Der Außenminister sagte unmittelbar vor seinem Abflug am Montag in Berlin: «Das ist ein wichtiges Signal, dass wir als Deutsche unsere besondere Verantwortung gegenüber dem Staat Israel kennen.» Er fügte hinzu, Nahost-Reisen seien «für jeden deutschen Außenminister alles andere als Routine».

Westerwelle sollte nach dem Besuch Yad Vashems am Abend mit Israels Premierminister Benjamin Netanjahu zum Gespräch zusammenkommen. Am Dienstag fährt der Außenminister ins Westjordanland zum palästinensischen Regierungssitz in Ramallah, wo ein Treffen mit Premierminister Salam Fajad auf dem Programm steht. In Jerusalem sind anschließend Treffen mit dem israelischen Staatspräsidenten Schimon Peres und Außenminister Avigdor Lieberman geplant.

Im Mittelpunkt der Gespräche stehen nach Angaben von Westerwelle der Nahost-Friedensprozess und die bevorstehenden deutsch-israelischen Regierungskonsultationen am 30. November in Berlin. Der Außenminister sprach sich erneut für eine «Zwei-Staaten-Lösung» aus, «mit einem Staat Israel der von allen Nachbarn anerkannt wird und dessen Bürger in Frieden und Sicherheit leben». Ziel der Bundesregierung sei aber auch «ein lebensfähiger palästinensischer Staat».

Auf die Frage, ob er davon ausgeht, in Israel erneut mit dem Antisemitismusstreit von 2002 um seinen damaligen Stellvertreter Jürgen Möllemann konfrontiert sein wird, sagte Westerwelle: «Ausschließen kann man das nie.» Sein Eindruck sei allerdings, dass dieses Thema in der deutschen Diskussion eine größere Rolle spielen werde als bei den Gesprächen in Israel selbst.

Berlin (ddp)