Empfehlen:
Link Newsletter Diskutieren 0 0 0
AD HOC NEWSBREAKx

Erhalten Sie täglich um 10.00 Uhr die wichtigsten Meldungen sowie die ersten Aktienkurse direkt von der Börse.

Weitere Informationen finden Sie hier.

AD HOC NEWSBREAK

"BRÜSSEL - Deutsche Autofahrer mit besonders sauberen Wagen können bei einer Einführung der umstrittenen Pkw-Maut auf ..."

Stärkere Steuerentlastung für saubere Autos
Bild: © Fotolia.com / Romanchuck
Stärkere Steuerentlastung für saubere Autos
BRÜSSEL - Deutsche Autofahrer mit besonders sauberen Wagen können bei einer Einführung der umstrittenen Pkw-Maut auf stärkere Steuerentlastungen hoffen. Ein Kompromiss mit der EU-Kommission sieht nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur vor, dass moderne Euro-6-Fahrzeuge insgesamt um 100 Millionen Euro jährlich mehr entlastet werden sollen als bisher geplant. Sie sollen etwas mehr Steuer-Entlastung bekommen, als sie Maut zahlen müssen. Zudem sollen die Kurzzeittarife für Fahrer aus dem Ausland noch geändert werden.

Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) und die zuständige Kommissarin Violeta Bulc wollten sich am Donnerstagnachmittag in Brüssel treffen, um den Kompromiss zu besiegeln. Vor dem Treffen der EU-Verkehrsminister am Vormittag äußerte sich Dobrindt nicht.

Die geplante höhere Steuerentlastung für besonders saubere Autos soll die zentrale Kritik aus Brüssel entschärfen. Die Kommission sah es bislang als verbotene Benachteiligung von Ausländern, dass nur Inländer für Maut-Zahlungen centgenau bei der Kfz-Steuer entlastet werden sollten. Künftig sollen also alle Inländer mindestens in Höhe ihrer Maut bei der Steuer entlastet werden - manche sogar darüber hinaus. Eine Mehrbelastung für umweltschädlichere Autos soll nicht kommen. Dies schließt auch der schwarz-rote Koalitionsvertrag aus.

Als weiteres Entgegenkommen an die EU-Kommission sollen die Preise für die Kurzzeitmaut stärker gespreizt werden - mit fünf statt drei Stufen nach Motorgröße und Schadstoffausstoß. Eine Zehn-Tages-Maut soll demnach je nach Fahrzeugeigenschaften 2,50 Euro, 4 Euro, 8 Euro, 14 Euro oder 20 Euro kosten. Im geltenden Mautgesetz sind es 5, 10 und 15 Euro. Insgesamt sollen die Änderungen die Einnahmen nicht schmälern, da sie neben niedrigeren auch höhere Preise umfassen.

Trotz der geplanten Änderungen auf Drängen der EU soll die Maut unter dem Strich weiterhin die bisher prognostizierten 500 Millionen Euro pro Jahr einbringen. Dazu soll neben erwarteten Mehreinnahmen aus den Kurzzeittarifen auch beitragen, dass das Verkehrsaufkommen von Autos aus dem Ausland auf deutschen Straßen gestiegen ist.

Österreich sieht die erwartete Einigung kritisch. Mögliche Steuerentlastungen auf der einen Seite und eine Maut auf der anderen Seite seien nach wie vor diskriminierend, sagte Verkehrsminister Jörg Leichtfried in Brüssel. "Es ist alles möglich", sagte er mit Blick auf eine Klage vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH). Dafür müssten jedoch letztlich die rechtlich verbindlichen Texte geprüft werden. Österreich will sich mit weiteren deutschen Nachbarn wie den Niederlanden, Belgien und Polen über ein mögliches gemeinsames Vorgehen abstimmen.

Nach einer politischen Einigung mit der EU-Kommission müsste Deutschland die bereits geltenden Maut-Regelungen noch rechtlich bindend ändern. Erst dann würde die Brüsseler Behörde voraussichtlich ihr Verfahren wegen der Verletzung von EU-Recht einstellen.

Der Vorsitzende des Verkehrausschusses im Bundestag, Martin Burkert (SPD), sagte: "Auch wenn die Maut jetzt europarechtskonform sein sollte, sind meine grundsätzlichen Bedenken nicht aus dem Weg geräumt." So müsse Dobrindt im Parlament erst noch den Nachweis erbringen, dass deutsche Autofahrer nicht zusätzlich belastet werden. SPD-Fraktionsgeschäftsführerin Christine Lambrecht sagte, die Maut dürfe kein Selbstzweck sein: "Was wir ganz sicher nicht brauchen, ist ein Bürokratiemonster, das die zusätzlichen Einnahmen auffrisst."

Der CSU-Europapolitiker Manfred Weber sagte: "Es hat von beiden Seiten Bewegung bedurft, aber jetzt liegt eine europarechtskonforme Lösung vor." Er hoffe, dass dies in Berlin auch schnell umgesetzt werde, sagte der Fraktionschef der Europäischen Volkspartei (EVP).













Nachricht von wallstreet-online.de: NÜRNBERG - Die Wahl von Donald Trump zum neuen US-Präsidenten wird nach Einschätzung von Fachleuten vorerst keine größeren Folgen für Wirtschaft und Arbeitsmarkt in Deutschland haben
Mittelfristig aber könnte die von ihm geplante Politik der wirtschaftlichen Abschottung zum Risiko für exportorientierte deutsche Unternehmen werden, . Volkswirte: Deutscher Wirtschaft droht vorerst kein 'Trump-Effekt'. weiterlesen ...

Dazu schreibt dpa.de weiter: NÜRNBERG - Die Wahl von Donald Trump zum neuen US-Präsidenten wird nach Einschätzung von Fachleuten vorerst keine größeren Folgen für Wirtschaft und Arbeitsmarkt in Deutschland haben . Volkswirte: Deutscher Wirtschaft droht vorerst kein 'Trump-Effekt'. Mittelfristig aber könnte die von ihm geplante Politik der wirtschaftlichen Abschottung zum Risiko für exportorientierte deutsche Unternehmen werden, prognostizierten Volkswirte deutscher Großbanken in einer Umfrage der Deutschen Presse-Agentur. weiterlesen ...

Dazu dpa.de weiter: HAMBURG - Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) hat sich für vertiefte deutsch-chinesische Beziehungen ausgesprochen, dabei aber Fairness und Gegenseitigkeit angemahnt . Steinmeier: Chinesische Investitionen dürfen keine Einbahnstraße sein. "Chinesische Investitionen werden uns weiter sehr willkommen sein", sagte Steinmeier am Donnerstag zum Abschluss der Konferenz "China meets Europe" in der Handelskammer Hamburg. "Aber Investitionen dürfen nie eine Einbahnstraße sein." Deutsche Unternehmen in China müssten ebenso wie chinesische Unternehmen in Deutschland über einen freien Marktzugang verfügen. Die beiden Länder sollten nach Steinmeiers Worten ihre Zusammenarbeit über Politik und Wirtschaft hinaus auf Bildung, Wissenschaft, Schulwesen und Sport ausdehnen. weiterlesen ...

Weitere Nachricht von dts-nachrichtenagentur.de: SAP-Chef Bill McDermott fordert die Politik auf, sich für Umwälzungen auf dem Arbeitsmarkt vorzubereiten: "Die Regierungen brauchen Konzepte, wie sie alle Leute in die moderne Wirtschaft integrieren können", sagte er dem "Handelsblatt" . SAP-Chef: Digitalisierung erfordert mehr Bildung. weiterlesen ...

bsi-fuer-buerger.de schreibt dazu weiter: François Fillon: Stellt Frankreich seine Wirtschaft von Staats-Kapitalismus auf Turbo-Kapitalismus um? weiterlesen ...

















sport1.de: UEFA: Bundesliga festigt Rang zwei weiterlesen ...

11freunde.de schreibt dazu: Fünfjahreswertung: Spitzenplätze werden verfestigt weiterlesen ...

Dazu n-tv.de: Trump als Risiko für Deutschland: IW-Forscher sagen Mini-Wachstum voraus weiterlesen ...

neuepresse.de schreibt weiter: Deutsche sind weniger anfällig für Populismus als andere Europäer weiterlesen ...

Dazu berichtet rhein-zeitung.de: Studie: Deutsche neigen in EU am wenigsten zu Populismus weiterlesen ...

Aktien im Fokus - Dienstag, 29.11.2016 weiterlesen ...
Meistgelesene News 1H | 12h | 24h | 48h | 7T

Deutschlands günstigster FOREX CFD Broker?
Broker -Vergleiche zeigen: direktbroker-FX ist der günstigste FOREX CFD Broker am Markt.

Für Merkel ist es fast scho...
Parteitag in Essen gestartet - Merkel stellt sich zur Wiederwahl als...

Die Temperatur hat in Deuts...
Deutscher Wetterdienst: Herbst 1,0 Grad zu warm.

Berlin - Das aktuelle Kalen...
Kalenderblatt 2016: 20. September.