschlag der EU-Kommission aufnahmeunwillige Staaten über Ausgleichszahlungen bei der geplanten Flüchtlingsverteilung ...

FDP irritiert über Nachbesserungs-Forderung von Queerbeauftragtem ...

Die FDP hat irritiert auf die Forderung des Queerbeauftragten der Bundesregierung, Sven Lehmann (Grüne), reagiert, das Selbstbestimmungsgesetz noch einmal nachzubessern.

Spanien: Sozialisten unterliegen bei Regionalwahl deutlich. ...

Spaniens Konservative erzielen bei den Regionalwahlen starke Stimmengewinne - zum Regieren brauchen sie aber vielerorts die Rechtspopulisten.

Lörrach will weiter Wohnungen in Flüchtlingsheim umwandeln. ...

In Lörrach in Baden-Württemberg sollen Mieter ausziehen, damit Flüchtlinge Platz finden.

Für Unmut bei der Union und der SPD hat ein geplantes Fachgespräch ...

Fachgespräch zum Thema Tierwohl sorgt bei Union und SPD für Unmut

Studenten die wegen der Coronakrise den Nebenjob verloren ...

Nach Absage von Corona Finanzhilfen für Studenten gibt es Kritik der Opposition

Nach mutmaßlichem Hanau-Terroranschlag: Linke kritisiert ...

Die innenpolitische Sprecherin der Linken-Fraktion Jelpke übt nach Hanauer Anschlag Kritik an der Rechtsradikalismus-Politik der Bundesregierung.

Steigende Kosten für die Verwaltung bei den Jobcentern

Obwohl die Arbeitslosenzahlen weiter sinken, sind die Kosten für die Verwaltung der Jobcenter immer weiter gestiegen.