Produktion, Absatz

FRANKFURT / KASSEL - Während der Internationalen Automobil-Ausstellung (IAA) und der Buchmesse müssen die Geschäfte in Frankfurt sonntags geschlossen bleiben.

29.08.2017 - 16:05:24

VGH untersagt verkaufsoffene Sonntage zur Buchmesse und zur IAA. Das hat der Verwaltungsgerichtshof (VGH) in Kassel rechtskräftig entschieden. Der 8. Senat bestätigte damit zwei Entscheidungen des Verwaltungsgerichts Frankfurt und wies Beschwerden der Stadt Frankfurt dagegen ab. Die Stadt habe die Begründungserfordernisse nicht eingehalten, teilte ein VGH-Sprecher am Dienstag in Kassel mit.

Die Gewerkschaft ver.di, die Katholische Arbeitnehmerbewegung und der Diözesanverband Limburg waren somit erfolgreich. Sie hatten gegen die geplante Öffnung der Geschäfte am 24. September (IAA) und am 15. Oktober (Buchmesse) geklagt. Das Frankfurter Verwaltungsgericht hatte die Verbote Mitte Juli erlassen. Im Fall der IAA hatte der VGH am 15. August entschieden, im Fall der Buchmesse am 21. August.

Das hessische Ladenöffnungsgesetz erlaubt grundsätzlich jährlich bis zu vier verkaufsoffene Sonn- oder Feiertage. Gemeinden können diese aus Anlass von Märkten, Messen, örtlichen Festen oder ähnlichen Veranstaltungen genehmigen. Bundesverwaltungsgericht und VGH haben dies jedoch zuletzt eingegrenzt. Es müsse einen engen Zusammenhang zwischen den Anlässen und der Ladenöffnung geben, verlangten sie. Bereits im vergangenen Jahr wurden reihenweise Sonntagsöffnungen von Gerichten gekippt, unter anderem auch zur Frankfurter Buchmesse.

@ dpa.de

Weitere Meldungen

Paypal hebt Geschäftsausblick nach starkem Quartal an. Verglichen mit dem Vorjahreswert legte der Überschuss um 18 Prozent auf 380 Millionen Dollar (321 Mio Euro) zu, wie die ehemalige Ebay -Tochter am Donnerstag nach US-Börsenschluss in San Jose mitteilte. Die Erlöse kletterten um über 21 Prozent auf 3,2 Milliarden Dollar. SAN JOSE - Der Bezahldienst Paypal hat im dritten Quartal erneut deutliche Geschäftszuwächse verzeichnet und seine Ziele für das Gesamtjahr weiter hochgeschraubt. (Boerse, 19.10.2017 - 22:42) weiterlesen...

Berlin beschließt Kohleausstieg bis 2030. Ein entsprechendes Gesetz beschloss das Abgeordnetenhaus am Donnerstag mit den Stimmen der rot-rot-grünen Koalition. Mit der gesetzlichen Festlegung auf einen Termin sei Berlin Vorreiter in Deutschland, hieß es. Ziele sind eine Senkung der CO2-Emissionen, die das Klima schädigen, und eine schrittweise Umstellung auf erneuerbare Energie. Bereits seit einigen Monaten verzichtet die Hauptstadt auf Stromerzeugung aus Braunkohle, die als besonders klimaschädlich gilt. BERLIN - Berlin will bis 2030 aus der Kohlenutzung aussteigen. (Wirtschaft, 19.10.2017 - 18:48) weiterlesen...

Michelin steigert Geschäft wie erwartet. Analysten hatten mit dieser Entwicklung gerechnet. PARIS - Eine robuste Geschäftsentwicklung in allen Segmenten hat den Umsatz des französischen Reifenherstellers Michelin am Donnerstagabend mit. (Boerse, 19.10.2017 - 18:17) weiterlesen...

Gutachten: Reformbedarf beim Ausgleichssystem der Krankenkassen. Das geht aus einem Sondergutachten des Wissenschaftlichen Beirats hervor, das am Donnerstag in Bonn vorgestellt wurde. In der von Gesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) in Auftrag gegebenen Untersuchung heißt es unter anderem, es gebe "Belege für manipulative Aktivitäten der Krankenkassen". Deshalb raten die Wissenschaftler zu einem zentralen Register für Verträge zwischen Kassen und Vertragsärzten sowie zur Einführung einheitlicher Codierrichtlinien. BONN/BERLIN - Wegen Manipulationsvorwürfen raten Experten des Bundesversicherungsamtes zu einer Reform des Finanzausgleichs zwischen den Krankenkassen. (Wirtschaft, 19.10.2017 - 17:44) weiterlesen...

Nordsee-Krabben gehen wieder in die Netze - Preise fallen. Das teilte der Verband der Deutschen Kutter- und Küstenfischer am Donnerstag in Hamburg mit. Danach haben sich die Wochenfänge der Krabbenfischer von 600 bis 800 Kilogramm auf drei Tonnen erholt. "Wir haben jetzt einen durchschnittlichen Herbst", sagte der Geschäftsführer der Erzeugergemeinschaft der Deutschen Krabbenfischer in Cuxhaven, Philipp Oberdörfer. HAMBURG - Nach einem schlechten Jahr und sehr hohen Preisen für Nordsee-Krabben sind die Fänge in diesem Herbst wieder besser geworden und die Preise sinken. (Boerse, 19.10.2017 - 16:45) weiterlesen...

BASF: Rückholaktion für belastetes Kunststoffprodukt läuft. "Ein Teil des Produkts ist zurückgeholt", sagte ein Unternehmenssprecher am Donnerstag. LUDWIGSHAFEN - In der Affäre um ein belastetes BASF -Kunststoffprodukt für Matratzen und Autositze läuft die Rücknahmeaktion des Chemieunternehmens. (Boerse, 19.10.2017 - 16:23) weiterlesen...