Vor einer Entscheidung der Thüringer Landesregierung über Staatshilfen werde das Sanierungskonzept gründlich geprüft und bewertet, sagte Machnig, der eine Arbeitsgruppe dazu leitet. Grundsätzlich bleibe es aber bei der Zusage, jede rechtlich und wirtschaftlich tragfähige Lösung zu unterstützen, um Produktion und Beschäftigung am Opel-Standort Eisenach zu erhalten.

Machnig sagte, nach erster Einschätzung sei das Konzept tragfähig genug, um jetzt schnell in Verhandlungen mit Bund und Ländern über die weitere Zukunft des Unternehmens aufzunehmen: «Es gebe keinen Grund, die Gespräche jetzt noch lange hinauszuzögern.» Standorte und Mitarbeiter bräuchten endlich Klarheit über die weitere Entwicklung.

Machnig schlug vor, kurzfristig ein Bund-Länder-Treffen auf politischer Ebene über die weitere Zukunft von Opel einzuberufen. Dabei sollen das gemeinsame Vorgehen und der Fahrplan für weitere Verhandlungen festgelegt werden. Zugleich forderte der Minister, Opel nicht zum Spielball des Wahlkampfs in Nordrhein-Westfalen zu machen. «Die Verhandlungen dürfen nicht auf die lange Bank geschoben werden.»

Der US-Autokonzern General Motors (GM) hatte zuvor in Frankfurt angekündigt, für die Sanierung seiner europäischen Tochter Opel/Vauxhall bis 2014 rund elf Milliarden Euro investieren zu wollen. Für die Umsetzung des Zukunftsplanes besteht allerdings ein Finanzierungsbedarf von 3,3 Milliarden Euro, von denen die europäischen Länder mit Opel- beziehungsweise Vauxhall-Standorten 2,7 Milliarden Euro sicherstellen sollen. Allein Deutschland soll Staatshilfen über 1,5 Milliarden Euro gewähren.

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