VOLKSWAGEN VORZÜGE, DE0007664039

BERLIN - Die schwarz-rote Koalition sieht keine Versäumnisse der Bundesregierung beim VW -Skandal.

04.05.2017 - 17:20:24

Koalition: Keine Versäumnisse der Regierung bei VW-Skandal. Der von der Opposition erhobene Vorwurf des Staatsversagens habe sich "als PR-Floskel ohne jegliche Grundlage herausgestellt", heißt es in der Bewertung von Union und SPD für den Abschlussbericht des Abgas-Untersuchungsausschuss des Bundestags. Nach Bekanntwerden der Manipulationen von VW in den USA habe die Regierung für Deutschland den Sachverhalt "unverzüglich aufgeklärt". Als Konsequenz sollten unter anderem europäische Regeln verschärft werden. Herstellern solle für die Nutzung unzulässiger Abgasvorrichtungen zudem ein Bußgeld je betroffenem Fahrzeug drohen.

habe sie erst aus den Medien erfahren. Angehört wurde unter anderem auch der über den Skandal gestürzte frühere VW-Chef Martin Winterkorn.

Der auf Drängen der Opposition eingesetzte Ausschuss sollte klären, was die Regierung seit 2007 mit Blick auf Abgasregeln unternommen hat und wann sie von Manipulationen erfuhr. VW hatte eine verbotene Software eingesetzt. Dadurch war die Abgasreinigung nur während Tests in vollem Umfang aktiv, so dass im normalen Fahrbetrieb deutlich mehr Stickoxide (NOx) ausgestoßen wurden. Dies flog 2015 in den USA auf.

@ dpa.de

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