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"BRÜSSEL - Der EU-Freihandelspakt mit Kanada (Ceta) steht weiter auf der Kippe "

Mühsames Ringen um Handelsabkommen Ceta in Brüssel
Bild: © Fotolia.com / weim
Mühsames Ringen um Handelsabkommen Ceta in Brüssel
BRÜSSEL - Der EU-Freihandelspakt mit Kanada (Ceta) steht weiter auf der Kippe. "Ich wäre gerne optimistisch, aber die Situation ist nicht einfach", sagte ein EU-Diplomat am Mittwoch in Brüssel. Die EU-Kommission verhandele mit Belgien und der Regionalregierung der Wallonie. Vermutlich müssen aber die Staats- und Regierungschefs beim EU-Gipfel am Freitag einen Ausweg suchen.

Die EU-Handelsminister hatten die fest eingeplante Zustimmung zu Ceta am Dienstag vertagt, weil die Wallonie mit einem Veto droht. Die belgische Föderalregierung trägt das Abkommen mit, doch braucht sie ein Mandat aller Regionen und Sprachgemeinschaften im Land.

Diplomaten sagten in Brüssel, noch werde geklärt, was die Wallonie genau wolle und wie ihre Bedenken ausgeräumt werden könnten. Denkbar wären eine Zusatzerklärung oder Klarstellungen in der ohnehin geplanten gemeinsamen Erklärung mit Kanada. Aus EU-Kommissionskreisen hieß es, Handelskommissarin Cecilia Malmström habe sich persönlich eingeschaltet.

Der Ministerpräsident der Wallonie, Paul Magnette, hatte am Dienstagabend die von der EU gewünschte Frist bis Freitag zurückgewiesen. "Es bleiben zu viele Probleme, um bis Freitag eine Einigung zu finden", sagte er nach Angaben der Nachrichtenagentur Belga.

Die EU steht unter Zeitdruck, weil bereits für den 27. Oktober die feierliche Unterzeichnung des Pakts vorgesehen ist. Dafür will der kanadische Premierminister Justin Trudeau nach Brüssel fliegen. Doch müssen alle 28 EU-Länder ihre Unterschrift leisten. Fehlt eine, liegt das Abkommen auf Eis. Deutschland darf unter Auflagen des Bundesverfassungsgerichts unterschreiben.

dpa.de meldet: TOKIO - Japans Wirtschaft ist dank guter Exportgeschäfte im Sommer deutlich stärker als erwartet in Schwung gekommen . Japans Wirtschaft im Aufschwung - Nikkei legt deutlich zu. Im dritten Quartal (zweites Quartal des laufenden Fiskaljahres) habe das Bruttoinlandsprodukt (BIP) um eine hochgerechnete Jahresrate von 2,2 Prozent zugelegt, teilte die Regierung am Montag in Tokio mit. Damit gewann die drittgrößte Volkswirtschaft der Welt in den Monaten Juli bis September im Vergleich zum Vorquartal deutlich an Schwung, als die Wirtschaftsleistung annualisiert nur um 0,7 Prozent gewachsen war. weiterlesen ...

yahoo.com berichtet dazu: Die japanische Wirtschaft hat im dritten Quartal stärker zugelegt als erwartet . Japanische Wirtschaft legt überraschend stark zu. Das Bruttoinlandsprodukt der drittgrößten Volkswirtschaft der Welt wuchs zwischen Juli und September um 0,5 Prozent im Vergleich zum Vorquartal, wie die Regierung am Montag unter Berufung auf vorläufige Zahlen mitteilte. Analysten hatten laut der Nachrichtenagentur Bloomberg mit einem Wachstum von 0,2 Prozent gerechnet. weiterlesen ...

dpa.de meldet: BERLIN/SAARBRÜCKEN - Rund die Hälfte der Unternehmen in Deutschland hat nach Einschätzung des Digitalverbandes Bitkom noch "keine echte Digitalstrategie" . Hälfte der deutschen Unternehmen fehlt Digitalstrategie. "Die Unternehmen müssen sich dringend mit strategischen Fragen des Umbaus ihres Geschäftsmodells für die digitale Wirtschaft von morgen beschäftigen", sagte der Hauptgeschäftsführer des Digitalverbandes Bitkom, Bernhard Rohleder, der Deutschen Presse-Agentur. Auf dem nationalen IT-Gipfel am 16. und 17. November in Saarbrücken stehen die Themen digitale Transformation und digitale Bildung im Fokus. weiterlesen ...

wallstreet-online.de: BERLIN/SAARBRÜCKEN - Rund die Hälfte der Unternehmen in Deutschland hat nach Einschätzung des Digitalverbandes Bitkom noch "keine echte Digitalstrategie" . Bitkom: Hälfte der deutschen Unternehmen fehlt Digitalstrategie. "Die Unternehmen müssen sich dringend mit strategischen Fragen des Umbaus ihres Geschäftsmodells für die digitale Wirtschaft von morgen beschäftigen", sagte der Hauptgeschäftsführer weiterlesen ...

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