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Börsen-Zeitung: Gabriels Absprung, Kommentar zur SPD von Angela Wefers

24.01.2017 - 20:58:24

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Frankfurt - Sein Markenzeichen ist die Sprunghaftigkeit.

Sigmar Gabriel - Noch-Parteivorsitzender der SPD - ist auch zur

Überraschung seiner eigenen Partei abgesprungen: Er verzichtet auf

Kanzlerkandidatur und Parteivorsitz. Letzteres folgt logisch

Ersterem. Die Macht muss in einer Hand liegen. Martin Schulz, bis vor

kurzem noch der angesehene Präsident des Europäischen Parlaments,

soll in der Bundestagswahl nun auf beiden Posten für die SPD siegen.

Es sieht nach einer Verzweiflungstat aus. Gabriel galt als

Kanzlerkandidat gesetzt, vor allem, nachdem die SPD um den

Jahreswechsel durchsickern lassen hatte, Schulz werde Gabriel den

Posten nicht streitig machen. Wer den Parteivorsitz hat, muss auch

die Macht wollen. Will er diese nicht, ist er politisch weg vom

Fenster. Dies wird Gabriels Los sein, auch wenn er als Außenminister

in Nachfolge für Frank-Walter Steinmeier in den letzten Monaten der

schwarz-roten Koalition noch telegen an die Krisenherde der Welt

reisen kann.

Gabriels Rückhalt in der eigenen Partei ist schwach. Bei seiner

Wiederwahl zum SPD-Vorsitzenden 2016 straften ihn die Genossen ab.

Nach einer nun selbst beauftragten Umfrage sollen aber vor allem die

potenziellen SPD-Wähler Schulz mehr Chancen einräumen als ihm. Das

hat für Gabriel den Ausschlag gegeben. Er hat die Notbremse gezogen.

Schulz soll für den Neuanfang in der SPD stehen. Die Partei kämpft

mit Umfragewerten von nur knapp über 20%. Folgt man den Demoskopen,

wäre nach aktueller Arithmetik nur die Wiederauflage der großen

Koalition mit der SPD als Junior möglich - kein erstrebenswertes

Ziel. Will die SPD den Kanzler stellen, muss sie in Kategorien von

Rot-Rot-Grün denken. Sie umgarnt auch die FDP. Alles ist möglich in

diesen unruhigen Zeiten, in denen die Wahlforscher oft danebenliegen.

Schulz ist als Kandidat für die Wähler zwar ein frisches Gesicht,

aber innenpolitisch ein unbeschriebenes Blatt. Wofür er in der

deutschen Politik steht, das muss er noch darlegen. Viel Zeit bleibt

dem Import aus Brüssel bis zum 23.September nicht, sein Bild

hierzulande zu formen. Der 61-Jährige wird die nur unwesentlich

ältere Kanzlerin Angela Merkel als CDU-Kandidatin herausfordern. Ein

personeller Neuanfang sieht anders aus. Auch die Kabinettsumbildung

auf SPD-Seite setzt auf bewährtes Personal. Das

Bundeswirtschaftsministerium wird künftig die gestandene Brigitte

Zypries führen, die dort schon als Staatssekretärin wirkt und

Erfahrung als Justizministerin hat. Keine Experimente, so scheint es.

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