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"Angesichts der russischen Bombenangriffe auf Aleppo hat EU-Kommissar Günther Oettinger Konsequenzen gefordert "

Oettinger will Konsequenzen aus russischen Angriffen auf Aleppo
Bild: © über dts Nachrichtenagentur
Oettinger will Konsequenzen aus russischen Angriffen auf Aleppo
Angesichts der russischen Bombenangriffe auf Aleppo hat EU-Kommissar Günther Oettinger Konsequenzen gefordert.

"Man sollte keine neuen Sanktionen ausschließen", sagte er der "Welt" unmittelbar vor dem Treffen der EU-Staats- und Regierungschefs in Brüssel am Donnerstag. "Wer sagt, Sanktionen als Reaktion auf Kriegsverbrechen kämen nicht in Frage, der erleichtert Assad und Putin das Spiel." Kriegsverbrechen dürften nicht ungesühnt bleiben. "Ich glaube, es gibt Kriegsverbrechen all derer, die auf Zivilisten in Aleppo und auf zivile und soziale Einrichtungen Bomben werfen. Das darf auf Dauer nicht ohne Konsequenzen bleiben." Zudem kritisierte Oettinger jüngste Forderungen ostdeutscher Ministerpräsidenten - darunter Sachsens Regierungschef Stanislaw Tillich (CDU) und Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) - keine neuen Sanktionen gegenüber Russland zu erlassen: "Ich finde es schon erstaunlich, wenn Ministerpräsidenten auch meiner eigenen Partei nun die Sanktionen gegenüber Russland in Frage stellen", sagte Oettinger. Sie seien für das Thema gar nicht zuständig, betonte Oettinger: "Wir reden ja auch nicht bei den Lehrplänen der Schulen der deutschen Länder mit." Der EU-Kommissar forderte die Staats- und Regierungschefs zudem auf, angesichts der drohenden Blockade des Handelsabkommens CETA mit Kanada, die EU bei künftigen Handelsabkommen zu stärken. "Die Staats- und Regierungschefs sollten selbstkritisch darüber nachdenken, ob es nicht besser wäre, die Entscheidung über Handelsabkommen den europäischen Institutionen anzuvertrauen statt sie zu gemischten Abkommen zu erklären", sagte Oettinger. "Bei CETA hat sich gezeigt: Wenn alle Mitgliedstaaten und ihre Parlamente und die Regionen und deren Parlament sich alle auf dem Fahrersitz tummeln wollen, dann fährt die Karre gegen die Wand."

dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

dts-nachrichtenagentur.de schreibt: Angesichts der russischen Bombenangriffe auf Aleppo hat EU-Kommissar Günther Oettinger Konsequenzen gefordert . Oettinger will Konsequenzen aus russischen Angriffen auf Aleppo. weiterlesen ...

Dazu dpa.de weiter: Berlin - Der russische Präsident Wladimir Putin hat bei dem Gipfeltreffen in Berlin eine Verlängerung der für Donnerstag geplanten Feuerpause in Aleppo in Aussicht gestellt . Hollande: Möglicherweise Verlängerung der Feuerpause in Syrien. «Er war bereit, über die acht Stunden hinauszugehen, die er angekündigt hat», sagte der französische Präsident Francois Hollande in der Nacht. Russland hatte bereits vor dem Treffen eine Verlängerung auf elf Stunden angekündigt, um humanitäre Hilfe für die Menschen in der umkämpften Stadt zu ermöglichen. Ob Putin bereit ist, darüber hinauszugehen, ist unklar. weiterlesen ...

dpa.de berichtet dazu: Berlin - Nach knapp fünf Stunden hat Kanzlerin Angela Merkel die Beratungen mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin über Fortschritte im stockenden Friedensprozess in der Ost-Ukraine beendet . Ukraine-Beratungen beendet - Diskussion mit Putin über Syrien. Der ukranische Präsident Petro Poroschenko verließ am späten Abend das Kanzleramt in Berlin. Ergebnisse wurden noch nicht bekannt. Im Anschluss wollten Merkel und der französische Präsident François Hollande Putin in einer Dreierrunde zum Entgegenkommen im Syrien-Konflikt bewegen. Hollande sagte, er und Merkel wollten eine Verlängerung der Waffenruhe in der Stadt Aleppo erreichen. weiterlesen ...

Meldung von yahoo.com: Kurz vor den Syrien-Gesprächen mit Russlands Präsident Wladimir Putin in Berlin hat Moskau die für Donnerstag geplante Feuerpause für Aleppo von acht auf elf Stunden verlängert . Russland verlängert Feuerpause in Aleppo von acht auf elf Stunden. Die Verlängerung erfolge auf Bitten von Hilfsorganisationen, teilte das russische Militär am Mittwoch mit. Die UNO forderte allerdings eine 48-stündigen Feuerpause, damit sich Hilfskonvois auf den Weg nach Aleppo machen können. Die Bundesregierung dämpfte die Erwartungen an das Gipfeltreffen mit Putin. weiterlesen ...

Meldung von n-tv.de: Bewegung Richtung Syrien?: USA: IS-Anführer fliehen aus Mossul weiterlesen ...

oberpfalznetz.de meldet dazu: Gipfel der leisen Hoffnung weiterlesen ...

Dazu meldet morgenpost.de: Syrien und Ukraine: Merkel und Hollande ringen mit Putin um Frieden weiterlesen ...

Weitere Nachricht von heute.de: Berlin dämpft Erwartungen zu Syrien weiterlesen ...

Artikel von augsburger-allgemeine.de: Syrien und Ukraine: Merkel und Hollande ringen mit Putin um Frieden weiterlesen ...

n-tv.de schreibt weiter: Elf statt acht Stunden: Russland verlängert Aleppo-Feuerpause weiterlesen ...

Aktien im Fokus - Dienstag, 29.11.2016 weiterlesen ...

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