Bundestagswahl - Politologe: Piratenpartei vorübergehendes Phänomen: Piratenpartei bereits stärker als die Grünen bei ihrer ersten Bundestagswahl 1980 Die Piratenpartei ist nach Einschätzung des Stuttgarter Politikwissenschaftlers Professor Oscar W. Gabriel trotz ihres Ergebnisses von rund zwei Prozent bei der Bundestagswahl eine Übergangserscheinung. «Alles deutet darauf hin, dass dies ein Einzelphänomen ist. Die Partei ist mit der Biertrinkerpartei und ähnlichen Gruppen zu vergleichen», sagte Gabriel der Nachrichtenagentur ddp.
Vergrößern Bundestagswahl - Politologe: Piratenpartei vorübergehendes Phänomen | Bild: ©

Es sei unwahrscheinlich, dass sich die Partei als relevante Größe im politischen System etablieren könnte.

Die Piratenpartei hat im Wahlkampf besonders ihren Einsatz für Bürgerrechte in der Informationsgesellschaft sowie für den freien Zugang zu Wissen und Kultur betont. Am Wahlabend hatte das Ergebnis bei vielen Mitgliedern für Begeisterung gesorgt. Mehr als eine Million Menschen hatten die Partei gewählt. Das Ergebnis der Europawahl (0,9 Prozent) war bei der Bundestagswahl mit zwei Prozent deutlich übertroffen worden. Nach einer ARD-Prognose hatten 13 Prozent der männlichen Erstwähler für die Partei gestimmt. Vorstandsmitglied Aaron Koenig orakelte: «Die Zukunft gehört den Piraten.» Ein Parteimitglied sagte der Nachrichtenagentur ddp: «Wir haben mehr als die Grünen bei ihrer ersten Wahl, und mit der zweiten sind sie dann ja 1983 ins Parlament gekommen.»

Für Gabriel ist der Vergleich mit den Grünen nicht stichhaltig. Zwar seien auch sie ursprünglich mit dem Umweltschutz quasi als Ein-Thema-Partei gestartet und hätten sich dann inhaltlich verbreitert. «Der Unterschied zur Piratenpartei ist aber, dass die Grünen damals auf ein soziales Milieu gesetzt haben, das sich in den 60er- und 70er-Jahren entwickelt hatte», sagte Gabriel. Dies sei bei der Piratenpartei nicht der Fall. Sie sei «eine Flashlight-Partei, die kommt und mit aller Wahrscheinlichkeit auch wieder geht».

Berlin (ddp)