Eichstädt-Bohlig: Grüne sehen Koalition mit CDU weiter skeptisch

Berlin (ddp-bln). Die Grünen sehen die Chance für eine Koalition mit der CDU in Berlin weiterhin skeptisch. Trotz der Revolte der Unions-Basis gegen Kungeleien bei der Nominierung der Kandidaten für die Bundestags- und die Europawahl am vergangenen Wochenende scheine die Partei noch immer «sehr orientierungslos» zu sein, sagte Grünen-Fraktionschefin Franziska Eichstädt-Bohlig im Gespräch mit der Nachrichtenagentur ddp. Schwarz-Grün oder eine «Jamaika-Koalition» unter Einschluss der FDP seien bisher «nicht näher gerückt».

Die CDU hatte auf einer Landesvertreterversammlung am Samstag Ex-Parteichef Ingo Schmitt nicht auf Platz drei der Landesliste für den Bundestag gewählt und sich damit dem Vorschlag der Parteiführung verweigert. Schmitt wurde nicht nur für die Führungskrise der Partei mitverantwortlich gemacht, sondern auch sein Führungsstil mit Kungelrunden in Hinterzimmern erhielt eine klare Absage.

Das Aufbegehren der Parteibasis sei zwar Ausdruck demokratischer Geflogenheiten, reiche aber als Geschäftsgrundlage für eine Koalition nicht aus, betonte Eichstädt-Bohlig. Die CDU brauche auch Führung und eine strategische Ausrichtung. Beides sei derzeit nicht erkennbar. Sie sehe nicht, dass der Kurs von Ex-Fraktionschef Friedbert Pflüger hin zu einer modernen Großstadtpartei CDU beibehalten werde.

Der neue Landes- und Fraktionschef der CDU, Frank Henkel, habe der Grünen-Fraktionsspitze für Dezember ein Gespräch angeboten, sagte Eichstädt-Bohlig. Das werde man natürlich nicht ausschlagen. «Aber die Skepsis bleibt.»

(ddp)