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"BERLIN - Straßen, Schienen und Wasserwege in ganz Deutschland sollen in den kommenden Jahren mit mehr als 270 ..."

Bundestag verabschiedet Milliarden-Plan fĂŒrs Verkehrsnetz
Bild: © Fotolia.com / fuxart
Bundestag verabschiedet Milliarden-Plan fĂŒrs Verkehrsnetz
BERLIN - Straßen, Schienen und Wasserwege in ganz Deutschland sollen in den kommenden Jahren mit mehr als 270 Milliarden Euro in Schuss gehalten und ausgebaut werden. Sanierungen bekommen generell Vorrang vor neuen Projekten. Ein Schwerpunkt soll die Beseitigung ĂŒberregional wichtiger EngpĂ€sse und Staustrecken sein. Das sieht der neue Bundesverkehrswegeplan bis 2030 vor, den der Bundestag am Freitag mit den Stimmen der großen Koalition verabschiedet hat. Die HĂ€lfte aller Mittel ist fĂŒr Bundesstraßen und Autobahnen vorgesehen, 40 Prozent gehen an Bahnprojekte, der Rest an FlĂŒsse und KanĂ€le. Die Opposition kritisierte, das Konzept setze zu sehr auf den Straßenbau.

Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) sagte, der Plan stĂ€rke nach Jahren des Verschleißes Infrastruktur und MobilitĂ€t, die Deutschland stark machten. Erstmals gebe es fĂŒr die Vorhaben auch eine klare Finanzierungsperspektive. "Das Nadelöhr sind nicht mehr die Finanzen, das Nadelöhr sind die Planungen." Daher sollten die bisher teils bei den LĂ€ndern liegenden ZustĂ€ndigkeiten fĂŒr die Fernstraßen in einer geplanten zentralen Gesellschaft beim Bund gebĂŒndelt werden.

SPD-Fraktionsvize Sören Bartol sagte, investiert werde dort, "wo Pendler tĂ€glich im Stau stehen". Bauen nach Himmelsrichtung und ein unrealistisches "WĂŒnsch-Dir-Was" gehörten der Vergangenheit an.

FĂŒr den neuen Plan wurden mehr als 2000 Vorhaben angemeldet und nach Kosten, Nutzen und Umweltfolgen bewertet. Daraus resultieren nun gut 1000 Projekte des "vordringlichen Bedarfs", die bis 2030 finanzierbar sein sollen. Rund 70 Prozent des Geldes sollen in den Erhalt fließen, 87 Prozent in ĂŒberregional wichtige Achsen. Beseitigt werden sollen 2000 Kilometer EngpĂ€sse auf Autobahnen und 800 Kilometer auf Bahnstrecken. Die große Koalition stockte das Gesamtvolumen des Plans von 269,6 Milliarden Euro zuletzt noch um 1,39 Milliarden Euro auf.

GrĂŒnen-Verkehrsexpertin Valerie Wilms kritisierte, der neue Plan sei schlecht fĂŒr Umwelt und Klima und "schlicht nicht bezahlbar". Nötig seien mehr kluge Vernetzungen und ein stĂ€rkeres Verlagern von Verkehr auf die umweltfreundliche Schiene. Linke-Verkehrspolitikerin Sabine Leidig warb fĂŒr mehr MobilitĂ€t fĂŒr alle, aber ohne mehr Verkehr. Nötig sei auch eine bessere BĂŒrgerbeteiligung bei Bauprojekten.













Mitteilung von dpa.de: Berlin - Die Opposition hat die geplanten Investitionen des Bundes in Straßen, Schienen und Wasserwege bis 2030 kritisiert . Opposition nennt Bundesverkehrswegeplan «nicht bezahlbar». Der neue Bundesverkehrswegplan sei schlecht fĂŒr Umwelt und Klima und «schlicht nicht bezahlbar», sagte GrĂŒnen-Verkehrsexpertin Valerie Wilms im Bundestag. Nötig seien mehr Vernetzungen und ein stĂ€rkeres Verlagern von Verkehr auf die umweltfreundliche Schiene. Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt sagte, der Plan stĂ€rke Infrastruktur und MobilitĂ€t, die Deutschland stark machten. weiterlesen ...

dpa.de schreibt dazu weiter: BERLIN - Die Opposition hat die geplanten Investitionen des Bundes in Straßen, Schienen und Wasserwege bis 2030 kritisiert . Opposition: Bundesverkehrswegeplan 'nicht bezahlbar'. Der neue Bundesverkehrswegplan sei schlecht fĂŒr Umwelt und Klima und "schlicht nicht bezahlbar", sagte GrĂŒnen-Verkehrsexpertin Valerie Wilms am Freitag im Bundestag. Nötig seien mehr Vernetzungen und ein stĂ€rkeres Verlagern von Verkehr auf die umweltfreundliche Schiene. Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) betonte, der Plan stĂ€rke Infrastruktur und MobilitĂ€t, die Deutschland stark machten. Bis 2030 sollen Straßen, Schienen und Wasserwege mit mehr als 270 Milliarden Euro ausgebaut und in Schuss gehalten werden. weiterlesen ...

www.tt.com schreibt: Vom 1 bis 3 Dezember 2016 setzen sich beim 10 EuropĂ€ischen Mediengipfel in Lech am Arlberg prominente Redner aus Politik, Wirtschaft, Wissenschaft und Medien kritisch mit der Zukunft Europas auseinander . Mediengipfel 2016 live: Experten diskutieren in Lech ĂŒber Europa. weiterlesen ...

Dazu berichtet dpa.de: WIEN - Österreich ist 1995 der EU beigetreten Ein Jahr zuvor hatten mehr als 66 Prozent der Österreicher dem Beitritt in einer Volksabstimmung zugestimmt . STICHWORT: Österreich und die EU - Mögliche Folgen eines Austritts. Das Land gehörte von Anfang an zu den Nettozahlern, ĂŒberwies also mehr Geld nach BrĂŒssel als es zurĂŒckbekam. Aktuell liegt die Nettozahlung bei etwa 0,85 Milliarden Euro. Deutschland zahlt im Vergleich etwa 14,3 Milliarden Euro netto nach BrĂŒssel. Dabei hat die Wirtschaft der Alpenrepublik massiv von der Zugehörigkeit zum europĂ€ischen Binnenmarkt mit seinen Handelserleichterungen profitiert. weiterlesen ...

maz-online.de berichtet dazu: AfD fĂŒllt den Rathaussaal weiterlesen ...

















Dazu meldet heute.de: EU und Bundesregierung bei Pkw-Maut einig weiterlesen ...

Mitteilung von nw-news.de: FlugkapitÀne arbeiten wieder: BDA-PrÀsident warnt Lufthansa-Piloten vor neuen Streiks weiterlesen ...

N24.de: FlugkapitÀne arbeiten wieder -
BDA-PrÀsident warnt Lufthansa-Piloten vor neuen Streiks ? weiterlesen ...

Dazu rhein-zeitung.de weiter: Politik trauert bei Gottesdienst um Peter Hintze weiterlesen ...

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