Alles auf Anfang im Steinbach-Streit

Alles auf Anfang im Steinbach-Streit | Bild: ©

Berlin (ddp). Die Vorsitzende des Bundes der Vertriebenen (BdV), Erika Steinbach, will einen Sitz im Beirat der Bundesstiftung «Flucht, Vertreibung, Versöhnung» nicht endgültig aufgeben. Die CDU-Bundestagsabgeordnete sagte am Samstag, sie wolle sich die Option offen halten, doch noch einen Posten im Stiftungsrat zu besetzen. Gleichzeitig kündigte sie an, die BdV-Stiftung «Zentrum gegen Vertreibungen» wieder voranzutreiben. Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) versuchte derweil, die Wogen nach der heftigen Kontroverse um Steinbach zu glätten. Den polnischen Deutschland-Beauftragten Wladyslaw Bartoszewski bat Lammert in einem öffentlichen Brief um Mäßigung.

Der BdV hatte am Mittwoch nach massiven Protesten aus Polen und der SPD angekündigt, Steinbach vorerst nicht für den Stiftungsrat zu benennen. Ihre Position solle demonstrativ unbesetzt bleiben, um deutlich zu machen, dass der Verband sich «sein originäres Besetzungsrecht von niemandem vorschreiben lässt», hieß es. Der BdV kann insgesamt drei Plätze für den dreizehnköpfigen Stiftungsrat benennen.

Wie lange der eine Posten nun frei bleiben solle, ließ Steinbach offen. «Drei Wochen, drei Monate drei Jahre - je nachdem. Das ist ein wunderbares Damoklesschwert», sagte sie.

Über die polnischen Angriffe auf ihre Person zeigte sich die CDU-Politikerin tief verletzt. «In Polen werde ich verzerrt, deformiert, beleidigt», sagte sie, «mein guter Wille ist immer noch da. Aber wenn wir die Hände zur Versöhnung ausstrecken, wird mit Dreschflegeln auf uns eingeschlagen.»

Lammert nahm Steinbach gegen die Angriffe aus Polen in Schutz. Er warf den polnischen Medien vor, durch eine «manchmal irreführende oder grob dämonisierende Berichterstattung» ein falsches Bild gezeichnet zu haben. Lammert ermahnte Bartoszewski, unter Demokraten dürfe ein Streit in der Wortwahl und Tonlage nicht so weit gehen, wie in den vergangenen Wochen. Er appelliert an das gemeinsame Interesse an freundschaftlichen Beziehungen zwischen Deutschland und Polen.

Über eine Dokumentationsstätte zum Unrecht der Vertreibungen nach dem Zweiten Weltkrieg wird seit Jahren debattiert. Der BdV gründete im Jahr 2000 zunächst eine eigene Stiftung «Zentrum gegen Vertreibungen». Erst später kamen die Pläne für die Bundesstiftung «Flucht, Vertreibung, Versöhnung» auf. Steinbach kündigte nun an, sie wolle für das ursprüngliche BdV-Projekt wieder «fleißig Spenden sammeln». Die eigene Stiftung werde «natürlich ihre Arbeit fortsetzen», betonte sie. Geplant sei, in Berlin eigene Räume anzumieten und dort Ausstellungen und Veranstaltungen zu organisieren.

Die BdV-Chefin trat damit auch der Erwartung entgegen, ihr Verband werde das «Zentrum gegen Vertreibungen» in die Bundesstiftung einbringen. «Ich möchte beides», sagte Steinbach stattdessen. Dies sei aber keine Reaktion auf die jüngste Kontroverse, sondern sei «immer geplant» gewesen. Bis die Bundesstiftung stehe, dauere es «sicher noch drei, vier Jahre», betonte sie, «in dieser Zeit bleiben wir nicht untätig.»

(ddp)