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Börsen-Zeitung: Der Ton macht die Musik, Kommentar zu Gabriels

01.11.2016 - 20:38:24

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China-Reise von Norbert Hellmann

Frankfurt - Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel ist mit

einer deutschen Delegation auf China-Besuch. Er hätte besonders

harmonisch ausfallen können, der 1. November: Die für deutsche

Belange so wichtige chinesische Industrie erhält wieder

konjunkturellen Aufwind, und im Disput über unerwünschte Vorstöße

chinesischer Unternehmen bei deutschen Technologiefirmen wie Aixtron,

Kuka und Osram sowie mangelnde Öffnung des chinesischen Marktes für

deutsche Firmen finden sich Kompromisse, die beiden Seiten zum

Vorteil gereichen.

Ganz so harmonisch ist es freilich nicht gekommen. Greift man sich

nach chinesischer Sitte zunächst einmal die positiven Dinge heraus,

dann bringen Chinas neue Einkaufsmanagerdaten gute Botschaften zur

Erstarkung des Industriesektors und Stabilisierung der Konjunktur,

die deutsche Exporteure und China-Manager erfreuen werden. Was

wiederum Gabriels Mission angeht, sah man zunächst Dissonanzen und

wilde Gerüchte über abgesagte Termine.

Nun, Gabriel wurde vom chinesischen Premier empfangen, hatte ein

langes Gespräch mit dem Handelsminister und versicherte anschließend,

der deutschen Wirtschaft sei nicht die "kalte Schulter" gezeigt

worden. Offen bleibt allerdings, ob es wirklich konstruktive

Gespräche gab, die deutsche Anliegen weiterbringen.

Gabriels Reise ist von atmosphärischen Spannungen überlagert, die

sich als wenig hilfreich erweisen. Sie entstanden dadurch, dass der

Minister unmittelbar nach Widerrufung der Genehmigung für die

Aixtron-Übernahme durch einen chinesischen Investor laute Tiraden

über die mangelnde Chancengleichheit für deutsche Unternehmen vom

Stapel ließ und die Diskussion um chinesische Stahlexporte und die

EU-Anerkennung des sogenannten Marktstatus Chinas im Rahmen der WTO

gleich mit dazupackte.

Aus chinesischer Sicht wirkt die Blockade des Aixtron-Deals erst

damit wie ein echter Affront eines auf Krawall gebürsteten

Wirtschaftsministers, was ganz und gar nicht zur bisherigen Tonlage

im deutsch-chinesischen Wirtschafts- und Interessenaustausch passt.

Damit sind auf die Schnelle keine Konzessionen für deutsche

Unternehmen in China herauszuschlagen. Gabriel sagte am Dienstag, er

erwarte, dass die Investitionsbedingungen in China nicht restriktiver

werden. Das werden sie aller Voraussicht nach nicht, aber

Hoffnungswerte für eine Verbesserung des Klimas kann man derzeit nur

aus den Konjunkturdaten und nicht aus den deutsch-chinesischen

Wirtschaftsgesprächen schöpfen.

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