Chemnitzer - Stadträte kritisieren Kürzung der Jugendpauschale durch Freistaat: Der Jugendhilfeausschuss des Chemnitzer Stadtrats hat die Mittelkürzungen des Freistaats für die Jugendarbeit in den Kommunen kritisiert. Bei allem Verständnis für notwendige Einsparungen auch im Haushalt des Sozialministeriums werde aber das Verfahren missbilligt, heißt es in einer Erklärung des Ausschusses vom Mittwoch.
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Die kurzfristige Ankündigung der Maßnahme im bereits laufenden Haushaltjahr bedeute, dass sich Kommune und freie Träger nicht mehr auf die veränderte Finanzsituation einstellen könnten.

Allein bei der sogenannten Jugendpauschale habe der Freistaat die Einsparung von 4,7 Millionen Euro avisiert. Dies bedeute eine Senkung um mehr als 27 Prozent von gegenwärtig 14,40 Euro auf 10,40 Euro pro Jugendlichem, rechnete der Ausschuss vor. Die Stadt Chemnitz hätte eine Mindereinnahme von 217 000 Euro. Somit müsse der Etat jedes freien Trägers der Jugendarbeit um rund drei Prozent gekürzt werden, wenn der Freistaat seine Entscheidung nicht noch zurücknehme.

Chemnitz (ddp-lsc)