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APA FMA warnt Verbraucher zu besonderer Vorsicht im Umgang mit...

14.11.2016 - 11:02:26

APA FMA warnt Verbraucher zu besonderer Vorsicht im Umgang mit.... APA FMA warnt Verbraucher zu besonderer Vorsicht im Umgang mit virtuellen Währungen

Und Geschäftsmodellen oder Anlageprodukten, die darauf

aufbauen

Wien (APA-ots) - Die Angebote virtueller Währungen nehmen im Internet

ständig zu, wobei hierfür auch Begriffe wie "digitale Währung",

"alternative Währung", Krypto-Währung oder derartige

Wortkombinationen mit den Begriffen Geld oder Devisen verwendet

werden. Die FMA hält ausdrücklich fest, dass derartige Angebote

derzeit keiner Regulierung, insbesondere nicht der Aufsicht der FMA

unterstehen. Die Gefahr des Missbrauchs für kriminelle Zwecke,

insbesondere des Betrugs und der Untreue ist hier besonders hoch,

eine etwaige Rechtsdurchsetzung oder Durchsetzung von

Schadenersatzansprüchen besonders schwierig oder gar unmöglich. Die

FMA mahnt daher im Umgang mit virtuellen Währungen zu äußerster

Vorsicht.

Überdies erhält die FMA vermehrt Anfragen zu Geschäftsmodellen oder

Anlageprodukten, die auf virtuellen Währungen aufbauen. Diese sind in

der Regel so konzipiert, dass sie unter keine Konzessionspflicht

fallen und daher ebenfalls nicht beaufsichtigt werden. Es handelt

sich dabei zum Beispiel um Ankauf oder Veranlagung in Soft- oder

Hardware, die angeblich besonders ertragreich virtuelles Geld

erschaffen kann oder besonders ertragreich damit handeln kann. Oder

etwa um angebliche virtuelle Währungen, für deren ertragreiche

Nutzung vorher Informations- und Schulungsmaterial erworben werden

muss. Viele davon sind ähnlich "Multilevel Marketing Plans" (MMPs),

wie sie von Strukturvertrieben verwendet werden, aufgebaut. Diese

sind dadurch charakterisiert, dass jeder Kunde gleichzeitig neue

Kunden und neue Verkäufer akquiriert und nach einem ausgeklügelten

System prozentuell an deren Umsätzen beteiligt wird. Hierbei besteht

die große Gefahr, dass es sich dabei um ein betrügerisches

"Schneeballsystem" handelt: Bei einem solchen werden etwaige

Auszahlungen an frühe Einsteiger aus den Einzahlungen der später

hinzugekommenen geleistet, bis das System allein schon aus

mathematisch statistischen Gründen zusammenbrechen muss. Oder es

handelt sich um ein gesetzlich verbotenes Pyramidensystem, das in

§168a StGB wie folgt definiert ist: "Gewinnerwartungssysteme, dessen

Teilnehmern gegen Einsatz ein Vermögensvorteil unter der Bedingung in

Aussicht gestellt wird, dass diesem System unter den gleichen

Bedingungen weitere Teilnehmer zugeführt werden und bei dem die

Erlangung des Vermögensvorteils ganz oder teilweise vom

bedingungsgemäßen Verhalten weiterer Teilnehmer abhängt."

Die FMA mahnt daher ausdrücklich zu besonderer Vorsicht im Umgang mit

virtuellen Währungen sowie vor Geschäftsmodellen oder

Anlageprodukten, die darauf aufbauen. Derartige Finanzprodukte

unterliegen in der Regel keiner Regulierung und Aufsicht,

insbesondere liegen sie in der Regel außerhalb der Aufsichtskompetenz

der FMA. Sie sind überdies besonders anfällig, für betrügerische

Handlungen missbraucht zu werden.

Die rechtliche Beurteilung, ob im Zusammenhang mit solchen

Geschäftsmodellen eine Straftat vorliegt, fällt nicht in die

Zuständigkeit der FMA sondern in jene der Staatsanwaltschaft und der

Strafgerichte. Werden der FMA Fälle bekannt, die den Verdacht einer

Straftat aufwerfen, so bringt die FMA dies mittels

Sachverhaltsdarstellung bei der Staatsanwaltschaft zur Anzeige.

Da das Angebot virtueller Währungen und darauf aufbauender

Geschäftsmodelle und Finanzprodukte in der Regel grenzüberschreitend

erfolgt, haben auch ausländische Schwesterbehörden sowie

Verbraucherschutzorganisationen diesbezügliche Warnmeldungen

veröffentlicht. Die FMA empfiehlt daher, vor Aufnahme einer

Geschäftsbeziehung auch via Internet zu recherchieren, ob für diesen

Anbieter bereits Warnmeldungen veröffentlicht worden sind.

Beispielhaft verweist die FMA zu virtuellen Währungen allgemein auf

folgende Warnmeldungen:

http://www.eba.europa.eu/-/eba-warns-consumers-on-virtual-currencies

http://www.eba.europa.eu/-/eba-proposes-potential-regulatory-regime-f

or-virtual-currencies-but-also-advises-that-financial-institutions-sh

ould-not-buy-hold-or-sell-them-whilst-n

Ebenso beispielhaft auch auf Warnmeldungen zu einem bestimmten

Anbieter namens "OneCoin":

https://stmk.arbeiterkammer.at/beratung/konsumentenschutz/achtung_fal

le/onecoin_betrugsverdacht.html

http://www.fsma.be/en/Site/Repository/press/warnfsma/2016/07-08_oneco

ins.aspx

https://www.fca.org.uk/news/news-stories/beware-trading-virtual-curre

ncies-onecoin

Rückfragehinweis:

Finanzmarktaufsicht

Klaus Grubelnik (FMA-Mediensprecher)

+43/(0)1/24959-6006 oder +43/(0)676/882 49 516

Digitale Pressemappe: http://www.ots.at/pressemappe/694/aom

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@ dpa.de