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"BERLIN - Bei einer terroristischen Bedrohung oder anderen Gefährdungslagen darf das Innenministerium künftig ..."

Flugverbote für sicheren Luftverkehr
Bild: © ad-hoc-news
Flugverbote für sicheren Luftverkehr
BERLIN - Bei einer terroristischen Bedrohung oder anderen Gefährdungslagen darf das Innenministerium künftig Flugverbote verhängen. Der Bundestag verabschiedete am späten Donnerstagabend eine entsprechende Änderung des Luftsicherheitsgesetzes. Wenn auch der Bundesrat der Novelle zustimmt, kann das Ministerium in Zukunft je nach Bedarf ein Flugverbot für einzelne Maschinen oder bestimmte Gruppen von Flugzeugen aussprechen.

"Durch dieses Gesetz wird das Sicherheitsniveau in diesem für alle Bürger und auch die Wirtschaft wichtigen Bereich weiter verbessert", teilte Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) am Freitagmorgen mit. Er gehe davon aus, dass auch der Bundesrat in seiner Sitzung am 16. Dezember dem vorliegenden Text zustimmen könne. "Angesichts der aktuellen Bedrohungslage, insbesondere auch für den Luftverkehr als potenziellem Ziel für terroristische Angriffe, halte ich eine zügige Umsetzung der im Gesetzentwurf enthaltenen Regelungen für dringend erforderlich."

Der Änderung zufolge müssen die Mitarbeiter in sicherheitsrelevanten Bereichen der Airports noch strenger als bisher überprüft werden, um Terroranschläge an Flughäfen zu verhindern. Verschärft werden außerdem die Vorschriften für Kontrollmechanismen an den Airports und bei der Luftfracht. Durch dieses Maßnahmenpaket sollen EU-Vorgaben umgesetzt und die Sicherheit im Luftverkehr erhöht werden.













dpa.de schreibt: BERLIN - Deutschland nimmt nach Einschätzung von Google -Europachef Matt Brittin in der digitalen Ära bislang nur eine unterdurchschnittlich entwickelte Rolle ein . Deutschland könnte digital stärker sein. "Die Bundesrepublik ist weltweit führend bei den Exporten, weil das Ingenieurswesen und die Stärken in der Produktion sehr stark ausgebildet sind. Das trifft aber nicht auf die digitale Wirtschaft zu", sagte Brittin der Deutschen Presse-Agentur. "Deutschland könnte da viel weiter vorne liegen." weiterlesen ...

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Mittelfristig aber könnte die von ihm geplante Politik der wirtschaftlichen Abschottung zum Risiko für exportorientierte deutsche Unternehmen werden, . Volkswirte: Deutscher Wirtschaft droht vorerst kein 'Trump-Effekt'. weiterlesen ...

Dazu schreibt dpa.de weiter: NÜRNBERG - Die Wahl von Donald Trump zum neuen US-Präsidenten wird nach Einschätzung von Fachleuten vorerst keine größeren Folgen für Wirtschaft und Arbeitsmarkt in Deutschland haben . Volkswirte: Deutscher Wirtschaft droht vorerst kein 'Trump-Effekt'. Mittelfristig aber könnte die von ihm geplante Politik der wirtschaftlichen Abschottung zum Risiko für exportorientierte deutsche Unternehmen werden, prognostizierten Volkswirte deutscher Großbanken in einer Umfrage der Deutschen Presse-Agentur. weiterlesen ...

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