Empfehlen:
Link Newsletter Diskutieren 0 0 0
AD HOC NEWSBREAKx

Erhalten Sie täglich um 10.00 Uhr die wichtigsten Meldungen sowie die ersten Aktienkurse direkt von der Börse.

Weitere Informationen finden Sie hier.

AD HOC NEWSBREAK

"BERLIN (dpa-AFX) - Die Länder haben einer zentralen Bundesgesellschaft für die Investitionen in die Autobahnen eine ..."

Länder schmettern Bundesautobahngesellschaft ab
Bild: © iStockphoto.com / ImagineGolf
Länder schmettern Bundesautobahngesellschaft ab
BERLIN (dpa-AFX) - Die Länder haben einer zentralen Bundesgesellschaft für die Investitionen in die Autobahnen eine Abfuhr erteilt. Die Verkehrsminister lehnten einen Vorstoß ihres Bundeskollegen Alexander Dobrindt (CSU) einstimmig ab, wie Mecklenburg-Vorpommerns Ressortchef Christian Pegel (SPD) als Vorsitzender der Ministerkonferenz am Dienstag in Berlin mitteilte. Vielmehr sollten im bestehenden System Reformen angegangen werden, was auch weniger Zeit koste. Dobrindt wies wiederum Vorschläge der Länder zurück und warb erneut für eine Bundesautobahngesellschaft, um Geld effizienter einzusetzen.

Bayerns Ressortchef Joachim Herrmann (CSU) sagte, Planungen, Genehmigungen und die Bausausführung sollten weiter in Länderhand bleiben. "Wir sind der Meinung, dass sich das bewährt hat." Der baden-württembergische Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) argumentierte, die Länder seien auch besser geeignet, weil sie näher an den Bürgern seien. Er betonte: "Wir wollen nicht das Grundgesetz ändern." Dies wäre für die Gründung einer Bundesgesellschaft nötig.

Über eine Reform wird diskutiert, weil die geteilte Zuständigkeit zwischen Bund und Ländern seit Jahren zu Reibungsverlusten führt. Der Bund finanziert das 13 000 Kilometer lange Autobahnnetz. Fürs Planen, Bauen und Erhalt sind aber die Länder zuständig. Der Bund beklagt zudem schleppende Umsetzung in manchen Ländern. "Wir können es nicht akzeptieren, dass nur ein Teil der Autobahnen in einem guten Zustand gehalten wird", sagte Dobrindt.

Das weitere Vorgehen ist völlig offen. Dobrindt sagte, das Angebot bleibe auf dem Tisch. Ohne Zustimmung der Länder im Bundesrat ist die nötige Grundgesetzänderung aber nicht zu erreichen. Möglicherweise könnte das Thema noch in den Gesprächen über die generelle Reform der Bund-Länder-Finanzbeziehungen auf den Tisch der Ministerpräsidenten kommen.

Dobrindt betonte, dass es ihm um eine Bundesgesellschaft nur für die Autobahnen als "sensibelsten Teil" des Netzes gehe. Die rund 39 000 Kilometer langen Bundesstraßen als Hauptteil der Bundesfernstraßen sollten in Regie der Länder bleiben. Der Koalitionspartner SPD will dagegen, dass eine Bundesgesellschaft alle Fernstraßen betreut und nicht nur die Autobahnen. "Das schafft neue Schnittstellen zwischen den Autobahnen und den restlichen Bundesstraßen", sagte SPD-Fraktionsvize Sören Bartol der Deutschen Presse-Agentur.

















Nachricht von dpa.de: BERLIN (dpa-AFX) - Bund und Länder müssen nach Ansicht des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) bei den Investitionen in die Infrastruktur noch deutlich nachlegen . Ökonom: Mehr Geld in Infrastruktur vermeidet Zusatzkosten. Lastwagen, die im Stau stehen oder Umwege fahren müssen, verursachten zusätzliche Kosten, sagte der IW-Experte für öffentliche Finanzen, Tobias Hentze, der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. Deutschland dürfe sich "nicht vergleichen mit anderen Ländern, die vielleicht mehr Schlaglöcher oder noch marodere Brücken haben. Man muss den Anspruch haben, weit vorne zu sein, um die Stärken, die man im Wettbewerb hat, mindestens zu behaupten", stellte Hentze fest. weiterlesen ...

yahoo.com schreibt weiter: Die Gehaltslücke zwischen Männern und Frauen in Deutschland ist nach Berechnungen des arbeitgebernahen Instituts der deutschen Wirtschaft Köln (IW) kleiner als weithin angenommen . IW Köln: Gehaltsunterschied zwischen Mann und Frau geringer als angenommen. Werde die Bezahlung in ähnlichen Branchen und Positionen miteinander verglichen, verringere sich der Gehaltsunterschied von etwa einem Fünftel auf rund 6,6 Prozent, wie das IW mitteilte. Das Institut sieht keinen Grund für ein staatliches Eingreifen. Das kritisierte die IG Metall scharf. weiterlesen ...

wallstreet-online.de berichtet: Von den vier bedeutendsten Volkswirtschaften, die bei der Digitalisierung der Produktion im Wettbewerb stehen - Deutschland, China, Japan und die USA - hat sich bisher kein Land einen Vorsprung erarbeitet, der nicht mehr einzuholen wäre . Industrie 4.0 im internationalen Vergleich: Huawei und Handelsblatt Research Institute präsentieren Studie zur Wettbewerbsfähigkeit von China, Deutschland, Japan und den USA. Das … weiterlesen ...

dpa.de meldet: ROSTOCK (dpa-AFX) - Ungeachtet der fortbestehenden Handelssanktionen wirbt Russland offensiv um Investitionen in seine Industrie . Russland wirbt um industrielle Investitionen. Dabei gehe es vor allem um den Einsatz moderner Technologien. "Unser Staat fördert Investoren, ungeachtet der Länder, aus denen sie kommen", sagte Russlands Industrieminister Denis Manturow am Mittwoch beim zweiten Russlandtag in Rostock. Doch sei Deutschland weiter der wichtigste europäische Partner für sein Land. Die große Beteiligung an dem deutsch-russischen Treffen zeige, wie groß der Bedarf seitens der Unternehmer beider Länder ist, ihre gegenseitigen Beziehungen weiter zu entwickeln - unabhängig von den geopolitischen Beschränkungen. Am Russlandtag nehmen rund 600 Vertreter von Wirtschaft und Politik aus beiden Ländern teil. weiterlesen ...

schwarzwaelder-bote.de berichtet dazu: Ettlingen: ARD zeigt Film über FlowTex-Milliardenskandal weiterlesen ...

Dazu meldet wiwo.de weiter: Allensbach: Internet bremst Interesse der Jüngeren an Politik und Wirtschaft weiterlesen ...

Weitere Nachricht dazu von www.haz.de: DIHK für Rechtsanspruch auf Ganztagsschulplatz weiterlesen ...

meedia.de schreibt dazu: Kommentar zu Stärkster Eurovision Song Contest seit 2011, das Erste und Sky erfolgreich mit Bundesliga-Saisonfinale von Deutschsachse weiterlesen ...

Weitere Nachricht von boerse-online.de: Elf Argumente, weshalb Deutschland gar nicht so schlecht ist weiterlesen ...

spiegel.de meldet dazu: Geplatztes Abkommen von Doha: Die Öl-Schlacht weiterlesen ...

Aktien im Fokus - Freitag, 23.09.2016 weiterlesen ...

Deutschlands günstigster FOREX CFD Broker?
Broker -Vergleiche zeigen: direktbroker-FX ist der günstigste FOREX CFD Broker am Markt.

Berlin - Sie wollten ein Si...
Analyse: Seehofers Nadelstiche und eine schlingernde Koalition. Zwei Stunden...

Der Sommer 2016 in Deutschl...
Wetterdienst: Sommer 2016 in Deutschland nur etwas zu warm.

Berlin - Das aktuelle Kalen...
Kalenderblatt 2016: 20. September.

Jetzt in Immobilien investieren